Wandelhalle
«Zrügg zur Schwiz» – alle Reden an der Demo vom 27. Juni
Unter dem Motto «Zrügg zur Schwiz» versammelten sich am 27. Juni 300 bis 500 corona-kritische Menschen auf dem Berner Bundesplatz, um gegen die unangemessene Anwendung des Notrechts zu protestieren. Die Demo wurde durch Auflagen der Polizei behindert – keine Werbung auf den sozialen Medien, (...)
Die Maskenpflicht im öV ist rechtswidrig
Eine juristische Analyse und Einordnung.
Dr. Wolfgang Wodarg über Deutsche Medien und Wissenschaft: Institutionell korrupt
Die kritische Bewertung der Corona-Politik der Bundesregierung – von einem ehemaligen Bundestagsabgeordneten.
Analyse: Der globale Lockdown basiert auf willkürlichen Entscheidungen
Erstmals geht ein Berater der britischen Gesundheitsbehörde NHS der Frage nach, warum der Lockdown ein Fehler war.
Freiheit ade: Deutschlands Grundgesetz gilt in der Praxis nicht mehr
Die verfassungsmäßig garantierte Freiheit der Person wird missachtet.
Schweizer Chefarzt für Infektiologie warnt vor Interessenskonflikten in der Medizin
Das Kantonsspital St. Gallen machte bereits im Juli 2019 auf die Verflechtungen zwischen Medizin und Pharmabranche aufmerksam.
Das letzte Gefecht: Steinmeiers Kampf gegen Verschwörungstheorien
Der deutsche Bundespräsident antizipierte staatliche Intransparenz und dunkle Komplotte — ohne es zu ahnen.
Bundesrat könnte Impfung obligatorisch machen
Das neue Covid-19 Gesetz ist jetzt in der Vernehmlassung.
Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt Aushöhlung der Grundrechte
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Regierungserklärung vom 18. Juni die faktische Aufhebung wichtiger Grundrechte erneut als richtige Maßnahmen in der Coronakrise deklariert. «Merkel verteidigte erneut die weitreichenden Einschränkungen von Freiheitsrechten zur (...)
Der Bundesrat hat die geltende Rechtsordnung verlassen
«Die Bundesversammlung muss ihre Kompetenzen wahrnehmen und kann sich nicht einfach fluchtartig zurückziehen», sagt der Staatsrechtler Prof. Andreas Kley von der Universität Zürich in einem Gespräch mit Thomas Kaiser in der Publikation Zeitgeschehen im Fokus. Der Bundesrat könne an Stelle der (...)
Corona-Repression an Schweizer Mahnwachen
«Vorsicht: Teilweise verstörende Bilder von Polizeigewalt». Mit dieser Warnung veröffentlicht das Forschungs- und Informationsportal Swiss Policy Research (SWPRS), Bilder und Videoaufnahmen von Schweizer Corona-Kundgebungen vom Mai 2020. Die Kundgebenden, vor allem Frauen und Mütter mit Kindern, (...)
Polizeigewalt gegen Mahnwache für Grundrechte
Bittel TV im Interview mit Heidi Joos und Gian Andres. Heidi Joos (Geschäftsführerin von https://avenir50plus.ch/) hatte die wohl heftigste Konfrontation mit der Polizei, als sie am 30. Mai allein auf dem Luzerner Bahnhofplatz Mahnwache für Grundrechte hielt und von der Polizei in Handschellen (...)
Coronavirus: Überführung der Notverordnungen des Bundesrates in ein dringliches Bundesgesetz
Schweizerische Eidgenossenschaft Bundeskanzlei BK Bern, 29.04.2020 Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 29. April 2020 die Eckwerte für die Überführung der Notverordnungen, die er zur Bekämpfung der Corona-Krise erlassen hat, in ein Bundesgesetz beschlossen. Er will im Juni ein (...)
Coronavirus: Bericht des Bundesrates über die Ausübung der Notrechtskompetenzen
Bern, 28.05.2020 - In seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 hat der Bundesrat den ersten Bericht über die Ausübung seiner notrechtlichen Kompetenzen während der Coronakrise verabschiedet. Er informiert über die erlassenen Notverordnungen sowie über die Umsetzung der Kommissionsmotionen, die das Parlament (...)
Die Eidgenossenschaft unterstützt private Impfstoff-Initiativen
Anlässlich des «Global Vaccine Summit» vom 4. Juni in London hat Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga angekündigt, private Impfstoff-Initiativen finanziell zu unterstützen. Sie bekräftigte ihre Überzeugung, dass die Krise erst mit «sicheren und wirksamen Impfstoffen» beendet sein wird. Sie liest ihren (...)
Während des Lockdowns konnte die Industrie einen scheinbar repressionslosen Überwachungskapitalismus aufbauen
Die Industrie nutzt die Krise, um die digitale Transformation der Gesellschaft beschleunigt durchzusetzen. Die Privatsphäre, die Unverletzlichkeit der Wohnung, das Patienten-Arzt-Geheimnis, das Recht auf freie Mobilität und weitere bisherige Standards des Schutzes des Individuums werden nicht nur (...)
Das Konto des Vereins «nicht ohne uns» wurde von der Staatsanwaltschaft gesperrt
Am 26. Mai wurde das Konto des Verein «nicht ohne uns» gesperrt. Aus der Mitteilung des Vereins: «Nach Auskunft der Berliner Sparkasse auf geschah dies auf staatsanwaltschaftliche Initiative. … Unser Anwalt versucht, dagegen so schnell wie möglich vorzugehen. Es gibt nichts, überhaupt gar nichts, (...)
Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.
Aus der Selbstdarstellung Die Initiative „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.“ (MWGFD) ist ein Zusammenschluss von Ärzten gemeinsam mit Angehörigen unterschiedlicher Heil- und Pflegeberufe sowie im Bereich der Medizin tätiger Menschen und Wissenschaftlern, die (...)
Raus zu den Leuten an den Demos! Medienkritik von Aline Wanner im NZZ ePaper vom 24.5.20
«Es ist eine merkwürdige Diskussion darüber entstanden, ob Medien über «Corona-Gegner» berichten sollen. So nennen Journalisten nun Leute, die gegen staatliche Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus protestieren. Und bei diesem unpräzisen Begriff beginnt schon das Problem: Die Demonstranten haben (...)
Der Mensch als Herdentier?
Die Medienpsychologin Madeleine Munique sammelt in ihrem Blog aufschlussreiche Beiträge zur aktuellen gesellschaftlichen Verfassung. Ihre wachsam-kritischen Überlegungen zu massenpsychologischen Phänomenen sind erhellend. Basierend auf psychologischen Fakten findet sie klare Worte zur (...)
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