Wandelhalle

22 Bundesstaaten klagen gegen Bidens Impfmandat im Gesundheitswesen

In der Klage wird argumentiert, dass das Mandat «die Befugnisse der Bundesregierung nach der Verfassung und dem Bundesgesetz überschreitet und es den landesweiten Mangel an medizinischen Fachkräften weiter verschärfen wird».

Datum: 20. November 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Gericht in New Orleans gewährt Aufschub des Impfstoffmandats

Richter stimmen mit Gegnern von Impfvorschriften überein.

Datum: 17. November 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Bundesgericht hat Beschwerde von Heidi Joos wegen Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege gutgeheissen

Die ehemalige Kantonsrätin wurde – allein auf dem Bahnhofplatz Luzern stehend – von der Polizei hart angegangen.

Datum: 9. November 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Spanien: Zweiter «Alarmzustand» war ebenfalls verfassungswidrig

Es handelt sich um das dritte vernichtende Urteil gegen das «Pandemie»-Management der links-sozialistischen Regierung.

Datum: 28. Oktober 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Dominikanische Republik: Kritische Anwälte legen Einspruch gegen strenges Impfmandat ein

Die Regierung fordert, dass alle Personen ab zwölf Jahren einen Impfnachweis vorlegen, wenn sie öffentliche Verkehrsmittel benutzen, zur Arbeit gehen oder Lebensmittel kaufen wollen.

Datum: 23. Oktober 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Ehemalige Kantonsrätin Heidi Joos zieht vor Bundesgericht

Wegen Teilnahme an einer Mahnwache in Luzern wurde sie von der Polizei mit roher Gewalt festgenommen. Die Bundesanwaltschaft und das Kantonsgericht gingen auf ihre Vorwürfe nicht ein. Nun zieht sie die Klage weiter.

Datum: 7. Oktober 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

US-Gerichte sprechen sich gegen Impfzwang aus

In Michigan und New York stützten Gerichte in einstweiligen Verfügungen Kläger, die juristisch gegen die Impfvorschriften vorgegangen sind.

Datum: 20. September 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Einnahme von Chlordioxidlösung wird in Spanien als «ernsthafte Gesundheitsgefährdung» eingestuft

Ein Provinzgericht bestätigt eine einstweilige Verfügung gegen einen Vater, der seine 12-jährige Tochter mit Chlordioxidlösung versorgte und sieht darin ein mögliches «strafrechtliches Verbrechen».

Datum: 20. September 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Spanien: Gegen 18 Polizisten wird wegen Einbruchs ermittelt

Die Beamten hatten sich während des illegalen und verfassungswidrigen Alarmzustands mit Gewalt Zutritt zu Wohnungen verschafft, um vermeintlich illegale Treffen und Partys aufzulösen.

Datum: 3. September 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Freiburger Kantonsgericht: Minderjährige brauchen für eine Gen-Impfung keine Einwilligung der Eltern

Für Verträge und politische Mitwirkung muss man in der Schweiz 18 Jahre oder älter sein. Nicht so beim hochriskanten Gen-Experiment mit mRNA-«Impfstoffen». Da sollen Kinder und Jugendliche selber entscheiden können.

Datum: 14. August 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Lust auf die Wahrheit

Zeugenbericht über eine seltsame Verhandlung wegen einer nicht getragenen Gesichtsmaske. Von Stefan Pfander

Datum: 21. Juli 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Verwaltungsgericht Solothurn kippt Maskenpflicht an Schulen

Das Volksschulamt habe seine Kompetenzen überschritten und die Covid-19-Verordnung des Bundesrates sehe eine Maskentragpflicht an Schulen gar nicht vor.

Datum: 24. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Richter des spanischen Verfassungsgerichts stellt fest: Erster «Alarmzustand» im Jahr 2020 war verfassungswidrig

Sollte das Plenum des Verfassungsgerichts am 22. Juli zustimmen, werden selbst rechtskräftige Urteile über Corona-Bussgelder hinfällig.

Datum: 17. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

In Mecklenburg-Vorpommern haben geimpfte und nicht geimpfte Menschen nicht dieselben Rechte

Einreiseverbote seien für vollständig geimpfte Personen rechtswidrig, urteilte das Oberverwaltungsgericht. Doch die Regelung bleibt «wegen Gefahr für Leib und Leben» dennoch in Kraft.

Datum: 6. Mai 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Gericht spricht Guido B. frei: kein Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen

Das Regionalstrafgericht Bern-Mittelland erklärt Strafbefehl der Staatsanwaltschaft nach polizeilicher Wegweisung für ungültig.

