Wandelhalle

Das Schweigen nach dem Weimarer Urteil versinnbildlicht den Verfall des Rechtsstaats

Das Urteil war auch Thema im Zürcher Kantonsrat. Urs Hans machte seine Kollegen darauf aufmerksam, doch diese schwiegen. Auch die Schweizer Medien berichteten bisher nichts dazu.

Datum: 14. April 2021

Rubrik: Recht

Amtsgericht Weimar kippt Corona-Massnahmen an Schulen – doch die Regierung setzt sich über den Richterspruch hinweg

Maskenpflicht, Mindestabstände und Schnelltests an Schulen sind verfassungswidrig und nichtig. Zu diesem Urteil gelangte das Familiengericht Weimar.

Datum: 13. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Medienkonferenz der Task Force: Keine Öffnungen aufgrund unklarer Richtwerte

Fehlende und ungenaue Daten sowie Vermutungen und Spekulationen über die Wirksamkeit von Massnahmen an der gestrigen Pressekonferenz.

Datum: 9. April 2021

Rubrik: Pandemiemanagement

Widerstandsrecht im Unrechtsstaat?

Rechtsgelehrte äussern sich zum Recht auf Widerstand – zum Bruch der Verfassung durch den Bundesrat und zur Beschwerde vor Bundesgericht.

Datum: 9. April 2021

Rubrik: Recht

Globale Leader wollen einen Internationalen Vertrag zur Bekämpfung von Pandemien

25 Regierungschefs und die WHO fordern eine weltweite Gleichschaltung in Pandemiefragen.

Datum: 2. April 2021

Rubrik: Pandemiemanagement

Belgisches Gericht kippt Corona-Massnahmen

Das Land soll innerhalb von 30 Tagen "alle Corona-Massnahmen" aufheben. Doch es drohen lediglich 5’000 Euro Busse pro Tag, und bezahlen würde sowieso der Steuerzahler.

Datum: 1. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Wer die Ausbreitung des Coronavirus mit dem Velo verhindern will – wird in der Stadt Zürich bestraft

Weil eine SP-Gemeinderätin mit einer Aktion auf mehr Velowege aufmerksam machte, wurde sie mit 1000 Franken gebüsst.

Datum: 29. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

70-jähriger Unternehmer auf dem Bundesplatz wegen eines Gedichts verhaftet

Er trug eine Maske – wollte nur mit ParlamentarierInnen reden und hatte für den Bundesrat sogar Blumen dabei.

Datum: 23. März 2021

Rubrik: Personen

Kein Ende in Sicht – SPD und Union wollen epidemische Lage mindestens bis Ende Juni verlängern

In der "epidemischen Lage" kann die Bundesregierung Maßnahmen per Verordnung erlassen – ohne parlamentarische Beschlüsse. Die Frist läuft zum 31. März aus und soll nun verlängert werden.

Datum: 3. Februar 2021

Rubrik: Corona Cockpit

Schweiz: Musterbrief für Schulbehörden gegen den Maskenzwang

Die Bürgerbewegung «Corona-Rebellen» stellt einen Musterbrief für Schulbehörden zur Verfügung.

Datum: 28. Januar 2021

Rubrik: Pandemiemanagement

Bundesrat will zukünftig auch präventive PCR-Tests finanzieren

Bisher wurde ein Test nur bei bekannten Symptomen bezahlt. Neu soll der Bund auch präventive Massentests unterstützen. Diese würden die Fallzahlen reduzieren, heisst es.

Datum: 26. Januar 2021

Rubrik: Pandemiemanagement

Erste Kantone starten mit Kontrollen der Homeoffice-Pflicht

Die Überwachung der bundesrätlichen Massnahmen geht in eine neue Runde.

Datum: 22. Januar 2021

Rubrik: Pandemiemanagement

Soldaten müssen sich impfen lassen

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Impfpflicht für Bundeswehrangehörige.

Datum: 21. Januar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Impfzwang für Gesundheitsberufler?

Bis jetzt können sich Betroffene auf fehlende Daten berufen: Noch ist kein Nachweis erbracht, dass Impflinge niemanden mehr anstecken können.

Datum: 19. Januar 2021

Rubrik: Impfstoffe/Pharmakologie

Schweizer Unternehmer wollen trotz Lockdown ihre Geschäfte öffnen

Es reicht! So das Motto der Aktion «Wir machen auf». Rund 5000 Gewerbetreibende proben den Aufstand und wollen am Montag, dem 11. Januar ihre Geschäfte wieder aufmachen.

