Wandelhalle

In Mecklenburg-Vorpommern haben geimpfte und nicht geimpfte Menschen nicht dieselben Rechte

Einreiseverbote seien für vollständig geimpfte Personen rechtswidrig, urteilte das Oberverwaltungsgericht. Doch die Regelung bleibt «wegen Gefahr für Leib und Leben» dennoch in Kraft.

Datum: 6. Mai 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Amtsgericht Weimar kippt Corona-Massnahmen an Schulen – doch die Regierung setzt sich über den Richterspruch hinweg

Maskenpflicht, Mindestabstände und Schnelltests an Schulen sind verfassungswidrig und nichtig. Zu diesem Urteil gelangte das Familiengericht Weimar.

Datum: 13. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Verfassungsklage gegen deutsche Pandemiemassnahmen sucht Unterstützer

Die 75 Jahre alte Initiantin Marianne Grimmenstein reichte 2016 die bisher grösste Bürgerklage beim Bundesverfassungsgericht ein

Datum: 1. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Erste Beschwerde wegen Coronamassnahmen beim EGMR eingereicht

Alle zuständigen Gerichte in Deutschland wiesen die Beschwerde eines Fachanwaltes ab. Nun gelangt er an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR in Strassburg.

Datum: 6. Januar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Fitnessstudios in Bayern dürfen wieder öffnen

Der Verwaltungsgerichthof kassierte Lockdown-Massnahme der Landesregierung.

Datum: 17. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Verwaltungsgericht kippt Maskenpflicht für zwei Kläger in der Region Hannover

Die Richter monierten die derzeit geltende allgemeine Maskenpflicht.

Datum: 13. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Amtsgericht kippt Corona-Verordnung in Dortmund

Sollte das Urteil auch die nächsten Instanzen überstehen, liesse es sich bundesweit nutzen.

Datum: 9. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gerichtsurteil: Versicherung muss wegen Lockdown Schadenersatz zahlen

Ein Münchner Wirt soll über eine Million Euro erhalten. Das Urteil kann noch weitergezogen werden.

Datum: 2. Oktober 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Schülerin (17) klagt erfolgreich gegen Maskenpflicht im Unterricht

Ein Gericht liest dem Land Hessen die Leviten.

Datum: 5. September 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Polizei knüppelt Maskenträger — aber auch Maskenlose

Gegen Polizeigewalt kann man sich nach Demos juristisch wehren — und auf Schadenersatz klagen.

Datum: 31. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Eine US-amerikanische Sammelklage gegen PCR-Tests aus Deutschland steht Bundesbürgern offen

Die Online-Aktion eines Berliner Anwalts könnte die Politik zur Verantwortung ziehen — und jene, die an den Tests verdienten.

Datum: 31. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gericht kippt Zwang zur Maske an Schule in Schleswig-Holstein

Eine Grundschule wollte Schüler zwingen, im Unterricht Masken zu tragen — vergeblich.

Datum: 20. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gerichtsurteil: Kein Anspruch auf Maskenpflicht und Mindestabstand im Unterricht

Das Einhalten der geforderten Massnahmen kann – je nach Bundesland – nicht verlangt werden.

Datum: 12. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Tönnies-Mitarbeiter können wegen Freiheitsberaubung klagen

Ihre Quarantäne war wegen falsch-positiver Ergebnisse und Behördenfehler ungerechtfertigt.

Datum: 5. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Deutscher Bundesgesundheitsminister muss vor dem Kartellamt antreten

Jens Spahn droht wegen der Maskenbeschaffung ein politisches Desaster.

Datum: 4. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Korruptions-Experte stellt «Fragmentierung» der Berichte des Robert Koch-Instituts fest

Manipuliert das RKI die Entscheidungsgrundlagen der Gerichte?

Datum: 17. Juli 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Prostituierte dürfen per Gerichtsbeschluss wieder arbeiten

Die Einhaltung des Mindestabstands sind Voraussetzungen für den angebotenen Sexservice.

Datum: 8. Juli 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel

Ein Rechtsanwalt geht gegen 5G und die verhängten Coronamaßnahmen in Deutschland vor.

Datum: 1. Juli 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Juristisches Desaster für Bayerische Staatsregierung

Verwaltungsgerichtshof kippt vorgezogene Sperrstunde für Biergärten.

