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Wandelhalle

«Zrügg zur Schwiz» – alle Reden an der Demo vom 27. Juni

Unter dem Motto «Zrügg zur Schwiz» versammelten sich am 27. Juni 300 bis 500 corona-kritische Menschen auf dem Berner Bundesplatz, um gegen die unangemessene Anwendung des Notrechts zu protestieren. Die Demo wurde durch Auflagen der Polizei behindert – keine Werbung auf den sozialen Medien, (...)

weiterlesen    14. Juli 2020

Die Maskenpflicht im öV ist rechtswidrig

Eine juristische Analyse und Einordnung.

weiterlesen    10. Juli 2020

Rubrik: Recht
Wie man sich gegen die Maskenpflicht wehren kann

Wer einen Antrag auf Befreiung stellt, schafft die Voraussetzung, dass die Massnahme gerichtlich geprüft werden kann.

weiterlesen    10. Juli 2020

Rubrik: Recht
Gericht kippt Lockdown in Gütersloh

Erstmals hat in Deutschland ein Gericht eine Corona-Verordnung eines Bundeslandes kassiert.

weiterlesen    8. Juli 2020

Maskenpflicht im öV - die erste Verschärfung nach Beginn der Lockerungen markiert den Start der zweiten Welle

Hinter der erneuten Aktivierung von Notrecht stehen eine Ausweitung der Tests und nachweislich falsche Hochrechnungen

weiterlesen    2. Juli 2020

Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel

Ein Rechtsanwalt geht gegen 5G und die verhängten Coronamaßnahmen in Deutschland vor.

weiterlesen    1. Juli 2020

Corona-Selektion bei Reisenden: Gesundheitsminister Spahns neuester Streich

Jens Spahn wartet mit einer skurrilen Idee auf — wer einen negativen Test vorweist, soll reisen dürfen

weiterlesen    26. Juni 2020

Bundespräsidentin Sommaruga soll die Gräben zwischen Regierung und Volk schliessen

Ein offener Brief fordert die Regierung auf, sich für den gesellschaftlichen Wandel einzusetzen anstatt gegen vermeintliche virale Feinde

weiterlesen    24. Juni 2020

Corona-Politik tritt Menschenrechte mit Füßen

Europäische Juristinnen und Juristen gehen mit den Pandemie-Maßnahmen hart ins Gericht

weiterlesen    23. Juni 2020

Rechtliche Informationen für Teilnehmende (Mitspazierende) friedlicher Mahnwachen

Schweizerinnen und Schweizer sind nicht verpflichtet, Ausweispapiere bei sich zu tragen. Die Polizei darf jedoch jederzeit die Personalien erfragen (zwecks Personenkontrolle). Wenn die Polizei wegen eines Übertretungsvorwurfs Personalien verlangt, genügt eine generelle Angabe des (...)

weiterlesen    24. Mai 2020

Rubrik: Recht

 

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