Ausgezeichnete Doku: Lockdown Kinderrechte
Wandelhalle
Das Schweigen nach dem Weimarer Urteil versinnbildlicht den Verfall des Rechtsstaats
Das Urteil war auch Thema im Zürcher Kantonsrat. Urs Hans machte seine Kollegen darauf aufmerksam, doch diese schwiegen. Auch die Schweizer Medien berichteten bisher nichts dazu.
Amtsgericht Weimar kippt Corona-Massnahmen an Schulen – doch die Regierung setzt sich über den Richterspruch hinweg
Maskenpflicht, Mindestabstände und Schnelltests an Schulen sind verfassungswidrig und nichtig. Zu diesem Urteil gelangte das Familiengericht Weimar.
Medienkonferenz der Task Force: Keine Öffnungen aufgrund unklarer Richtwerte
Fehlende und ungenaue Daten sowie Vermutungen und Spekulationen über die Wirksamkeit von Massnahmen an der gestrigen Pressekonferenz.
Widerstandsrecht im Unrechtsstaat?
Rechtsgelehrte äussern sich zum Recht auf Widerstand – zum Bruch der Verfassung durch den Bundesrat und zur Beschwerde vor Bundesgericht.
Globale Leader wollen einen Internationalen Vertrag zur Bekämpfung von Pandemien
25 Regierungschefs und die WHO fordern eine weltweite Gleichschaltung in Pandemiefragen.
Belgisches Gericht kippt Corona-Massnahmen
Das Land soll innerhalb von 30 Tagen "alle Corona-Massnahmen" aufheben. Doch es drohen lediglich 5’000 Euro Busse pro Tag, und bezahlen würde sowieso der Steuerzahler.
Wer die Ausbreitung des Coronavirus mit dem Velo verhindern will – wird in der Stadt Zürich bestraft
Weil eine SP-Gemeinderätin mit einer Aktion auf mehr Velowege aufmerksam machte, wurde sie mit 1000 Franken gebüsst.
70-jähriger Unternehmer auf dem Bundesplatz wegen eines Gedichts verhaftet
Er trug eine Maske – wollte nur mit ParlamentarierInnen reden und hatte für den Bundesrat sogar Blumen dabei.
Kein Ende in Sicht – SPD und Union wollen epidemische Lage mindestens bis Ende Juni verlängern
In der "epidemischen Lage" kann die Bundesregierung Maßnahmen per Verordnung erlassen – ohne parlamentarische Beschlüsse. Die Frist läuft zum 31. März aus und soll nun verlängert werden.
Schweiz: Musterbrief für Schulbehörden gegen den Maskenzwang
Die Bürgerbewegung «Corona-Rebellen» stellt einen Musterbrief für Schulbehörden zur Verfügung.
Bundesrat will zukünftig auch präventive PCR-Tests finanzieren
Bisher wurde ein Test nur bei bekannten Symptomen bezahlt. Neu soll der Bund auch präventive Massentests unterstützen. Diese würden die Fallzahlen reduzieren, heisst es.
Erste Kantone starten mit Kontrollen der Homeoffice-Pflicht
Die Überwachung der bundesrätlichen Massnahmen geht in eine neue Runde.
Soldaten müssen sich impfen lassen
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Impfpflicht für Bundeswehrangehörige.
Impfzwang für Gesundheitsberufler?
Bis jetzt können sich Betroffene auf fehlende Daten berufen: Noch ist kein Nachweis erbracht, dass Impflinge niemanden mehr anstecken können.
Schweizer Unternehmer wollen trotz Lockdown ihre Geschäfte öffnen
Es reicht! So das Motto der Aktion «Wir machen auf». Rund 5000 Gewerbetreibende proben den Aufstand und wollen am Montag, dem 11. Januar ihre Geschäfte wieder aufmachen.
Bundesrat lässt Restaurants, Kultur- und Freizeitbetriebe bis Ende Februar schliessen
Zudem stellt die oberste Landesregierung weitere drastische Massnahmen wie beim Lockdown im Frühling in Aussicht.
Maskengutscheine in Verzug
Vor dem Jahreswechsel wurden sie angekündigt, aber erst Anfang der Woche hat die Bundesdruckerei mit dem Versenden begonnen.
Schweiz: Bundesrat verhängt landesweiten Lockdown für einen Monat
Rigorose Freiheitsbeschränkungen und Massnahmen ab Dienstag, 22. Dezember 2020.
Deutscher Ethikrat fordert Mindestmass an sozialen Kontakten
Massnahmen verschlechtern Lebenssituation von Menschen, die auf Dauerpflege angewiesen sind.
Eilantrag eines Bewohners einer Seniorenresidenz in Darmstadt durch Verwaltungsgericht stattgegeben
Die Massnahmen mit erheblicher Einschränkung der Freiheitsrechte seien durch die Residenz zu unrecht angeordnet worden.
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Ken FM: Cyber Polygon 2021
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Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist
Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.
Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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