Wandelhalle

Eine Anatomie der neuen Herrscher dieser Welt

Ein Insider rechnet schonungslos mit der neuen Geld- und Politikkaste ab. Ausschnitt aus dem Buch: «An ihren Taten sollt ihr sie erkennen» von Hans-Christian Lange.

Datum: 25. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Spanien: Regierung kündigt Einrichtung einer DNA-Datenbank an

Die neue Normative wurde hinterrücks im neuen Gesetz des «Demokratischen Gedenkens» verankert, mit dem Opfer der Franco-Diktatur geehrt werden sollen.

Datum: 24. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Die Regierung kann uns nicht mehr einfach kriminalisieren und einsperren»

Der Pressesprecher der «Freunde der Verfassung», Michael Bubendorf, analysiert im Interview mit «Corona-Transition» die aktuelle politische Lage. Er ist überzeugt, dass immer mehr Menschen den Weg der Freiheit einschlagen. Sorgen bereiten ihm faschistische Tendenzen einzelner Politiker.

Datum: 23. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Spanien: Autonomieregierung von Valencia verhängt nächtliche Ausgangssperre und andere Corona-Restriktionen

Sicherheitskräfte werden verstärkt eingesetzt, um die Einhaltung der Massnahmen zu kontrollieren.

Datum: 19. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Das Parlament im Wandschrank

Der Bundesrat übergeht das Parlament. Von Bon pour la tête

Datum: 17. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Balearenregierung ordnet per Gesetz Zwangsimpfungen, Zwangstests und andere totalitäre Massnahmen an

Juristen betonen, dass dieses Gesetz «eindeutig» verfassungswidrig ist und die Grundrechte verletzt. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 16. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

EU-Parlament genehmigt umstrittene Chatkontrolle

Offiziell soll diese der «Bekämpfung von Kindesmissbrauch» dienen, aber Datenschützer befürchten «eine erhebliche Gefährdung der Privatsphäre im Netz für alle User».

Datum: 11. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Spanien: Die links-sozialistische Regierung bringt Gesetzreform zur «Nationalen Sicherheit» auf den Weg

Soll dieses Gesetz «auf Pandemien oder doch auf Kriege und Aufstände» vorbereiten, fragt sich das Portal «Perspektive Online».

Datum: 9. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Realsatire auf Mallorca: Dr. Heiko Schöning und Rechtsanwalt Markus Haintz werden am Flughafen Mallorca von der Polizei kurzfristig festgesetzt

Bis zu acht Nationalpolizisten verhindern, dass die deutschen Corona-Kritiker an einer Pressekonferenz der Balearenregierung im Flughafengebäude teilnehmen.

Datum: 1. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Covid-19-Gesetz kommt am 28. November erneut vors Volk

Im Eiltempo haben die Referendumskomitees über 60’000 Unterschriften gesammelt. Die Rede ist vom schnellsten Referendum, das es je gab.

Datum: 1. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Meinungsfreiheit als Kündigungsgrund: Schlichtungskommission verteidigt Freistellung von Markus Häni

Ende Februar hat die Kantonsschule Wohlen den Lehrer Markus Häni freigestellt. Die Schlichtungskommission sieht darin kein Problem. Unterstützung erhält Häni derweil von Lehrer und Schulsystemkritiker Alain Pichard.

Datum: 23. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Hausdurchsuchung bei Professor Hockertz

Die Wohnung von Hockertz wurde von der Steuerfahndung auf den Kopf gestellt. Gemäss seinem Anwalt war es eine politisch motivierte Aktion.

Datum: 22. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Covid-19-Abstimmung: Das sagen Bürgerrechtsorganisationen und Medien zum Ergebnis

«Mass-Voll» spricht von einem Teilerfolg. Michael Bubendorf sagt: «Das ist mehr als David gegen Goliath erwarten durfte.» Und für die NZZ ist das Referendum «klar» gescheitert.

Datum: 18. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Christian Drosten: «Anthony Fauci ist mir nur sehr entfernt bekannt»

Der Charité-Virologe hat vergangene Woche im Brandenburger Landtag ausgesagt. Gegenüber den Abgeordneten meinte Drosten, dass er nichts zu verbergen habe.

Datum: 15. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Deutsche Abgeordnete in der Angst

Die «Fallzahlen» könnten kaum tiefer sein. Trotzdem verlängert der Bundestag die «epidemische Lage von nationaler Tragweite» um drei weitere Monate - bis nach der Bundestagswahl.

