Wandelhalle

Wegen dieser zehn groben «Fouls» gegen die Rechtsstaatlichkeit verdient der Bundesrat die rote Karte!

Ein ehemaliger, externer Mitarbeiter des Bundesamtes für Gesundheit, der an der Revision des Epidemiengesetzes direkt beteiligt war, listet die zehn wichtigsten Rechtsbrüche des Bundesrats im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auf.

Datum: 12. Oktober 2021

Rubrik: Recht

Zusammenfassung der 72. Corona-Ausschuss-Sitzung: «Das Kühlwasser kocht»

Die Themen: Folgen der «Impfung», Diskriminierung Ungeimpfter, Kinderimpfung, Zusammenbruch staatlicher Systeme und Probleme der Wissenschaft in der Corona-Krise.

Datum: 3. Oktober 2021

Rubrik: Recht

Spanien: Oberstes Verfassungsgericht hat bereits eine weitere Beschwerde auf dem Tisch

Auch der zweite «Alarmzustand», den die Regierung im Oktober 2020 ausgerufen hat, wird von Experten als illegal eingestuft.

Datum: 22. Juli 2021

Rubrik: Recht

Wer durch die Gen-Injektionen Schäden erleidet, hat kaum Chancen auf Entschädigungsleistungen

mRNA-Impfstoffe sind nicht durch das «National Vaccine Injury Compensation Program» abgedeckt. Auch prominente Anwaltskanzleien können den Geschädigten nicht helfen. Von Children’s Health Defense

Datum: 6. Juli 2021

Rubrik: Recht

Hausdurchsuchung bei Weimarer Familienrichter

Am Montag hat die Polizei Wohnung und Büro des Familienrichters Christian Dettmar durchsucht. Dettmar hat die Aufhebung der Masken- und Testpflicht an Schulen angeordnet – nun ermittelt die Thüringer Staatsanwaltschaft gegen ihn.

Datum: 28. April 2021

Rubrik: Recht

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Was andere Medien berichten

20 Minuten: Geimpfter Gymnasiast mit Omikron infiziert – 100 Personen in Quarantäne
vor 3 Minuten

Einer der beiden ersten in der Schweiz aufgetretenen Omikron-Fälle wurde in Basel nachgewiesen und betrifft das Gymnasium Kirschgarten. Wo sich der Schüler angesteckt hat, ist noch unbekannt.


Wochenblick: WARN-STREIK am 1.12.: Statt Arbeiten und Konsumieren – Demonstrieren!
vor 5 Minuten

Mehr als zwei Millionen Österreicher sind ungeimpft. Sie wollten sich die gefährlichen Genspritzen bisher trotz aller Regierungs-Propaganda nicht verpassen lassen.


NTV: Scholz denkt an Impfpflicht ab Anfang Februar
vor 3 Stunden

Für eine begrenzte Impfpflicht hat Olaf Scholz sich bereits ausgesprochen - nun sieht der designierte Bundeskanzler auch die Zeit für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus gekommen. Der Bundestag soll darüber ohne den üblichen Fraktionszwang abstimmen.


St. Galler Tagblatt: Nach dem Tod von zwei Kantonsspital-Lehrlingen: Zusammenhang mit Coronaimpfung fraglich- Strafuntersuchung und Obduktion angeordnet
vor 3 Stunden

Der Tod zweier angehender Fachfrauen Gesundheit des Kantonsspitals St.Gallen wird von der Staatsanwaltschaft St.Gallen untersucht. So soll abgeklärt werden, ob ein Zusammenhang mit der Corona-Impfung besteht.


Tages-Anzeiger: «Vielen von uns wird das Virus die Weihnachtszeit erneut verderben»
vor 4 Stunden

Infektiologe Huldrych Günthard ist froh, dass der Bundesrat endlich handelt. Allerdings hätte er sich ein paar weitere Einschränkungen gewünscht wie etwa eine Maskenpflicht in Schulen.


