Wandelhalle

US-Gerichte sprechen sich gegen Impfzwang aus

In Michigan und New York stützten Gerichte in einstweiligen Verfügungen Kläger, die juristisch gegen die Impfvorschriften vorgegangen sind.

Datum: 20. September 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

#1 Strafanzeige gegen die Taskforce

In einer mehrteiligen Serie berichten wir über die brisantesten Details der Strafanzeige gegen Martin Ackermann und weitere Tatverdächtige.

Datum: 6. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Wer die Ausbreitung des Coronavirus mit dem Velo verhindern will – wird in der Stadt Zürich bestraft

Weil eine SP-Gemeinderätin mit einer Aktion auf mehr Velowege aufmerksam machte, wurde sie mit 1000 Franken gebüsst.

Datum: 29. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Erste Beschwerde wegen Coronamassnahmen beim EGMR eingereicht

Alle zuständigen Gerichte in Deutschland wiesen die Beschwerde eines Fachanwaltes ab. Nun gelangt er an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR in Strassburg.

Datum: 6. Januar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Psychologin Daniela Prousa klagt gegen das Robert-Koch-Institut (RKI)

Verwaltungsgericht Berlin weist sämtliche Anträge ab. Nun vor dem Oberverwaltungsgericht.

Datum: 30. September 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Prostitutions-Verbot im Saarland gekippt

Der Verein Doña Carmen fordert jetzt die bundesweite Aufhebung.

Datum: 13. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gerichtsurteil: Kein Anspruch auf Maskenpflicht und Mindestabstand im Unterricht

Das Einhalten der geforderten Massnahmen kann – je nach Bundesland – nicht verlangt werden.

Datum: 12. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Tönnies-Mitarbeiter können wegen Freiheitsberaubung klagen

Ihre Quarantäne war wegen falsch-positiver Ergebnisse und Behördenfehler ungerechtfertigt.

Datum: 5. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Deutscher Bundesgesundheitsminister muss vor dem Kartellamt antreten

Jens Spahn droht wegen der Maskenbeschaffung ein politisches Desaster.

Datum: 4. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Juristisches Desaster für Bayerische Staatsregierung

Verwaltungsgerichtshof kippt vorgezogene Sperrstunde für Biergärten.

Datum: 22. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gastronom klagt gegen die Sperrstunde in Berlin

Antonio Bragato, Betreiber des Restaurants «Il Calice», hat gegen die auferlegte Sperrstunde für sein Restaurant in der deutschen Hauptstadt geklagt – mit Erfolg, aber ohne Gerichtsentscheidung. Bragatos Anwälte erklärten dem Regionalsender RBB, dass der Senat vor Gericht eine Erklärung abgegeben (...)

Datum: 9. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

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Was andere Medien berichten

Rubikon: Das Lemming-Phänomen
vor 18 Stunden

Die meisten Menschen sind selbst zu krass selbstschädigendem Verhalten bereit, wenn eine Mehrheit das verlangt.


NZZ: Liberales Zürcher Komitee gegen das Covid-19-Gesetz: «Die in Bern haben Lust bekommen, zu regieren»
vor 19 Stunden

Unter anderem der FDP-Kantonsrat Marc Bourgeois und die Mitte-Kantonsrätin Yvonne Bürgin sprechen sich in einer überparteilichen Gruppe gegen die Änderung des Covid-19-Gesetzes aus.


NZZ: Corona-Umfrage: Der Auftritt im Freiheitstrychler-Hemd hat Ueli Maurers Beliebtheit geschadet – und fast jeder Zweite fürchtet sich vor Konflikten
vor 19 Stunden

Die 9. SRG-Umfrage zu Corona zeigt deutliche Veränderungen in der Gemütslage der Bevölkerung. Der Schweizer Weg überzeugt immer weniger.


Rubikon: Die Corona-Hungersnot
gestern

Rigide Ausgangsverbote, Lieferengpässe und rasant steigende Lebensmittelpreise lassen die Anzahl der weltweit Hungernden rasant anwachsen.


