Wandelhalle

Bundesrat lässt Restaurants, Kultur- und Freizeitbetriebe bis Ende Februar schliessen

Zudem stellt die oberste Landesregierung weitere drastische Massnahmen wie beim Lockdown im Frühling in Aussicht.

Datum: 8. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Schweiz: Bundesrat verhängt landesweiten Lockdown für einen Monat

Rigorose Freiheitsbeschränkungen und Massnahmen ab Dienstag, 22. Dezember 2020.

Datum: 22. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Schweiz: Kantone kritisieren den Bundesrat scharf

Vor allem Westschweizer Gesundheitsdirektoren sind wegen der neuen Verschärfungen verärgert.

Datum: 19. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bei der Stadtpolizei Zürich gilt die Schuldsvermutung

Willkürlich ausgewählte Demonstranten wurden trotz Vorzeigen von Arztzeugnissen von vermummten Polizisten in Handschellen abgeführt.

Datum: 14. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bundestagsvizepräsident fordert Ende des «aktionistischen Übereifers»

Wolfgang Kubicki kritisiert die Politik und sieht die Grundrechte in Gefahr.

Datum: 28. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Doppelmoral: Merkels Kabinett umgeht Quarantäneregeln

Obwohl Bundesgesundheitsminister Jens spahn positiv auf Covid-19 getestet wurde, tagt das Kabinett Merkel weiter — Kindergärten indes schliessen schon beim ersten Fall.

Datum: 24. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Ein neues Zeitalter globaler Repression

Geert Mak zu den Folgen staatlicher Corona-Massnahmen – «es liegen Revolutionen in der Luft».

Datum: 20. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Gerichte kippen Beherbergungsverbot in mehreren Bundesländern

Die politischen Anordnungen waren rechtswirdrig.

Datum: 16. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Professorin der Humboldt Universität Berlin kritisiert Sperrstunde

Für das soziale Gefüge einer Stadt sind Cafés und Clubs wichtige Begegnungsorte.

Datum: 15. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Auf der Agenda des Corona-Gipfels in Berlin: Ausreiseverbot für Bundesbürger

Angela Merkel fordert noch härtere Einschnitte für Deutschland — obwohl es keinen Anstieg der Todesfallzahlen gibt.

Datum: 14. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Ganzes Dorf in Nordhessen unter Quarantäne gestellt

Die Einwohner dürfen ihre Häuser nicht mehr verlassen.

Datum: 14. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

EILMELDUNG: Angela Merkel kündigt Sperrstunden und Einsatz der Bundeswehr im Inland an

Die Kanzlerin verhängt die Massnahmen wegen rund elf Covid-19-Todesfällen pro Tag.

Datum: 9. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bundesregierung denkt über Immunitätsausweis nach

Das Papier beschäftigt jetzt die Justizministerin — denn der Ausweis wäre eine Zäsur.

Datum: 22. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Schweizer Parlamentarier zeigen wenig Interesse an einer kritischen Sicht auf Corona-Impfungen

246 National- und 46 Ständeräte wurden zu einer Videokonferenz mit Prof. Bhakdi eingeladen – nur zwei nahmen teil.

Datum: 7. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Deutsche Behörden wollen Kinder mit Corona-Verdacht per Zwang in geschlossene Einrichtungen einliefern

Damit erfahren die bislang verordneten Massnahmen eine unerhörte Verschärfung.

Datum: 10. August 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Deutschland führt Zwangtests für Reiserückkehrer per Verordnung ein

Wer sich weigert, wird mit bis zu 10’000 Euro gebüsst.

Datum: 1. August 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Deutsche Polizei will Zwangstests mit Gewalt durchsetzen

Die Polizei-Gewerkschaft befürwortet Methoden autoritärer Regimes.

Datum: 31. Juli 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Vorsätzliche staatliche Körperverletzung: Gesundheitsminister schlägt Zwangstests für Urlauber vor

Wer aus sogenannten Risikogebieten zurückkehrt, soll zwanggetestet werden — meint Jens Spahn.

Datum: 28. Juli 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Ausgangsbeschränkungen in Österreich waren verfassungswidrig

Das Oberste Gericht der Republik massregelt die Regierung und deren Massnahmen.

Datum: 24. Juli 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Das neue Covid-19 Gesetz stösst bei den Parteien auf wenig Gegenliebe

Die Vernehmlassung ist abgeschlossen, klar ist: Ein «Durchregieren» des Bundesrates ist unerwünscht.