FAZ: An neun von zehn Ansteckungen ist ein Ungeimpfter beteiligt
vor 4 Stunden

Wissenschaftler der Humboldt-Universität haben die Rolle der Ungeschützten im Infektionsgeschehen untersucht. Demnach ist die Ansteckung innerhalb der Gruppe der Geimpften gering. Maßnahmen sollte man daraus jedoch nicht ableiten.


Welt: „NICHT HERZLOS ZUGUCKEN“
vor 4 Stunden

Allgemeine Impfpflicht, Booster-Pflicht, Ablauf des Impfschutzes – Was Scholz plant


Blick: «Geimpfte wohl nicht von schweren Omikron-Verläufen betroffen»
vor 4 Stunden

Biontech-Gründer Ugur Sahin glaubt daran, dass seine Impfung vor schweren Krankheitsverläufen mit Omikron schützt. Er erklärt dies mit einem zweifachen Schutzsystem im Körper und geht davon aus, dass die neue Corona-Variante nicht beide überlisten kann.


20 Minuten: Covid-19-Impfung boostet Spermaqualität
vor 4 Stunden

Wer zeugungsfähig bleiben möchte, dem raten Experten ausdrücklich zur Covid-19-Impfung. Denn während die Infektion die Zeugungsfähigkeit einschränkt, fördert die Impfung sie.


Süddeutsche Zeitung: Künftig sollen auch Zahnärzte und Apotheker impfen
vor 16 Stunden

Bund und Länder wollen am Donnerstag eine Entscheidung zur Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht treffen und härtere Massnahmen für Ungeimpfte beschliessen.


Multipolar Magazin: «Das Narrativ wird zusammenbrechen»
vor 19 Stunden

Efrat Fenigson lebt in Israel und arbeitet als Marketingchefin für ein international tätiges Unternehmen. Gleichzeitig ist sie eine der Wortführerinnen des Widerstands gegen die israelische Corona-Politik.


Rubikon: Das selektive Mitgefühl
vor 19 Stunden

Die Corona-Berichterstattung thematisiert nur noch eine mögliche Todesart, während andere lebensbedrohliche Faktoren ausgeblendet werden.


Free-People.online: ARD gibt praktisch zu, dass es eine Fake Pandemie ist!
gestern

Der Sender zitiert eine Reihe von Experten, die die Infektionszahlen relativieren. (Video)


Christoph Pfluger: Lügen am Schneidetisch – die journalistischen Standards von Fernsehen SRF
gestern

Wie 10vor10 uns hereinlegt – ein aktuelles Beispiel aus eigener Erfahrung


Süddeutsche Zeitung: Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren verfassungsgemäss
gestern

Auch Schulschließungen waren nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Politik hat auf das richtungsweisende Urteil gewartet.


Nachdenkseiten: Deutschland im Booster-Wahn
gestern

27 Millionen Deutsche sollen bis Weihnachten ihre Booster-Impfung bekommen. Dieses Ziel hat die Noch-Kanzlerin Angela Merkel herausgegeben.


Die Ostschweiz: Ode an meine Wahlheimat
gestern

Soll die Schweiz doch machen, was sie will, wir ticken anders: Appenzell Innerrhoden hat zusammen mit Schwyz als einziger Kanton gegen das Covid-19-Gesetz gestimmt.


Reitschuster: Jetzt auch in Deutschland: Quarantäne-«Hotels» zum Wegsperren
gestern

Hammer-Nachricht in Nebensatz auf Bundespressekonferenz – und kaum einer merkt es.


Tichys Einblick: Inflation klettert auf 5,2 Prozent und wird noch länger hoch bleiben
gestern

Die Inflation ist derzeit so hoch wie nie seit der Wiedervereinigung. Auch auf mittlere und längere Frist ist vermutlich mit Teuerungsraten über dem 2-Prozent-Ziel der Europäischen Zentralbank zu rechnen.


Freischwebende Intelligenz: Ein Bodybuilder hat mehr Durchblick als alle Intellektuellen
gestern

Niemand hat in der gegenwärtigen Krise so versagt, wie öffentliche Intellektuelle. Warum es Sinn macht, den gesunden Menschenverstand auf der Straße zu suchen.


