Wandelhalle

In Mecklenburg-Vorpommern haben geimpfte und nicht geimpfte Menschen nicht dieselben Rechte

Einreiseverbote seien für vollständig geimpfte Personen rechtswidrig, urteilte das Oberverwaltungsgericht. Doch die Regelung bleibt «wegen Gefahr für Leib und Leben» dennoch in Kraft.

Datum: 6. Mai 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Amtsgericht Weimar kippt Corona-Massnahmen an Schulen – doch die Regierung setzt sich über den Richterspruch hinweg

Maskenpflicht, Mindestabstände und Schnelltests an Schulen sind verfassungswidrig und nichtig. Zu diesem Urteil gelangte das Familiengericht Weimar.

Datum: 13. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Belgisches Gericht kippt Corona-Massnahmen

Das Land soll innerhalb von 30 Tagen "alle Corona-Massnahmen" aufheben. Doch es drohen lediglich 5’000 Euro Busse pro Tag, und bezahlen würde sowieso der Steuerzahler.

Datum: 1. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Wer die Ausbreitung des Coronavirus mit dem Velo verhindern will – wird in der Stadt Zürich bestraft

Weil eine SP-Gemeinderätin mit einer Aktion auf mehr Velowege aufmerksam machte, wurde sie mit 1000 Franken gebüsst.

Datum: 29. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Soldaten müssen sich impfen lassen

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Impfpflicht für Bundeswehrangehörige.

Datum: 21. Januar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Verwaltungsgericht kippt Maskenpflicht für zwei Kläger in der Region Hannover

Die Richter monierten die derzeit geltende allgemeine Maskenpflicht.

Datum: 13. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Prostituierte dürfen per Gerichtsbeschluss wieder arbeiten

Die Einhaltung des Mindestabstands sind Voraussetzungen für den angebotenen Sexservice.

Datum: 8. Juli 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Die zweite Welle: Sie besteht aus Klagen gegen Corona-Verordnungen

Baden-Württemberg sieht sich einer Klagewelle gegen die erlassenen Corona-Verordnungen ausgesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Erhebung des Stuttgarter Justizministeriums, die der Heilbronner Stimme vorliegt. Danach gab es zum Stichtag 29. Mai 2020 bereits 232 laufende Verfahren. «Alleine am (...)

Datum: 10. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gastronom klagt gegen die Sperrstunde in Berlin

Antonio Bragato, Betreiber des Restaurants «Il Calice», hat gegen die auferlegte Sperrstunde für sein Restaurant in der deutschen Hauptstadt geklagt – mit Erfolg, aber ohne Gerichtsentscheidung. Bragatos Anwälte erklärten dem Regionalsender RBB, dass der Senat vor Gericht eine Erklärung abgegeben (...)

Datum: 9. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Das Verwaltungsgericht Hannover hebt ein Versammlungsverbot für ein Corona-kritisches Treffen in Hildesheim auf.

„Wer die Freiheit aufgibt, um mehr Sicherheit zu erlangen, wird am Ende beides verlieren" – eine für morgen Samstag, 18. April geplante Versammlung unter diesem Titel ist von der Stadt Hildesheim verboten worden. Sie stützte das Verbot auf die «Niedersächsische Verordnung über die Beschränkung (...)

Datum: 17. April 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Corona Cockpit

Die Ostschweiz: Das Wunder von Fürth
vor 13 Stunden

Im deutschen Fürth kratzt man sich an den Köpfen. Verstösse gegen die Coronaregeln im grossen Stil – aber keine Ansteckungen.


Achgut.com: Kalter Krieg gegen die Freiheit
vor 13 Stunden

Von Milosz Matuschek. Den Bürgern werden die Bürgerrechte beschnitten, und die Regierungen von Staaten, die ihrer Verfassung nach freiheitliche Demokratien sein sollten, gewöhnen sich an das autoritäre Bevormunden.


