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Nun wenden sich auch Liberale und Mitte-Politiker gegen das Covid-19-Gesetz

Der Zürcher FDP-Kantonsrat Marc Bourgeois und weitere Politiker sprechen sich in einer überparteilichen Gruppe gegen die Änderung des Covid-19-Gesetzes aus.

Datum: 29. Oktober 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Fast alle Despotien glauben, dass es zum Wohle des Volkes ist, dass es seiner Handlungsfreiheit beraubt wird»

Professor Jay Bhattacharya und Richter Lord Sumption diskutieren über die rechtlichen, ethischen und politischen Auswirkungen der Covid-19-Massnahmen.

Datum: 12. August 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Corona-Skeptiker sollen Krankenkasse verlassen dürfen

Die Libertäre Partei kritisiert Kurt Fluris Vorschlag, Krankheitskosten für Impfgegner nicht zu bezahlen und fordert ein Modell, in der politische Minderheiten alternative Krankenkassenmodelle wählen können. Von Silvan Amberg

Datum: 3. August 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Balearenregierung ordnet per Gesetz Zwangsimpfungen, Zwangstests und andere totalitäre Massnahmen an

Juristen betonen, dass dieses Gesetz «eindeutig» verfassungswidrig ist und die Grundrechte verletzt. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 16. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Spanien: Die links-sozialistische Regierung bringt Gesetzreform zur «Nationalen Sicherheit» auf den Weg

Soll dieses Gesetz «auf Pandemien oder doch auf Kriege und Aufstände» vorbereiten, fragt sich das Portal «Perspektive Online».

Datum: 9. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Realsatire auf Mallorca: Dr. Heiko Schöning und Rechtsanwalt Markus Haintz werden am Flughafen Mallorca von der Polizei kurzfristig festgesetzt

Bis zu acht Nationalpolizisten verhindern, dass die deutschen Corona-Kritiker an einer Pressekonferenz der Balearenregierung im Flughafengebäude teilnehmen.

Datum: 1. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Deutsche Abgeordnete in der Angst

Die «Fallzahlen» könnten kaum tiefer sein. Trotzdem verlängert der Bundestag die «epidemische Lage von nationaler Tragweite» um drei weitere Monate - bis nach der Bundestagswahl.

Datum: 12. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Gegen Änderungen eines dringlichen Bundesgesetzes wurde vermutlich noch nie das Referendum ergriffen

Die Sammelfrist dauert knapp drei Wochen, die Abstimmungschancen sind gering – aber das wichtige Thema bleibt in der Debatte

Datum: 10. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die spanischen Autonomieregionen erlassen höchst totalitäre Corona-Gesetze

Wer es wagt, gegen die willkürlichen Massnahmen zu verstossen, muss mit Geldstrafen zwischen 100 und 600’000 Euro rechnen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 7. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die spanische Regierung verabschiedet das Bespitzelungsgesetz «Ley Gran Hermano»

Dieses Gesetz wird die Rechte der Bürger in eklatanter Art und Weise einschränken und der staatlichen Willkür Tür und Tor öffnen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 5. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Wenn Geheimdienste die Arbeit der Gerichte übernehmen

Der ehemalige Tessiner Staatsanwalt Paolo Bernasconi sieht im PMT-Gesetz eine enorme Gefahr.

Datum: 28. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Das Covid-19-Gesetz ist eine beabsichtigte Erpressung am Stimmbürger»

Mit dem Covid-19-Gesetz sind der Willkür Tür und Tor geöffnet: Diese Ansicht vertritt Michael Bubendorf. Im Interview mit Corona-Transition erklärt der Pressesprecher der «Freunde der Verfassung», weshalb das Gesetz so gefährlich ist.

Datum: 25. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Wegen einer «Glaubensfrage» der Kantonsärztin wurde das Café Diexer bei Winterthur erneut geschlossen

Weil die Glaubensgemeinschaft «Wahrheit macht Frei» für die Kantonsärztin in der Schweiz keine anerkannte Religion ist, wurden die Schlösser des Cafés erneut ausgewechselt.