NZZ: Die Urangst vor der Impfung: «Früher fürchteten sich die Leute vor Menschen mit Kuhköpfen»
gestern

Anm. der Redaktion: Flurin Condrau scheint vollstes Vertrauen in die RNA-Injektionen zu haben. Interessant ist das Interview der NZZ mit dem Medizinhistoriker trotzdem.


Tichys Einblick: Bayern: Jetzt kommt der faktische Herbst-Lockdown für Ungeimpfte
gestern

Während man in Berlin über das Tempo bei den Lockerungen diskutiert, ist Markus Söder zurück in alter Hardliner-Form: Die Maskenpflicht kommt an die Schulen zurück und für 3G soll nur noch ein PCR-Test gelten. Der kostet bis zu 120 Euro im Freistaat.


20 Minuten: Contact-Tracing: Der Staat wird noch nach Jahren wissen, wen man wo und wann getroffen hat
gestern

Beni Riedi (SVP) wollte von der Zuger Regierung wissen, was mit den Daten des Contact-Tracings passiert. Dies ist noch gar nicht genau definiert – nach zwei Jahren Pandemie.


20 Minuten: Wegen Erkältungswelle droht ein Testchaos
gestern

Mehr Menschen als für diese Jahreszeit üblich husten und haben Schnupfen. Ein Infektiologe rät Erkälteten, Maske zu tragen, um die Testressourcen nicht ans Limit zu bringen.


FAZ: Pandemie vernichtet mehr Jobs als befürchtet
gestern

Die Corona-Krise wirkt sich laut den Vereinten Nationen noch verheerender auf die Arbeitsmärkte aus als bislang befürchtet. Im laufenden Jahr verursache die Krise global den Wegfall von rund 125 Millionen Vollzeit-Jobs.


Rubikon: Die Humanitäts-Simulation
gestern

Das ausbeuterische kapitalistische System hüllt sich in ein menschenfreundliches Gewand. Exklusivabdruck aus „Eine Erde für alle! Einssein versus das 1 %“. Von Vandana Shiva


20 Minuten: 41 Corona-Fälle in einem Pflegeheim, eine Bewohnerin verstorben
gestern

In einem Alters- und Pflegeheim in Muttenz BL wurde am 23. Oktober ein positiver Corona-Fall gemeldet. Bei weiteren Abklärungen wurden 27 Bewohnende und 14 Mitarbeitende positiv getestet. Eine Bewohnerin ist inzwischen tot.


uncut-news: Trucker-Allianz warnt vor einer drohender Katastrophe, sollten die Impfpässe eingeführt werden
vor 2 Tagen

Die Vorschläge wären nicht nur ein Angriff auf die bürgerlichen Freiheiten, sondern würden auch zu einer weiteren Störung der Lieferketten führen. Die Canadian Trucking Alliance (CTA) hat vor erheblichen „Unterbrechungen der Lieferkette“ gewarnt, wenn die USA Impfpässe an der Grenze durchsetzen.


reitschuster.de: Schweden: Keine Maßnahmen – und keine Herbst-Corona-Welle
vor 2 Tagen

Aussagekraft des “Fälle”-Voodoo tendiert gegen null


Rubikon: Die grün lackierte Tyrannei
vor 2 Tagen

Die kommende Regierung wird beim Freiheitsabbau neue Wege beschreiten — wir kommen vom Plandemie-Regen in die Klima-Traufe.


20 Minuten: Demo gegen Massnahmenkritiker: Muss auch die «schweigende Mehrheit» auf die Strasse gehen?
vor 2 Tagen

Rund 60 Prozent der Bevölkerung sind gegen das Coronavirus geimpft. Dass eine Minderheit den Takt der Krise vorgibt, wollen sie nicht mehr erdulden.