Achgut: Frankreich nach Impfpflicht fürs Medizin-Personal. Bonne chance Deutschland!
gestern

In fast allen Krankenhäusern sind jetzt 20 Prozent der Betten einfach geschlossen, Personalmangel, die Uneinsichtigen, Unverantwortlichen, Unsolidarischen sind schließlich suspendiert worden...


Tages-Anzeiger: Darum raunt man nun in Obwalden über den Kanton Schwyz
gestern

Im Juni Nein, am Sonntag Ja: Sechs Kantone sind bei der Abstimmung zum Covid-Gesetz gekippt. Weshalb eigentlich? Ein Besuch in Sarnen und Erstfeld.


NZZ: «Die Spitäler sind nicht wegen der Ungeimpften voll – die Politik will bloss von ihrem eigenen Versagen ablenken»
gestern

Ist sie eine der Letzten, die aussprechen, was viele denken? Oder erzählt sie bloss Räuberpistolen? Klar ist: Sahra Wagenknecht polarisiert wie nur wenige andere.


Multipolar: „Das Narrativ wird zusammenbrechen“
gestern

Efrat Fenigson lebt in Israel und arbeitet als Marketingchefin für ein international tätiges Unternehmen. Gleichzeitig ist sie eine der Wortführerinnen des Widerstands gegen die israelische Corona-Politik.


Cash: Onkologie-Chefin von Novartis warnt vor Krebs-Pandemie
gestern

Die Chefin der Onkologie-Sparte von Novartis, Susanne Schaffert, warnt, dass die Covid-19-Pandemie eine Krebs-Pandemie ausgelöst haben könnte.


Apolut: Die Lage wird bedrohlicher
gestern

Die Ereignisse der vergangenen Tage und Wochen sollten uns allen als Warnung dienen. Zum einen verdichten sich die Anzeichen, dass wir noch in diesem Winter eine schwere Energiekrise erleben werden, zum anderen nimmt der Kaufkraftschwund durch die Inflation immer stärker an Fahrt auf.


Inside Paradeplatz: Ein Sonntag als Wendepunkt in der Schweizer Politik?
gestern

Das Volk gibt der Regierung via Urne den Auftrag, die Zukunft zu meistern. Jetzt wartet es neugierig, ob diese Botschaft in Bern etwas auslöst.


NachDenkSeiten: Die Eskalation des Konflikts zwischen West und Ost läuft auf Touren – maßlos und verantwortungslos
gestern

Die Sorge um einen möglichen Krieg zwischen West und Ost treibt mich um. Von Albrecht Müller


20 Minuten: Jetzt wollen Politikerinnen und Politiker 2G
vor 2 Tagen

Das Stimmvolk hat das Covid-Gesetz deutlich angenommen. Politikerinnen und Politiker sehen Zertifikate nur für Geimpfte und Genesene im Kampf gegen die steigenden Fallzahlen als Option.


Blick: «So gespalten ist die Schweiz nicht»
vor 2 Tagen

Politologe Claude Longchamp sagt im Interview, weshalb das Covid-Gesetz derart deutlich angenommen wurde und ob wir uns auf weitere Abstimmungen über das Gesetz einstellen müssen.


Die Ostschweiz: Die Grenzen der direkten Demokratie
vor 2 Tagen

Die Schweiz ist ein Sonderfall. Wir können theoretisch alles absegnen oder verhindern, was unsere Regierung will. Aber was ist das wert, wenn wir zuvor fast zwei Jahre lang manipuliert wurden? Sind wir noch frei in unserer Entscheidung?


NZZ: Jetzt passiert das, was Christoph Blocher immer verhindern wollte
vor 2 Tagen

Die Bewegung der Massnahmenkritiker will ins Parlament. Ist sie politisch erfolgreich, droht der Schweiz das, was die Menschen in den USA auseinandergetrieben hat: die Aufspaltung des Landes in mehrere Parallelgesellschaften.


