Wandelhalle

Ruth Humbel will aufgrund von reinen Vermutungen den Reiseverkehr von und nach Brasilien verbieten

Forderung nach Reiseverbot aufgrund von Hypothesen, Vermutungen und Schätzungen.

Datum: 2. April 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Gefährliche Verschärfungen am Covid-19 Gesetz in der Frühlingssession

Die Freunde der Verfassung sehen weitere Gründe für die Ablehnung des Covid-19-Gesetzes am 13. Juni

Datum: 30. März 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Bundesregierung will Corona-Notstand bis Sommer verlängern

Die Sondervollmachten gemäss Infektionsschutzgesetz gelten noch bis 31. März

Datum: 8. Februar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Demokratie in Gefahr: Sanofi-Lobbyist arbeitet in Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen

«Verhaltenskodex» und «Verschwiegenheitsklausel» sollen Interessenkollision verhindern.

Datum: 14. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Mehr Demokratie e. V. fürchtet um demokratische Grundrechte

In einer Petition ruft der Verein zu Augenmass bei den Massnahmen auf.

Datum: 13. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Bundesrat lässt Restaurants, Kultur- und Freizeitbetriebe bis Ende Februar schliessen

Zudem stellt die oberste Landesregierung weitere drastische Massnahmen wie beim Lockdown im Frühling in Aussicht.

Datum: 8. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Schweiz: Kantone kritisieren den Bundesrat scharf

Vor allem Westschweizer Gesundheitsdirektoren sind wegen der neuen Verschärfungen verärgert.

Datum: 19. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Vom Volksvertreter zum Wirtschaftsfunktionär

Abgeordnetenwatch kritisiert «Drehtüreffekt».

Datum: 16. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

EILMELDUNG: Verfassungsschutz beobachtet «Querdenken 711» in Baden Württemberg

Erstmals nimmt ein Inlandsgeheimdienst Kritiker der Coronapolitik in Deutschland ins Visier.

Datum: 9. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Spanien: In Valencia demonstriert die Polizei für Freiheit und gegen Maskenzwang

Ein Appell richtet sich an Deutschland und Frankreich, wo die Polizei mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Maskenverweigerer vorgeht.

Datum: 2. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Nationalrätin Ruth Humbel: «Wer geimpft ist, hat mehr Freiheiten»

Die Präsidentin der nationalrätlichen Gesundheitskommission (SGK) plädiert für einen Coronapass.

Datum: 1. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Verträge zwischen US-Regierung und Covid-19 Impfstoffherstellern bleiben geheim

Die Zwischenschaltung eines Militärkontraktors beschert den Herstellern sechs Milliarden US-Dollar.

Datum: 24. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Deutschland: Mehr Demokratie e.V. startet Petition zu Corona-Politik

Die Initiatoren fordern mehr Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und Bürger-Partizipation.

Datum: 20. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Reporter in Australien zu Boden gedrückt und verhaftet

Der Grund: Er ging seinem Beruf nach.

Datum: 16. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Der Bundesrat soll die Sammelfristen für Initiativen und Referenden aussetzen

Dies fordert ein links-grünes Komitee gegen das CO2-Gesetz.

Datum: 14. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bei der Stadtpolizei Zürich gilt die Schuldsvermutung

Willkürlich ausgewählte Demonstranten wurden trotz Vorzeigen von Arztzeugnissen von vermummten Polizisten in Handschellen abgeführt.

Datum: 14. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Spahn darf doch nicht BMG-Diktator werden

Die vom deutschen Bundesgesundheitsminister (BMG) für ihn selbst geforderten Sonderbefugnisse bleiben Wunschtraum.

Datum: 7. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bundestagsvizepräsident fordert Ende des «aktionistischen Übereifers»

Wolfgang Kubicki kritisiert die Politik und sieht die Grundrechte in Gefahr.

Datum: 28. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Doppelmoral: Merkels Kabinett umgeht Quarantäneregeln

Obwohl Bundesgesundheitsminister Jens spahn positiv auf Covid-19 getestet wurde, tagt das Kabinett Merkel weiter — Kindergärten indes schliessen schon beim ersten Fall.

