Wandelhalle

Machtkampf innerhalb der Partei «dieBasis»

Reiner Füllmich und Viviane Fischer kritisieren die Doppelspitze rund um Andreas Baum und Diana Osterhage scharf. Sie seien lediglich kontrollierte Opposition.

Datum: 29. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Eine Anatomie der neuen Herrscher dieser Welt

Ein Insider rechnet schonungslos mit der neuen Geld- und Politikkaste ab. Ausschnitt aus dem Buch: «An ihren Taten sollt ihr sie erkennen» von Hans-Christian Lange.

Datum: 25. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Spanien: Regierung kündigt Einrichtung einer DNA-Datenbank an

Die neue Normative wurde hinterrücks im neuen Gesetz des «Demokratischen Gedenkens» verankert, mit dem Opfer der Franco-Diktatur geehrt werden sollen.

Datum: 24. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Die Regierung kann uns nicht mehr einfach kriminalisieren und einsperren»

Der Pressesprecher der «Freunde der Verfassung», Michael Bubendorf, analysiert im Interview mit «Corona-Transition» die aktuelle politische Lage. Er ist überzeugt, dass immer mehr Menschen den Weg der Freiheit einschlagen. Sorgen bereiten ihm faschistische Tendenzen einzelner Politiker.

Datum: 23. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Spanien: Autonomieregierung von Valencia verhängt nächtliche Ausgangssperre und andere Corona-Restriktionen

Sicherheitskräfte werden verstärkt eingesetzt, um die Einhaltung der Massnahmen zu kontrollieren.

Datum: 19. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Das Parlament im Wandschrank

Der Bundesrat übergeht das Parlament. Von Bon pour la tête

Datum: 17. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Balearenregierung ordnet per Gesetz Zwangsimpfungen, Zwangstests und andere totalitäre Massnahmen an

Juristen betonen, dass dieses Gesetz «eindeutig» verfassungswidrig ist und die Grundrechte verletzt. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 16. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

EU-Parlament genehmigt umstrittene Chatkontrolle

Offiziell soll diese der «Bekämpfung von Kindesmissbrauch» dienen, aber Datenschützer befürchten «eine erhebliche Gefährdung der Privatsphäre im Netz für alle User».

Datum: 11. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Spanien: Die links-sozialistische Regierung bringt Gesetzreform zur «Nationalen Sicherheit» auf den Weg

Soll dieses Gesetz «auf Pandemien oder doch auf Kriege und Aufstände» vorbereiten, fragt sich das Portal «Perspektive Online».

Datum: 9. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Realsatire auf Mallorca: Dr. Heiko Schöning und Rechtsanwalt Markus Haintz werden am Flughafen Mallorca von der Polizei kurzfristig festgesetzt

Bis zu acht Nationalpolizisten verhindern, dass die deutschen Corona-Kritiker an einer Pressekonferenz der Balearenregierung im Flughafengebäude teilnehmen.

Datum: 1. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Covid-19-Gesetz kommt am 28. November erneut vors Volk

Im Eiltempo haben die Referendumskomitees über 60’000 Unterschriften gesammelt. Die Rede ist vom schnellsten Referendum, das es je gab.

Datum: 1. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Meinungsfreiheit als Kündigungsgrund: Schlichtungskommission verteidigt Freistellung von Markus Häni

Ende Februar hat die Kantonsschule Wohlen den Lehrer Markus Häni freigestellt. Die Schlichtungskommission sieht darin kein Problem. Unterstützung erhält Häni derweil von Lehrer und Schulsystemkritiker Alain Pichard.

Datum: 23. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Hausdurchsuchung bei Professor Hockertz

Die Wohnung von Hockertz wurde von der Steuerfahndung auf den Kopf gestellt. Gemäss seinem Anwalt war es eine politisch motivierte Aktion.

Datum: 22. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Covid-19-Abstimmung: Das sagen Bürgerrechtsorganisationen und Medien zum Ergebnis

«Mass-Voll» spricht von einem Teilerfolg. Michael Bubendorf sagt: «Das ist mehr als David gegen Goliath erwarten durfte.» Und für die NZZ ist das Referendum «klar» gescheitert.

Datum: 18. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Christian Drosten: «Anthony Fauci ist mir nur sehr entfernt bekannt»

Der Charité-Virologe hat vergangene Woche im Brandenburger Landtag ausgesagt. Gegenüber den Abgeordneten meinte Drosten, dass er nichts zu verbergen habe.

Datum: 15. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Deutsche Abgeordnete in der Angst

Die «Fallzahlen» könnten kaum tiefer sein. Trotzdem verlängert der Bundestag die «epidemische Lage von nationaler Tragweite» um drei weitere Monate - bis nach der Bundestagswahl.

