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22 Bundesstaaten klagen gegen Bidens Impfmandat im Gesundheitswesen

In der Klage wird argumentiert, dass das Mandat «die Befugnisse der Bundesregierung nach der Verfassung und dem Bundesgesetz überschreitet und es den landesweiten Mangel an medizinischen Fachkräften weiter verschärfen wird».

Datum: 20. November 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Gericht in New Orleans gewährt Aufschub des Impfstoffmandats

Richter stimmen mit Gegnern von Impfvorschriften überein.

Datum: 17. November 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Bundesgericht hat Beschwerde von Heidi Joos wegen Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege gutgeheissen

Die ehemalige Kantonsrätin wurde – allein auf dem Bahnhofplatz Luzern stehend – von der Polizei hart angegangen.

Datum: 9. November 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Nau.ch: Antrag abgewiesen: Walliserkanne-Wirte müssen nicht in U-Haft

Das Walliser Zwangsmassnahmengericht hat entschieden, dass die Skeptiker-Wirte der Walliserkanne nicht in U-Haft müssen.

Datum: 4. November 2021

Rubrik: Corona Cockpit

Spanien: Zweiter «Alarmzustand» war ebenfalls verfassungswidrig

Es handelt sich um das dritte vernichtende Urteil gegen das «Pandemie»-Management der links-sozialistischen Regierung.

Datum: 28. Oktober 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Dominikanische Republik: Kritische Anwälte legen Einspruch gegen strenges Impfmandat ein

Die Regierung fordert, dass alle Personen ab zwölf Jahren einen Impfnachweis vorlegen, wenn sie öffentliche Verkehrsmittel benutzen, zur Arbeit gehen oder Lebensmittel kaufen wollen.

Datum: 23. Oktober 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

USA: Generalstaatsanwalt von Nebraska trifft «bahnbrechende» Entscheidung

In seinem Rechtsgutachten vom 15. Oktober erklärt Doug Peterson, dass Ärzte Ivermectin und Hydroxychloroquin zur Behandlung von Covid legal verschreiben können, sofern sie die Einwilligung des Patienten einholen.

Datum: 21. Oktober 2021

Rubrik: Gesundheitswesen

Spendenaufruf: Für die junge Mutter, die bei der Geburt im Spital Frauenfeld zu einem PCR-Test genötigt wurde und beinahe ihr Kind verlor

Die Familie muss ihre Rechte nun vor Gericht geltend machen. Das Verfahren wird viel Geld kosten. Die junge Mutter und ihre Familie bitten deshalb die Community um Unterstützung.

Datum: 15. Oktober 2021

Rubrik: Netzwerk

Ehemalige Kantonsrätin Heidi Joos zieht vor Bundesgericht

Wegen Teilnahme an einer Mahnwache in Luzern wurde sie von der Polizei mit roher Gewalt festgenommen. Die Bundesanwaltschaft und das Kantonsgericht gingen auf ihre Vorwürfe nicht ein. Nun zieht sie die Klage weiter.

Datum: 7. Oktober 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Dutzende Staatspolizisten von Massachusetts werden wegen der Impfpflicht kündigen

Das teilte die Gewerkschaft mit. Die Polizisten müssen sich bis zum 17. Oktober impfen lassen, nachdem eine Klage der Gewerkschaft auf Aufschub abgewiesen wurde.

Datum: 3. Oktober 2021

Rubrik: Mutmacher

«Lehrernetzwerk Schweiz» will die Maskenpflicht kippen

Der Verein reichte am Mittwoch eine Klage gegen die Maskenpflicht an Schulen im Kanton Aargau ein. Eine weitere folgt noch diese Woche in Zürich.

Datum: 30. September 2021

Rubrik: Mutmacher

Biden-Regierung untergräbt texanisches Gesetz gegen Abtreibungen

Mit 10 Millionen Dollar sollen in Texas «gemeinnützige» Abtreibungseinrichtungen errichtet werden. Obwohl das «Heartbeat-Gesetz» dies verbietet.

Datum: 23. September 2021

Rubrik: Strategie

US-Gerichte sprechen sich gegen Impfzwang aus

In Michigan und New York stützten Gerichte in einstweiligen Verfügungen Kläger, die juristisch gegen die Impfvorschriften vorgegangen sind.