Christoph Pfluger: Auf den Spuren der Mafia
vor 2 Tagen

A. Berset empfiehlt das Zertifikat gegen die von ihm durchgesetzten Massnahmen


Der Tagesspiegel: Umfrage für das Gesundheitsministerium: Ungeimpfte wollen ungeimpft bleiben
vor 2 Tagen

Zur Eindämmung der Pandemie ist es eine hohe Impfquote nötig. Aber Ungeimpfte wollen nicht von ihrer Einstellung abrücken, belegt eine Forsa-Erhebung.


20 Minuten: Massnahmenkritisches Video: Waren noch weitere St. Galler Polizisten ins «Wir für Euch»-Video involviert?
vor 2 Tagen

Vergangene Woche veröffentlichte die massnahmenkritische Gruppierung «Wir für euch» ein Video, in dem Kritik an der Schweizer Corona-Politik laut wird. Der Sprecher des Videos ist von der Kantonspolizei St. Gallen.


uncut-news: Bericht der kanadischen Gesundheitsbehörde zeigt, dass bei 12- bis 17-jährigen Männern aufgrund der steigenden Impfraten die Nebenwirkungen von Herzerkrankungen zunehmen
vor 2 Tagen

Der Twitter-Nutzer Brad Pilon hat einige besorgniserregende Statistiken der kanadischen Gesundheitsbehörde zu unerwünschten Ereignissen bei 12- bis 17-jährigen Männern im Zuge der steigenden Impfraten gefunden. Myokarditis hat sich innerhalb von zwei Monaten von 1 zu 10.000 (August) auf 1 zu 5.000 fast verdoppelt.


Voltairenet.org: Eine neue Weltordnung nimmt Gestalt an (Fünfter Teil) Russland bereitet sich vor, den Vorhang zu heben. Von Thierry Meyssan
vor 2 Tagen

Russland macht große Fortschritte bei der Umsetzung der Genfer Vereinbarungen vom vergangenen Juni. Es bringt Syrien zurück ins Konzert der Nationen, ist bereit die Türkei von dort zu vertreiben, versöhnt Israel und den Iran, fasst in Afrika Fuß und verteilt absolute Waffen (Hyperschalltechnologie) in Asien. Die Vereinigten Staaten sind nicht mehr die Herren der Welt. Diejenigen, die den aktuellen Umbrüchen nicht folgen, werden die Verlierer der neuen, in Vorbereitung befindlichen Ära sein.


uncut-news: Es waren nicht nur Beagles und Affen – Faucis NIH finanzierte auch medizinische Experimente an AIDS-Waisen in NY City
vor 2 Tagen

Dr. Fauci verwendete Steuergelder zur Folterung von Beagles in barbarischen Tierversuchen. 2018 gab er ausserdem über 16 Millionen Dollar an Steuergeldern für beunruhigende Experimente mit „toxischen Gehirninjektionen“ an Affen aus. Erst kürzlich wurde Dr. Fauci zudem dabei erwischt, wie er die „gain-of-function“-Forschung in einem Labor in Wuhan, China, finanzierte, das für die Produktion und Verbreitung des Coronavirus verantwortlich gemacht wird. Und jetzt stellt sich heraus, dass Dr. Faucis NIH 2004 bei der Finanzierung von Experimenten an AIDS-Waisen in einem Krankenhaus in New York City erwischt wurde.


aerzteblatt.de: Post COVID auch bei Kindern und Jugendlichen ein Thema
vor 2 Tagen

Post COVID betrifft nicht nur Erwachsene, sondern auch Kinder und Jugendliche. Das signali­siert eine Auswertung von Versichertendaten durch das Zentrum für Evidenzbasierte Gesundheitsversor­gung (ZEGV) und der Universitätsmedizin in Dresden, des Instituts für angewandte Gesundheitsfor­schung Berlin (ingef), des Robert-Koch-Instituts (RKI) und anderer.


20 Minuten: Firmen dürfen nicht-zertifizierten Angestellten den Lohn verweigern
vor 2 Tagen

Jetzt kann jede Firma eine Covid-Zertifikatspflicht einführen. Die Angestellten müssen sich fügen. Sonst drohen Lohnkürzungen bis zur fristlosen Entlassung.


