Wandelhalle

Das Parlament im Wandschrank

Der Bundesrat übergeht das Parlament. Von Bon pour la tête

Datum: 17. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Das Covid-19-Gesetz ist eine beabsichtigte Erpressung am Stimmbürger»

Mit dem Covid-19-Gesetz sind der Willkür Tür und Tor geöffnet: Diese Ansicht vertritt Michael Bubendorf. Im Interview mit Corona-Transition erklärt der Pressesprecher der «Freunde der Verfassung», weshalb das Gesetz so gefährlich ist.

Datum: 25. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

PMT-Gesetz: Ein Satz im Abstimmungsbüchlein könnte zur Annullierung der Abstimmung führen

Wegen des «offensichtlich irreführenden» Abstimmungsbüchleins droht der ehemalige Tessiner Staatsanwalt Paolo Bernasconi mit einer Klage vor dem Bundesgericht.

Datum: 18. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Ruth Humbel will aufgrund von reinen Vermutungen den Reiseverkehr von und nach Brasilien verbieten

Forderung nach Reiseverbot aufgrund von Hypothesen, Vermutungen und Schätzungen.

Datum: 2. April 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Gefährliche Verschärfungen am Covid-19 Gesetz in der Frühlingssession

Die Freunde der Verfassung sehen weitere Gründe für die Ablehnung des Covid-19-Gesetzes am 13. Juni

Datum: 30. März 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Schweiz: Bundesrat ordnet weitere rigorose Massnahmen an

Pech, wer eine Familie mit drei oder mehr Kindern hat. Denn der Bundesrat schränkt mit der «5-Personen Regel» unter anderem weitere persönliche Freiheitsrechte ein.

Datum: 16. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Bundesrat lässt Restaurants, Kultur- und Freizeitbetriebe bis Ende Februar schliessen

Zudem stellt die oberste Landesregierung weitere drastische Massnahmen wie beim Lockdown im Frühling in Aussicht.

Datum: 8. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Schweiz: Bundesrat verhängt landesweiten Lockdown für einen Monat

Rigorose Freiheitsbeschränkungen und Massnahmen ab Dienstag, 22. Dezember 2020.

Datum: 22. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Schweiz: Kantone kritisieren den Bundesrat scharf

Vor allem Westschweizer Gesundheitsdirektoren sind wegen der neuen Verschärfungen verärgert.

Datum: 19. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Der Souverän wehrt sich gegen die Verlängerung des Notrechts

Die Verfassungsfreunde starten die Unterschriftensammlung zum Referendum gegen das Covid-19-Gesetz

Datum: 6. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Schweiz: Das Covid-19 Gesetz nimmt die nächste Hürde

Der Ständerat heisst das Gesetz gut.

Datum: 15. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Schweizer Parlamentarier zeigen wenig Interesse an einer kritischen Sicht auf Corona-Impfungen

246 National- und 46 Ständeräte wurden zu einer Videokonferenz mit Prof. Bhakdi eingeladen – nur zwei nahmen teil.

Datum: 7. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Staatsrechtler empfiehlt der Bundesversammlung zum Covid-19-Gesetz: «Nicht eintreten!»

Prof. Dr. Andreas Kley hält den Vorschlag des Bundesrates für ein «Ermächtigungsungsgesetz», das die Verfassung verletzt.

Datum: 1. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Prof. Sucharit Bhakdi wendet sich an die Schweizer Parlamentarier

In einer knapp 3-minütigen Videobotschaft äussert er sich zum neuen Covid-19-Gesetz.

Datum: 24. August 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Auch ohne Pandemie soll das Notrecht verlängert werden – und niemand schaut hin

Während die Schweiz auf die Rettung des Sports hofft, demontiert der Bundesrat den Souverän mit dem Covid-19-Gesetz

Datum: 12. August 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Das Notrecht ist sofort zu beenden und die Verhältnismässigkeit zu prüfen

Die «Initiative pro Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Schweiz» fordert die Parlamentarier zum Handeln auf.

Datum: 22. Juni 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Corona Cockpit

Achgut.com: Die unterworfene Insel
vor 26 Minuten

Anfang Juli 2021: Auf Fuerteventura liegt nicht ein COVID-Patient in der Klinik, dafür die Wirtschaft in Folge der Lockdowns am Boden. Trotzdem hält die Zentralregierung in Madrid harte Restriktionen aufrecht. Protest regt sich dennoch keiner.


RT Deutsch: Mittelständische Unternehmen. Knappe Mehrheit befürwortet Impfpflicht
vor 29 Minuten

Etwa 3.000 Mitglieder hat der Bundesverband des Mittelstandes zur Impfpflicht befragt: 54 Prozent befürworten sie.


