Wandelhalle

Die EU plant die Einführung eines eigenen grünen Impfpasses im Schnellverfahren

Die Regelung macht die Reisefreiheit vom Nachweis einer Impfung und anderen medizinischen Faktoren abhängig

Datum: 25. März 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Berliner Gerichte schwenken auf Merkel-Kurs um

Etliche Eilanträge werden abgelehnt, Kindergeburtstage und Laternenfeste sind betroffen.

Datum: 16. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Daniel Koch wusste früh, dass die Pandemie leicht werden würde.

Der oberste Pandemiemanager verrät an der Filmpremiere von „unerhört“ ein brisantes Geheimnis.

Datum: 24. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Grundgesetz ausgehebelt: Unverletzlichkeit der Wohnung in Deutschland fällt

Wenn Nachbarn denunzieren, darf die Polizei ins Haus — ohne Durchsuchungsbeschluss.

Datum: 23. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bundesregierung denkt über Immunitätsausweis nach

Das Papier beschäftigt jetzt die Justizministerin — denn der Ausweis wäre eine Zäsur.

Datum: 22. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Staatsrechtler empfiehlt der Bundesversammlung zum Covid-19-Gesetz: «Nicht eintreten!»

Prof. Dr. Andreas Kley hält den Vorschlag des Bundesrates für ein «Ermächtigungsungsgesetz», das die Verfassung verletzt.

Datum: 1. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

EILMELDUNG: Berlin verbietet Coronademo am 29. August

Damit besteht die Versammlungsfreiheit nur noch auf dem Papier.

Datum: 26. August 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Gericht kippt Lockdown in Gütersloh

Erstmals hat in Deutschland ein Gericht eine Corona-Verordnung eines Bundeslandes kassiert.

Datum: 8. Juli 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Das Notrecht ist sofort zu beenden und die Verhältnismässigkeit zu prüfen

Die «Initiative pro Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Schweiz» fordert die Parlamentarier zum Handeln auf.

Datum: 22. Juni 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt Aushöhlung der Grundrechte

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Regierungserklärung vom 18. Juni die faktische Aufhebung wichtiger Grundrechte erneut als richtige Maßnahmen in der Coronakrise deklariert. «Merkel verteidigte erneut die weitreichenden Einschränkungen von Freiheitsrechten zur (...)

Datum: 18. Juni 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Der Bundesrat hat die geltende Rechtsordnung verlassen

«Die Bundesversammlung muss ihre Kompetenzen wahrnehmen und kann sich nicht einfach fluchtartig zurückziehen», sagt der Staatsrechtler Prof. Andreas Kley von der Universität Zürich in einem Gespräch mit Thomas Kaiser in der Publikation Zeitgeschehen im Fokus. Der Bundesrat könne an Stelle der (...)

Datum: 16. Juni 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Genötigt, diskriminiert, der Freiheit beraubt: Menschen in Pflegeheimen als Opfer der Massnahmen

Werden ältere Menschen während der Coronakrise diskriminiert? Die Deutsche Stiftung Patientenschutz bejaht diese Frage, wie dessen Vorstand, der Politikwissenschaftler Eugen Brysch in einem Interview mit der Tageszeitung Neues Deutschland am vergangenen Sonntag erklärte. «Aktuell werden (...)

Datum: 16. Juni 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Corona Cockpit

(Direktlinks zu anderen Medien)

20min: Rüge am behördlichen Umgang mit Massnahmen-Kritikern
vor 14 Stunden

Demokratie-Experte Andreas Glaser sagt, für eine gesunde Demokratie brauche es Kritik.


ClubderklarenWorte: Brot & Spiele
vor 18 Stunden

Eine wunderbare Polemik von Antje van der Maas.


Achgut.com: Der Anfang vom Ende des Rechtsstaats
vor 18 Stunden

Die kombinierte Einschränkung der Unverletzlichkeit der Wohnung und der Person per Verordnung waren bis dato undenkbar. Diese Woche werden wir erleben, wie sich dies ändern wird.


Blue-News: Halbvolle Restaurant-Terrassen und leere Hörsäle
vor 18 Stunden

Menschen in der Schweiz genossen auf wiedereröffneten Restaurant-Terrassen die neuen Freiheiten. Hochschulen nehmen sich dagegen Zeit.


uncut-news: Von 3000 Lehreren kamen nur 58 zur Impfung!
vor 22 Stunden

Impfzentrum in Nizza wurde wieder geschlossen


Rubikon: Corona lässt über Schulpflicht nachdenken
gestern

Positiv an den Corona-Schulschliessungen ist: Was man zum Leben braucht, lernt man ohnehin nicht dort.


Blick : Briten trinken Corona mit 4 Millionen Bier pro Tag weg
gestern

Die Briten mussten in den letzten Monaten leiden. Denn sie durften in ihren Pubs kein Bier trinken. Jetzt sind die Pubs auf der Insel wieder offen. Und die Engländer kippen das Malz-Gebräu wie die Wahnsinnigen.


Ken FM: Cyber Polygon 2021
gestern

Die Welt befindet sich zurzeit in einem historischen Transformationsprozess. Unter dem Vorwand, die Ausbreitung einer Krankheit eindämmen zu wollen, werden in einem nie zuvor erlebten Ausmaß Freiheiten eingeschränkt, demokratische Rechte beschnitten und polizeistaatliche Strukturen errichtet.


Hugo Stamm im Sektenblog: Was haben Coronaleugner und Verschwörungserzähler mit Sekten zu tun?
gestern

Die bunte Szene der Coronaskeptiker, Impfverweigerer und Esoteriker weist mehrere Sektenmerkmale auf.


Infosperber: Schnelltests finden gleich viele Ansteckende wie die PCR-Tests
gestern

Aber: «Ansteckende» sind nicht identisch mit «PCR-Positiven»


NZZ: Viele Zürcher Altersheime sind seit der Pandemie unterbelegt
gestern

Das Hin und Her rund um die Testpflicht für Angehörige ist dem Ruf der Altersheime nicht dienlich.


RT: Floridas Gouverneur verbietet Impfpässe
vor 2 Tagen

Ron DeSantis, Gouverneur des US-Bundesstaats Florida, will keine Impfpässe. Diese schüfen «zwei Klassen von Bürgern».


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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