Wandelhalle

Die «Bundesnotbremse» ist nicht zustande gekommen

Der Reform des deutschen Infektionsschutzgesetzes fehlt die Zustimmung des Bundesrates. Von Holger Grefrath

Datum: 1. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Niedersachsen: Rodelverbot mit bis zu 25’000 Euro Bussgeld

Erster Landkreis in Deutschland verbietet das Rodeln. Wer es trotzdem tut, macht sich strafbar.

Datum: 14. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

FDP-Generalsekretär kritisiert Einschränkung der Bewegungsfreiheit

Merkel erfährt Kritik aus Reihen der etablierten Parteien.

Datum: 11. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

EILMELDUNG: Verfassungsschutz beobachtet «Querdenken 711» in Baden Württemberg

Erstmals nimmt ein Inlandsgeheimdienst Kritiker der Coronapolitik in Deutschland ins Visier.

Datum: 9. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Anzeichen von Machtmissbrauch: Söder kündigt Ausgangssperren für Bayern an

Die Entscheidung von Ministerpräsident Söder lässt Zweifel an dessen Demokratieverständnis aufkommen.

Datum: 8. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Ohne Impfpass kein Veranstaltungsbesuch

Die indirekte Impfpflicht rückt näher.

Datum: 1. Dezember 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Deutsche Corona-Warn-App (CWA) erfasst ab Januar persönliche Kontakte

Die Bundesregierung hat die Einführung des digitalen Kontakttagebuchs via App beschlossen.

Datum: 28. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

EILMELDUNG: Bundesregierung will Lockdown massiv verschärfen

Angela Merkels Absicht ist klar: Die Bevölkerung soll mehr oder weniger eingesperrt werden.

Datum: 16. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Berliner Gerichte schwenken auf Merkel-Kurs um

Etliche Eilanträge werden abgelehnt, Kindergeburtstage und Laternenfeste sind betroffen.

Datum: 16. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

EILMELDUNG: Verfassungsschutz soll Querdenker beobachten

Der bayerische Ministerpräsident eröffnet die Jagd auf Kritiker der Corona-Massnahmen.

Datum: 13. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bald Totalüberwachung nach chinesischem Modell?

Die deutsche Corona-Warn-App soll Pflicht werden – inklusive neue massive Überwachungsfunktionen.

Datum: 9. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Spahn darf doch nicht BMG-Diktator werden

Die vom deutschen Bundesgesundheitsminister (BMG) für ihn selbst geforderten Sonderbefugnisse bleiben Wunschtraum.

Datum: 7. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Niedersachsens Ministerpräsident ruft zur Denunziation auf

Stephan Weil etabliert eine Blockwart-Politik.

Datum: 4. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bundestagswahl 2021 könnte verschoben werden

Brisantes Papier offenbart juristische Winkelzüge - Merkel würde vorerst Kanzlerin bleiben.

Datum: 2. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Bundestagsvizepräsident fordert Ende des «aktionistischen Übereifers»

Wolfgang Kubicki kritisiert die Politik und sieht die Grundrechte in Gefahr.

Datum: 28. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Deutsche Gesundheitsexperten schlagen ein neues Separierungsmodell vor: Covid-19-Apartheid.

Mobile Massentestungen, Kanalisation der Kommunikation unter Jugendlichen und die Abspaltung von Risikogruppen – so lautet der Plan.

Datum: 27. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Doppelmoral: Merkels Kabinett umgeht Quarantäneregeln

Obwohl Bundesgesundheitsminister Jens spahn positiv auf Covid-19 getestet wurde, tagt das Kabinett Merkel weiter — Kindergärten indes schliessen schon beim ersten Fall.

Datum: 24. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

EILMELDUNG: Verein von Prof. Sucharit Bakhdi unter staatlichem Beschuss

Das Finanzamt entzieht dem Verein MWGFD e.V die Gemeinnützigkeit — ohne Angabe von Gründen.

Datum: 23. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Im Parlament regt sich Widerstand gegen die Exekutive

Die geplanten Sondervollmachten für den Bundesgesundheitsminister bedrohen die Demokratie.

Datum: 23. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Deutsche Soldaten dürfen wegen Covid-19 ins Ausland einmarschieren

Das Verteidigungsministerium gibt grünes Licht für die Operation «Allied Hand» — ohne Einbindung des Parlaments.

Datum: 23. Oktober 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Corona Cockpit

20 Minuten: Junge SVP will Impfprivilegien mit neuem Referendum bodigen
vor 12 Stunden

Die Junge SVP stört sich an den Impfprivilegien, die die Räte in der aktuellen Session eingebaut haben. Junge Menschen hätten ein Problem mit dem Covid-Zertifikat.


uncutnews.ch: Der Krieg um die genetische Privatsphäre hat gerade erst begonnen
vor 12 Stunden

«Wenn Sie Ihre DNA hochladen, werden Sie potenziell zu einem genetischen Informanten über den Rest Ihrer Familie.» – Rechtsprofessorin Elizabeth Joh


Der Spiegel: Impfdosen, Außenpolitik und Klimawandel – Darum geht es beim G7-Treffen in Cornwall
gestern

Am zweiten Tag des G7-Treffens in England beraten die Regierungschefs über wichtige Themen: Corona und ein Milliarden-Projekt gegen Chinas Wirtschaftsmacht.


