Wandelhalle

Die spanische Regierung verabschiedet das Bespitzelungsgesetz «Ley Gran Hermano»

Dieses Gesetz wird die Rechte der Bürger in eklatanter Art und Weise einschränken und der staatlichen Willkür Tür und Tor öffnen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 5. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Ein Frühling der Unruhen in Sicht?

Junge Leute wollen sich treffen und feiern, doch die Behörden greifen hart durch. Ein Update zur aktuellen Situation von Sarah Dor (bonpourlatete.com)

Datum: 23. April 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die grösste Partei der Schweiz fordert sofortige Öffnung und personelle Konsequenzen

Der R-Wert bliebe unter dem Referenzwert von 1 und die Intensivstationen seien bei weitem nicht ausgelastet.

Datum: 22. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Mehr Demokratie e. V. fürchtet um demokratische Grundrechte

In einer Petition ruft der Verein zu Augenmass bei den Massnahmen auf.

Datum: 13. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Corona-Jahr 2021: Neue Unruhen, Finanz-Crash und Amokläufe

Cüneyt Yilmaz von den Deutschen Wirtschaftsnachrichten wagt eine Prognose für das neue Jahr.

Datum: 9. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Nationalistische Ideologie von Regierungschefs nimmt weltweit zu

Eine Studie zeigt, wie nationalistische Staaten ihre Entscheidungen in der Pandemie von anderen Staaten kopieren, und dass Forschung dabei kaum eine Rolle spielt.

Datum: 11. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bei der Stadtpolizei Zürich gilt die Schuldsvermutung

Willkürlich ausgewählte Demonstranten wurden trotz Vorzeigen von Arztzeugnissen von vermummten Polizisten in Handschellen abgeführt.

Datum: 14. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

EILMELDUNG: Verfassungsschutz soll Querdenker beobachten

Der bayerische Ministerpräsident eröffnet die Jagd auf Kritiker der Corona-Massnahmen.

Datum: 13. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bald Totalüberwachung nach chinesischem Modell?

Die deutsche Corona-Warn-App soll Pflicht werden – inklusive neue massive Überwachungsfunktionen.

Datum: 9. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Im Parlament regt sich Widerstand gegen die Exekutive

Die geplanten Sondervollmachten für den Bundesgesundheitsminister bedrohen die Demokratie.

Datum: 23. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Deutsche Soldaten dürfen wegen Covid-19 ins Ausland einmarschieren

Das Verteidigungsministerium gibt grünes Licht für die Operation «Allied Hand» — ohne Einbindung des Parlaments.

Datum: 23. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Berlin denkt über Maskenpflicht auf der Strasse nach

Nachdem Gerichte die Sperrstunde kippten, wagen die Unterlegenen einen neuen Vorstoss.

Datum: 21. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Wer haftet für Schäden, die durch staatlich angeordnete Corona-Massnahmen entstehen?

Niemand, meint das Bundesamt für Gesundheit (BAG) – ausser Staat und Kantone hätten widerrechtlich gehandelt.

Datum: 19. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Professorin der Humboldt Universität Berlin kritisiert Sperrstunde

Für das soziale Gefüge einer Stadt sind Cafés und Clubs wichtige Begegnungsorte.

Datum: 15. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Jeder Bürger Deutschlands ein Massnahmen-Kontrolleur

Geht es nach dem Willen der Kanzlerin wird jeder Zugschaffner, Wirt und Friseur zum Hilfspolizisten.

Datum: 3. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Schweiz: Das Covid-19 Gesetz nimmt die nächste Hürde

Der Ständerat heisst das Gesetz gut.

Datum: 15. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bill Gates mischt im EU «Förderrat zur schnelleren Entwicklung von Impfstoffen, Tests und Behandlungen» mit.

Wie der US-amerikanische Privatmann über seine Organisationen Einfluss auf die EU-Politik nimmt.

Datum: 15. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bayerische Staatsregierung und ihre Beschlüsse: Ein Maximum an Intransparenz

Alle Akten zu den Corona-Beschlüssen fehlen angeblich.

Datum: 12. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Die Coronakrise verlängert Leidensweg von Julian Assange

Der Schauprozess gegen den Wikileaks-Gründer geht in London – nach Monaten der Verzögerung – weiter.

Datum: 9. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Schweizer Parlamentarier zeigen wenig Interesse an einer kritischen Sicht auf Corona-Impfungen

246 National- und 46 Ständeräte wurden zu einer Videokonferenz mit Prof. Bhakdi eingeladen – nur zwei nahmen teil.

Datum: 7. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Corona Cockpit

Rubikon: Die globale Lüge
vor 3 Stunden

Im Rubikon-Exklusivinterview führt der Lungenfacharzt und ehemalige SPD-Politiker Dr. Wolfgang Wodarg aus, wie derzeit eine neue Weltordnung errichtet wird.


multipolar: «Falsche Pandemien» auf Platz 1
vor 8 Stunden

Wolfgang Wodargs am 7. Juni erschienenes Buch zur Corona-Krise ist in der vergangenen Woche auf Platz 1 der Spiegel-Bestsellerliste eingestiegen. Große Medien vermeiden es bislang konsequent, dieses Buch, das die Menschen in Deutschland zur Zeit offenbar mehr interessiert, als jedes andere, auch nur zu erwähnen. Multipolar veröffentlicht weitere Auszüge.