Datum: 17. Juli 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Corona Cockpit

Deutschlandradio: Norwegen nimmt Astrazeneca dauerhaft aus Impfprogramm
vor 11 Stunden

Norwegen nutzt den Impfstoff aufgrund der Risiken von schwerwiegenden Nebenwirkungen nicht mehr. Zuvor hatte bereits Dänemark auf das Astrazeneca-Vakzin verzichtet.


News Punch: Gouverneur von Florida begnadigt alle, die wegen eines Verstosses gegen die COVID-Beschränkungen angeklagt sind
vor 16 Stunden

Ron DeSantis hat erklärt, dass er alle Einwohner begnadigen wird, die wegen eines Verstosses gegen die verfassungswidrigen Coronavirus-Beschränkungen wie das Tragen von Masken und soziale Distanzierung angeklagt wurden.


NachDenkSeiten: Hessisches Ärzteblatt: „Öffnung der Schulen für alle Kinder – sofort!“
gestern

Mitglieder der Landesärztekammer Hessen und Leiter des Gesundheitsamtes Frankfurt am Main finden deutliche Worte zu den Themen Schul-Schließungen oder verpflichtende Schnelltests für Schüler. Eine Einschränkung des Präsenzunterrichts sei „weder legitim, noch geeignet, erforderlich und angemessen“. Von Tobias Riegel.


Telepolis: Corona-Management: Große Verärgerung, viel aufzuarbeiten
gestern

Fast zwei Drittel der Bundesbürger sind unzufrieden damit, wie Corona-Maßnahmen begründet und erklärt werden. Verbreitete Schreckens-Szenarien werden kritisch betrachtet


20 Minuten : Kinder ab 10 Jahren sollen selbst entscheiden, ob sie Impfung wollen
gestern

Zehnjährige Kinder sollen selbst entscheiden können, ob sie sich impfen lassen wollen, so das BAG. Jus-Professorin Regina Aebi-Müller unterstützt die Empfehlung.


RT: Gehirnwäsche, Zuckerbrot und Peitsche: Berliner Forscher empfehlen Strategien gegen Impfunwillige
gestern

Finanziert von Steuermitteln, haben Soziologen der Humboldt-Universität zu Berlin Methoden erforscht, um Zweifelnde zur COVID-19-Impfung zu bewegen. Sie plädieren für kleine Geldgeschenke für die Spritze, Einbindung von Hausärzten – und den Entzug von Grundrechten.


Global Research: Holocaustüberlebende Vera Sharav: Stoppt den Masterplan Eugenik!
gestern

Die «Neue Rheinische Zeitung NRhZ» aus Köln veröffentlichte am 14. April ein Interview mit der Holocaustüberlebenden Vera Sharav. Frau Sharav sprach in der 44. Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses mit Rechtsanwalt Dr. Füllmich und seinem Team über «Die Wurzeln des Übels».


Multipolar: Kinder impfen?
gestern

Die Stimmen häufen sich, nun auch rasch die junge Generation mit einem Impfstoff gegen Covid-19 zu schützen.


Reitschuster: «Du Schweine, ich Völkerrecht» – kann Baerbock Kanzlerin?
gestern

Wahlkämpfe sind schmutzige Angelegenheiten. Das musste gerade Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen erleben. In der stramm linksgrünen ARD wurde er bei Anne Will als Antisemit diffamiert, von der Grünen-Aktivistin Luisa Neubauer aus der Reemtsma-Familie. 


KenFm: Verstoßen die COVID-19-Impfungen bei Kindern gegen den Nürnberger Kodex?
gestern

In Deutschland leben ca. 5,3 Millionen Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 12 und 18 Jahren. Seit Beginn diesen Jahres wird die Bevölkerungsgruppe der 12- bis 16-Jährigen ausgehend der internationalen Pharmaindustrie, medial begleitet, in den Fokus der vermeintlich weiterhin grassierenden Corona-Pandemie gerückt.


RT: EU-Gericht sei Dank: Krisenprofiteur Amazon von Steuerrückzahlung befreit
gestern

Seit Langem ist bekannt, dass große Digitalkonzerne wie Amazon, die besonders in der Corona-Krise enorme Profite machen, kaum Steuern zahlen. Der Versuch der EU, 250 Millionen Euro Steuern plus Zinsen von Amazon nachzufordern, scheiterte vorerst vor Gericht.