Datum: 20. September 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Einnahme von Chlordioxidlösung wird in Spanien als «ernsthafte Gesundheitsgefährdung» eingestuft

Ein Provinzgericht bestätigt eine einstweilige Verfügung gegen einen Vater, der seine 12-jährige Tochter mit Chlordioxidlösung versorgte und sieht darin ein mögliches «strafrechtliches Verbrechen».

Datum: 20. September 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Rechtsprechung: Sind die Covid-19-Impfstoffe überhaupt noch zugelassen?

Diese Frage war Bestandteil einer essentiellen Gerichtsverhandlung vom 31.08.2021 am obersten Gerichtshof Frankreichs

Datum: 9. September 2021

Rubrik: Corona Cockpit

Spanien: Gegen 18 Polizisten wird wegen Einbruchs ermittelt

Die Beamten hatten sich während des illegalen und verfassungswidrigen Alarmzustands mit Gewalt Zutritt zu Wohnungen verschafft, um vermeintlich illegale Treffen und Partys aufzulösen.

Datum: 3. September 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Gerichtsmedizinerin: Britische Radiomoderatorin starb wegen AstraZeneca-«Impfstoff»

Der Tod der im Mai verstorbenen BBC-Radiomoderatorin Lisa Shaw ist einer thrombotischen Thrombozytopenie zu verschulden, eine schon bekannte Nebenwirkung der Covid-19-Vakzine.

Datum: 27. August 2021

Rubrik: Impfstoffe/Pharmakologie

Spanien: Oberster Gerichtshof kippt den Covid-Pass für das Betreten von Hotel- und Gastronomiebetrieben

Die Versuche diverser Autonomieregierungen, das Covid-Zertifikat für diesen Zweck verpflichtend zu machen, sind gescheitert.

Datum: 23. August 2021

Rubrik: Strategie

Singapur: Brite zu sechs Wochen Gefängnis verurteilt, weil er keinen Mundschutz trug

Während des Verfahrens sagte der Mann, dass Masken die Verbreitung von Covid nicht verhindern könnten. Daraufhin ordnete der Richter ein psychiatrisches Gutachten an.

Datum: 21. August 2021

Rubrik: Recht

pravda-tv: Wichtiges Urteil zur Maskenpflicht aus Deutschland: Angeklagter freigesprochen – Ansteckungsgefahr im Freien = 0

Der Veranstalter eines open-air-Anlasses forderte die Teilnehmer auf, die Maske abzulegen und wurde angeklagt, die Menschen in Gefahr gebracht zu haben.

Datum: 16. August 2021

Rubrik: Corona Cockpit

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Was andere Medien berichten

apolut: Warum entscheiden sich so viele für ein Leben in einem Käfig?
vor 5 Stunden

Ein Standpunkt (in Form einer Rede) von Dr. Julie Ponesse.


Focus Online: Scholz und seine Skandale: Und plötzlich sind FDP und Grüne verdächtig still
vor 6 Stunden

Als Hamburger Bürgermeister und Bundesfinanzminister war der angehende Kanzler in die Skandale Wirecard und Cum-Ex verstrickt. Bis heute sind diverse Aspekte nicht aufgeklärt. Die Union nennt einen weiteren Untersuchungsausschuss „eine Option“. Die SPD wiegelt ab.


Rubikon: Die Verhöhnung der Opfer
vor 7 Stunden

Wer Impfschäden erlitten hat, kann den Staat verklagen — als Opfer anerkannt zu werden gleicht jedoch einem Lotteriegewinn. Exklusivabdruck aus „Corona-Impfung“. Von Beate Bahner


Wochenblick: Bei Corona hört die Freiheit auf: Nehammers Kanzler-Antrittsversprechen
vor 11 Stunden

Nervös, verschwitzt und wie gewohnt zähnefletschend: So zeigte sich unser künftiger Bundeskanzler Karl Nehammer in seiner ersten Stellungnahme. Die ÖVP-Scharade nach dem Kurz-Rücktritt führt zum Komplett-Umwurf der ÖVP-Regierungsämter.


Weser-Kurier: Impfen mit Zervakis & Opdenhövel: Bei ProSieben wird jetzt geboostert
vor 11 Stunden

Bei Zervakis & Opdenhövel wird am Mittwoch, 24. November, gegen Covid-19 geboostert und erstgeimpft: Das ProSieben-Journal bietet mit dem Einsatz von zwei Impfbussen ein Impfangebot in Unterföhring.


