Wandelhalle

Belgisches Gericht kippt Schliessung von Kinos, Theatern und Kunstzentren

Die Regierung hätte nicht nachgewiesen, inwiefern kulturelle Veranstaltungsorte besonders gefährlich für die Gesundheit der Menschen seien, so die Entscheidung des Staatsrates. Das Vorgehen sei «unverhältnismässig».

Datum: 30. Dezember 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Lichtermeer in den Strassen Wiens

In der österreichischen Hauptstadt sind am zweiten Weihnachtsfeiertag Tausende von Menschen durch die Innenstadt gezogen, um gegen die Corona-Massnahmen zu demonstrieren.

Datum: 28. Dezember 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Voten ausländischer Medien zur Abstimmung über das Covid-19-Gesetz

Für einen Grossteil der ausländischen Medien steht die Schweizer Bevölkerung weiter hinter den Massnahmen. Argumente der Protestierenden werden nur am Rande erwähnt.

Datum: 30. November 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die Doppelmoral der Walliser Behörden

Die Betreiber des Restaurants «Walliserkanne» sind wieder auf freiem Fuss. Die Anwälte der Wirte kritisieren das Zwangsmassnahmengericht jedoch scharf. Dieses verletze die Maxime der Unschuldsvermutung in «krasser Weise».

Datum: 5. November 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Zertifikatspflicht hat keinerlei rechtliche Grundlage

Zu diesem Fazit gelangen mehrere Rechtsexperten, auf die das Konsumentenmagazin «K-Tipp» aufmerksam macht.

Datum: 5. November 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Nun wenden sich auch Liberale und Mitte-Politiker gegen das Covid-19-Gesetz

Der Zürcher FDP-Kantonsrat Marc Bourgeois und weitere Politiker sprechen sich in einer überparteilichen Gruppe gegen die Änderung des Covid-19-Gesetzes aus.

Datum: 29. Oktober 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Staatsrechtler über Schweizer Parlamentarier: Sie haben «die schweizerische Demokratie grob beschädigt»

Andreas Kley, Professor für öffentliches Recht an der Universität Zürich, kritisiert die Schweizer Politiker scharf.

Datum: 21. Oktober 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Wenn wir wieder die Regie in diesem Land übernehmen wollen, dann muss jetzt jeder beginnen, sich gegen die Massnahmen zu wehren»

Simone von «Stiller Protest» erklärt im Interview mit «Corona-Transiton», weshalb jetzt persönlicher Widerstand so enorm wichtig sei.

Datum: 24. September 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Covid-19-Gesetz kommt am 28. November erneut vors Volk

Im Eiltempo haben die Referendumskomitees über 60’000 Unterschriften gesammelt. Die Rede ist vom schnellsten Referendum, das es je gab.

Datum: 1. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die spanischen Autonomieregionen erlassen höchst totalitäre Corona-Gesetze

Wer es wagt, gegen die willkürlichen Massnahmen zu verstossen, muss mit Geldstrafen zwischen 100 und 600’000 Euro rechnen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 7. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Bundesrat lässt Restaurants, Kultur- und Freizeitbetriebe bis Ende Februar schliessen

Zudem stellt die oberste Landesregierung weitere drastische Massnahmen wie beim Lockdown im Frühling in Aussicht.

Datum: 8. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Schweiz: Bundesrat verhängt landesweiten Lockdown für einen Monat

Rigorose Freiheitsbeschränkungen und Massnahmen ab Dienstag, 22. Dezember 2020.

Datum: 22. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Schweiz: Kantone kritisieren den Bundesrat scharf

Vor allem Westschweizer Gesundheitsdirektoren sind wegen der neuen Verschärfungen verärgert.

Datum: 19. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bei der Stadtpolizei Zürich gilt die Schuldsvermutung

Willkürlich ausgewählte Demonstranten wurden trotz Vorzeigen von Arztzeugnissen von vermummten Polizisten in Handschellen abgeführt.

Datum: 14. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bundestagsvizepräsident fordert Ende des «aktionistischen Übereifers»

Wolfgang Kubicki kritisiert die Politik und sieht die Grundrechte in Gefahr.

Datum: 28. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Doppelmoral: Merkels Kabinett umgeht Quarantäneregeln

Obwohl Bundesgesundheitsminister Jens spahn positiv auf Covid-19 getestet wurde, tagt das Kabinett Merkel weiter — Kindergärten indes schliessen schon beim ersten Fall.

Datum: 24. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Ein neues Zeitalter globaler Repression

Geert Mak zu den Folgen staatlicher Corona-Massnahmen – «es liegen Revolutionen in der Luft».

Datum: 20. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Gerichte kippen Beherbergungsverbot in mehreren Bundesländern

Die politischen Anordnungen waren rechtswirdrig.

Datum: 16. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Professorin der Humboldt Universität Berlin kritisiert Sperrstunde

Für das soziale Gefüge einer Stadt sind Cafés und Clubs wichtige Begegnungsorte.

Datum: 15. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Auf der Agenda des Corona-Gipfels in Berlin: Ausreiseverbot für Bundesbürger

Angela Merkel fordert noch härtere Einschnitte für Deutschland — obwohl es keinen Anstieg der Todesfallzahlen gibt.

