Wandelhalle

Verfassungsklage gegen deutsche Pandemiemassnahmen sucht Unterstützer

Die 75 Jahre alte Initiantin Marianne Grimmenstein reichte 2016 die bisher grösste Bürgerklage beim Bundesverfassungsgericht ein

Datum: 1. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Erste Beschwerde wegen Coronamassnahmen beim EGMR eingereicht

Alle zuständigen Gerichte in Deutschland wiesen die Beschwerde eines Fachanwaltes ab. Nun gelangt er an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR in Strassburg.

Datum: 6. Januar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Fitnessstudios in Bayern dürfen wieder öffnen

Der Verwaltungsgerichthof kassierte Lockdown-Massnahme der Landesregierung.

Datum: 17. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Verwaltungsgericht kippt Maskenpflicht für zwei Kläger in der Region Hannover

Die Richter monierten die derzeit geltende allgemeine Maskenpflicht.

Datum: 13. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Amtsgericht kippt Corona-Verordnung in Dortmund

Sollte das Urteil auch die nächsten Instanzen überstehen, liesse es sich bundesweit nutzen.

Datum: 9. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gerichtsurteil: Versicherung muss wegen Lockdown Schadenersatz zahlen

Ein Münchner Wirt soll über eine Million Euro erhalten. Das Urteil kann noch weitergezogen werden.

Datum: 2. Oktober 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Schülerin (17) klagt erfolgreich gegen Maskenpflicht im Unterricht

Ein Gericht liest dem Land Hessen die Leviten.

Datum: 5. September 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Polizei knüppelt Maskenträger — aber auch Maskenlose

Gegen Polizeigewalt kann man sich nach Demos juristisch wehren — und auf Schadenersatz klagen.

Datum: 31. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Eine US-amerikanische Sammelklage gegen PCR-Tests aus Deutschland steht Bundesbürgern offen

Die Online-Aktion eines Berliner Anwalts könnte die Politik zur Verantwortung ziehen — und jene, die an den Tests verdienten.

Datum: 31. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gericht kippt Zwang zur Maske an Schule in Schleswig-Holstein

Eine Grundschule wollte Schüler zwingen, im Unterricht Masken zu tragen — vergeblich.

Datum: 20. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gerichtsurteil: Kein Anspruch auf Maskenpflicht und Mindestabstand im Unterricht

Das Einhalten der geforderten Massnahmen kann – je nach Bundesland – nicht verlangt werden.

Datum: 12. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Tönnies-Mitarbeiter können wegen Freiheitsberaubung klagen

Ihre Quarantäne war wegen falsch-positiver Ergebnisse und Behördenfehler ungerechtfertigt.

Datum: 5. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Deutscher Bundesgesundheitsminister muss vor dem Kartellamt antreten

Jens Spahn droht wegen der Maskenbeschaffung ein politisches Desaster.

Datum: 4. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Korruptions-Experte stellt «Fragmentierung» der Berichte des Robert Koch-Instituts fest

Manipuliert das RKI die Entscheidungsgrundlagen der Gerichte?

Datum: 17. Juli 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Prostituierte dürfen per Gerichtsbeschluss wieder arbeiten

Die Einhaltung des Mindestabstands sind Voraussetzungen für den angebotenen Sexservice.

Datum: 8. Juli 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel

Ein Rechtsanwalt geht gegen 5G und die verhängten Coronamaßnahmen in Deutschland vor.

Datum: 1. Juli 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Juristisches Desaster für Bayerische Staatsregierung

Verwaltungsgerichtshof kippt vorgezogene Sperrstunde für Biergärten.

Datum: 22. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Erste Corona-Klage auf Entschädigung gegen Land Niedersachsen

Der Fall könnte Geschichte schreiben: Am kommenden Freitag verhandelt das Landgericht Hannover erstmals über eine Klage auf Schadensersatz wegen «der im Zuge der COVID-19-Pandemie landesweit angeordneten Infektionsschutzmaßnahmen». Bei der am 17.April 2020 eingegangenen Entschädigungsklage handelt (...)

Datum: 15. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Die zweite Welle: Sie besteht aus Klagen gegen Corona-Verordnungen

Baden-Württemberg sieht sich einer Klagewelle gegen die erlassenen Corona-Verordnungen ausgesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Erhebung des Stuttgarter Justizministeriums, die der Heilbronner Stimme vorliegt. Danach gab es zum Stichtag 29. Mai 2020 bereits 232 laufende Verfahren. «Alleine am (...)