Datum: 8. Januar 2021

Rubrik: Netzwerke

Bundesrat lässt Restaurants, Kultur- und Freizeitbetriebe bis Ende Februar schliessen

Zudem stellt die oberste Landesregierung weitere drastische Massnahmen wie beim Lockdown im Frühling in Aussicht.

Datum: 8. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Maskengutscheine in Verzug

Vor dem Jahreswechsel wurden sie angekündigt, aber erst Anfang der Woche hat die Bundesdruckerei mit dem Versenden begonnen.

Datum: 7. Januar 2021

Rubrik: Pandemiemanagement

Schweiz: Bundesrat verhängt landesweiten Lockdown für einen Monat

Rigorose Freiheitsbeschränkungen und Massnahmen ab Dienstag, 22. Dezember 2020.

Datum: 22. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Deutscher Ethikrat fordert Mindestmass an sozialen Kontakten

Massnahmen verschlechtern Lebenssituation von Menschen, die auf Dauerpflege angewiesen sind.

Datum: 19. Dezember 2020

Rubrik: kollektiv

Eilantrag eines Bewohners einer Seniorenresidenz in Darmstadt durch Verwaltungsgericht stattgegeben

Die Massnahmen mit erheblicher Einschränkung der Freiheitsrechte seien durch die Residenz zu unrecht angeordnet worden.

Datum: 19. Dezember 2020

Rubrik: Recht

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Corona Cockpit

(Direktlinks zu anderen Medien)

Rubikon: Corona lässt über Schulpflicht nachdenken
vor 5 Stunden

Positiv an den Corona-Schulschliessungen ist: Was man zum Leben braucht, lernt man ohnehin nicht dort.


Blick : Briten trinken Corona mit 4 Millionen Bier pro Tag weg
vor 7 Stunden

Die Briten mussten in den letzten Monaten leiden. Denn sie durften in ihren Pubs kein Bier trinken. Jetzt sind die Pubs auf der Insel wieder offen. Und die Engländer kippen das Malz-Gebräu wie die Wahnsinnigen.


Ken FM: Cyber Polygon 2021
vor 7 Stunden

Die Welt befindet sich zurzeit in einem historischen Transformationsprozess. Unter dem Vorwand, die Ausbreitung einer Krankheit eindämmen zu wollen, werden in einem nie zuvor erlebten Ausmaß Freiheiten eingeschränkt, demokratische Rechte beschnitten und polizeistaatliche Strukturen errichtet.


Hugo Stamm im Sektenblog: Was haben Coronaleugner und Verschwörungserzähler mit Sekten zu tun?
vor 8 Stunden

Die bunte Szene der Coronaskeptiker, Impfverweigerer und Esoteriker weist mehrere Sektenmerkmale auf.


Infosperber: Schnelltests finden gleich viele Ansteckende wie die PCR-Tests
vor 9 Stunden

Aber: «Ansteckende» sind nicht identisch mit «PCR-Positiven»


NZZ: Viele Zürcher Altersheime sind seit der Pandemie unterbelegt
vor 14 Stunden

Das Hin und Her rund um die Testpflicht für Angehörige ist dem Ruf der Altersheime nicht dienlich.


RT: Floridas Gouverneur verbietet Impfpässe
gestern

Ron DeSantis, Gouverneur des US-Bundesstaats Florida, will keine Impfpässe. Diese schüfen «zwei Klassen von Bürgern».


20min: Polizei weist Dutzende Personen weg
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An der Demo in Schaffhausen gegen die Corona-Massnahmen nahmen laut Polizei knapp 1000 Menschen teil.


Rubikon: Die schleichende Diktatur
vor 2 Tagen

Es ist ein Irrtum zu glauben, ein System sei freiheitlich, nur weil es sich «tolerant» verkleidet.


Heise: Nicht die Aids-Tragödie wiederholen
vor 2 Tagen

Die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai kritisiert die Impfstoff-Versorgungskluft zwischen reichen und armen Ländern.


ORF: Sicherheitskräfte überwachen Impfstationen
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In Kärnten sollen Polizei und Bundesheer für Ordnung sorgen.


RT: Pentagon entwickelt implantierbaren Chip
vor 2 Tagen

Der vom US-Militär entwickelte Mikrochip soll ermöglichen, SARS-CoV-2 aufzuspüren.


Welt: DEBATTE ÜBER CT-WERT
vor 3 Tagen

Wir müssen die Ergebnisse der PCR-Tests genauer auswerten


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

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