Wandelhalle

In Mecklenburg-Vorpommern haben geimpfte und nicht geimpfte Menschen nicht dieselben Rechte

Einreiseverbote seien für vollständig geimpfte Personen rechtswidrig, urteilte das Oberverwaltungsgericht. Doch die Regelung bleibt «wegen Gefahr für Leib und Leben» dennoch in Kraft.

Datum: 6. Mai 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Amtsgericht Weimar kippt Corona-Massnahmen an Schulen – doch die Regierung setzt sich über den Richterspruch hinweg

Maskenpflicht, Mindestabstände und Schnelltests an Schulen sind verfassungswidrig und nichtig. Zu diesem Urteil gelangte das Familiengericht Weimar.

Datum: 13. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Verfassungsklage gegen deutsche Pandemiemassnahmen sucht Unterstützer

Die 75 Jahre alte Initiantin Marianne Grimmenstein reichte 2016 die bisher grösste Bürgerklage beim Bundesverfassungsgericht ein

Datum: 1. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Erste Beschwerde wegen Coronamassnahmen beim EGMR eingereicht

Alle zuständigen Gerichte in Deutschland wiesen die Beschwerde eines Fachanwaltes ab. Nun gelangt er an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR in Strassburg.

Datum: 6. Januar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Fitnessstudios in Bayern dürfen wieder öffnen

Der Verwaltungsgerichthof kassierte Lockdown-Massnahme der Landesregierung.

Datum: 17. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Verwaltungsgericht kippt Maskenpflicht für zwei Kläger in der Region Hannover

Die Richter monierten die derzeit geltende allgemeine Maskenpflicht.

Datum: 13. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Amtsgericht kippt Corona-Verordnung in Dortmund

Sollte das Urteil auch die nächsten Instanzen überstehen, liesse es sich bundesweit nutzen.

Datum: 9. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gerichtsurteil: Versicherung muss wegen Lockdown Schadenersatz zahlen

Ein Münchner Wirt soll über eine Million Euro erhalten. Das Urteil kann noch weitergezogen werden.

Datum: 2. Oktober 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Schülerin (17) klagt erfolgreich gegen Maskenpflicht im Unterricht

Ein Gericht liest dem Land Hessen die Leviten.

Datum: 5. September 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Polizei knüppelt Maskenträger — aber auch Maskenlose

Gegen Polizeigewalt kann man sich nach Demos juristisch wehren — und auf Schadenersatz klagen.

Datum: 31. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Eine US-amerikanische Sammelklage gegen PCR-Tests aus Deutschland steht Bundesbürgern offen

Die Online-Aktion eines Berliner Anwalts könnte die Politik zur Verantwortung ziehen — und jene, die an den Tests verdienten.

Datum: 31. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gericht kippt Zwang zur Maske an Schule in Schleswig-Holstein

Eine Grundschule wollte Schüler zwingen, im Unterricht Masken zu tragen — vergeblich.

Datum: 20. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gerichtsurteil: Kein Anspruch auf Maskenpflicht und Mindestabstand im Unterricht

Das Einhalten der geforderten Massnahmen kann – je nach Bundesland – nicht verlangt werden.

Datum: 12. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Tönnies-Mitarbeiter können wegen Freiheitsberaubung klagen

Ihre Quarantäne war wegen falsch-positiver Ergebnisse und Behördenfehler ungerechtfertigt.

Datum: 5. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Deutscher Bundesgesundheitsminister muss vor dem Kartellamt antreten

Jens Spahn droht wegen der Maskenbeschaffung ein politisches Desaster.

Datum: 4. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Korruptions-Experte stellt «Fragmentierung» der Berichte des Robert Koch-Instituts fest

Manipuliert das RKI die Entscheidungsgrundlagen der Gerichte?

Datum: 17. Juli 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Prostituierte dürfen per Gerichtsbeschluss wieder arbeiten

Die Einhaltung des Mindestabstands sind Voraussetzungen für den angebotenen Sexservice.

Datum: 8. Juli 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel

Ein Rechtsanwalt geht gegen 5G und die verhängten Coronamaßnahmen in Deutschland vor.

Datum: 1. Juli 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Juristisches Desaster für Bayerische Staatsregierung

Verwaltungsgerichtshof kippt vorgezogene Sperrstunde für Biergärten.