Reitschuster: Corona-Impfung 43-mal tödlicher als Grippeimpfung?
vor 11 Stunden

Schwere Nebenwirkungen waren bekannt – Pfizer muss Daten der klinischen Studie offenlegen


SRF: Quarantäne für Einreisende - Deutschland erklärt Schweiz zum Hochrisikogebiet – was jetzt?
vor 17 Stunden

Wer nicht vollständig geimpft oder genesen ist und nach Deutschland einreisen will, muss künftig für zehn Tage in Quarantäne. Ein Überblick.


NachDenkSeiten: Medien und 2G: Die Claqueure der Ausgrenzung
vor 17 Stunden

Viele Medien feiern die gerade beschlossenen Corona-Maßnahmen in einer so distanzlosen Form, dass es peinlich berührt. Manche Redakteure loben die neuen Regeln, nicht obwohl, sondern gerade weil durch sie Millionen von Bürgern unter Druck gesetzt und ausgegrenzt werden sollen. Statt einer kritischen Begleitung wird eine fast schon blinde Gefolgschaft zu einer riskanten Politik praktiziert.


20 Minuten: «Wir steuern immer mehr auf eine Katastrophe zu»
vor 17 Stunden

2G in Clubs und eine Testpflicht bei der Einreise: Für Infektiologe Andreas Widmer sind die neu verkündeten Covid-Massnahmen zu schwach, um eine Überlastung der Spitäler zu verhindern. Er fordert mehr Nachteile für Ungeimpfte.


Focus Online: Ungeimpfte Polizisten dürfen nicht mehr an Dienstbesprechungen teilnehmen
gestern

Sie dürfen Streife fahren, 2G-Regeln in der Gastro überprüfen und Kinder in Schulen unterrichten. Bei einem genaueren Blick in die Zahlen aber fällt auf: In der Münchner Polizei sind viele selbst gar nicht geimpft.


BILD: Zoo plant Impfungen auch für Kinder
gestern

Bis zu fünf Impfstraßen mit zehn Impfplätzen sollen im ehemaligen Regenwald-Panorama in Hannover entstehen.


uncut-news: Enthüllt: Dr. Faucis geheime Affeninsel für bizarre Tierversuche
gestern

Dokumente, die durch den Freedom of Information Act erlangt wurden, enthüllen Dr. Faucis geheime Affeninsel, die für bizarre Experimente beschafft wurde. Dabei wurden den Affen verschiedene Arten von Infektionskrankheiten wie das Lassa- und das Ebola-Virus injiziert, was unter anderem zu Blutungen, Schmerzen, Hirnschäden, Verlust der motorischen Kontrolle und Organversagen führte.


Rubikon: Der Gesinnungsausweis
gestern

Es zeichnet sich ab, dass Journalisten keinen aktualisierten Presseausweis mehr erhalten, wenn sie nicht stromlinienförmig schreiben. Von Flo Osrainik


Berliner Zeitung: RKI: Alle bestätigten Omikron-Fälle in Deutschland geimpft
gestern

Die Betroffenen zeigten nur milde Symptome, keiner von ihnen musste bislang ins Krankenhaus, heißt es vom RKI.


uncut-news: Faktencheck der Faktenchecker
gestern

Es ist ein schmutziger Job, aber jemand muss ihn machen. Einer der Nachteile, wenn man in diesem Umfeld die Wahrheit sagt, ist, dass anscheinend jeder und jeder seine Argumente in Stücke reißen will. Ich könnte die ganze Zeit damit verbringen, all die Hetzartikel zu widerlegen, die über die von mir produzierten Inhalte geschrieben wurden. Hier ist mein Faktencheck der Faktenchecker


multipolar: Faktencheck: Sind die mRNA-Injektionen Impfungen oder Gentherapie?
gestern

Laut Plänen der Bundesregierung soll in Kürze eine Impfpflicht eingeführt werden. Doch um was für Stoffe geht es genau? In Politik und Medien heißt es, dass die neuartigen mRNA-Präparate – wie etwa „Comirnaty“ von Biontech – Impfstoffe seien, für die deshalb auch ähnliche Regeln und rechtliche Bestimmungen gelten würden, wie für andere bekannte und lange etablierte Impfungen. Kritiker erklären hingegen, es handle sich um „Gentherapie“, die nur deshalb als Impfung bezeichnet würde, um eine strengere gesetzliche Regulierung und hohe Zulassungshürden zu umgehen. Was stimmt?