Datum: 12. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Gegen Änderungen eines dringlichen Bundesgesetzes wurde vermutlich noch nie das Referendum ergriffen

Die Sammelfrist dauert knapp drei Wochen, die Abstimmungschancen sind gering – aber das wichtige Thema bleibt in der Debatte

Datum: 10. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die spanischen Autonomieregionen erlassen höchst totalitäre Corona-Gesetze

Wer es wagt, gegen die willkürlichen Massnahmen zu verstossen, muss mit Geldstrafen zwischen 100 und 600’000 Euro rechnen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 7. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die spanische Regierung verabschiedet das Bespitzelungsgesetz «Ley Gran Hermano»

Dieses Gesetz wird die Rechte der Bürger in eklatanter Art und Weise einschränken und der staatlichen Willkür Tür und Tor öffnen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 5. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Lieber Herr Berset, pardon, aber ich glaube Ihnen kein Wort»

Er habe der Wissenschaft zu sehr vertraut, sagt Bundesrat Alain Berset vor laufender Kamera. Einiges würde er heute anders machen in der Corona-Situation. Ein offener Brief von Stefan Millius, Chefredaktor der «Ostschweiz».

Datum: 29. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

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Corona Cockpit

reitschuster.de: «Geimpfte haben bei Delta genauso grosse Virusmengen in Nase und Rachen wie Ungeimpfte»
vor 11 Stunden

Warnung der US-Gesundheitsbehörde – Super-GAU für Regierungs-Strategie?


uncut-news: Zur Durchsetzung der Abriegelung setzt Sydney nun das Militär ein
vor 14 Stunden

Obwohl die Stadt bereits seit fast einem Monat abgeriegelt ist, meldete Sydney am Donnerstag einen Rekordanstieg der lokalen COVID-Fälle, die es je an einem Tag gegeben hat. Die Gesundheitsbehörden warnten, dass sich der Ausbruch wahrscheinlich verschlimmern würde, was sie dazu veranlasste, erneut das australische Militär um Hilfe zu ersuchen.


Tages-Anzeiger: Anpassung von Corona-Massnahmen: BAG verzichtet auf weitere Lockerungen und fordert Testpflicht für Gesundheitspersonal
vor 16 Stunden

Alain Berset schätzt die aktuelle Lage trotz steigender Fallzahlen als gut ein. Das BAG empfiehlt den Kantonen dennoch «dringend» ein Testobligatorium für Ungeimpfte im Gesundheitswesen.


NZZ: Wie eine kleine Gruppe von Impfgegnern Falschinformationen verbreitet und Zweifel sät
vor 17 Stunden

Ein Viertel der Schweizer Bevölkerung lehnt die Covid-19-Impfung ab. Viele Skeptiker möchten aber nicht als generelle Impfgegner verstanden werden. Dennoch verbreiten sie die Argumente von Verschwörungstheoretikern.


Rubikon: Faschistischer Zirkus
vor 19 Stunden

Der Gesundheitstotalitarismus kommt heute schrill und bunt daher. Von Michael Sailer


aerzteblatt.de: SARS-CoV-2: Inhalativer Impfstoff erzielt in Phase-1-Studie gute Antikörperantwort
vor 20 Stunden

Der Impfstoff eines chinesischen Herstellers hat nach einer inhalativen Anwendung in einer Phase-1-Studie eine gute immunologische Wirkung erzielt. Nach den in Lancet Infectious Diseases vorgestellten Ergebnissen käme die Inhalation vor allem als Booster nach einer 1. intramuskulären Gabe infrage.


NachDenkSeiten: Die Corona-Heuchelei – In den Worten der grossen Medien
vor 22 Stunden

In einer Mediensammlung werden Corona-Meldungen ausschliesslich aus grossen Medien in kritischer und teils entlarvender Weise miteinander verknüpft. Das Projekt hat auch Schwächen, aber der aufrüttelnde Effekt ist zu begrüssen. Von Tobias Riegel.


20 Minuten: Nicht zugelassener Impfstoff: Bund will Auslandschweizerin kein Covid-Zertifikat ausstellen
vor 22 Stunden

Seit Anfang Juni gibt es für geimpfte Schweizerinnen und Schweizer das Covid-Zertifikat. Allerdings nur, wenn sie sich mit den in der Schweiz zugelassenen Impfstoffen impfen lassen. AstraZeneca gehört nicht dazu.


Rubikon: Die Nagelprobe
gestern

Maßnahmen-Befürworter sollten sich bestimmte Fragen stellen, ehe sie stur diesen zerstörerischen Kurs bis zum bitteren Ende mitgehen. Teil 2/2.


Rubikon: Schweizer Unschuld
gestern

Der sicherheitspolitische Bericht der Schweiz eröffnet dem Leser einen düsteren Ausblick — dabei trägt das Land selbst zur globalen Unsicherheit bei.