Journalistenwatch: Flüchtlingshilfswerk rechnet mit hohem Andrang von Bootsmigranten
vor 13 Stunden

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR erwartet, dass in diesem Jahr so viele Bootsmigranten nach Italien kommen werden wie seit vier Jahren nicht mehr.


NachDenkSeiten: EU-Militärprojekt FCAS bedroht die Zivilisation Europas
vor 13 Stunden

Die EU-Militarisierung nimmt mit FCAS nimmt Russland ins Visier.


Telepolis: Arbeit nach der Pandemie – Selbstorganisiert zur Profitsteigerung
vor 13 Stunden

Homeoffice kann beides sein: Instrument einer demokratischen Arbeitswelt oder Maßnahme für Ausbeutung der Lohabhängigen


Telepolis: Warum wir eine Debatte über unabhängige Medien brauchen
vor 15 Stunden

Ein Artikel über einen Mehrfachaustritt aus dem Redaktionsbeirat das Online-Magazins Rubikon hatte in dieser Woche eine angeregte Debatte im Telepolis-Leserforum zur Folge. Die knapp 400 Kommentaren teilten sich rasch in zwei Lager auf: diejenigen, die der im Text geschilderten Kritik beipflichteten, und andere, die den Beitrag teils heftig kritisierten.


Die Ostschweiz: Zwei Regionen geben Anlass zur Hoffnung – die Ostschweiz inklusive
vor 15 Stunden

Rot stechen sie aus der Schweizer Landkarte, einige Kantone in der Ost- und in der Zentralschweiz. Als einzige verwarfen sie das Covid-19-Gesetz. Zufall war das vermutlich keiner. Nun beginnt die Zeit, in der Versprechen eingelöst werden können.


20 Minuten: Junge SVP will Impfprivilegien mit neuem Referendum bodigen
gestern

Die Junge SVP stört sich an den Impfprivilegien, die die Räte in der aktuellen Session eingebaut haben. Junge Menschen hätten ein Problem mit dem Covid-Zertifikat.


uncutnews.ch: Der Krieg um die genetische Privatsphäre hat gerade erst begonnen
gestern

«Wenn Sie Ihre DNA hochladen, werden Sie potenziell zu einem genetischen Informanten über den Rest Ihrer Familie.» – Rechtsprofessorin Elizabeth Joh


Der Spiegel: Impfdosen, Außenpolitik und Klimawandel – Darum geht es beim G7-Treffen in Cornwall
vor 2 Tagen

Am zweiten Tag des G7-Treffens in England beraten die Regierungschefs über wichtige Themen: Corona und ein Milliarden-Projekt gegen Chinas Wirtschaftsmacht.


Rubikon: Vom Irren und Irreführen
vor 2 Tagen

Die weiße Weste der Wissenschaft ist nicht so unbefleckt, wie viele vermuten. Exklusivabdruck aus dem Buch „Falsche Pandemien“ von Wolfgang Wodarg.


Infosperber: Infosperber: Für Jugendliche gibt es kaum einen Grund, sich impfen zu lassen
vor 2 Tagen

Der Nutzen der Impfung ist für gesunde Junge praktisch null. Über mögliche Langzeitrisiken weiss man noch nichts.


20 Minuten: Millionen Impfdosen nach Panne unbrauchbar
vor 2 Tagen

Die genaue Anzahl ist unbekannt, doch einem Medienbericht zufolge müssen 60 Millionen Dosen des Impfstoffs von Johnson & Johnsons vernichtet werden.


multipolar: Zur Wirksamkeit von Influenza- und Corona-Schutzimpfungen
vor 2 Tagen

Das weltweite Marktvolumen des Geschäftes mit Impfstoffen liegt im zweistelligen Milliarden Dollar-Bereich und erfährt derzeit eine steiles Wachstum. Nur vier Pharmaunternehmen kontrollieren 90 Prozent des Marktes. Sie haben ein großes wirtschaftliches Interesse daran, dass sich die Wirksamkeit der von ihnen vertriebenen Impfstoffe in den von ihnen selbst finanzierten Studien als besonders hoch herausstellt.


reitschuster.de: Drosten vor Untersuchungsausschuss – Medien schweigen oder framen
vor 3 Tagen

Keine einzige Frage von der CDU an den Virologen.