Datum: 21. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

PMT-Gesetz: Ein Satz im Abstimmungsbüchlein könnte zur Annullierung der Abstimmung führen

Wegen des «offensichtlich irreführenden» Abstimmungsbüchleins droht der ehemalige Tessiner Staatsanwalt Paolo Bernasconi mit einer Klage vor dem Bundesgericht.

Datum: 18. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Angst und Politik in der Pandemie

Das Damoklesschwert der Inzidenzzahlen und die Fallstricke der Lockdown-Politik. Von Prof. em. Maurizio Bach

Datum: 18. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die «Bundesnotbremse» ist nicht zustande gekommen

Der Reform des deutschen Infektionsschutzgesetzes fehlt die Zustimmung des Bundesrates. Von Holger Grefrath

Datum: 1. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Wie kann die Corona-Pandemie beendet werden?

Offener Brief an Merkel, Steinmeier und die Mitglieder des Bundestages

Datum: 31. März 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die Schweiz – bald ein Polizeistaat?


Corona-Massnahmen und das Antiterrorgesetz sind eine gefährliche Mischung

Datum: 10. Februar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Schweiz: Bundesrat ordnet weitere rigorose Massnahmen an

Pech, wer eine Familie mit drei oder mehr Kindern hat. Denn der Bundesrat schränkt mit der «5-Personen Regel» unter anderem weitere persönliche Freiheitsrechte ein.

Datum: 16. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

EILMELDUNG: Verfassungsschutz soll Querdenker beobachten

Der bayerische Ministerpräsident eröffnet die Jagd auf Kritiker der Corona-Massnahmen.

Datum: 13. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Staatsrechtler empfiehlt der Bundesversammlung zum Covid-19-Gesetz: «Nicht eintreten!»

Prof. Dr. Andreas Kley hält den Vorschlag des Bundesrates für ein «Ermächtigungsungsgesetz», das die Verfassung verletzt.

Datum: 1. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Demokratie in Gefahr: Schweiz ohne Volksinitiativen

Die Massnahmen gegen Corona höhlen ganz konkret das Recht auf Volksinitiativen aus.

Datum: 1. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

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Was andere Medien berichten

Rubikon: Das Lemming-Phänomen
vor 19 Stunden

Die meisten Menschen sind selbst zu krass selbstschädigendem Verhalten bereit, wenn eine Mehrheit das verlangt.


NZZ: Liberales Zürcher Komitee gegen das Covid-19-Gesetz: «Die in Bern haben Lust bekommen, zu regieren»
vor 20 Stunden

Unter anderem der FDP-Kantonsrat Marc Bourgeois und die Mitte-Kantonsrätin Yvonne Bürgin sprechen sich in einer überparteilichen Gruppe gegen die Änderung des Covid-19-Gesetzes aus.


NZZ: Corona-Umfrage: Der Auftritt im Freiheitstrychler-Hemd hat Ueli Maurers Beliebtheit geschadet – und fast jeder Zweite fürchtet sich vor Konflikten
vor 20 Stunden

Die 9. SRG-Umfrage zu Corona zeigt deutliche Veränderungen in der Gemütslage der Bevölkerung. Der Schweizer Weg überzeugt immer weniger.


Rubikon: Die Corona-Hungersnot
gestern

Rigide Ausgangsverbote, Lieferengpässe und rasant steigende Lebensmittelpreise lassen die Anzahl der weltweit Hungernden rasant anwachsen.


NZZ: Die Urangst vor der Impfung: «Früher fürchteten sich die Leute vor Menschen mit Kuhköpfen»
gestern

Anm. der Redaktion: Flurin Condrau scheint vollstes Vertrauen in die RNA-Injektionen zu haben. Interessant ist das Interview der NZZ mit dem Medizinhistoriker trotzdem.