Report 24: Geheime Pfizer Verträge geleakt: Keinerlei Risiko oder Haftung, Wucherpreise und mehr
gestern

Dank der detektivischen Arbeit des Twitter-Nutzers „Ehden“ kamen am 27. Juli die geheimen Verträge zwischen Pfizer und den Nationen Albanien und Brasilien ans Tageslicht.


Reitschuster.de. Das Mysterium von Gibraltar: 100 Prozent geimpft, Inzidenz 600?
gestern

Das britische Überseegebiet ist Impf-Weltmeister – und dennoch hat es enorm hohe Corona-Zahlen. Wie kann das sein? Und was sagt es über die Wirksamkeit der Impfung aus? Eine Spurensuche


Rubikon: Der ausverkaufte Kosmos
gestern

Mit ihren Weltraumprojekten greifen die Multimilliardäre dieser Erde nach den Sternen, bekommen jedoch nur Sternenstaub zu fassen.


RT: Corona-Verlierer: Zehnmal mehr Selbstständige als prognostiziert rutschten in Hartz IV
gestern

Selbstständige zählen in Deutschland zu den größten Verlierern der Corona-Krise. Die Agentur für Arbeit ging in Folge der Restriktionen von 10.000 Selbstständigen aus, die die Grundsicherung beantragen würden. Anträge stellten dann mehr als 130.000.


Lost in Europe: Corona und LGBT: Die Freiheit, die sie meinen
gestern

Am Wochenende gab es in EUropa ungewöhnlich viele große Demonstrationen – ‘mal für die Rechte von Schwulen, Lesben und anderen LGBT, ‘mal gegen neue Corona-Maßnahmen. Allen geht es um die Freiheit – doch ansonsten haben die Demonstranten nicht viel gemein.


Luzerner Zeitung: Präsidiumskandidat Dobler will die FDP einen – doch er spaltet sie weiter: «Die Coronamassnahmen aufheben»
vor 2 Tagen

Der St.Galler Nationalrat Marcel Dobler will FDP-Präsident werden – und die Partei einen. Nun aber wagt er ausgerechnet in der Coronafrage einen Alleingang und weicht von der Parteimeinung ab.


EpochTimes: Singapur: Drei Viertel positiv Getesteter geimpft – Corona künftigt wie Grippe behandelt
vor 2 Tagen

Singapur hat knapp 75 Prozent seiner Einwohner gegen Covid-19 geimpft. Nun verdeutlichen Zahlen, dass sich drei Viertel aller Geimpften in Singapur dennoch mit dem Virus infizieren.


Infosperber: Die Angst vor Ungeimpften ist unbegründet
vor 2 Tagen

Geimpfte sind vor schweren Erkrankungen fast ganz geschützt. Und die Spitäler sind von einer Überlastung weit entfernt.


Die Ostschweiz: Nach Kritik: Fahrlehrer Roger Etter setzt noch einen obendrauf
vor 2 Tagen

Der St.Galler Roger Etter und seine Fahrschule haben auf Google eine negative Bewertung kassiert, weil sich Etter privat gegen Lockdowns einsetzt. Eingeschüchtert hat ihn das nicht: Nun macht er gegen die Maskenpflicht mobil.


Reitschuster.de: Wie Annalena Baerbock die Welt retten möchte – oder zumindest das Weltklima
vor 2 Tagen

Ich wollte heute von der Kanzlerkandidatin wissen, wie das kleine Deutschland das Klima in der großen weiten Welt retten will – und ich wollte auch prüfen, wie sattelfest sie bei den Grund-Daten ist. Das Ergebnis war faszinierend – sehen Sie es sich an!


Tagesspiegel: Benachteiligung von Ungeimpften wäre verfassungswidrig
vor 2 Tagen

Impfen ist vernünftig, es schützt vor schweren Covid-19-Erkrankungen. Ein freier Staat muss trotzdem akzeptieren, dass Menschen das anders sehen. Ein Gastbeitrag von Wolfgang Kubicki.


20 Minuten: GLP-Präsident Jürg Grossen wehrt sich gegen Faschismus-Vorwurf
vor 2 Tagen

Michael Bubendorf von den «Verfassungsfreunden» wirft GLP-Präsident Jürg Grossen Faschismus vor. Der präzisiert seine Aussagen und plädiert für sachliche Debatten.


Nachdenkseiten: „Querdenker“ und die Flut: Ein Kampfbegriff als Mehrzweckwaffe
vor 2 Tagen

Die Wut von Flutopfern entsteht angeblich nicht zuerst durch mangelhafte staatliche Organisation – sondern dieser Unmut wird von „Querdenkern“ erst „geschürt“. Die Berichterstattung der letzten Tage: Es werden Sündenböcke markiert, Symptome zu Ursachen erklärt und die Realität von manchen Medien auf den Kopf gestellt.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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