Rubikon: Vom Irren und Irreführen
gestern

Die weiße Weste der Wissenschaft ist nicht so unbefleckt, wie viele vermuten. Exklusivabdruck aus dem Buch „Falsche Pandemien“ von Wolfgang Wodarg.


Infosperber: Infosperber: Für Jugendliche gibt es kaum einen Grund, sich impfen zu lassen
gestern

Der Nutzen der Impfung ist für gesunde Junge praktisch null. Über mögliche Langzeitrisiken weiss man noch nichts.


20 Minuten: Millionen Impfdosen nach Panne unbrauchbar
gestern

Die genaue Anzahl ist unbekannt, doch einem Medienbericht zufolge müssen 60 Millionen Dosen des Impfstoffs von Johnson & Johnsons vernichtet werden.


multipolar: Zur Wirksamkeit von Influenza- und Corona-Schutzimpfungen
gestern

Das weltweite Marktvolumen des Geschäftes mit Impfstoffen liegt im zweistelligen Milliarden Dollar-Bereich und erfährt derzeit eine steiles Wachstum. Nur vier Pharmaunternehmen kontrollieren 90 Prozent des Marktes. Sie haben ein großes wirtschaftliches Interesse daran, dass sich die Wirksamkeit der von ihnen vertriebenen Impfstoffe in den von ihnen selbst finanzierten Studien als besonders hoch herausstellt.


reitschuster.de: Drosten vor Untersuchungsausschuss – Medien schweigen oder framen
vor 2 Tagen

Keine einzige Frage von der CDU an den Virologen.


20 minuten: 25,7 Prozent der Schweizer Bevölkerung vollständig geimpft
vor 2 Tagen

Wie schreiten die Impfkampagnen in den Kantonen voran? Unsere Übersicht zeigt, wer am schnellsten impft – und wer am langsamsten.


ZDF: Besondere Befugnisse für Bund - Bundestag verlängert Pandemie-Notlage
vor 2 Tagen

Der Bundestag hat festgestellt, dass wegen der Corona-Pandemie weiterhin eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" besteht. Sie wird für maximal drei Monate verlängert.


aerzteblatt.de: COVID-19-Impfstoff von Astrazeneca offenbar mit leicht erhöhtem ITP-Risiko assoziiert
vor 2 Tagen

Der COVID-19-Impfstoff Vaxzevria von Astrazeneca ist offenbar mit einem leicht erhöhten Risiko für idiopathische thrombozytopenische Purpura (ITP) assoziiert. Das zeigt eine in Nature Medicine erschienene eine Analyse von 2,5 Millionen erwachsenen Schotten, die entweder mit Vaxzevria oder dem mRNA-Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer geimpft worden waren


aerzteblatt.de: COVID-19: Ältere Geimpfte können an arterieller VITT erkranken
vor 2 Tagen

Auch ältere Menschen können nach einer Coronaimpfung mit einem vektorbasierten Impfstoff eine vakzininduzierte Thrombozytopenie (VITT) erleiden. Kanadische Mediziner stellen im New England Journal of Medicine 3 Patienten vor, bei denen sich die Thrombosen vor allem in den Arterien gebildet hatten.


Der Spiegel: Wenige Daten – aber großer Ansturm
vor 2 Tagen

Die Stiko empfiehlt 12- bis 17-Jährigen eine Coronaimpfung – falls sie unter Vorerkrankungen leiden. Eltern müssen jetzt abwägen, Ärzte viel aufklären. Zu Besuch in einer Kinderarztpraxis.


manager magazin: G7 will ärmeren Ländern eine Milliarde Impfdosen spenden
vor 2 Tagen

Die G7-Staaten kommen zu ihrem ersten Gipfel seit Beginn der Corona-Pandemie zusammen. Die USA haben mit der Ankündigung einer Spende von 500 Millionen Impfdosen vorgelegt – jetzt sind die Verbündeten am Zug.


20 minuten: Eltern drängen auf Impfung für Kinder und Jugendliche
vor 2 Tagen

Lockerungen, aber keine Impfungen für Kinder: Zahlreiche Eltern sehen ihre Kinder dem Virus schutzlos ausgeliefert. Sie fordern, dass auch für sie der Piks gegen Covid bald möglich ist.


RT: Frankreich: Angreifer bekommt 18 Monate Haft für Ohrfeige gegen Präsident Macron
vor 2 Tagen

Erst am Dienstag ist dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei einer Reise nach Südfrankreich von einem Mann ins Gesicht geschlagen worden. Heute wurde der 28-jährige Angreifer zu 18 Monaten Haft verurteilt, davon wurden 14 Monate zur Bewährung ausgesetzt.


Wochenblick: Diskriminierung: Ungeimpfte Schüler beim Abschlussball «gebrandmarkt»
vor 2 Tagen

Ungeimpfte US-Schüler wurden an ihrem Abschlussball nummeriert und mussten den ganzen Abend lang eine erniedrigende Behandlung über sich ergehen lassen. Nach jeweils drei Tänzen mussten sie ihre Hände in die Höhe halten, damit andere Schüler zum Zweck der Kontakt-Nachverfolgung die Nummern sehen konnten. 


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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