Tichys Einblick: Bayern: Jetzt kommt der faktische Herbst-Lockdown für Ungeimpfte
gestern

Während man in Berlin über das Tempo bei den Lockerungen diskutiert, ist Markus Söder zurück in alter Hardliner-Form: Die Maskenpflicht kommt an die Schulen zurück und für 3G soll nur noch ein PCR-Test gelten. Der kostet bis zu 120 Euro im Freistaat.


20 Minuten: Contact-Tracing: Der Staat wird noch nach Jahren wissen, wen man wo und wann getroffen hat
gestern

Beni Riedi (SVP) wollte von der Zuger Regierung wissen, was mit den Daten des Contact-Tracings passiert. Dies ist noch gar nicht genau definiert – nach zwei Jahren Pandemie.


20 Minuten: Wegen Erkältungswelle droht ein Testchaos
gestern

Mehr Menschen als für diese Jahreszeit üblich husten und haben Schnupfen. Ein Infektiologe rät Erkälteten, Maske zu tragen, um die Testressourcen nicht ans Limit zu bringen.


FAZ: Pandemie vernichtet mehr Jobs als befürchtet
gestern

Die Corona-Krise wirkt sich laut den Vereinten Nationen noch verheerender auf die Arbeitsmärkte aus als bislang befürchtet. Im laufenden Jahr verursache die Krise global den Wegfall von rund 125 Millionen Vollzeit-Jobs.


Rubikon: Die Humanitäts-Simulation
gestern

Das ausbeuterische kapitalistische System hüllt sich in ein menschenfreundliches Gewand. Exklusivabdruck aus „Eine Erde für alle! Einssein versus das 1 %“. Von Vandana Shiva


20 Minuten: 41 Corona-Fälle in einem Pflegeheim, eine Bewohnerin verstorben
gestern

In einem Alters- und Pflegeheim in Muttenz BL wurde am 23. Oktober ein positiver Corona-Fall gemeldet. Bei weiteren Abklärungen wurden 27 Bewohnende und 14 Mitarbeitende positiv getestet. Eine Bewohnerin ist inzwischen tot.


uncut-news: Trucker-Allianz warnt vor einer drohender Katastrophe, sollten die Impfpässe eingeführt werden
vor 2 Tagen

Die Vorschläge wären nicht nur ein Angriff auf die bürgerlichen Freiheiten, sondern würden auch zu einer weiteren Störung der Lieferketten führen. Die Canadian Trucking Alliance (CTA) hat vor erheblichen „Unterbrechungen der Lieferkette“ gewarnt, wenn die USA Impfpässe an der Grenze durchsetzen.


reitschuster.de: Schweden: Keine Maßnahmen – und keine Herbst-Corona-Welle
vor 2 Tagen

Aussagekraft des “Fälle”-Voodoo tendiert gegen null


Rubikon: Die grün lackierte Tyrannei
vor 2 Tagen

Die kommende Regierung wird beim Freiheitsabbau neue Wege beschreiten — wir kommen vom Plandemie-Regen in die Klima-Traufe.


20 Minuten: Demo gegen Massnahmenkritiker: Muss auch die «schweigende Mehrheit» auf die Strasse gehen?
vor 2 Tagen

Rund 60 Prozent der Bevölkerung sind gegen das Coronavirus geimpft. Dass eine Minderheit den Takt der Krise vorgibt, wollen sie nicht mehr erdulden.


Christoph Pfluger: Auf den Spuren der Mafia
vor 2 Tagen

A. Berset empfiehlt das Zertifikat gegen die von ihm durchgesetzten Massnahmen


Der Tagesspiegel: Umfrage für das Gesundheitsministerium: Ungeimpfte wollen ungeimpft bleiben
vor 2 Tagen

Zur Eindämmung der Pandemie ist es eine hohe Impfquote nötig. Aber Ungeimpfte wollen nicht von ihrer Einstellung abrücken, belegt eine Forsa-Erhebung.