Datum: 22. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Erste Corona-Klage auf Entschädigung gegen Land Niedersachsen

Der Fall könnte Geschichte schreiben: Am kommenden Freitag verhandelt das Landgericht Hannover erstmals über eine Klage auf Schadensersatz wegen «der im Zuge der COVID-19-Pandemie landesweit angeordneten Infektionsschutzmaßnahmen». Bei der am 17.April 2020 eingegangenen Entschädigungsklage handelt (...)

Datum: 15. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Corona Cockpit

Rubikon: Das nackte Leben
vor 6 Stunden

Mit der Impfideologie wird jeder Mensch als asymptomatisch erkrankt definiert — die Sorge um die Existenz hat jeden Wertepluralismus eingeebnet.


Tages-Anzeiger: Müssen Angestellte dem Chef sagen, ob sie geimpft sind?
vor 6 Stunden

Die Mitarbeitenden einer Raiffeisen-Niederlassung sollen Auskunft über ihre Covid-Impfung geben. Für Fachleute ist das nicht zulässig. Und was sagt das Gesetz dazu?


Reitschuster: 44 Prozent der Deutschen finden, man kann seine Meinung nicht mehr frei sagen
vor 10 Stunden

Es sind Zahlen, die auf den ersten Blick vielleicht gar nicht so dramatisch wirken. Die aber für eine freiheitliche Demokratie absolut niederschmetternd sind. „Im Juni 2021 sagten gerade noch 45 Prozent, man könne seine Meinung frei sagen, praktisch gleich viele, 44 Prozent, widersprachen“, schreibt Thomas Petersen vom Institut für Demoskopie Allensbach.


Spiegel: Rechnungshof kritisiert chaotische Maskenbeschaffung:
vor 10 Stunden

Jens Spahn gerät in der Affäre um die Maskenbeschaffung weiter unter Druck. Nach SPIEGEL-Informationen urteilt der Rechnungshof, es sei zu viel Schutzausrüstung beschafft worden – dies sei »vermeidbar« gewesen.


Nicolas Lindt: Warum wir uns nicht verstehen
vor 11 Stunden

Seit Corona geht ein Riss durch die Schweiz. Unversöhnlich stehen wir uns gegenüber. Was trennt uns


Ostschweizer Kantone fordern einfachere Regeln
vor 11 Stunden

Die detaillierten, kleinteiligen Regelungen hätten noch Verbesserungspotential.


Nachdenkseiten: Corona: «Dies gesamten Lebensverhältnisse müssen auf den Prüfstand»
gestern

Mit der Corona-Politik hat sich Rainer Roth, emeritierter Professor für Sozialwissenschaften mit dem Schwerpunkt Armut und Arbeitslosigkeit, intensiv beschäftigt. So hat er etwa zu Lockdowns und anderen Aspekten zwei kritische Broschüren veröffentlicht. 


Südostschweiz: Zugangsbeschränkungen an Veranstaltungen und in öffentlich zugänglichen Einrichtungen sollen auch für Personen mit Covid-19-Zertifikat gelten.
gestern

Der Nationalrat hat entschieden, dass es für diese Personen keine Ausnahmen geben soll.


Reitschuster.de: Die Hetzjäger – Medien auf totalitären Abwegen
gestern

Til Schweigers Foto mit mir und der Sturm im Medienglas


Achgut.com: Til will nicht schweigen
gestern

«Du musst die Schnauze halten, dann passiert dir nichts»


Rubikon: Neustart in die Freiheit
gestern

Da hinter dem Corona-Regime das Machtkartell der Globalisten steht, muss der Widerstand dagegen tief ansetzen und weit denken.


Nachdenkseiten: Es ist Zeit, den Panikmodus zu beenden
gestern

Die Infektionszahlen sind stark rückläufig, der Alarmismus hat Pause. Zeit, einmal tief durchzuatmen und rational über die Fehler der Corona-Politik zu debattieren und die von ihr angerichteten Schäden zu bilanzieren. Diesen Versuch unternimmt eine öffentliche Erklärung, die von zahlreichen bekannten Personen unterzeichnet wurde, die man dem linken politischen Spektrum zuordnen könnte – darunter der regelmässige NachDenkSeiten-Gastautor Werner Rügemer.