Datum: 22. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Erste Corona-Klage auf Entschädigung gegen Land Niedersachsen

Der Fall könnte Geschichte schreiben: Am kommenden Freitag verhandelt das Landgericht Hannover erstmals über eine Klage auf Schadensersatz wegen «der im Zuge der COVID-19-Pandemie landesweit angeordneten Infektionsschutzmaßnahmen». Bei der am 17.April 2020 eingegangenen Entschädigungsklage handelt (...)

Datum: 15. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Corona Cockpit

Infosperber: FFP2-Masken sind «keine Option für die Bevölkerung»
vor 4 Stunden

Atemschutzmasken bieten «keinerlei Schutz», wenn sie nicht drei Bedingungen erfüllen, warnen Hygienefachleute.


ClubDerKlarenWorte: Regierungs-PR ersetzt Journalismus
vor 4 Stunden

Der Soziologe und Kommunikationswissenschaftler Prof. Dr. Michael Meyen spricht über die Medienwirklichkeit.


Konjuktion.info: Verstehen ist Wissen – ist Reaktion
vor 5 Stunden

Der Mensch ist bestenfalls ein wankelmütiges Wesen, das sich normalerweise damit begnügt, keine Unruhe zu stiften.


Die Ostschweiz: Sogar Ex-Mitglieder der Task Force und die Linke fordern ein Ende der Massnahmen
vor 5 Stunden

Ehemalige Mitglieder der ominösen Task Force, Politiker aus dem linken Spektrum: Sogar von hier kommen nun plötzlich Stimmen, die ein Ende der Massnahmen gegen das Coronavirus fordern. Es scheint Aufbruch zu herrschen.


Freischwebende Intelligenz: Wird’s besser, wird’s schlimmer?
gestern

Zur Sommerpause: Zeit, kurz zurückzublicken und ein klein wenig nach vorne.


Die Ostschweiz: Kein Grund, zu feiern – und Spaltung von ganz oben
gestern

Ausgerechnet der Bundespräsident treibt den Keil noch weiter in die Seele des Volks


Inside Paradeplatz: Bersets kleines Sommer-Getwitter
gestern

Während der Delta-Orkan schon wieder abflaut, sorgt der Gesundheitsminister für ein Unwetter mit an Arroganz kaum zu überbietender Nonchalance.


Die Corona-Impfung als Sakrament und Erlösung
gestern

Der Essay „Die Corona-Impfung als Kommunion“ des österreichischen Psychologen Alexander Meschnig ist so gut, dass wir hier ausdrücklich darauf verweisen möchten.


NachDenkSeiten: Die Inhaftierung von Craig Murray ist der jüngste Schritt im Kampf gegen den unabhängigen Journalismus
gestern

Craig Murray, früherer britischer Botschafter in Usbekistan, Menschenrechtsaktivist und Journalist, sitzt im Gefängnis – wegen seiner journalistischen Arbeit.


RT Deutsch: Schulstart in den ersten Bundesländern – Maskenpflicht und Corona-Tests
gestern

Die Ferien sind vorbei, nun wird wieder gelernt: Im Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein geht die Schule los. Doch die Kinder und Jugendlichen müssen weiterhin Corona-Regeln befolgen. So gilt im Unterricht noch immer die Maskenpflicht.


Weltwoche: 1. August-Spezial
gestern

Roger Köppels Ansprache zum Schweizer Nationalfeiertag und dem Bundesbrief von 1291, dem wichtigsten Dokument der Schweizer Geschichte.


Achgut.com: Die erdrückte Freiheit – wie ein Virus unseren Rechtsstaat aushebelt
gestern

Die Kanzlerin war während der Corona-Krise offenbar der Überzeugung, dass sie höhere Erkenntnisse hatte und den richtigen Weg wusste. Daher galt es, all das aus dem Weg zu räumen, was ihrer Linie widersprach.