Pressenza: Griechenland: Impfpflicht für 60+ unter Androhung von monatlichen Geldbussen
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Die Impfpolitik der Regierung wird mit Beginn des neuen Jahres verschärft. Wie Premierminister Mitsotakis erläuterte, richtet sich die Aufmerksamkeit der Regierung derzeit vor allem auf die über 60-Jährigen, die statistisch gesehen am stärksten vom Coronavirus betroffen sind und zu einem großen Teil in Intensivstationen eingewiesen werden.


20 Minuten: Corona überlastet ÖV und Polizei – «Situation, die wir noch nie hatten»
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Busse und Polizisten fallen aus, Spitäler sind am Anschlag. Ein Soziologe benennt die negativen Folgen einer solchen Situation. Man müsse da hinausfinden.


Blick: «Nehme die Konsequenzen in Kauf» Berner Schulleiter will Corona-Massnahmen nicht mehr umsetzen
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Bisher habe er die Corona-Massnahmen immer mitgetragen, schreibt ein Schulleiter aus dem Kanton Bern den Eltern. Doch er fühle sich «mehr und mehr in einem schlechten Hollywood-Streifen». Nach den Sportferien werde er sie deshalb nicht mehr unterstützen.


Zeitpunkt: Inflation und «Zentralbankkriege»
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Die Einen fordern mehr Liquidität, die Anderen Zinserhöhungen – beides schadet der Realwirtschaft.


Epoch Times: Stiko-Chef würde eigene Kinder nicht gegen Corona impfen lassen
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Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, würde angesichts fehlender Daten eigene kleine Kinder derzeit nicht gegen das Coronavirus impfen lassen. Das sagte er in einem Podcast der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.


Der Spiegel: Schallenberg tritt als Kanzler zurück
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Vor weniger als zwei Monaten übernahm er als Regierungschef. Nun will Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg sein Amt zur Verfügung stellen.


Zeitpunkt: Zwischen Skylla und Charybdis – der intrapsychische Konflikt der geimpften Menschen
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Auf der einen Seite die Angst vor Corona, auf der anderen die Angst vor den Informationen der Querdenker.


20 Minuten: Nationalrat will wieder kostenlose Corona-Tests
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Bis kurz vor Weihnachten läuft im Bundeshaus die Wintersession. Die Entscheide des Parlaments im Überblick.


Handelsblatt: Pandemie: Kinderimpfstoff von Biontech kommt früher als erwartet
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Der Impfstoffhersteller zieht die Auslieferung seines Wirkstoffs für Kinder um eine Woche vor. Damit könnte die Kinder-Impfkampagne früher starten – wenn die Stiko grünes Licht gibt.


Gmx: Sebastian Kurz tritt von allen politischen Ämtern zurück
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Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz zieht sich komplett aus der Politik zurück. Um 11:30 Uhr will der Noch-ÖVP-Chef vor die Medien treten.


Watson: Das Mediengesetz wird kein Spaziergang: Das liegt auch an den Medien selbst
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Im Februar wird über die Ausweitung der Medienförderung abgestimmt. Mit ihren Berichten zum Covid-19-Gesetz haben die Medien kaum Werbung in eigener Sache gemacht.


t-online: Von der Leyen schlägt EU-weite Impfpflicht vor
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Die Kommissionschefin ist besorgt wegen der Omikron-Variante. Aus diesem Grund müsse man eine Impfpflicht für die gesamte Europäische Union prüfen. Denn viel Zeit bleibe nicht.


Reitschuster.de: Was können wir in der Pandemiebekämpfung von Afrika lernen?
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Immunisierungsraten, Impfquoten und aktuelle Coronafallzahlen im Vergleich


Welt: Die Impfpflicht ist eine verfassungswidrige Anmaßung des Staates
vor 2 Tagen

Klare Worte des ehemaligen deutschen Innenministers Otto Schily gegen die Impflicht


Blick: So hart trifft Omikron den Tourismus in der Schweiz
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Bereits stehen wieder 23 Länder auf der Quarantäneliste. Die meisten Touristen aus diesen Ländern werden auf Ferien in der Schweiz verzichten. In den Bergen könnten so an die 1,6 Millionen Logiernächte verloren gehen.


20 Minuten: Intensivstationen sind am Limit – auch wegen überlastetem Personal
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Operationen müssen verschoben werden, IPS-Patientinnen und -Patienten werden früher auf die Normalstation verlegt: Die Lage in verschiedenen Städten spitzt sich immer weiter zu.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.