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Amtliches Megafon

Vernehmlassungen zum Entwurf des Covid-19-Gesetzes

Hier finden Sie auch Stellungnahmen, die die Bundeskanzlei nicht veröffentlicht

weiterlesen    16. Juli 2020

Coronavirus: Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr, Quarantäne für Einreisende aus Risikogebieten

Medienmitteilung der Bundeskanzlei zur Bundesratssitzung vom 1. Juli 2020

weiterlesen    1. Juli 2020

Coronavirus: Bund übernimmt Kosten für Tests, SwissCovid App startet am 25. Juni

Um rasch auf einen Wiederanstieg der Fallzahlen reagieren zu können, soll so viel getestet werden wie möglich und sinnvoll ist. Der Bund übernimmt deshalb ab dem 25. Juni 2020 sämtliche Kosten für Coronatests. Dies hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 24. Juni entschieden. Er hat zudem die (...)

weiterlesen    24. Juni 2020

Coronavirus: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Covid-19-Gesetz

Bern, 19.06.2020 - Der Bundesrat will mit dem Covid-19-Gesetz dem Parlament den Erlass eines dringlichen und befristeten Bundesgesetzes beantragen für die notrechtlich erlassenen Massnahmen, die für die Bewältigung der Covid-19-Epidemie weiterhin nötig sind. Mit der Vorlage soll das bisherige (...)

weiterlesen    19. Juni 2020

Coronavirus: Überführung der Notverordnungen des Bundesrates in ein dringliches Bundesgesetz

Schweizerische Eidgenossenschaft Bundeskanzlei BK Bern, 29.04.2020 Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 29. April 2020 die Eckwerte für die Überführung der Notverordnungen, die er zur Bekämpfung der Corona-Krise erlassen hat, in ein Bundesgesetz beschlossen. Er will im Juni ein (...)

weiterlesen    10. Juni 2020

Coronavirus: Bericht des Bundesrates über die Ausübung der Notrechtskompetenzen

Bern, 28.05.2020 - In seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 hat der Bundesrat den ersten Bericht über die Ausübung seiner notrechtlichen Kompetenzen während der Coronakrise verabschiedet. Er informiert über die erlassenen Notverordnungen sowie über die Umsetzung der Kommissionsmotionen, die das Parlament (...)

weiterlesen    10. Juni 2020

 

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