Datum: 14. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

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Was andere Medien berichten

NachDenkSeiten: Omikron ist die goldene Gelegenheit für einen Exit...
vor 12 Stunden

... Doch in Deutschland will man das nicht verstehen.


Blick: Schweizer Sprinterin Atcho leidet an Herzbeutel-Entzündung
vor 12 Stunden

Die Schweizer Sprinterin Sarah Atcho (26) muss eine Wettkampfpause einlegen. Auf Instagram erklärt die Lausannerin, dass sie nach ihrer Impfung gegen Covid an einer Perikarditis leide.


Achgut.com: Rückzug im «Krieg gegen das Virus»?
vor 12 Stunden

«Ich habe den Eindruck, dass im viel zitierten „Krieg gegen das Virus“ mit der Impfpflicht als Wunderwaffe die Phase des Rückzugs bereits eingeläutet worden ist.»


Cicero: «Wir haben einen Kanzler, der ein Lügner ist»
vor 15 Stunden

Überraschung im Cum-Ex-Prozess: Ein Ex-Banker der Hamburger Warburg-Bank hat ein Geständnis abgelegt. Der Investigativ-Journalist Oliver Schröm spricht von einem Dammbruch.


Report 24: Trotz Impfzwang und Booster: Ontarios Pflegepersonal reihenweise mit Omikron infiziert
vor 16 Stunden

Die kanadische Provinz Ontario demonstriert aktuell eindrücklich, wie sinnlos eine Impfpflicht ist: Während die Provinz Quebec den verhängten Impfzwang für medizinisches Personal bereits zurückgenommen hat, hält man in Ontario trotz massivem Pflegekräftemangel stur daran fest.


Thuner Tagblatt: «Hinter den Kulissen brodelt es»
vor 16 Stunden

Seit gut einer Woche müssen auch die jüngsten Schülerinnen und Schüler Maske tragen. Einige Eltern leisten erbitterten Widerstand.


Weltwoche: Wien zieht die Schraube an
vor 16 Stunden

Österreich führt als erstes EU-Land die Impf-Pflicht ein. Aus medizinischer Sicht macht das keinen Sinn. Das Omikron-Virus ist harmloser als die bisherigen Varianten


Tages-Anzeiger: Kantone wollen schneller lockern – etwa die Homeoffice-Pflicht
vor 17 Stunden

Der Bundesrat stösst mit seinem Vorschlag, das geltende Corona-Regime bis Ende März zu verlängern, auf Widerstand. Manche Kantone fordern gar einen radikalen Schnitt.


Welt: Die Ausgrenzung der Ungeimpften muss enden
vor 20 Stunden

Deutschland setzt in der Pandemie auf systematische Ausgrenzung. Zu 2G und 2G+ kommt offene Verachtung der Ungeimpften durch Politik und Medien. Aus Sicht eines Verfassungsrechtlers ist diese Diskriminierung unzulässig.


Wochenblick: Gegen Zwang zur Gentherapie: Offener Brief von 600 Wissenschaftlern
vor 20 Stunden

Ab Februar dürfen Österreicher über ihre Gesundheit nicht mehr selbst entscheiden. Ein Netzwerk aus rund 600 österreichischen Ärzten und Wissenschaftlern wendet sich daher in einem ausführlichen Brief an die Politik. Sie zeigen auf, warum die Impfpflicht nicht sinnvoll ist.


Nebelspalter: Fake News: «Nie war das Zertifikat wichtiger als heute»
vor 21 Stunden

Der «Tages-Anzeiger» echauffiert sich über «Zertifikatsbetrüger». Er betreibt damit Empörungsjournalismus, den er mit falschen Behauptungen unterfüttert. Die journalistisch spannenden Fragen blendet er aus.


Servus TV: Mundtot gemacht, zum Schweigen gebracht
vor 21 Stunden

Das Recht auf freie Meinungsäußerung bleibt ein heikles Thema. Wer sich kritisch zur Thematik Corona äußert, wird medial als Verräter an den Pranger gestellt und als Corona-Leugner abgestempelt. Eine TV-Reportage.


Radio München: Israel - ein offener Brief an das Gesundheitsministerium von Professor Ehud Qimron
gestern

Der berühmt gewordenen Brief wird in voller Länge und guter Qualität gelesen


Tages-Anzeiger: Der Zugang zu Corona-Erwerbsersatz ist deutlich schwieriger geworden
gestern

Seit vergangenem Herbst sind die Hürden für Selbstständigerwerbende höher, an die Staatshilfen zu kommen. Ein Betroffener prüft deswegen rechtliche Schritte gegen seine Ausgleichskasse. Was jetzt gilt.