T-Online: Tote Corona-Geimpfte: Experte fordert mehr Obduktionen
gestern

Der Chef-Pathologe der Uni Heidelberg, Peter Schirmacher, drängt zu mehr Obduktionen von Geimpften. Die Häufigkeit tödlicher Impffolgen wird aus seiner Sicht unterschätzt. Er warnt vor einer hohen Dunkelziffer an Impftoten.


reitschuster.de: Schock-Studie aus den USA: «Voll-Geimpfte genauso ansteckend wie alle anderen»
gestern

Erkenntnisse, die die gesamte Impfstrategie in Frage stellen


Der Spiegel: Sächsische Impfkommission empfiehlt Impfung für Kinder ab zwölf Jahren
gestern

Während die Ständige Impfkommission erst ab 18 Jahren zur Coronavakzine rät, gibt es in Sachsen eine neue Entscheidung. Grund seien Daten aus den USA und Israel – sowie die »überaus dynamische« Entwicklung der Pandemie.


uncutnews: Israel und Covid: Ist das Medikament tödlicher als die Krankheit?
vor 2 Tagen

Die neun Millionen Einwohner Israels und die 34’000 Einwohner Gibraltars gehören zu den am meisten gegen Covid-19 geimpften Ländern der Welt und verwenden fast ausschließlich die mRNA-Injektion von Pfizer. Doch nach einem Rückgang der Fälle ist in beiden Gemeinden nun wieder ein rapider Anstieg der Infektionen zu verzeichnen.


NachDenkSeiten: Facebook behält «Hausrecht»: Freibrief für politische Willkür
vor 2 Tagen

Der Bundesgerichtshof hat Facebook neue Regeln bei der Löschung von Beiträgen auferlegt. Das Grundproblem aber hat das aktuelle Urteil nicht erfasst: Weiterhin wird dem US-Unternehmen über sein „Hausrecht“ erlaubt, massiv in die politische Meinungsbildung in Deutschland einzugreifen – willkürlich und unabhängig von der deutschen Rechtssprechung.


GlobalResearch: Lebensängste schränken das individuelle und gesellschaftliche Leben stark ein
vor 2 Tagen

Angststörungen wirken sich nicht nur auf die seelische und körperliche Gesundheit des Menschen, seinen Beruf und seine Liebe negativ aus, sie beeinträchtigen auch die Entwicklung des gesellschaftlichen Lebens, da die Entscheidungsfähigkeit erwachsener Bürger stark eingeschränkt ist.


Rubikon: Die mit den Wölfen heulen
vor 2 Tagen

Die Kommunikationswissenschaft ist zu einem Herrschaftsinstrument verkommen, das vor allem eines vermittelt: Statusgewinn durch die Nähe zur Macht. Von Michael Meyen


20 Minuten: Nur noch Geimpfte sollen ins Hotel dürfen
vor 2 Tagen

Gemäss dem Geschäftsführer von HotellerieSuisse Graubünden ist eine Impfung mittelfristig die Eintrittskarte ins Hotel.


Achgut.com: Die unterworfene Insel
vor 2 Tagen

Anfang Juli 2021: Auf Fuerteventura liegt nicht ein COVID-Patient in der Klinik, dafür die Wirtschaft in Folge der Lockdowns am Boden. Trotzdem hält die Zentralregierung in Madrid harte Restriktionen aufrecht. Protest regt sich dennoch keiner.


RT Deutsch: Mittelständische Unternehmen. Knappe Mehrheit befürwortet Impfpflicht
vor 2 Tagen

Etwa 3.000 Mitglieder hat der Bundesverband des Mittelstandes zur Impfpflicht befragt: 54 Prozent befürworten sie.


Infosperber: «Corona-Impfpflicht wäre gerecht und zumutbar»
vor 2 Tagen

Infektionsexperte Siegwart Bigl hält eine Corona-Impfpflicht für besser als einen erleichterten Zugang für Geimpfte mit Zertifikat.


Die Ostschweiz: Auch die NZZ lehnt das Mediensubventions-Gesetz ab
vor 2 Tagen

Das Flaggschiff des liberalen Journalismus in der Schweiz, die NZZ, wendet sich gegen das neue 178-Millionen-Subventionspaket für die Schweizer Medien.


aerzteblatt.de: SARS-CoV-2: Impfstoffwirkung von Comirnaty lässt nach der 2. Dosis langsam nach
vor 2 Tagen

Neue Ergebnisse aus der laufenden Zulassungsstudie zeigen, dass die Schutzwirkung des mRNA-Impfstoffs Comirnaty (BNT162b2) von Biontech/Pfizer nach der 2. Dosis leicht, aber kontinuierlich abnimmt. Nach den in medRxiv publizierten Ergebnissen könnte früher oder später eine 3. Dosis notwendig werden.


Rubikon: Der Zombie-Journalismus
vor 2 Tagen

Die autoritären Fantasien der „vierten Gewalt“ sind weiter verbreitet, als es der Demokratie lieb sein kann. Von Marcus Klöckner


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
Bestellung hier.