20 Minuten: Massnahmenkritisches Video: Waren noch weitere St. Galler Polizisten ins «Wir für Euch»-Video involviert?
vor 2 Tagen

Vergangene Woche veröffentlichte die massnahmenkritische Gruppierung «Wir für euch» ein Video, in dem Kritik an der Schweizer Corona-Politik laut wird. Der Sprecher des Videos ist von der Kantonspolizei St. Gallen.


uncut-news: Bericht der kanadischen Gesundheitsbehörde zeigt, dass bei 12- bis 17-jährigen Männern aufgrund der steigenden Impfraten die Nebenwirkungen von Herzerkrankungen zunehmen
vor 2 Tagen

Der Twitter-Nutzer Brad Pilon hat einige besorgniserregende Statistiken der kanadischen Gesundheitsbehörde zu unerwünschten Ereignissen bei 12- bis 17-jährigen Männern im Zuge der steigenden Impfraten gefunden. Myokarditis hat sich innerhalb von zwei Monaten von 1 zu 10.000 (August) auf 1 zu 5.000 fast verdoppelt.


Voltairenet.org: Eine neue Weltordnung nimmt Gestalt an (Fünfter Teil) Russland bereitet sich vor, den Vorhang zu heben. Von Thierry Meyssan
vor 2 Tagen

Russland macht große Fortschritte bei der Umsetzung der Genfer Vereinbarungen vom vergangenen Juni. Es bringt Syrien zurück ins Konzert der Nationen, ist bereit die Türkei von dort zu vertreiben, versöhnt Israel und den Iran, fasst in Afrika Fuß und verteilt absolute Waffen (Hyperschalltechnologie) in Asien. Die Vereinigten Staaten sind nicht mehr die Herren der Welt. Diejenigen, die den aktuellen Umbrüchen nicht folgen, werden die Verlierer der neuen, in Vorbereitung befindlichen Ära sein.


uncut-news: Es waren nicht nur Beagles und Affen – Faucis NIH finanzierte auch medizinische Experimente an AIDS-Waisen in NY City
vor 2 Tagen

Dr. Fauci verwendete Steuergelder zur Folterung von Beagles in barbarischen Tierversuchen. 2018 gab er ausserdem über 16 Millionen Dollar an Steuergeldern für beunruhigende Experimente mit „toxischen Gehirninjektionen“ an Affen aus. Erst kürzlich wurde Dr. Fauci zudem dabei erwischt, wie er die „gain-of-function“-Forschung in einem Labor in Wuhan, China, finanzierte, das für die Produktion und Verbreitung des Coronavirus verantwortlich gemacht wird. Und jetzt stellt sich heraus, dass Dr. Faucis NIH 2004 bei der Finanzierung von Experimenten an AIDS-Waisen in einem Krankenhaus in New York City erwischt wurde.


aerzteblatt.de: Post COVID auch bei Kindern und Jugendlichen ein Thema
vor 2 Tagen

Post COVID betrifft nicht nur Erwachsene, sondern auch Kinder und Jugendliche. Das signali­siert eine Auswertung von Versichertendaten durch das Zentrum für Evidenzbasierte Gesundheitsversor­gung (ZEGV) und der Universitätsmedizin in Dresden, des Instituts für angewandte Gesundheitsfor­schung Berlin (ingef), des Robert-Koch-Instituts (RKI) und anderer.


20 Minuten: Firmen dürfen nicht-zertifizierten Angestellten den Lohn verweigern
vor 2 Tagen

Jetzt kann jede Firma eine Covid-Zertifikatspflicht einführen. Die Angestellten müssen sich fügen. Sonst drohen Lohnkürzungen bis zur fristlosen Entlassung.