Infosperber: «Corona-Impfpflicht wäre gerecht und zumutbar»
vor 32 Minuten

Infektionsexperte Siegwart Bigl hält eine Corona-Impfpflicht für besser als einen erleichterten Zugang für Geimpfte mit Zertifikat.


Die Ostschweiz: Auch die NZZ lehnt das Mediensubventions-Gesetz ab
vor 34 Minuten

Das Flaggschiff des liberalen Journalismus in der Schweiz, die NZZ, wendet sich gegen das neue 178-Millionen-Subventionspaket für die Schweizer Medien.


aerzteblatt.de: SARS-CoV-2: Impfstoffwirkung von Comirnaty lässt nach der 2. Dosis langsam nach
vor 8 Stunden

Neue Ergebnisse aus der laufenden Zulassungsstudie zeigen, dass die Schutzwirkung des mRNA-Impfstoffs Comirnaty (BNT162b2) von Biontech/Pfizer nach der 2. Dosis leicht, aber kontinuierlich abnimmt. Nach den in medRxiv publizierten Ergebnissen könnte früher oder später eine 3. Dosis notwendig werden.


Rubikon: Der Zombie-Journalismus
vor 8 Stunden

Die autoritären Fantasien der „vierten Gewalt“ sind weiter verbreitet, als es der Demokratie lieb sein kann. Von Marcus Klöckner


Telepolis: Corona und die neue Protestkultur
gestern

In Frankreich, Italien, Griechenland sind Leute auf die Straße gegangen, in Tunesien wurde sogar die Regierung gestürzt. Doch man sollte genauer hinschauen, was in den einzelnen Ländern gefordert wird und wer die Proteste dominiert


Reitschuster.de: Geimpfte und Ungeimpfte: Droht Zwei-Klassen-Gesellschaft auf der Intensivstation?
gestern

Leopoldina-Forscher bringt «Triage» der anderen Art ins Spiel: «Sich nicht impfen zu lassen, hat nichts mit Rationalität zu tun, sondern einfach nur mit Eigennutz.»


NachDenkSeiten: Schon wieder! Gute Demos, schlechte Demos
gestern

Demos von Kritikern der Corona-Politik werden in Berlin und anderen Städten schon wieder verboten, während andere Massenveranstaltungen stattfinden dürfen. Das ist kein „Infektionsschutz“, das ist Zensur politischer Standpunkte.


Achgut.com: Ausgestoßene der Woche – Helge, Nena, Annalena
gestern

Nena und Helge Schneider brachen Konzerte wegen der Corona-Verordnungen ab, und Annalena Baerbock fiel in die Grube, die sie sich selbst gegraben hat, als sie das N-Wort verwendete.


reitschuster.de: Nach Frage nach Todesfällen nach Impfung: Youtube löscht Video
gestern

"Nicht sehen, was wir nicht sehen wollen, und weglöschen, was nicht sein darf"


RT.de: Schäuble will Druck und Einschränkung von Freiheiten für Ungeimpfte
gestern

Bundestagspräsident Schäuble sprach sich für Druck auf Ungeimpfte aus. Es sei verfassungsrechtlich auch unproblematisch, wenn diese nicht über ihre vollen Grundrechte verfügten. Ähnlich äußerte sich bereits Kanzleramtschef Braun. CDU-Parteichef Laschet hält bislang noch dagegen.


Die Ostschweiz: Warum tut ihr das? - Die Sache mit dem Expertentum
gestern

In einer Krise suchen die Menschen nach Expertinnen und Experten. Ein Mensch braucht jemanden, bevorzugt auch mehr als einen, den er richtig toll finden kann. Ein Vorbild, ein Beispiel oder einen Helden, an dem er sich orientieren kann. – Ein Gastbeitrag von Madleina Manetsch.


reitschuster.de: «Geimpfte haben bei Delta genauso grosse Virusmengen in Nase und Rachen wie Ungeimpfte»
vor 2 Tagen

Warnung der US-Gesundheitsbehörde – Super-GAU für Regierungs-Strategie?


uncut-news: Zur Durchsetzung der Abriegelung setzt Sydney nun das Militär ein
vor 2 Tagen

Obwohl die Stadt bereits seit fast einem Monat abgeriegelt ist, meldete Sydney am Donnerstag einen Rekordanstieg der lokalen COVID-Fälle, die es je an einem Tag gegeben hat. Die Gesundheitsbehörden warnten, dass sich der Ausbruch wahrscheinlich verschlimmern würde, was sie dazu veranlasste, erneut das australische Militär um Hilfe zu ersuchen.