20 Minuten: Kommt nach Booster-Shot schon bald die Omikron-Impfung?
vor 2 Tagen

Noch ist nicht klar, wie zuverlässig die bestehende Covid-19-Impfung gegen die neue Virusvariante schützt. Expertinnen und Experten erwarten aber, dass in den nächsten Monaten eine neue Auffrischungsimpfung erforderlich wird.


NachDenkSeiten: Und wie weiter?
vor 2 Tagen

Es wird immer kälter in Deutschland, in der Natur, in der Gesellschaft und in der Politik. Viele fragen sich, wie es weitergehen wird. Sollen die Corona-Notstandsmaßnahmen ewig andauern?


BILD: Söder will „Bundesnotbremse“ noch diese Woche
vor 2 Tagen

Jetzt schaltet sich auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) in die Lockdown-Debatte ein.


Merkur: Biontech, Pfizer und Moderna: 1000 Dollar Gewinn pro Sekunde mit Corona-Impfstoffen
vor 3 Tagen

Die Pandemie hat eine ungeahnte Nachfrage nach Impfstoffen ausgelöst. Bei Biontech, Pfizer und Moderna sorgt das für riesige Gewinne.


Uncut: In Afrika sind nur 6 % der Bevölkerung geimpft, und das Covid ist praktisch verschwunden… Wissenschaftler sind verblüfft.
vor 3 Tagen

Fast niemand in Afrika lässt sich gegen Covid-19 „impfen“, und infolgedessen ist auf dem Kontinent fast kein Covid mehr zu finden.


Wochenblick: Mit Fake-Studie zur Impfstoff-Zulassung: Wie Pfizer alle verarscht
vor 3 Tagen

Der Pfizer-Impfstoff sei zu 95% wirksam wird behauptet. Interessant ist hierbei, dass etwa 95% der Menschen bei Kontakt mit dem Virus ohnehin nicht erkranken. Die Schweizer Pharmazeutin Kati Schepis deckt in einer Pressekonferenz des Aletheia-Instituts auf, wie wir in Bezug auf die neuartigen Impfstoffe betrogen werden.


Jouwatch: Angeschmiert, Ihr Impflinge: Montgomery verlangt „Verfallsdatum“ für Impfnachweis
vor 3 Tagen

Es war alles umsonst. Was haben sie gebettelt und in Schlangen angestanden, um durch den „kleinen Pieks“ endlich ihre Grundrechte wieder zu erlangen. Sie wurden alle belogen und betrogen.


Der Spiegel: Omikron-Patienten in Südafrika bislang nicht in Lebensgefahr
vor 3 Tagen

Körperschmerzen, extreme Müdigkeit: Das sind die – bisher bekannten – milden Symptome südafrikanischer Omikron-Infizierter. Auch in Europa häufen sich die Fälle der neuen Virus-Mutante.


Rubikon: Das Volksverhetzer-Syndikat
vor 3 Tagen

Nachdem die Fehlleistungen der Corona-Politik offensichtlich geworden sind, suchen die Herrschenden ihr Heil in der Ungeimpften-Beschimpfung.


Reitschuster: Impfen? Unbedingt! Aber nur mit Big Pharma?
vor 3 Tagen

Der Flughafen Lübeck gehört dem Unternehmer und Arzt Winfried Stöcker. Der hat einen eigenen Impfstoff gegen das Coronavirus entwickelt, das so genannte Antigen. An dem Flughafen haben Polizei und Stadt Lübeck am Samstag eine Impfaktion gestoppt, bei der es großen Andrang gab.


RT: "Mindestens mal das ganze Jahr 2022": Spahn fordert lange Einschränkungen für Ungeimpfte
vor 3 Tagen

Eine "ziemlich klare Ansage" braucht es laut Jens Spahn in Richtung der Ungeimpften. Zum Beispiel "2G" in allen Lebensbereichen, und zwar "mindestens mal das ganze Jahr 2022". Geimpft, so der Minister, bedeute dabei ab einem gewissen Punkt "auffrischgeimpft".


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.