Wandelhalle

Europäisches Gericht für Menschenrechte hält eine Impfpflicht bei Kindern für zulässig

Gemäss Experten könnte dieses Urteil eine Auswirkung auf die Covid-19-Impfkampagnen haben. Doch eine Impfpflicht mit den mangelhaft getesteten mRNA-Vakzinen würde gegen den Nürnberger Kodex verstossen.

Datum: 20. April 2021

Rubrik: Impfstoffe/Pharmakologie

Dicke Post für die Schweizer Regierung

Ein juristisches Gutachten stuft die Coronapolitik des Bundesrates als verfassungs- und gesetzeswidrig ein.

Datum: 19. April 2021

Rubrik: Recht

Gericht spricht Guido B. frei: kein Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen

Das Regionalstrafgericht Bern-Mittelland erklärt Strafbefehl der Staatsanwaltschaft nach polizeilicher Wegweisung für ungültig.

Datum: 18. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Maskentragen ist freiwillig und das Zahlen von Bussen ebenso

Wer besondere Gründe hat, muss keine Gesichtsmaske tragen. So steht es in der Covid-19-Verordnung des Bundesrates, die auf eine Bestrafung von Privatpersonen verzichtet.

Datum: 16. April 2021

Rubrik: Recht

Abstimmung über Covid-19-Gesetz: Schweizer Regierung schürt Angst

Die Propaganda ist völlig unbegründet, weil das gefährliche Gesetz ein Desaster für unsere Freiheit ist. Diese Ansicht vertreten Marion Russek und Werner Boxler von den «Freunden der Verfassung».

Datum: 15. April 2021

Rubrik: Politik

«Wenn ich der Minister wäre, würde ich uns alle zur Hölle schicken»

WHO-Funktionär Ranieri Guerra sabotierte mutmasslich einen Report über Italien. Die Staatsanwaltschaft Bergamo ermittelt.

Datum: 15. April 2021

Rubrik: Recht

Weimarer Familienrichter droht Verfahren

Gegen den Familienrichter von Weimar, der die Maskenpflicht an zwei Schulen aufhob, wurde Strafanzeige erstattet.

Datum: 15. April 2021

Rubrik: Recht

Amtsgericht Weimar kippt Corona-Massnahmen an Schulen – doch die Regierung setzt sich über den Richterspruch hinweg

Maskenpflicht, Mindestabstände und Schnelltests an Schulen sind verfassungswidrig und nichtig. Zu diesem Urteil gelangte das Familiengericht Weimar.

Datum: 13. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Widerstandsrecht im Unrechtsstaat?

Rechtsgelehrte äussern sich zum Recht auf Widerstand – zum Bruch der Verfassung durch den Bundesrat und zur Beschwerde vor Bundesgericht.

Datum: 9. April 2021

Rubrik: Recht

Österreich: Anwälte stellen ein Portal für Corona-Impfschäden zur Verfügung

Mehr Todesfälle in Altersheimen, die in einem zeitlichen Zusammenhang mit einer Corona-Impfung stehen. Zudem fehle oft ein Aufklärungsgespräch über die Risiken.

Datum: 7. April 2021

Rubrik: Impfstoffe/Pharmakologie

Hexenjagd auf Tessiner Arzt trägt zu neuem Projekt bei

Anfang Februar wurde der Tessiner Arzt Roberto Ostinelli aufgrund seiner kritischen Äusserungen von der Tessiner Ärztekammer und von der FMH suspendiert. Hier spricht er über sein neues Projekt.

Datum: 4. April 2021

Rubrik: Gesundheitswesen

Belgisches Gericht kippt Corona-Massnahmen

Das Land soll innerhalb von 30 Tagen "alle Corona-Massnahmen" aufheben. Doch es drohen lediglich 5’000 Euro Busse pro Tag, und bezahlen würde sowieso der Steuerzahler.

Datum: 1. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Unsichere Sicherheitsorgane – Tränengaseinsatz wegen Maskenattest und Filmaufnahmen im Hauptbahnhof Zürich

Beispiellose Gewaltaktion durch SicherheitsmitarbeiterInnen ohne gesetzliche Grundlage und ohne jede Verhältnismässigkeit

Datum: 30. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Wer die Ausbreitung des Coronavirus mit dem Velo verhindern will – wird in der Stadt Zürich bestraft

Weil eine SP-Gemeinderätin mit einer Aktion auf mehr Velowege aufmerksam machte, wurde sie mit 1000 Franken gebüsst.

Datum: 29. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Anwälte bezichtigen die israelische Regierung der „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“

Die Anwälte Ruth Makhacholovsky und Aryeh Suchowolski haben letzte Woche eine Klage beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eingereicht. Grosse Medien berichteten nichts dazu.