Datum: 18. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Amtsgericht Weimar kippt Corona-Massnahmen an Schulen – doch die Regierung setzt sich über den Richterspruch hinweg

Maskenpflicht, Mindestabstände und Schnelltests an Schulen sind verfassungswidrig und nichtig. Zu diesem Urteil gelangte das Familiengericht Weimar.

Datum: 13. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Impfpflicht kann in einer Demokratie «notwendig» sein

Das Urteil schafft einen gefährlichen Präzedenzfall für die weltweite Durchsetzung von Covid-19-Impfungen. Von LifeSite

Datum: 9. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Wer die Ausbreitung des Coronavirus mit dem Velo verhindern will – wird in der Stadt Zürich bestraft

Weil eine SP-Gemeinderätin mit einer Aktion auf mehr Velowege aufmerksam machte, wurde sie mit 1000 Franken gebüsst.

Datum: 29. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Die Luzerner Staatsanwaltschaft weist Klage wegen fahrlässiger Tötung nach Impfzwischenfall ab

Der Gestorbene erhielt trotz bekannter Unverträglichkeit gegen Grippeimpfungen eine erste Dosis

Datum: 9. Februar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Erste Beschwerde wegen Coronamassnahmen beim EGMR eingereicht

Alle zuständigen Gerichte in Deutschland wiesen die Beschwerde eines Fachanwaltes ab. Nun gelangt er an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR in Strassburg.

Datum: 6. Januar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

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Was andere Medien berichten

uncut-news: Der US-Druck auf Deutschland wächst
vor 2 Stunden

Washington treibt weiterhin die Idee voran, wegen der Ukraine-Krise einen neuen Plan mit strengen Sanktionen gegen Russland aufzustellen. Kürzlich stellten US-Beamte während einer Reise nach Berlin einen Entwurf für antirussische Sanktionen vor. Angesichts der Schwere der Maßnahmen und des klaren Ziels, Russland wirtschaftlich zu ersticken, kann der Plan als echte Bedrohung des Weltfriedens angesehen werden.


Der Tagesspiegel: Vom Wert der Überzeugung in der Politik: Die Einführung einer Impfpflicht wäre ein kommunikatives Scheitern
vor 4 Stunden

Auch bei Klima- und Energiewende muss die Bevölkerung überzeugt werden. Drei Lehren aus dem Scheitern der Impfkampagne. Ein Gastbeitrag.


Christoph Pfluger: Wahrscheinlich geht es bis zum bitteren Ende
vor 6 Stunden

Alle hoffen mit Omikron auf ein Ende der Pandemie. Aber die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass sie mit anderen Mitteln fortgesetzt wird. Die Pandemie ist eine gigantische Kontroll-Industrie, die sich nicht kampflos auflösen wird.


uncut-news: Rede in Brüssel von Holocaust-Überlebender: Wir befinden uns an einem katastrophalen Wendepunkt in der Geschichte der Menschheit
vor 6 Stunden

In einer Rede am Sonntag in Brüssel beschrieb die Holocaust-Überlebende Vera Sharav die verblüffenden Parallelen zwischen dem, was sie als Kind in Nazi-Deutschland erlebt hat, und der COVID-Politik, die heute von Regierungen auf der ganzen Welt betrieben wird.


NachDenkSeiten: Masken behindern nicht beim Lernen und gefährliche Waffen in Russenhand
vor 6 Stunden

Der Spruch des Fernsehsprechers beim ZDF-Spartensender Logo (Kinder-TV), „Es ist völlig okay, wenn einem Masketragen auf den Keks geht“, klingt beinah schon revolutionär, ändert indes die derzeitige Lage der Kinder nicht, denn die Maske bleibt drauf. Denn, so haben Forscher bei einem Versuch herausbekommen, Maske Tragen behindere das Lernen nicht. Darüber hat die Kindernachrichtensendung Logo berichtet. Auch in der Sache Ukraine-Russland wird die bei Kika-Logo westlichen Werten gemäß besprochen. Von vielen Soldaten und gefährlichen Waffen ist die Rede. Russische. Von anderen Waffen – kein Wort.


Fanatismus im Dienste der Vereinigten Staaten. Von Thierry Meyssan
vor 7 Stunden

Die USA könnten den gesamten Nahen Osten neu organisieren, indem sie Sunniten und Schiiten, Saudi-Arabien und den Iran versöhnen. Sie würden dann eine weitere Spaltung durchsetzen: für oder gegen den politischen Islam. Diese neue Trennlinie würde ihnen ermöglichen, den Dschihadismus in viel größerem Umfang wiederzubeleben.