Datum: 12. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Gegen Änderungen eines dringlichen Bundesgesetzes wurde vermutlich noch nie das Referendum ergriffen

Die Sammelfrist dauert knapp drei Wochen, die Abstimmungschancen sind gering – aber das wichtige Thema bleibt in der Debatte

Datum: 10. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die spanischen Autonomieregionen erlassen höchst totalitäre Corona-Gesetze

Wer es wagt, gegen die willkürlichen Massnahmen zu verstossen, muss mit Geldstrafen zwischen 100 und 600’000 Euro rechnen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 7. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die spanische Regierung verabschiedet das Bespitzelungsgesetz «Ley Gran Hermano»

Dieses Gesetz wird die Rechte der Bürger in eklatanter Art und Weise einschränken und der staatlichen Willkür Tür und Tor öffnen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 5. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Lieber Herr Berset, pardon, aber ich glaube Ihnen kein Wort»

Er habe der Wissenschaft zu sehr vertraut, sagt Bundesrat Alain Berset vor laufender Kamera. Einiges würde er heute anders machen in der Corona-Situation. Ein offener Brief von Stefan Millius, Chefredaktor der «Ostschweiz».

Datum: 29. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Wenn Geheimdienste die Arbeit der Gerichte übernehmen

Der ehemalige Tessiner Staatsanwalt Paolo Bernasconi sieht im PMT-Gesetz eine enorme Gefahr.

Datum: 28. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

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Corona Cockpit

Luzerner Zeitung: Präsidiumskandidat Dobler will die FDP einen – doch er spaltet sie weiter: «Die Coronamassnahmen aufheben»
vor 5 Stunden

Der St.Galler Nationalrat Marcel Dobler will FDP-Präsident werden – und die Partei einen. Nun aber wagt er ausgerechnet in der Coronafrage einen Alleingang und weicht von der Parteimeinung ab.


EpochTimes: Singapur: Drei Viertel positiv Getesteter geimpft – Corona künftigt wie Grippe behandelt
vor 10 Stunden

Singapur hat knapp 75 Prozent seiner Einwohner gegen Covid-19 geimpft. Nun verdeutlichen Zahlen, dass sich drei Viertel aller Geimpften in Singapur dennoch mit dem Virus infizieren.


Infosperber: Die Angst vor Ungeimpften ist unbegründet
vor 12 Stunden

Geimpfte sind vor schweren Erkrankungen fast ganz geschützt. Und die Spitäler sind von einer Überlastung weit entfernt.


Die Ostschweiz: Nach Kritik: Fahrlehrer Roger Etter setzt noch einen obendrauf
vor 12 Stunden

Der St.Galler Roger Etter und seine Fahrschule haben auf Google eine negative Bewertung kassiert, weil sich Etter privat gegen Lockdowns einsetzt. Eingeschüchtert hat ihn das nicht: Nun macht er gegen die Maskenpflicht mobil.


Reitschuster.de: Wie Annalena Baerbock die Welt retten möchte – oder zumindest das Weltklima
vor 14 Stunden

Ich wollte heute von der Kanzlerkandidatin wissen, wie das kleine Deutschland das Klima in der großen weiten Welt retten will – und ich wollte auch prüfen, wie sattelfest sie bei den Grund-Daten ist. Das Ergebnis war faszinierend – sehen Sie es sich an!


Tagesspiegel: Benachteiligung von Ungeimpften wäre verfassungswidrig
vor 14 Stunden

Impfen ist vernünftig, es schützt vor schweren Covid-19-Erkrankungen. Ein freier Staat muss trotzdem akzeptieren, dass Menschen das anders sehen. Ein Gastbeitrag von Wolfgang Kubicki.


20 Minuten: GLP-Präsident Jürg Grossen wehrt sich gegen Faschismus-Vorwurf
vor 14 Stunden

Michael Bubendorf von den «Verfassungsfreunden» wirft GLP-Präsident Jürg Grossen Faschismus vor. Der präzisiert seine Aussagen und plädiert für sachliche Debatten.


Nachdenkseiten: „Querdenker“ und die Flut: Ein Kampfbegriff als Mehrzweckwaffe
vor 14 Stunden

Die Wut von Flutopfern entsteht angeblich nicht zuerst durch mangelhafte staatliche Organisation – sondern dieser Unmut wird von „Querdenkern“ erst „geschürt“. Die Berichterstattung der letzten Tage: Es werden Sündenböcke markiert, Symptome zu Ursachen erklärt und die Realität von manchen Medien auf den Kopf gestellt.


SOS Gesundheitsberufe: Wir im Gesundheitswesen lassen uns nicht impfen!
gestern

Wir Helfer werden nicht zu Opfern! (pdf)


Infosperber: Facebook erneut vor dem Europäischen Gerichtshof
gestern

Dem US-Konzern Facebook drohen im Fall einer Verurteilung drastische Konsequenzen. Das Geschäft mit der Werbung droht wegzubrechen.


RT Deutsch: Pflanzenextrakte sind gegen SARS-CoV-2-Erreger wirksam
gestern

Wie ein internationales Forscherteam herausfand, sind Extrakte der Heilpflanze Artemisia annua unter Laborbedingungen gegen SARS-CoV-2 wirksam und hemmen Infektionen. In einigen afrikanischen Ländern werden ähnliche Mittel bereits eingesetzt – gegen den Rat der WHO.