Datum: 19. März 2021

Rubrik: Recht

Barbara Müller: „Ich werde die entsprechenden Personen wegen Nötigung, Drohung und Körperverletzung anzeigen“

Trotz Attest: Die Thurgauer Kantonsrätin Barbara Müller ist im Hotel Prätschli sowie auch beim Verein Blindenschneesport Arosa nicht willkommen.

Datum: 18. März 2021

Rubrik: Recht

Das Recht auf friedlichen Protest wird systematisch untergraben

Neun Gesetze in US-Bundesstaaten wollen sogar die Verletzung von Demonstranten durch Autofahrer legalisieren. Von Human Rights Watch

Datum: 10. März 2021

Rubrik: Brandherde

Englische Wissenschaftler schlagen Impfung vor jeder Reise vor

Da die Wirkung nicht lange hält, muss sie regelmässig wiederholt werden. Von Summit News

Datum: 1. März 2021

Rubrik: Elektronische Identität

Die drei Voraussetzungen für eine informierte Einwilligung zu einer Impfung

Die neuen Covid-19-Impfstoffe sind noch experimentell. Aber das wird den Menschen, die sich impfen lassen nicht gesagt. Ein Verstoss gegen Rechtsvorschriften?

Datum: 24. Februar 2021

Rubrik: Impfstoffe/Pharmakologie

Rechtsanwalt Philipp Kruse fordert vom Zürcher Regierungsrat die sofortige Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen

In den Augen des Rechtsanwalts gefährdet der Zürcher Regierungsrat gegenwärtig das Wohl der Kinder. Nun ist er mit einer Beschwerde an die kantonale Exekutive gelangt.

Datum: 24. Februar 2021

Rubrik: Recht

Corona Cockpit

(Direktlinks zu anderen Medien)

Rubikon: Corona lässt über Schulpflicht nachdenken
vor 6 Stunden

Positiv an den Corona-Schulschliessungen ist: Was man zum Leben braucht, lernt man ohnehin nicht dort.


Blick : Briten trinken Corona mit 4 Millionen Bier pro Tag weg
vor 8 Stunden

Die Briten mussten in den letzten Monaten leiden. Denn sie durften in ihren Pubs kein Bier trinken. Jetzt sind die Pubs auf der Insel wieder offen. Und die Engländer kippen das Malz-Gebräu wie die Wahnsinnigen.


Ken FM: Cyber Polygon 2021
vor 8 Stunden

Die Welt befindet sich zurzeit in einem historischen Transformationsprozess. Unter dem Vorwand, die Ausbreitung einer Krankheit eindämmen zu wollen, werden in einem nie zuvor erlebten Ausmaß Freiheiten eingeschränkt, demokratische Rechte beschnitten und polizeistaatliche Strukturen errichtet.


Hugo Stamm im Sektenblog: Was haben Coronaleugner und Verschwörungserzähler mit Sekten zu tun?
vor 9 Stunden

Die bunte Szene der Coronaskeptiker, Impfverweigerer und Esoteriker weist mehrere Sektenmerkmale auf.


Infosperber: Schnelltests finden gleich viele Ansteckende wie die PCR-Tests
vor 10 Stunden

Aber: «Ansteckende» sind nicht identisch mit «PCR-Positiven»


NZZ: Viele Zürcher Altersheime sind seit der Pandemie unterbelegt
vor 15 Stunden

Das Hin und Her rund um die Testpflicht für Angehörige ist dem Ruf der Altersheime nicht dienlich.


RT: Floridas Gouverneur verbietet Impfpässe
gestern

Ron DeSantis, Gouverneur des US-Bundesstaats Florida, will keine Impfpässe. Diese schüfen «zwei Klassen von Bürgern».


20min: Polizei weist Dutzende Personen weg
vor 2 Tagen

An der Demo in Schaffhausen gegen die Corona-Massnahmen nahmen laut Polizei knapp 1000 Menschen teil.


Rubikon: Die schleichende Diktatur
vor 2 Tagen

Es ist ein Irrtum zu glauben, ein System sei freiheitlich, nur weil es sich «tolerant» verkleidet.


Heise: Nicht die Aids-Tragödie wiederholen
vor 2 Tagen

Die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai kritisiert die Impfstoff-Versorgungskluft zwischen reichen und armen Ländern.


ORF: Sicherheitskräfte überwachen Impfstationen
vor 2 Tagen

In Kärnten sollen Polizei und Bundesheer für Ordnung sorgen.


RT: Pentagon entwickelt implantierbaren Chip
vor 2 Tagen

Der vom US-Militär entwickelte Mikrochip soll ermöglichen, SARS-CoV-2 aufzuspüren.


Welt: DEBATTE ÜBER CT-WERT
vor 3 Tagen

Wir müssen die Ergebnisse der PCR-Tests genauer auswerten


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
Bestellung hier.