20 Minuten: «Mussten uns einschliessen»: Gewalt gegen Spitalpersonal steigt ungebremst an
vor 8 Stunden

Spitäler in der ganzen Schweiz melden, dass Gewalt von Patienten zunimmt. Die Zahlen waren 2020 schon hoch – und stiegen letztes Jahr noch einmal an.


RT: Kroatien droht mit Abzug seiner Truppen aus der NATO bei Eskalation des Ukraine-Konflikts
vor 9 Stunden

Zagreb werde alle seine Soldaten aus den NATO-Kontingenten in Osteuropa zurückziehen, sollte es zu einer Eskalation der Spannungen im Konfliktgebiet kommen. Laut dem Staatspräsidenten Zoran Milanović sei diese Entscheidung auf eine Dynamik in der US-Innenpolitik zurückzuführen.


Uncut-News: Prof. Dr. Sucharit Bhakdi – Der Niedergang von Wissenschaft und Zivilisation
vor 20 Stunden

Mit Video


Report24: Corona-Spaziergänge: Musiker “Yellow Pfeiffer” starb nach Polizeimaßnahme
vor 20 Stunden

Am Montag, den 24. Januar, verstarb im Rahmen eines friedlichen Spazierganges gegen die Corona-Maßnahmen im brandenburgischen Wandlitz ein 53-jähriger Mann nach einer Polizeimaßnahme.


Rubikon: Die Welt im Leichentuch
vor 20 Stunden

Laut einem Bericht einer amerikanischen Lebensversicherungsgesellschaft kam es letztes Jahr zu einem fontänenartigen Anstieg der allgemeinen Todesfälle.


Zeitpunkt/Christoph Pfluger: Die Corona-Religion, ihre Riten, ihre Priester und der grosse Ablasshandel
vor 23 Stunden

Das Pandemie-Regime basiert auf ein paar einfachen Glaubenssätzen.Sie dürfen selbstverständlich nicht hinterfragt werden, damit der Tanz um das goldene Virus weitergehen kann.


Achgut: „Einer der unpopulärsten US-Präsidenten aller Zeiten”
gestern

Joe Biden, der auch hierzulande mit großen Vorschusslorbeeren gestartet ist, hat im Auge der Mehrheit der amerikanischen Wähler bereits jetzt gründlich abgewirtschaftet. In einer krisengeschüttelten Zeit sitzt ein extrem geschwächter Präsident im Weißen Haus.


Report24: “Lockdown für Ungeimpfte endet” – in Wahrheit ändert sich gar nichts
gestern

Der kreative Zugang zur Wahrheit von Platzhalter-Bundeskanzler Nehammer (ÖVP) ist weithin bekannt. So ist auch sein heute verkündetes Ende vom “Lockdown für Ungeimpfte”, für welches er sich von den gefälligen Medien feiern lässt, eine Farce. An den 2G-Regeln ändert sich nämlich nichts


20 Minuten: Spital verweigert ungeimpftem Mann die Herztransplantation
gestern

Ein Spital in Boston hat einen Patienten für eine Herztransplantation abgelehnt – auch weil er nicht gegen Covid-19 geimpft ist.


Norbert Häring: Warum eine Impfpflicht light besonders großen Schaden anrichten kann
gestern

Obwohl die Entwicklung der Pandemie keine Impfpflicht rechtfertigt, ergibt sie Sinn für den Aufbau eines Überwachungs- und Konstrollsystems


20 Minuten: Nach Fehlprognose – Politiker wollen Massnahmen beenden
gestern

Die Taskforce sagte für Ende Januar eine «Super-Infektionswoche» voraus. Das ist nicht eingetreten. Jetzt steigt der Druck, Massnahmen zu lockern.


Wochenblick: “Ungeimpfte” in Betrieben doch erwünscht
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Unternehmer widerlegen Kocher-Märchen


Auf1 TV: Hannes Loacker zur Impfpflicht: „Verweigern Sie den Gehorsam!“
gestern

Der pharmazeutische Unternehmer Dr. Hannes Loacker ist eine Schlüsselfigur des Corona-Widerstandes in Südtirol. Aus seiner über zwanzigjährigen Praxis weiß er, dass die experimentellen Genspritzen nicht sicher sein können.


Reitschuster: Italien richtet Entschädigungsfonds für Impfgeschädigte ein
gestern

Staat muss Schmerzensgeld bei Impfnebenwirkungen zahlen


Reitschuster: Artemed-Kliniken: Hausverbot für ungeimpfte Mitarbeiter
gestern

Ab dem 15. März gilt in Deutschland die Impfpflicht für medizinische Berufe. Manche Kliniken entlassen in vorauseilendem Gehorsam schon jetzt ihr ungeimpftes Personal.