Reitschuster.de: Bundesregierung will Telegram unter Kontrolle bringen
gestern

Das hätte ich mir nicht träumen lassen: Dass ich mal aus russischen Medien brisante Informationen aus Deutschland erfahre, die mir hier entgangen sind.


NZZ: Unbeliebtes Covid-Zertifikat: Viele Branchen stehen dem Impfnachweis skeptisch gegenüber. Das zeigt eine neue Studie
gestern

Droht wegen des Impf-Nachweises eine Zweiklassengesellschaft? Eine Ethikkommission gibt Antworten auf heikle Fragen.


uncut-news: Unternehmen planen bereits, „geimpfte“ Mitarbeiter zu ersetzen, die wahrscheinlich innerhalb weniger Jahre sterben werden
gestern

Gemäss einer Führungskraft aus dem Energiesektor rechnen Unternehmen damit, dass sie Geimpfte in den nächsten Jahren ersetzen müssen


Die Ostschweiz: Die Medien-Clans wollen nur das Eine
vor 2 Tagen

Wie eine Prostituierte den Freier liebt. Während es ihr nur ums Geld geht.


Achgut.com: Das große Sterben durch die Corona-Maßnahmen
vor 2 Tagen

Weltweit haben die Maßnahmen gegen das Coronavirus mindestens 50-mal mehr Lebensjahre gekostet, als wenn das Virus freien Lauf gehabt hätte. Das zeigt das einfache Zusammenführen von Statistiken. Dabei war das Verhindern von Todesfällen das Ziel.


KenFM: Wann platzt die Geld- und Schuldenblase?
vor 2 Tagen

Lockdowns, hohe Fremdwährungsschulden und stark steigende Lebensmittelpreise bei gesunkener Wirtschaftskraft sind ein toxischer Cocktail für einige Schwellenländer. Das könnte eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise auslösen.


Mindofheart.de: Licht ins Dunkel – Eugenik in der Praxis
vor 2 Tagen

In diesem Artikel wird die immer deutlicher werdende Agenda anhand von Fakten aufgezeigt,


Die Ostschweiz: Das Wunder von Fürth
vor 3 Tagen

Im deutschen Fürth kratzt man sich an den Köpfen. Verstösse gegen die Coronaregeln im grossen Stil – aber keine Ansteckungen.


Achgut.com: Kalter Krieg gegen die Freiheit
vor 3 Tagen

Von Milosz Matuschek. Den Bürgern werden die Bürgerrechte beschnitten, und die Regierungen von Staaten, die ihrer Verfassung nach freiheitliche Demokratien sein sollten, gewöhnen sich an das autoritäre Bevormunden.


Journalistenwatch: Flüchtlingshilfswerk rechnet mit hohem Andrang von Bootsmigranten
vor 3 Tagen

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR erwartet, dass in diesem Jahr so viele Bootsmigranten nach Italien kommen werden wie seit vier Jahren nicht mehr.


NachDenkSeiten: EU-Militärprojekt FCAS bedroht die Zivilisation Europas
vor 3 Tagen

Die EU-Militarisierung nimmt mit FCAS nimmt Russland ins Visier.


Telepolis: Arbeit nach der Pandemie – Selbstorganisiert zur Profitsteigerung
vor 3 Tagen

Homeoffice kann beides sein: Instrument einer demokratischen Arbeitswelt oder Maßnahme für Ausbeutung der Lohabhängigen


Telepolis: Warum wir eine Debatte über unabhängige Medien brauchen
vor 3 Tagen

Ein Artikel über einen Mehrfachaustritt aus dem Redaktionsbeirat das Online-Magazins Rubikon hatte in dieser Woche eine angeregte Debatte im Telepolis-Leserforum zur Folge. Die knapp 400 Kommentaren teilten sich rasch in zwei Lager auf: diejenigen, die der im Text geschilderten Kritik beipflichteten, und andere, die den Beitrag teils heftig kritisierten.


Die Ostschweiz: Zwei Regionen geben Anlass zur Hoffnung – die Ostschweiz inklusive
vor 3 Tagen

Rot stechen sie aus der Schweizer Landkarte, einige Kantone in der Ost- und in der Zentralschweiz. Als einzige verwarfen sie das Covid-19-Gesetz. Zufall war das vermutlich keiner. Nun beginnt die Zeit, in der Versprechen eingelöst werden können.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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