Tages-Anzeiger: Anpassung von Corona-Massnahmen: BAG verzichtet auf weitere Lockerungen und fordert Testpflicht für Gesundheitspersonal
vor 2 Tagen

Alain Berset schätzt die aktuelle Lage trotz steigender Fallzahlen als gut ein. Das BAG empfiehlt den Kantonen dennoch «dringend» ein Testobligatorium für Ungeimpfte im Gesundheitswesen.


NZZ: Wie eine kleine Gruppe von Impfgegnern Falschinformationen verbreitet und Zweifel sät
vor 2 Tagen

Ein Viertel der Schweizer Bevölkerung lehnt die Covid-19-Impfung ab. Viele Skeptiker möchten aber nicht als generelle Impfgegner verstanden werden. Dennoch verbreiten sie die Argumente von Verschwörungstheoretikern.


Rubikon: Faschistischer Zirkus
vor 2 Tagen

Der Gesundheitstotalitarismus kommt heute schrill und bunt daher. Von Michael Sailer


aerzteblatt.de: SARS-CoV-2: Inhalativer Impfstoff erzielt in Phase-1-Studie gute Antikörperantwort
vor 2 Tagen

Der Impfstoff eines chinesischen Herstellers hat nach einer inhalativen Anwendung in einer Phase-1-Studie eine gute immunologische Wirkung erzielt. Nach den in Lancet Infectious Diseases vorgestellten Ergebnissen käme die Inhalation vor allem als Booster nach einer 1. intramuskulären Gabe infrage.


NachDenkSeiten: Die Corona-Heuchelei – In den Worten der grossen Medien
vor 2 Tagen

In einer Mediensammlung werden Corona-Meldungen ausschliesslich aus grossen Medien in kritischer und teils entlarvender Weise miteinander verknüpft. Das Projekt hat auch Schwächen, aber der aufrüttelnde Effekt ist zu begrüssen. Von Tobias Riegel.


20 Minuten: Nicht zugelassener Impfstoff: Bund will Auslandschweizerin kein Covid-Zertifikat ausstellen
vor 2 Tagen

Seit Anfang Juni gibt es für geimpfte Schweizerinnen und Schweizer das Covid-Zertifikat. Allerdings nur, wenn sie sich mit den in der Schweiz zugelassenen Impfstoffen impfen lassen. AstraZeneca gehört nicht dazu.


Rubikon: Die Nagelprobe
vor 3 Tagen

Maßnahmen-Befürworter sollten sich bestimmte Fragen stellen, ehe sie stur diesen zerstörerischen Kurs bis zum bitteren Ende mitgehen. Teil 2/2.


Rubikon: Schweizer Unschuld
vor 3 Tagen

Der sicherheitspolitische Bericht der Schweiz eröffnet dem Leser einen düsteren Ausblick — dabei trägt das Land selbst zur globalen Unsicherheit bei.


Report 24: Geheime Pfizer Verträge geleakt: Keinerlei Risiko oder Haftung, Wucherpreise und mehr
vor 3 Tagen

Dank der detektivischen Arbeit des Twitter-Nutzers „Ehden“ kamen am 27. Juli die geheimen Verträge zwischen Pfizer und den Nationen Albanien und Brasilien ans Tageslicht.


Reitschuster.de. Das Mysterium von Gibraltar: 100 Prozent geimpft, Inzidenz 600?
vor 3 Tagen

Das britische Überseegebiet ist Impf-Weltmeister – und dennoch hat es enorm hohe Corona-Zahlen. Wie kann das sein? Und was sagt es über die Wirksamkeit der Impfung aus? Eine Spurensuche


Rubikon: Der ausverkaufte Kosmos
vor 3 Tagen

Mit ihren Weltraumprojekten greifen die Multimilliardäre dieser Erde nach den Sternen, bekommen jedoch nur Sternenstaub zu fassen.


RT: Corona-Verlierer: Zehnmal mehr Selbstständige als prognostiziert rutschten in Hartz IV
vor 3 Tagen

Selbstständige zählen in Deutschland zu den größten Verlierern der Corona-Krise. Die Agentur für Arbeit ging in Folge der Restriktionen von 10.000 Selbstständigen aus, die die Grundsicherung beantragen würden. Anträge stellten dann mehr als 130.000.


Lost in Europe: Corona und LGBT: Die Freiheit, die sie meinen
vor 3 Tagen

Am Wochenende gab es in EUropa ungewöhnlich viele große Demonstrationen – ‘mal für die Rechte von Schwulen, Lesben und anderen LGBT, ‘mal gegen neue Corona-Maßnahmen. Allen geht es um die Freiheit – doch ansonsten haben die Demonstranten nicht viel gemein.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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