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Wandelhalle
«Zrügg zur Schwiz» – alle Reden an der Demo vom 27. Juni
Unter dem Motto «Zrügg zur Schwiz» versammelten sich am 27. Juni 300 bis 500 corona-kritische Menschen auf dem Berner Bundesplatz, um gegen die unangemessene Anwendung des Notrechts zu protestieren. Die Demo wurde durch Auflagen der Polizei behindert – keine Werbung auf den sozialen Medien, (...)
weiterlesen 14. Juli 2020
Die Maskenpflicht im öV ist rechtswidrig
Eine juristische Analyse und Einordnung.
weiterlesen 10. Juli 2020
Wie man sich gegen die Maskenpflicht wehren kann
Wer einen Antrag auf Befreiung stellt, schafft die Voraussetzung, dass die Massnahme gerichtlich geprüft werden kann.
weiterlesen 10. Juli 2020
Gericht kippt Lockdown in Gütersloh
Erstmals hat in Deutschland ein Gericht eine Corona-Verordnung eines Bundeslandes kassiert.
weiterlesen 8. Juli 2020
Maskenpflicht im öV - die erste Verschärfung nach Beginn der Lockerungen markiert den Start der zweiten Welle
Hinter der erneuten Aktivierung von Notrecht stehen eine Ausweitung der Tests und nachweislich falsche Hochrechnungen
weiterlesen 2. Juli 2020
Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel
Ein Rechtsanwalt geht gegen 5G und die verhängten Coronamaßnahmen in Deutschland vor.
weiterlesen 1. Juli 2020
Corona-Selektion bei Reisenden: Gesundheitsminister Spahns neuester Streich
Jens Spahn wartet mit einer skurrilen Idee auf — wer einen negativen Test vorweist, soll reisen dürfen
weiterlesen 26. Juni 2020
Bundespräsidentin Sommaruga soll die Gräben zwischen Regierung und Volk schliessen
Ein offener Brief fordert die Regierung auf, sich für den gesellschaftlichen Wandel einzusetzen anstatt gegen vermeintliche virale Feinde
weiterlesen 24. Juni 2020
Corona-Politik tritt Menschenrechte mit Füßen
Europäische Juristinnen und Juristen gehen mit den Pandemie-Maßnahmen hart ins Gericht
weiterlesen 23. Juni 2020
Rechtliche Informationen für Teilnehmende (Mitspazierende) friedlicher Mahnwachen
Schweizerinnen und Schweizer sind nicht verpflichtet, Ausweispapiere bei sich zu tragen. Die Polizei darf jedoch jederzeit die Personalien erfragen (zwecks Personenkontrolle). Wenn die Polizei wegen eines Übertretungsvorwurfs Personalien verlangt, genügt eine generelle Angabe des (...)
weiterlesen 24. Mai 2020
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