20 Minuten: Wer ungeimpft ist, kann in Australien alltägliche Dinge bald nicht mehr tun
vor 2 Tagen

Wenn im australischen Bundesstaat Victoria eine Impfquote von 90 Prozent erreicht ist, dann können Ungeimpfte nicht mehr einfach zum Shoppen in jeden Laden ihrer Wahl.


NZZ: Der Bundesrat will viele Bestimmungen des Gesetzes für die Corona-Krise bis Ende 2022 verlängern — mit der Hoffnung, dass sich dies als unnötig entpuppt
vor 2 Tagen

Die meisten Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes laufen im Prinzip Ende dieses Jahres ab. Der Bundesrat schlägt nun aber Verlängerungen vor, um für den Fall einer neuen grossen Welle rasch reagieren zu können. Das mag den Kritikern im laufenden Abstimmungskampf zusätzliches Futter liefern.


20 Minuten: Zürcher Firma zahlt ungeimpften Angestellten weniger Bonus
vor 3 Tagen

In einer Zürcher Sicherheitsfirma gilt eine Zertifikatspflicht für Angestellte – und sie bekommen mehr Bonus, wenn sie geimpft sind. Angestellte finden das diskriminierend.


Tages-Anzeiger: Chef der Impfkommission korrigiert BAG im «10vor10»
vor 3 Tagen

Patrick Mathys vom BAG sagte am Nachmittag noch, das Zertifikat werde mit der Booster-Impfung nicht verlängert. Damit lag er falsch.


auf1.tv: Interview mit DDr. Martin Haditsch: Covid-Geimpfte stehen auf einer Tretmine
vor 3 Tagen

Die Impfung, die DDr. Haditsch nicht als solche bezeichnet, sei ein Experiment, bei dem äußerste Vorsicht geboten ist. Sie könnte unter anderem innere Vergiftungen produzieren und das Immunsystem stark beeinträchtigen. Viele Prozesse zeigen sich erst mit der Zeit, was DDr. Martin Haditsch mit einer Tretmine vergleicht. (Mit Video)


Tages-Anzeiger (Abo): «Die Leute haben die Nase voll». Berns Sicherheitsdirektor im Porträt
vor 3 Tagen

Linksautonome, Hooligans: Reto Nause ist sich gewohnt, gewalttätige Feinde zu haben. Doch so gschmuch wie mit den Corona-Skeptikern war ihm noch selten zumute. Die Stimmung in der Haupstadt sei angespannt.


Berliner Zeitung: Vertrauliche Daten: Britische Geheimdienste haben Vertrag mit Amazon-Clouddienst
vor 3 Tagen

Britische Spione wollen Datenanalysen und künstliche Intelligenz für sich nutzen. Dafür sollen sie einen Deal mit Amazon Web Services abgeschlossen haben.


NachDenkSeiten: Journalismus: Wenn Kimmich sich impfen lässt, ist die Pandemie zu Ende
vor 3 Tagen

Deutschland, 23. Oktober 2021: Patrick Wasserziehr, Reporter beim TV-Sender Sky, konfrontiert Joshua Kimmich vor laufender Kamera mit Fragen zum Impfstatus des Bayern-Spielers. Ein Fußballspieler, Bürger und Mitmensch soll sich erklären, warum er nicht gegen Corona geimpft ist.


20 Minuten: Booster-Impfung verlängert Zertifikat nun doch
vor 3 Tagen

Eine zusätzliche Booster-Impfung soll nun doch auch einen Einfluss aufs Covid-Zertifikat haben. Dies bestätigte Christoph Berger von der eidgenössischen Kommission für Impffragen. Eine zusätzliche Sicherheitsimpfung werde das Zertifikat weitere 365 Tage gültig machen.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Walter Lippmann: Die Illusion von Wahrheit oder die Erfindung der Fakenews.
edition Buchkomplizen, 2021. 79 Seiten, Fr. 12.00.-/€ 12.00.-. Bestellung.
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