Focus: Multimilliardär vs. Hartz-IV-Empfänger: Regierung verschleiert ein deutsches Mega-Problem
gestern

Die Covid-19-Pandemie hat große Auswirkungen auf die Vermögensverhältnisse. Der 6. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung dokumentiert diese soziale Ungleichheit - jedoch wird ein wichtiger Aspekt verschwiegen.


RT: Datenschützer entsetzt: Der digitale Impfnachweis kommt per Post
vor 2 Tagen

In Deutschland soll der digitale Impfnachweis, der "CovPass", in wenigen Wochen verfügbar sein. Den Impfcode gibt’s per Postboten. Bundesdatenschützer wissen von nichts.


Nachdenkseiten : Schämst du dich schon oder bist du noch ein böser Mensch?
vor 2 Tagen

Die Journalistin Judith Sevinç Basad hat ein Buch über Identitätspolitik geschrieben, das es in sich hat. Man spürt bei der Lektüre: Die Autorin ist echt sauer und schreibt sich etwas von der Seele. Und das vollkommen zu Recht. Sie bietet ihren Lesern eine wahre Fundgrube an Absurditäten der Identitätspolitik.


NZZ: Gegen Österreichs Bundeskanzler Kurz und seinen Kabinettschef laufen Ermittlungen wegen Falschaussage
vor 2 Tagen

Die österreichische Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat ein Verfahren gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz und seinen Kabinettschef Bernhard Bonelli aufgenommen. Die beiden werden der Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss verdächtigt.


The Guardian: McDonald’s und Uber sollen dazu beitragen, impfzögernde Amerikaner zu ermutigen
vor 2 Tagen

McDonalds wirbt mit Impfstoffinformationen auf Kaffeetassen, während Uber und Lyft kostenlose Fahrten zu Impfzentren anbieten


Nebelspalter : Jetzt wird es peinlich für die Taskforce
vor 2 Tagen

Die Schweiz schreitet weiter in Richtung Normalität – auch weil der Bundesrat nicht mehr den Empfehlungen der Wissenschafts-Taskforce folgt.


Reitschuster.de: Spahn verspricht erneut Verzicht auf Impfpflicht – diesmal für Kinder
vor 2 Tagen

Viele Eltern waren alarmiert durch die Nachricht: «Das Recht auf Bildung mit Kita- und Schulbesuch kann im Winter 2021/2022 nur mit einer rechtzeitigen COVID-19-Impfung gesichert werden», heißt es in einem Beschluss des Ärztetages, der Hauptversammlung der Bundesärztekammer.


NZZ: Mittagessen im Restaurant, Fussballspiele vor 300 Zuschauern – aber weiterhin Masken und beschränkte Kontakte
vor 3 Tagen

Der Bundesrat plant für den 31. Mai einen grossen Lockerungsschritt. Vorausgesetzt, die Fallzahlen bleiben tief, macht die Schweiz einen grossen Schritt in Richtung Normalität.


tkp.at: Kanarische Inseln: Oberstes Gericht kippt Massnahmen der Inselregierung
vor 3 Tagen

Beobachter vermuten, dass der fulminante Wahlsieg der Lockdown- und Maßnahmen-Kritiker bei den Wahlen in Madrid eine Änderung der bisherigen strikten Politik verursacht hat.


RT: «Bürgerkrieg braut sich zusammen»: Französische Militärs lancieren erneut offenen Brief an Macron
vor 3 Tagen

Eine Gruppe aktiver französischer Militärangehöriger hat erneut einen offenen Brief an den Präsidenten Emmanuel Macron veröffentlicht, in dem sie ihn vor einem «Bürgerkrieg» warnt, der sich im Land zusammenbraut, weil er «Zugeständnisse» an den Islamismus gemacht hat.


Rubikon: Die Pflichtenfalle
vor 3 Tagen

Ein Beschluss der deutschen Ärzteschaft stellt Eltern vor eine heikle Wahl: Flucht ins Exil oder Zwangsimpfung der Kinder?


Die Ostschweiz : Unser Problem ist nicht die Regierung, sondern der kollektive Gehorsam
vor 3 Tagen

Dass unsere Regierungen versuchen, ihre Macht auszubauen, ist nicht tragisch. Das haben alle Regierungen in der Geschichte versucht.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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