Liberales Institut/Antony P. Mueller: Staatsversagen, ein unterschätztes Phänomen
vor 2 Tagen

Staatliche Interventionen bleiben meistens nicht nur hinter den Erwartungen zurück, sondern richten auch enormen Schaden an.


NachDenkSeiten: Gaspreis-Explosion – für die Medien kein Thema, außer man kann Putin dafür verantwortlich machen
vor 2 Tagen

Die Preise für Erdgas steigen und steigen und wenn man zu den Gründen unsere Zeitungen liest und die üblichen TV-Formate anschaut, ist die Antwort schnell gefunden: Putin ist schuld!


Apolut: Bitcoin: Was steckt hinter dem Absturz?
vor 2 Tagen

An den Krypto-Börsen kam es in den letzten Tagen zu einem Crash-artigen Ausverkauf. Ob Bitcoin, Ethereum, Litecoin, Ripple, Cardano oder Monero – sie alle gerieten gewaltig unter die Räder.


Reitschuster: Impfpflicht im Gesundheitswesen wird im Kreis Bautzen nicht durchgesetzt
vor 2 Tagen

Auf den sächsischen Montagsspaziergängen kam es zu zwei Paukenschlägen. Der Bautzener Vize-Landrat erteilte der Impfpflicht für das Pflegepersonal eine Absage und der Freiberger Oberbürgermeister solidarisierte sich mit den Demonstranten.


Nordkurier: Klinikum-Mitarbeiter in Neubrandenburg warnen vor Impfpflicht
vor 2 Tagen

Über 150 Kerzen brannten am Montagmorgen vor dem Neubrandenburger Klinikum. Zudem ging ein Brief mit mehr als 400 Unterschriften raus an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, in dem sich Mitarbeiter gegen eine Impfpflicht wenden


Berliner Zeitung: Antikörper nach Corona-Infektion über 430 Tage nachweisbar
vor 2 Tagen

SARS-CoV-2-Infektion: Das Paul-Ehrlich-Institut veröffentlicht neue Erkenntnisse über die Sensitivität und Nachweisdauer von Antikörpertests.


Multipolar: Rote Linie in Sofia
vor 2 Tagen

Am 12. Januar protestierten tausende Bulgaren vor dem Parlament in Sofia gegen eine mögliche Impfpflicht und den bereits eingeführten Grünen Pass. Im bulgarischen Wahlkampf spielte das Thema Corona keine Rolle, doch kurz nach Amtsantritt erklärte Regierungschef Kiril Petkow, das Impfen zur Priorität. Die Corona-Impfquote liegt bei 30 Prozent.


20 Minuten: Er hatte keine Maske an – Immunität von FPÖ-Chef Kickl aufgehoben
vor 2 Tagen

Nach der Aufhebung der parlamentarischen Immunität Kickls kann nun ein Verfahren gegen den FPÖ-Politiker angestrengt werden.


Tagesspiegel: Harald Martenstein über das Recht auf Protest: Lasst die «Spaziergänger» laufen
vor 2 Tagen

Im Nachkriegsdeutschland haben sich an jede Massenbewegung Rechts- oder Linksextremisten und schräge Vögel angehängt. Das ist kein Anlass, die Grundrechte einzuschränken.


Berliner Zeitung: Todesurteil Corona: Wie die Menschen in Hongkong ihre Hamster retten wollen
vor 2 Tagen

Hongkong bekämpft Corona mit strengen Maßnahmen. Nun ist Omikron in der Stadt. Seitdem werden Hamster und andere Nagetiere getötet. Bürger wehren sich.


Amazing discoveries (YouTube): Ungeimpft COVID positiv - was nun?
vor 3 Tagen

Natürliche Anwendungen bei COVID von Dr. Claudia Bien


Norbert Häring: Zwei neue Studien, eine davon sogar vom PEI, zeigen: Die Verkürzung des Genesenenstatus war ein Willkürakt
vor 3 Tagen

Aktuelle Studien der US-Gesundheitsbehörde CDC und des Paul-Ehrlich-Instituts legen nahe, dass die Immunität von Genesenen länger anhält als die von Geimpften.


Rubikon: Die Lage ist ernst
vor 3 Tagen

In seiner Neujahrsansprache berührt der Theologe Eugen Drewermann den tiefen Grund der Not unserer Zeit.


News.at: Das Netz der Pharma-Industrie
vor 3 Tagen

Acht Covid-Impfexperten der Bundesregierung haben finanzielle Beziehungen zur Industrie. Immer wieder taucht dabei ein Name auf: Pfizer. Bis auf wenige Ausnahmen besteht kaum Interesse an Transparenz.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.