Die Ostschweiz: Bitte weniger Polemik, dafür mehr Fakten – auf allen Seiten
gestern

Der Corona-Graben wird immer tiefer und breiter, wobei ich mich oft frage: ganz schön viel Meinung bei so wenig Wissen. – Ein Gastbeitrag von Stephan Sembinelli.


Freischwebende Intelligenz: Wir brauchen einen Runden Tisch für die Meinungsfreiheit
vor 2 Tagen

Die Mehrheit der Deutschen sieht die Meinungsfreiheit in Gefahr. Corona hat die Situation noch verschlimmert. Es ist höchste Zeit, den Debattenraum zu retten, bevor er vollständig kollabiert.


Wochenblick: Gegen Kinderimpfung: Großer „Aktionstag für Kindergesundheit“ in Wien
vor 2 Tagen

Bei strahlendem Sonnenschein finden sich hunderte Österreicher am Wiener Maria Theresien-Platz und am Platz für Menschenrechte zum „Aktionstag für Kindergesundheit“ ein. Sie setzten dabei ein Zeichen dafür, dass Kinder nicht für die Impf-Politik während der Corona-Pandemie missbraucht werden dürfen. Auch Wochenblick ist live vor Ort.


Bild: „Geimpfte werden mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte“
vor 2 Tagen

Kanzleramtsminister Helge Braun (48) will bei hohen Inzidenzen nur noch Geimpfte in Restaurants, Kinos oder Stadien lassen


DIe Ostschweiz: Was man alles darf – und was auf keinen Fall
vor 2 Tagen

Der Text eines Gastautors von «Die Ostschweiz» gibt zu reden. Das soll er auch. Im aktuellen Fall hat die Debatte aber seltsame Begleiterscheinungen ausgelöst. Ein Rückblick – und die Antwort auf die Frage, was wir daraus gelernt haben.


Reitschuster.de: Gute und böse Demonstranten – brav zurecht „geframed“ in der ARD
vor 2 Tagen

Das Demonstrationsrecht gilt in Deutschland offenbar nur noch für diejenigen uneingeschränkt, die brav auf Zeitgeist-Linie sind und die Regierung nicht kritisieren. Die dürfen auch gegen Auflagen verstoßen – und Gebühren-Sender biegen dafür die Realität zurecht.


NachDenkSeiten: «Jens Spahn sollte einfach nur den Mund halten!»
vor 2 Tagen

In der «grössten Gesundheitskrise» ist Gesundheit praktisch kein Thema. Statt über ihren Erhalt, über Prävention zu reden, darüber, wie man einer Corona-Infektion vorbeugen oder einen schweren Krankheitsverlauf verhindern kann, verordnen die Lockdown-Missionare «Therapien», die nur mehr Leid und Schaden anrichten.


FAZ.NET: Lockdown in Australien : Zusammenstösse bei Protesten in Sydney
vor 3 Tagen

Bei Protesten gegen den Corona-Lockdown in Sydney ist es am Samstag zu Zusammenstössen mit der Polizei gekommen. Protestierende bewarfen die Sicherheitskräfte mit Flaschen und Blumentöpfen.


aerzteblatt.de: COVID-19-Impfstoff von Moderna: EMA empfiehlt Zulassung für 12- bis 17-Jährige
vor 3 Tagen

Der Ausschuss für Humanarzneimittel (CHMP) der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) hat heute eine Indikationserweiterung für Spikevax, den COVID-19-Impfstoff von Moderna, empfohlen. Demnach soll das Vakzin künftig auch bei Kindern und Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren ein­gesetzt werden können. Die EU-Kommission muss die Zulassung noch formal erteilen. Das gilt aber als Formsache.


Rubikon: Dialog gegen die Angst
vor 3 Tagen

Im neuen Rubikon-Videoformat beantwortet Wolfgang Wodarg die Fragen der Leserinnen und Leser zum Corona-Komplex. Teil 2.


Blick: In Grossbritannien fehlt es an Personal, weil viele Angestellte in Quarantäne sind. Corona-Experiment scheitert – Regale in Läden leer
vor 3 Tagen

In Grossbritannien befinden sich zurzeit rund 1,7 Millionen Menschen wegen Corona in Quarantäne – darunter viele Arbeitstätige. Es kommt zu Versorgungsengpässen. Nun reagieren viele mit einem Trick.


20 Minuten: «Keine ausreichende Rechtsgrundlage»: Maskenverweigerer wehrt sich gegen Busse und erhält Geld
vor 3 Tagen

Zweimal wurde ein Mann im Zug ohne Maske erwischt. Er weigerte sich, die Busse zu bezahlen – und erhielt am Ende Geld.


Rubikon: Der heraufziehende Sturm
vor 3 Tagen

Die eskalierende Diskriminierung der Ungeimpften könnte Gewaltausbrüche provozieren — genau diese würde dem System aber in die Hände spielen. Von C. J. Hopkins


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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