20 Minuten: Wer ungeimpft ist, kann in Australien alltägliche Dinge bald nicht mehr tun
vor 2 Tagen

Wenn im australischen Bundesstaat Victoria eine Impfquote von 90 Prozent erreicht ist, dann können Ungeimpfte nicht mehr einfach zum Shoppen in jeden Laden ihrer Wahl.


NZZ: Der Bundesrat will viele Bestimmungen des Gesetzes für die Corona-Krise bis Ende 2022 verlängern — mit der Hoffnung, dass sich dies als unnötig entpuppt
vor 2 Tagen

Die meisten Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes laufen im Prinzip Ende dieses Jahres ab. Der Bundesrat schlägt nun aber Verlängerungen vor, um für den Fall einer neuen grossen Welle rasch reagieren zu können. Das mag den Kritikern im laufenden Abstimmungskampf zusätzliches Futter liefern.


20 Minuten: Zürcher Firma zahlt ungeimpften Angestellten weniger Bonus
vor 3 Tagen

In einer Zürcher Sicherheitsfirma gilt eine Zertifikatspflicht für Angestellte – und sie bekommen mehr Bonus, wenn sie geimpft sind. Angestellte finden das diskriminierend.


Tages-Anzeiger: Chef der Impfkommission korrigiert BAG im «10vor10»
vor 3 Tagen

Patrick Mathys vom BAG sagte am Nachmittag noch, das Zertifikat werde mit der Booster-Impfung nicht verlängert. Damit lag er falsch.


auf1.tv: Interview mit DDr. Martin Haditsch: Covid-Geimpfte stehen auf einer Tretmine
vor 3 Tagen

Die Impfung, die DDr. Haditsch nicht als solche bezeichnet, sei ein Experiment, bei dem äußerste Vorsicht geboten ist. Sie könnte unter anderem innere Vergiftungen produzieren und das Immunsystem stark beeinträchtigen. Viele Prozesse zeigen sich erst mit der Zeit, was DDr. Martin Haditsch mit einer Tretmine vergleicht. (Mit Video)


Tages-Anzeiger (Abo): «Die Leute haben die Nase voll». Berns Sicherheitsdirektor im Porträt
vor 3 Tagen

Linksautonome, Hooligans: Reto Nause ist sich gewohnt, gewalttätige Feinde zu haben. Doch so gschmuch wie mit den Corona-Skeptikern war ihm noch selten zumute. Die Stimmung in der Haupstadt sei angespannt.


Berliner Zeitung: Vertrauliche Daten: Britische Geheimdienste haben Vertrag mit Amazon-Clouddienst
vor 3 Tagen

Britische Spione wollen Datenanalysen und künstliche Intelligenz für sich nutzen. Dafür sollen sie einen Deal mit Amazon Web Services abgeschlossen haben.


NachDenkSeiten: Journalismus: Wenn Kimmich sich impfen lässt, ist die Pandemie zu Ende
vor 3 Tagen

Deutschland, 23. Oktober 2021: Patrick Wasserziehr, Reporter beim TV-Sender Sky, konfrontiert Joshua Kimmich vor laufender Kamera mit Fragen zum Impfstatus des Bayern-Spielers. Ein Fußballspieler, Bürger und Mitmensch soll sich erklären, warum er nicht gegen Corona geimpft ist.


20 Minuten: Booster-Impfung verlängert Zertifikat nun doch
vor 3 Tagen

Eine zusätzliche Booster-Impfung soll nun doch auch einen Einfluss aufs Covid-Zertifikat haben. Dies bestätigte Christoph Berger von der eidgenössischen Kommission für Impffragen. Eine zusätzliche Sicherheitsimpfung werde das Zertifikat weitere 365 Tage gültig machen.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Walter Lippmann: Die Illusion von Wahrheit oder die Erfindung der Fakenews.
edition Buchkomplizen, 2021. 79 Seiten, Fr. 12.00.-/€ 12.00.-. Bestellung.
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