Wandelhalle

In Mecklenburg-Vorpommern haben geimpfte und nicht geimpfte Menschen nicht dieselben Rechte

Einreiseverbote seien für vollständig geimpfte Personen rechtswidrig, urteilte das Oberverwaltungsgericht. Doch die Regelung bleibt «wegen Gefahr für Leib und Leben» dennoch in Kraft.

Datum: 6. Mai 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Der Nürnberger Kodex

Die Bedeutung des juristischen Regelwerks aus dem Zweiten Weltkrieg in der heutigen Zeit

Datum: 25. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Gericht spricht Guido B. frei: kein Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen

Das Regionalstrafgericht Bern-Mittelland erklärt Strafbefehl der Staatsanwaltschaft nach polizeilicher Wegweisung für ungültig.

Datum: 18. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Amtsgericht Weimar kippt Corona-Massnahmen an Schulen – doch die Regierung setzt sich über den Richterspruch hinweg

Maskenpflicht, Mindestabstände und Schnelltests an Schulen sind verfassungswidrig und nichtig. Zu diesem Urteil gelangte das Familiengericht Weimar.

Datum: 13. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Impfpflicht kann in einer Demokratie «notwendig» sein

Das Urteil schafft einen gefährlichen Präzedenzfall für die weltweite Durchsetzung von Covid-19-Impfungen. Von LifeSite

Datum: 9. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Belgisches Gericht kippt Corona-Massnahmen

Das Land soll innerhalb von 30 Tagen "alle Corona-Massnahmen" aufheben. Doch es drohen lediglich 5’000 Euro Busse pro Tag, und bezahlen würde sowieso der Steuerzahler.

Datum: 1. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Unsichere Sicherheitsorgane – Tränengaseinsatz wegen Maskenattest und Filmaufnahmen im Hauptbahnhof Zürich

Beispiellose Gewaltaktion durch SicherheitsmitarbeiterInnen ohne gesetzliche Grundlage und ohne jede Verhältnismässigkeit

Datum: 30. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Wer die Ausbreitung des Coronavirus mit dem Velo verhindern will – wird in der Stadt Zürich bestraft

Weil eine SP-Gemeinderätin mit einer Aktion auf mehr Velowege aufmerksam machte, wurde sie mit 1000 Franken gebüsst.

Datum: 29. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Verfassungsklage gegen deutsche Pandemiemassnahmen sucht Unterstützer

Die 75 Jahre alte Initiantin Marianne Grimmenstein reichte 2016 die bisher grösste Bürgerklage beim Bundesverfassungsgericht ein

Datum: 1. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Die Luzerner Staatsanwaltschaft weist Klage wegen fahrlässiger Tötung nach Impfzwischenfall ab

Der Gestorbene erhielt trotz bekannter Unverträglichkeit gegen Grippeimpfungen eine erste Dosis

Datum: 9. Februar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Soldaten müssen sich impfen lassen

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Impfpflicht für Bundeswehrangehörige.

Datum: 21. Januar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Erste Beschwerde wegen Coronamassnahmen beim EGMR eingereicht

Alle zuständigen Gerichte in Deutschland wiesen die Beschwerde eines Fachanwaltes ab. Nun gelangt er an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR in Strassburg.

Datum: 6. Januar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

«volksverpetzer.de» wurde von Wolfgang Wodarg auf Unterlassung verklagt

Zuwiderhandlung soll 250’000 Euro kosten.

Datum: 29. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Fitnessstudios in Bayern dürfen wieder öffnen

Der Verwaltungsgerichthof kassierte Lockdown-Massnahme der Landesregierung.

Datum: 17. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Verwaltungsgericht kippt Maskenpflicht für zwei Kläger in der Region Hannover

Die Richter monierten die derzeit geltende allgemeine Maskenpflicht.

Datum: 13. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Amtsgericht kippt Corona-Verordnung in Dortmund

Sollte das Urteil auch die nächsten Instanzen überstehen, liesse es sich bundesweit nutzen.

Datum: 9. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Kind unrechtmäßig in Quarantäne geschickt

Die Eltern erheben erfolgreich Einspruch.

Datum: 12. Oktober 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gerichtsurteil: Versicherung muss wegen Lockdown Schadenersatz zahlen

Ein Münchner Wirt soll über eine Million Euro erhalten. Das Urteil kann noch weitergezogen werden.

Datum: 2. Oktober 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Psychologin Daniela Prousa klagt gegen das Robert-Koch-Institut (RKI)

Verwaltungsgericht Berlin weist sämtliche Anträge ab. Nun vor dem Oberverwaltungsgericht.

Datum: 30. September 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Corona Cockpit

Infosperber: Ein Trend zur Gleichschaltung der Öffentlichkeit
vor 14 Stunden

Über den Beschluss, «Querdenker» vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen, informierten manche Medien ohne journalistische Sorgfaltspflicht.


NZZ: In der Pandemie sitzt die Moralkeule locker.
vor 19 Stunden

Die Befürworter der «Bundesnotbremse» in Deutschland machen es sich einfach: Wer ihre Politik kritisiere, gefährde Menschenleben. Die Welt wird eingeteilt in Gut und Böse.


news.com.au: Geimpfte in Hotelquarantäne positiv auf Covid-19 getestet
gestern

Sechs vollständig geimpfte ausländische Überseereisende wurden in Australien positiv auf Covid-19 getestet


InsideParadeplatz: Aufwind für Freiheit
vor 2 Tagen

Diaz Ayuso behielt gegen den Widerstand der Sozialisten die Restaurants offen – und eroberte die Herzen der Hauptstadt-Spanier. Die haben genug von Schliessung und Bevormundung. Ein Schrei der Freiheit ging durch die 7 Millionen-Metropole.


NZZ: Corona-Fallzahlen: Warum lagen die Wissenschafter daneben?
vor 2 Tagen

Gemäss Experteneinschätzungen vom April «sollte» es in der Schweiz derzeit pro Tag etwa 5000 neue gemeldete Ansteckungen geben – effektiv sind es weniger als 2000. Der Bundesrat hat mit seinem jüngsten Öffnungsschritt bisher recht bekommen.


Blick : Covid-Zertifikat kommt bis Ende Juni
vor 2 Tagen

Das Bundesamt für Gesundheit hat entschieden: Das Impfzertifikat, das Auskunft darüber geben soll, ob jemand geimpft, genesen oder kürzlich negativ getestet wurde, soll vom Bundesamt für Informatik erstellt werden.


Tichys Einblick: Studie des Gesundheitsministeriums: Corona-Patienten belegten 2020 durchschnittlich nur 4 Prozent der Intensivbetten
vor 2 Tagen

Eine vom Bundesgesundheitsministerium in Auftrag gegebene Studie beschäftigt sich mit dem Leistungsgeschehen der Krankenhäuser im Jahre 2020. Die Studie steht im Zeichen von Corona und widmet sich auch insbesondere der in der Pandemie so wichtigen Lage auf den Intensivstationen.


Reitschuster.de: Würden Sie ihre Kinder gegen das neuartige Coronavirus impfen lassen?
vor 2 Tagen

2020 hörte man zur sogenannten Herdenimmunität meistens, dass dieser Schutzeffekt bezogen auf Corona bei 60 bis 70 Prozent zum Tragen käme.


Nachdenkseiten: Covid-19 aus der Armutsperspektive
vor 2 Tagen

Corona und mehr noch die Corona-Maßnahmen sind nicht nur ein Thema, das vor allem Alte und Kinder betrifft. Sowohl was die Infektionszahlen als auch was die Schäden durch die Maßnahmen angeht, gibt es zudem eine soziale Komponente.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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