20 Minuten: 25,7 Prozent der Schweizer Bevölkerung vollständig geimpft
vor 3 Tagen

Wie schreiten die Impfkampagnen in den Kantonen voran? Unsere Übersicht zeigt, wer am schnellsten impft – und wer am langsamsten.


ZDF: Besondere Befugnisse für Bund - Bundestag verlängert Pandemie-Notlage
vor 3 Tagen

Der Bundestag hat festgestellt, dass wegen der Corona-Pandemie weiterhin eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" besteht. Sie wird für maximal drei Monate verlängert.


aerzteblatt.de: COVID-19-Impfstoff von Astrazeneca offenbar mit leicht erhöhtem ITP-Risiko assoziiert
vor 3 Tagen

Der COVID-19-Impfstoff Vaxzevria von Astrazeneca ist offenbar mit einem leicht erhöhten Risiko für idiopathische thrombozytopenische Purpura (ITP) assoziiert. Das zeigt eine in Nature Medicine erschienene eine Analyse von 2,5 Millionen erwachsenen Schotten, die entweder mit Vaxzevria oder dem mRNA-Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer geimpft worden waren


aerzteblatt.de: COVID-19: Ältere Geimpfte können an arterieller VITT erkranken
vor 3 Tagen

Auch ältere Menschen können nach einer Coronaimpfung mit einem vektorbasierten Impfstoff eine vakzininduzierte Thrombozytopenie (VITT) erleiden. Kanadische Mediziner stellen im New England Journal of Medicine 3 Patienten vor, bei denen sich die Thrombosen vor allem in den Arterien gebildet hatten.


Der Spiegel: Wenige Daten – aber großer Ansturm
vor 3 Tagen

Die Stiko empfiehlt 12- bis 17-Jährigen eine Coronaimpfung – falls sie unter Vorerkrankungen leiden. Eltern müssen jetzt abwägen, Ärzte viel aufklären. Zu Besuch in einer Kinderarztpraxis.


manager magazin: G7 will ärmeren Ländern eine Milliarde Impfdosen spenden
vor 3 Tagen

Die G7-Staaten kommen zu ihrem ersten Gipfel seit Beginn der Corona-Pandemie zusammen. Die USA haben mit der Ankündigung einer Spende von 500 Millionen Impfdosen vorgelegt – jetzt sind die Verbündeten am Zug.


20 minuten: Eltern drängen auf Impfung für Kinder und Jugendliche
vor 3 Tagen

Lockerungen, aber keine Impfungen für Kinder: Zahlreiche Eltern sehen ihre Kinder dem Virus schutzlos ausgeliefert. Sie fordern, dass auch für sie der Piks gegen Covid bald möglich ist.


RT: Frankreich: Angreifer bekommt 18 Monate Haft für Ohrfeige gegen Präsident Macron
vor 3 Tagen

Erst am Dienstag ist dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei einer Reise nach Südfrankreich von einem Mann ins Gesicht geschlagen worden. Heute wurde der 28-jährige Angreifer zu 18 Monaten Haft verurteilt, davon wurden 14 Monate zur Bewährung ausgesetzt.


Wochenblick: Diskriminierung: Ungeimpfte Schüler beim Abschlussball «gebrandmarkt»
vor 3 Tagen

Ungeimpfte US-Schüler wurden an ihrem Abschlussball nummeriert und mussten den ganzen Abend lang eine erniedrigende Behandlung über sich ergehen lassen. Nach jeweils drei Tänzen mussten sie ihre Hände in die Höhe halten, damit andere Schüler zum Zweck der Kontakt-Nachverfolgung die Nummern sehen konnten. 


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

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Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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