Wandelhalle

Gericht spricht Guido B. frei: kein Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen

Das Regionalstrafgericht Bern-Mittelland erklärt Strafbefehl der Staatsanwaltschaft nach polizeilicher Wegweisung für ungültig.

Datum: 18. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Amtsgericht Weimar kippt Corona-Massnahmen an Schulen – doch die Regierung setzt sich über den Richterspruch hinweg

Maskenpflicht, Mindestabstände und Schnelltests an Schulen sind verfassungswidrig und nichtig. Zu diesem Urteil gelangte das Familiengericht Weimar.

Datum: 13. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Belgisches Gericht kippt Corona-Massnahmen

Das Land soll innerhalb von 30 Tagen "alle Corona-Massnahmen" aufheben. Doch es drohen lediglich 5’000 Euro Busse pro Tag, und bezahlen würde sowieso der Steuerzahler.

Datum: 1. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Unsichere Sicherheitsorgane – Tränengaseinsatz wegen Maskenattest und Filmaufnahmen im Hauptbahnhof Zürich

Beispiellose Gewaltaktion durch SicherheitsmitarbeiterInnen ohne gesetzliche Grundlage und ohne jede Verhältnismässigkeit

Datum: 30. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Wer die Ausbreitung des Coronavirus mit dem Velo verhindern will – wird in der Stadt Zürich bestraft

Weil eine SP-Gemeinderätin mit einer Aktion auf mehr Velowege aufmerksam machte, wurde sie mit 1000 Franken gebüsst.

Datum: 29. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Erste Beschwerde wegen Coronamassnahmen beim EGMR eingereicht

Alle zuständigen Gerichte in Deutschland wiesen die Beschwerde eines Fachanwaltes ab. Nun gelangt er an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR in Strassburg.

Datum: 6. Januar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Psychologin Daniela Prousa klagt gegen das Robert-Koch-Institut (RKI)

Verwaltungsgericht Berlin weist sämtliche Anträge ab. Nun vor dem Oberverwaltungsgericht.

Datum: 30. September 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Den kantonalen Verordnungen für Maskenpflicht fehlt die wissenschaftliche Grundlage

wirklagenan.org organisiert Sammelbeschwerden.

Datum: 4. September 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Eine US-amerikanische Sammelklage gegen PCR-Tests aus Deutschland steht Bundesbürgern offen

Die Online-Aktion eines Berliner Anwalts könnte die Politik zur Verantwortung ziehen — und jene, die an den Tests verdienten.

Datum: 31. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel

Ein Rechtsanwalt geht gegen 5G und die verhängten Coronamaßnahmen in Deutschland vor.

Datum: 1. Juli 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Corona Cockpit

(Direktlinks zu anderen Medien)

Die Ostschweiz: Was auch immer wir tun – die Zahlen werden «steil ansteigen»
vor 11 Stunden

Bei Taskeforce-Chef Martin Ackermann heisst es: «Nimm das schlimmstmögliche Szenario und multipliziere es mit 10».


NZZ: Bundesrat wegen Lockerungen durch «Modellschätzung» unter Druck
vor 11 Stunden

Der wirtschaftliche Nutzen der Öffnungen wiege nach Schätzungen der Covid-19 Taskeforce die gesundheitlichen Schäden nicht auf.


20min: Rüge am behördlichen Umgang mit Massnahmen-Kritikern
gestern

Demokratie-Experte Andreas Glaser sagt, für eine gesunde Demokratie brauche es Kritik.


ClubderklarenWorte: Brot & Spiele
gestern

Eine wunderbare Polemik von Antje van der Maas.


Achgut.com: Der Anfang vom Ende des Rechtsstaats
gestern

Die kombinierte Einschränkung der Unverletzlichkeit der Wohnung und der Person per Verordnung waren bis dato undenkbar. Diese Woche werden wir erleben, wie sich dies ändern wird.


Blue-News: Halbvolle Restaurant-Terrassen und leere Hörsäle
gestern

Menschen in der Schweiz genossen auf wiedereröffneten Restaurant-Terrassen die neuen Freiheiten. Hochschulen nehmen sich dagegen Zeit.


uncut-news: Von 3000 Lehreren kamen nur 58 zur Impfung!
gestern

Impfzentrum in Nizza wurde wieder geschlossen


Rubikon: Corona lässt über Schulpflicht nachdenken
vor 2 Tagen

Positiv an den Corona-Schulschliessungen ist: Was man zum Leben braucht, lernt man ohnehin nicht dort.


Blick : Briten trinken Corona mit 4 Millionen Bier pro Tag weg
vor 2 Tagen

Die Briten mussten in den letzten Monaten leiden. Denn sie durften in ihren Pubs kein Bier trinken. Jetzt sind die Pubs auf der Insel wieder offen. Und die Engländer kippen das Malz-Gebräu wie die Wahnsinnigen.


Ken FM: Cyber Polygon 2021
vor 2 Tagen

Die Welt befindet sich zurzeit in einem historischen Transformationsprozess. Unter dem Vorwand, die Ausbreitung einer Krankheit eindämmen zu wollen, werden in einem nie zuvor erlebten Ausmaß Freiheiten eingeschränkt, demokratische Rechte beschnitten und polizeistaatliche Strukturen errichtet.


Hugo Stamm im Sektenblog: Was haben Coronaleugner und Verschwörungserzähler mit Sekten zu tun?
vor 2 Tagen

Die bunte Szene der Coronaskeptiker, Impfverweigerer und Esoteriker weist mehrere Sektenmerkmale auf.


Infosperber: Schnelltests finden gleich viele Ansteckende wie die PCR-Tests
vor 2 Tagen

Aber: «Ansteckende» sind nicht identisch mit «PCR-Positiven»


NZZ: Viele Zürcher Altersheime sind seit der Pandemie unterbelegt
vor 2 Tagen

Das Hin und Her rund um die Testpflicht für Angehörige ist dem Ruf der Altersheime nicht dienlich.


RT: Floridas Gouverneur verbietet Impfpässe
vor 3 Tagen

Ron DeSantis, Gouverneur des US-Bundesstaats Florida, will keine Impfpässe. Diese schüfen «zwei Klassen von Bürgern».


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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