Wandelhalle

Israel schränkt Bewegungsfreiheit erneut ein – bei einer Sterblichkeitsrate von 0,003 Prozent

Als Rechtfertigung dient eine angebliche «zweite Welle».

weiterlesen    13. Juli 2020

Dr. Wolfgang Wodarg über Deutsche Medien und Wissenschaft: Institutionell korrupt

Die kritische Bewertung der Corona-Politik der Bundesregierung – von einem ehemaligen Bundestagsabgeordneten.

weiterlesen    10. Juli 2020

Skepsis gegenüber Fachleuten steigt in der EU — nicht aber der Hang zum Nationalismus

Das Ergebnis einer grossen Umfrage des European Council on Foreign Relations (ECFR) räumt mit falschen Behauptungen auf.

weiterlesen    9. Juli 2020

Freiheit ade: Deutschlands Grundgesetz gilt in der Praxis nicht mehr

Die verfassungsmäßig garantierte Freiheit der Person wird missachtet.

weiterlesen    9. Juli 2020

Gericht kippt Lockdown in Gütersloh

Erstmals hat in Deutschland ein Gericht eine Corona-Verordnung eines Bundeslandes kassiert.

weiterlesen    8. Juli 2020

Italien will Covid-19 Infizierte zwangsbehandeln lassen

Der italienische Gesundheitsminister denkt laut über ein Gesetz nach, das eine Zwangsbehandlung «legalisiert».

weiterlesen    8. Juli 2020

Corona-Selektion bei Reisenden: Gesundheitsminister Spahns neuester Streich

Jens Spahn wartet mit einer skurrilen Idee auf — wer einen negativen Test vorweist, soll reisen dürfen

weiterlesen    26. Juni 2020

RKI bestätigt Covid-19 Sterblichkeitsrate von 0,01 Prozent in Deutschland

Der aktuelle Lagebericht des Robert Koch Instituts (RKI) macht klar, dass Covid-19 keine Gefahr darstellt.

weiterlesen    26. Juni 2020

Deutschland finanziert Helikoptergeld in Rumänien ohne Zustimmung des Bundestags

Abgeordnete in Berlin stimmten lediglich über europäisches Kurzarbeitergeld ab.

weiterlesen    25. Juni 2020

Bundesrat könnte Impfung obligatorisch machen

Das neue Covid-19 Gesetz ist jetzt in der Vernehmlassung.

weiterlesen    24. Juni 2020

Youtube zensiert Video deutscher Cyberexperten zur RKI-App

Wer Sicherheitslücken in der Datenspende-App des Robert-Koch-Instituts aufdeckt, wird gelöscht.

weiterlesen    23. Juni 2020

Corona-Politik tritt Menschenrechte mit Füßen

Europäische Juristinnen und Juristen gehen mit den Pandemie-Maßnahmen hart ins Gericht

weiterlesen    23. Juni 2020

Das Notrecht ist sofort zu beenden und die Verhältnismässigkeit zu prüfen

Die «Initiative pro Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Schweiz» fordert die Parlamentarier zum Handeln auf.

weiterlesen    22. Juni 2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt Aushöhlung der Grundrechte

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Regierungserklärung vom 18. Juni die faktische Aufhebung wichtiger Grundrechte erneut als richtige Maßnahmen in der Coronakrise deklariert. «Merkel verteidigte erneut die weitreichenden Einschränkungen von Freiheitsrechten zur (...)

weiterlesen    18. Juni 2020

Der Bundesrat hat die geltende Rechtsordnung verlassen

«Die Bundesversammlung muss ihre Kompetenzen wahrnehmen und kann sich nicht einfach fluchtartig zurückziehen», sagt der Staatsrechtler Prof. Andreas Kley von der Universität Zürich in einem Gespräch mit Thomas Kaiser in der Publikation Zeitgeschehen im Fokus. Der Bundesrat könne an Stelle der (...)

weiterlesen    16. Juni 2020

Genötigt, diskriminiert, der Freiheit beraubt: Menschen in Pflegeheimen als Opfer der Massnahmen

Werden ältere Menschen während der Coronakrise diskriminiert? Die Deutsche Stiftung Patientenschutz bejaht diese Frage, wie dessen Vorstand, der Politikwissenschaftler Eugen Brysch in einem Interview mit der Tageszeitung Neues Deutschland am vergangenen Sonntag erklärte. «Aktuell werden (...)

weiterlesen    16. Juni 2020

Corona-Repression an Schweizer Mahnwachen

«Vorsicht: Teilweise verstörende Bilder von Polizeigewalt». Mit dieser Warnung veröffentlicht das Forschungs- und Informationsportal Swiss Policy Research (SWPRS), Bilder und Videoaufnahmen von Schweizer Corona-Kundgebungen vom Mai 2020. Die Kundgebenden, vor allem Frauen und Mütter mit Kindern, (...)

weiterlesen    15. Juni 2020

Die US-Regierung stellt tausende Arbeitsloser als «Contact Tracer» ein. Neue Braunhemden?

Die US-Regierung stellt «Contact Tracer» ein, um Corona-Infizierte aufzuspüren. The Daily Beast, eine liberale Online-Nachrichtenseite, behauptet, dass die Regierung zur Wiedereröffnung der Wirtschaft Tausende von "Contact Tracers" einstellen müsse. Kontaktverfolgungsbeamte hätten sich bei früheren (...)

weiterlesen    8. Juni 2020

Eliten-Versagen bringt Volk auf die Strasse

Eine Artikel von Klaus Stöhlker, eine Auslegeordnung, ein faktenbasierter Meinungsbeitrag und zugleich eine fulminante Tour durch die jüngsten Corona-Tage, die das Bundesamt für Gesundheit, BAG, in seinem Lagebericht 11/20 so charakterisiert: «Die aktuelle Situation rund um die Covid-19 Pandemie (...)

weiterlesen    19. Mai 2020

Strafrechts-Professor David Jungbluth versteht die Corona-Maßnahmen als Angriff auf die staatliche Ordnung und rechnet mit dem baldigen Inkrafttreten des Widerstandsrechts.

Kritiker wie der Rechtsanwalt Rolf Gössner warnen davor, dass durch die Ermächtigungen im geänderten Infektionsschutzgesetz die verfassungsmäßige Grundstruktur der Bundesrepublik mit der Gewaltenteilung und dem Föderalismus untergraben wird. Der ehemalige Polizist und Bundestagsabgeordnete Manfred (...)

weiterlesen    9. Mai 2020