Datum: 24. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Im Parlament regt sich Widerstand gegen die Exekutive

Die geplanten Sondervollmachten für den Bundesgesundheitsminister bedrohen die Demokratie.

Datum: 23. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Corona Cockpit

(Direktlinks zu anderen Medien)

RT: Statistisches Bundesamt: Aktuell keine Übersterblichkeit trotz Pandemie
vor 4 Stunden

Das Statistische Bundesamt hat die Sterbefallzahlen für das erste Quartal veröffentlicht. Wie schon im vorangegangenen Jahr lässt sich auch für 2021 keine Übersterblichkeit erkennen. Derzeit liegen die Todesfallzahlen sogar unter dem Durchschnitt der drei Vorjahre.


20 Minuten : Politiker drängen mit Coronapass auf schnelle Lockerungen
vor 4 Stunden

Parteichefs fordern, dass der Bund rasch einen Impfnachweis schafft. Schon in wenigen Wochen soll die Schweiz zur Normalität zurückkehren.


Blick : Restaurant-Terrassen bald wieder offen
vor 6 Stunden

Endlich! Die Landesregierung berät heute über die nächsten Lockerungen der Corona-Massnahmen. Und tatsächlich: Geht es nach den Plänen von Bundesrat Alain Berset, sitzen wir bald wieder in der Gartenbeiz.


Blick : Hetze gegen Luzerner Pfefferspray-Polizistin
vor 22 Stunden

Nach der Demo von Altdorf ist eine Polizistin zur Hass-Figur einiger Corona-Skeptiker geworden. Im Netz wird sie übelst denunziert. Der Polizeiverband fordert rechtliche Schritte. Ihr Arbeitgeber wartet ab.


Spiegel: Bundesregierung hat bislang kaum Informationen über Long Covid
vor 22 Stunden

Wie viele Patienten in Deutschland leiden unter den Spät- und Langzeitfolgen einer Covid-19-Erkrankung? Wie werden sie versorgt? Die Bundesregierung hat darauf keine Antwort – und riskiert einen Versorgungsengpass.


Tages-Anzeiger: Wer Corona-Kritiker Dummköpfe nennt, gefährdet die Demokratie
vor 22 Stunden

Wenn Kritiker einfach deswegen als Feinde der Demokratie betrachtet werden, weil sie einzelne Massnahmen der Corona-Bekämpfung kritisieren, dann gefährdet das die Demokratie.


ORF: Anschober tritt zurück
gestern

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) tritt zurück: Das gab er am Dienstag in einer „persönlichen Erklärung“ bekannt. Anschober war in der Vorwoche wegen einer Krankheit ausgefallen. Es wurden da bereits Spekulationen über einen möglichen Rücktritt laut.


NZZ: Fast jeder Fünfte in der Schweiz zeigt in der Corona-Krise Symptome einer schweren Depression – für die Sozialwerke könnte dies teuer werden
gestern

Die Invalidenversicherung (IV) ist das viertgrösste Schweizer Sozialwerk. 2019 bezogen 438 000 Personen Leistungen, knapp die Hälfte davon erhielt eine IV-Rente. Neurenten sind vor allem psychisch bedingt – das Sozialwerk ist derweil in alten Strukturen verhaftet.


NZZ: In der Corona-Pandemie hat häusliche Gewalt zugenommen: Wie die Zürcher Regierung die Hilfe für die Opfer ausbauen will
gestern

Im März ist die Türkei aus der Istanbuler Konvention zum Schutz von Frauenrechten ausgetreten. Die Zürcher Regierung tut nun das Gegenteil: Sie stellt Massnahmen gegen häusliche Gewalt vor.


Reitschuster.de: Bayerisches Gericht: Corona-Tests für Schüler müssen freiwillig sein
gestern

Ein Gerichtsurteil weicht Söders „Testpflicht für alle“ auf. Einen ersten Eilantrag gegen die Corona-Testpflicht für Schüler hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof heute zwar abgelehnt. Das Gericht betont in seinem Urteil jedoch, dass die Teilnahme an solchen Tests nur freiwillig geschehen dürfe.