Datum: 10. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gastronom klagt gegen die Sperrstunde in Berlin

Antonio Bragato, Betreiber des Restaurants «Il Calice», hat gegen die auferlegte Sperrstunde für sein Restaurant in der deutschen Hauptstadt geklagt – mit Erfolg, aber ohne Gerichtsentscheidung. Bragatos Anwälte erklärten dem Regionalsender RBB, dass der Senat vor Gericht eine Erklärung abgegeben (...)

Datum: 9. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Corona Cockpit

(Direktlinks zu anderen Medien)

Focus: „Feuern dadurch das Infektionsgeschehen weiter an“: Streeck warnt vor Lockdown
vor 16 Stunden

Aktuell infizierten sich laut RKI vor allem sozial Schwache in beengten Wohnverhältnissen mit dem Coronavirus. Bei einer Ausgangssperre „können die sich nicht Corona-konform aus dem Weg gehen“.


Tichys Einblick: Bundesländer stimmen ihrer Entmachtung zu
vor 23 Stunden

Bundestag soll Einheitslockdown beschliessen


20 Minuten : Schweizer Angestellte fühlen sich überarbeitet und erschöpft
gestern


Luzerner Zeitung: Aktionsbündnis Urkantone sagt Kundgebung vom Samstag definitiv ab
gestern

Das Urner Obergericht entscheidet nicht mehr vor dem Wochenende. Die Kundgebung wurde von den Organisatoren deshalb offiziell abgesagt.


NZZ: Der Traum vom internierten Bürger: Warum man autoritären Politikern wie Markus Söder widersprechen muss
gestern

Es gibt es keinen Beleg dafür, dass diese Form der Freiheitsberaubung etwas bringt. Wenn überhaupt, dann dient sie seinem Inszenierungsfuror.


report24: Dokument beweist: EU-Kommission verfolgt Impfagenda schon seit 2018
vor 2 Tagen

Der Schlüssel ist die «verstärkte Zusammenarbeit gegen durch Impfstoffe vermeidbare Krankheiten»


NZZ: Von den 90 000 Erstimpfungen, die im April zur Verfügung stehen, sind im Kanton Zürich 18 000 Termine immer noch frei.
vor 2 Tagen

Die Regierung ruft alle «impfwilligen Personen» zur Registration für die Impfung


SRF: Wegen Mutationen: Herdenimmunität wird immer unrealistischer
vor 2 Tagen

Die Wissenschaft zweifelt zunehmend, ob sich Herdenimmunität überhaupt erreichen lässt. Was heisst das für die Zukunft?


Infosperber: «Fallzahlen sind für Demo-Verbot irrelevant»
vor 2 Tagen

Wien hätte eine von der FPÖ beantragte Corona-Versammlung nicht verbieten dürfen. Der Richter zerzauste insbesondere die PCR-Tests.


Childrens Health Defense: Klage gegen das Gesundheitsnotstandsgesetz in Frankreich
vor 2 Tagen

Eingereicht von drei Verbänden und 1360 Einzelpersonen gegen den Staat, Premierminister Jean Castex und Gesundheitsminister Olivier Véran


krisenfrei: Vandana Shiva über die Zerschlagung von Bill Gates‘ Imperium
vor 2 Tagen

Während Bill Gates vorgibt, die Welt durch Philanthropie zu retten, verewigen und verschlimmern Gates‘ Lösungen die Probleme der Welt.


Reitschuster: Institutionalisierung der Gewalt durch Covid-19
vor 2 Tagen

Auch zivile Unruhen werden infolge der Covid-19-Pandemie in Zukunft zunehmen, prognostiziert der Industrieversicherer Allianz


Epoch Times: Studie: Zukunftsängste der Deutschen nehmen in Corona-Pandemie zu
vor 2 Tagen

Mehr als die Hälfte macht sich «grosse Sorgen um die Zukunft». Vor ainem Jahr waren es 38 Prozent


LifeSite (englisch): 24 Länder- und Regierungschefs der Welt kündigen einen internationalen Pandemievertrag zur Umsetzung der Great Reset-Agenda an
vor 2 Tagen

Unterzeichner sind u.a. der britische Premier Johnson, der französische Präsident Macron und Kanzlerin Merkel


Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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Zeitpunkt 166: Zur Lage des Menschen

Christoph Pfluger: Warum wir uns verlieren werden
Gespräch mit Erich Fromm (anhand von Zitaten): Vom Mut, sich selbst zu sein
Patrick Fagan: Gesichtsmasken machen dumm
Christian Dittrich-Opitz: Normopathie
Gespräch mit Rüdiger Dahlke: Corona – Die Aggression ergreift den Körper
Geni Hackmann: Panik im Zapfenland – der PCR-Test, einfach erklärt
Roland Rottenfußer: Der Revolutionär
Mathias Bröckers: Die Klimalügner
Charlotte Brives: Die Politik der Amphibiose
und vieles mehr.