Achgut.com: Die Acht Gebote des Klaus Schwab
gestern

Vom 17. bis 21. Januar wollte sich das Weltwirtschaftsforum in Davos einfinden. Stattdessen finden online eine Reihe von „State of the World“-Sitzungen statt, „um Lösungen für die dringendsten Herausforderungen der Welt zu erarbeiten“.


uncut-news: Interview mit Dr. Marco Caimi – „Können 100 Ärzte lügen?“
gestern

Heute präsentieren wir Ihnen ein Interview mit Dr. Marco Caimi, einem Mediziner, der schon früh gegen den Pandemie-Wahnsinn rebelliert hat. Dr. Caimi ist gerade aus Südafrika, dem Geburtsort der Omicron-Variante, zurückgekehrt. Er gibt uns einen Einblick aus erster Hand zur dortigen Situation. Mit Video


NachDenkSeiten: Ziemlich rechts im Kampf gegen „rechts“
gestern

Ein Teil der Linken kämpft nicht gegen „Querdenken“, sondern gegen ihr eigenes Selbstverständnis. Wo waren all diese Gruppierungen und Parteien, die nun gegen „rechts“ antreten wollen, als es um den Kampf gegen richtige, so ganz echte Nazis ging? Dass es der aktuellen Bundesregierung nicht um den Kampf gegen „rechts“ geht, sondern um die Durchsetzung einer Corona-Politik, die vor allem rechts, autoritär und repressiv ist, sollte leicht nachvollziehbar sein.


Rubikon: Intensivpatient Demokratie
gestern

Im Rubikon-Exklusivinterview erläutern der Jurist Alexander Christ und der Publizist Matthias Burchardt, wie die Demokratie und der Rechtsstaat präventiv außer Kraft gesetzt werden. Mit Video


uncut-news: Falsche Flaggen sind plötzlich keine verrückte Verschwörungstheorie mehr
gestern

In einer drastischen Abkehr von der üblichen Denunziation von Operationen unter falscher Flagge als verschwörerischer Unsinn, der außerhalb der verrückten Fantasie von Alex Jones nicht existiert, verkündet die politische und mediale Klasse der USA einmütig, dass Russland derzeit eine solche Operation inszeniert, um eine Invasion in der Ukraine zu rechtfertigen.


20 Minuten: Experten zweifeln an Nutzen von Quarantäne und Massentests
gestern

Weg von flächendeckenden Tests, Contact Tracing und Quarantäne – hin zu gezieltem Testen, Vorsicht und Abstand. Omikron zwingt uns zu einem Strategiewechsel, wie Experten sagen.


Achgut.com: Niemand hatte die Absicht, eine Impfpflicht zu errichten
gestern

Omikron ist für Politiker und ihre Helfer äußerst praktisch. Es kann zur Begründung für und gegen eine Impfpflicht herhalten, und Alena Buyx, die Vorsitzende des Ethikrates, nutzt das gern aus.


ARD/BR: Defizite im Kampf gegen Korruption
gestern

Millionendeals und die Rolle von CSU-Politikern, damit befasst sich ab heute der U-Ausschuss zur Maskenaffäre. BR-Recherchen zeigen: Der Freistaat hat den Kampf gegen Korruption seit Jahren vernachlässigt.


Reitschuster: „Ich bin Staatsfeind“
vor 2 Tagen

Der Verfassungsschutz auf Abwegen


Rubikon: Verordnetes Einheitsnarrativ
vor 2 Tagen

Im Verbund mit den großen Digitalplattformen verengen die Faktenchecker die Realität zu einer einseitigen und machtkonformen Perspektive.


Focus: Djokovic verliert vor Gericht! Visum bleibt annulliert, Serbe muss Australien verlassen
vor 2 Tagen

Nach einem mehr als eine Woche langen Hickhack um den ungeimpften Novak Djokovic vor dem Start der Australien Open muss der Serbe das Land nun doch verlassen.


Achgut: Der Sonntagsfahrer: Inflationisten mit Turbo
vor 2 Tagen

In den USA stiegen die Verbraucherpreise im September um sieben Prozent, mit am extremsten bei Gebraucht- und Neuwagen.


Uncut: Pfizer/FDA-Korruption: Tödliche Chargen und Autopsien enthüllen den Genozid durch Covid-19-Impfungen
vor 2 Tagen

Die Studien von Pfizer waren nicht nur ein Betrug, sondern die FDA hat sie wissentlich genehmigt und damit Millionen von Menschen einem hohen Risiko ausgesetzt.


WELT: Lauterbach zur Impfpflicht – „Eine vollständige Impfung besteht aus drei Dosen“
vor 2 Tagen

Für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach muss eine Impfpflicht drei Dosen umfassen. Die Entstehung einer Corona-Variante, gegen die dreifach Geimpfte schutzlos seien, sei äußert unwahrscheinlich.


Jouwatch: 2022 – Das Jahr der Stromausfälle
vor 2 Tagen

Das neue Jahr ist noch keine zwei Wochen alt und es gab bereits vermehrt Stromausfälle, bei denen mehrere tausend Haushalte ohne Strom waren.


Blick: Täglich rasten Passagiere wegen Corona-Reiseregeln aus. Angriffe auf Zürcher Flughafen-Personal häufen sich
vor 2 Tagen

Übergriffe gegenüber dem Schalter-Personal nehmen zu. Die Polizei-Patrouillen wurde deshalb erhöht.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.