KenFm: Deutschland schweigt – Erschreckende Meinungsumfrage zur Meinung. Von Uli Gellermann
vor 13 Stunden

Die FAZ hatte das konservative Meinungsforschungs-Institut Allensbach beauftragt, die Deutschen repräsentativ zu fragen: „Haben Sie das Gefühl, dass man heute in Deutschland in seiner politischen Meinung frei sein kann, oder ist es besser, vorsichtig zu sein?“


20 Minuten: Corona-Pandemie hat Schweiz zu riesiger Müllhalde gemacht
vor 15 Stunden

Weil die Menschen ihre Partys seit Ausbruch der Corona-Pandemie vermehrt draussen feiern, hat das Littering zugenommen. Die städtischen Behörden sind am Anschlag.


RKI-Chef Wieler: «Es ist keine Frage, ob Delta zur führenden Variante wird, sondern wann»
vor 17 Stunden

50,1 Prozent der Deutschen sind mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. RKI-Chef Wieler warnt jedoch vor zu schnellen Lockerungen: Die aggressive Delta-Variante werde sich bald auch in Deutschland ausbreiten.


RT deutsch: Angesichts der steigende Infektionen werden in Moskau nur gegen COVID-19 Geimpfte medizinisch behandelt.
vor 17 Stunden

Patienten mit Kontraindikationen für eine Impfung, werden von der neuen Regel ausgenommen.


reitschuster.de: Brisant: Das Kanzleramt hat bei den tödlichen Sinusvenenthrombosen auf Zeit gespielt
gestern

«Wir leben in einer neuen Pandemie» (Teil 1) – Ein Gastbeitrag von Gregor Amelung


Die Ostschweiz: Wir haben keine Virus-Pandemie
gestern

Lieber Bundesrat, falls ihr es noch nicht mitbekommen habt: es ist jetzt Sommer. Coronaviren kursieren von November bis April. Jetzt haben wir Mitte Juni, und es ist 30 Grad warm draussen. Also weg mit den unsinnigen Einschränkungen! Und zwar mit allen.


RT: Anwälte demonstrieren für Grundrechte
gestern

Anwälte demonstrierten am Donnerstag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Sie forderten den Rücktritt des Präsidenten und einen sofortigen Stopp aller corona-bedingten Einschränkungen der Grundrechte.


20 Minuten: Lissabon riegelt Stadt wegen Delta-Variante ab, Weltärzteverband warnt
vor 2 Tagen

Die Pandemie scheint fast bezwungen. Sorgen bereitet Ärzten und Behörden aber nach wie vor die zuerst in Indien entdeckte Variante Delta. Müssen Lockerungsschritte zurückgenommen werden?


Der Spiegel: EU bekommt 50 Millionen Impfstoffdosen
vor 2 Tagen

AstraZeneca lieferte weniger Impfstoff als geplant, die EU-Kommission klagte deshalb. Ein belgisches Gericht legte dem Hersteller nun einen Zeitplan auf. Sowohl EU als auch AstraZeneca fühlen sich bestärkt.


Tages-Anzeiger: Steht die Homeoffice-Pflicht vor dem Aus?
vor 2 Tagen

Die Kantone fordern vehement die Abschaffung der verordneten Heimarbeit. Sie folgen damit den Arbeitgebern. Das letzte Wort hat aber der Bundesrat.


Nachdenkseiten: Curevac erreicht nur 47 % Wirksamkeit. Trotz massiver Unterstützung durch Kretschmann und Altmaier = Steuerzahler. Wie begründen sie ihre frühe Unterstützung?
vor 2 Tagen

Vetterleswirtschaft? – Ohne Frage ist die Erforschung von neuen Medikamenten und Impfstoffen kompliziert und voller Risiken. Das kann schiefgehen – wie jetzt erkennbar bei CureVac. Der von diesem Unternehmen entwickelte Impfstoff hat nur eine vorläufige Wirksamkeit von 47 %.


Reitschuster: Trauern auf Beerdigungen? Nur noch mit Test, Impfung oder Genesenennachweis
vor 2 Tagen

Der Berliner Senat hat am 4.6.2021 mit sofortiger Wirkung beschlossen, dass zu Trauerfeiern bzw. Bestattungen nur noch Hinterbliebene zugelassen werden, die in Bezug auf Corona getestet, geimpft oder genesen sind. Nach den Informationen eines Bestatters, die reitschuster.de vorliegen, müssen die Kontrolle der Einhaltung dieser Regel die Bestatter selbst durchführen.


20 Minuten: Jede dritte Person unter 35 Jahren will sich nicht impfen lassen
vor 2 Tagen

Bei jungen Menschen ist die Impfbereitschaft laut einer Umfrage von 20 Minuten besonders tief. Das BAG habe sich in seiner Kampagne vor allem auf die älteren Menschen konzentriert, lautet die Kritik.


Infosperber: Warum ich zögere, mich impfen zu lassen
vor 2 Tagen

Auch Personen, die keine Impfgegner sind, sind unsicher, ob sie sich gegen Corona impfen sollen. Ein Leser schildert seine Gründe.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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