NZZ: Die Corona-Mutanten-Welle ist ausgeblieben
gestern

Die Modellierungen zum möglichen Verlauf der Corona-Pandemie lagen in der Vergangenheit häufig daneben – so auch das Szenario mit der britischen Mutation. Die Politik müsste das endlich eingestehen.


Inside Paradeplatz: Subito aufmachen? Menschen sind längst draussen
gestern

Wirtschaft und oberster Gesundheitsdirektor fordern Beizen-Öffnung, Tages-Anzeiger hält dagegen. Realität ist: Die Leute kümmerts kaum.


FAZ: Diese Corona-Regeln plant die deutsche Regierung
vor 2 Tagen

Die Vorschläge im Überblick


gilbertbrands: Was 200 Mio € Bestechungsgelder bewirken können
vor 2 Tagen

Im letzten Jahr beschloss der korrupte Bundestag, den Medien 200 Mio € f zur Verfügung zu stellen.


Politkstube: Keiner verliert wegen Corona seinen Job?
vor 2 Tagen

Ökonomen rechnen mit 1,3 Mio. Langzeitarbeitslosen in 2021


Reitschuster: „Politiker haben den Tod von Tausenden Alten mit verschuldet“
vor 2 Tagen

Ein Medizin-Professor klagt an


Welt: Die Bundesregierung hat den Bezug zur Wirklichkeit verloren
vor 2 Tagen

Im Kanzleramt regiert eine „No Covid“-Sekte. Sie verfolgt ein fiktives Ziel – keine Ansteckungen in einem globalisierten Land.


NZZ: Bundesrat stark unter Druck: Bürgerliche, Arbeitgeber und Studierende wollen Lockerungen
vor 2 Tagen

Am Mittwoch entscheidet der Bundesrat über allfällige neue Lockerungsschritte.


Weltwoche daily: Mit dem Verbot der Demo in Altdorf hat die Urner Regierung ein Eigentor geschossen
vor 2 Tagen

«Zwei zu null für die Rebellen», schreibt Alex Baur von der Weltwoche


Berliner Zeitung: Jens Gnisa, Richter und Ex-Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, ist „entsetzt“ über die Pläne der deutschen Bundesregierung
vor 2 Tagen

Er ruft dazu auf, dem Infektionsschutzgesetz nicht zuzustimmen.


SRF: BAG ändert Richtwerte zur Beurteilung der pandemischen Lage
vor 2 Tagen

Der Grund: mit den neuen Selbst- und Massentests werden nur noch die positiven Fälle gemeldet, was die Positivitätsrate verzerrt.


Linth24: «Corona-Spaziergang» in Rapperswil
vor 2 Tagen

Weil verschiedene Corona-Demos abgesagt wurden, haben sich am Samstag rund 50 Personen in der Altstadt Rapperswils zum Corona-«Spaziergang» getroffen


Blick: Testoffensive verfälscht die Öffnungskriterien
vor 2 Tagen

Testen heisst öffnen. Eigentlich. Doch das BAG zählt nur die positiven Resultate. Das treibt die Richtwerte für Lockerungen nach oben. Jetzt kommt Kritik aus den Kantonen.


Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
Bestellung hier.

Zeitpunkt 166: Zur Lage des Menschen

Christoph Pfluger: Warum wir uns verlieren werden
Gespräch mit Erich Fromm (anhand von Zitaten): Vom Mut, sich selbst zu sein
Patrick Fagan: Gesichtsmasken machen dumm
Christian Dittrich-Opitz: Normopathie
Gespräch mit Rüdiger Dahlke: Corona – Die Aggression ergreift den Körper
Geni Hackmann: Panik im Zapfenland – der PCR-Test, einfach erklärt
Roland Rottenfußer: Der Revolutionär
Mathias Bröckers: Die Klimalügner
Charlotte Brives: Die Politik der Amphibiose
und vieles mehr.