Wandelhalle

US-Gerichte sprechen sich gegen Impfzwang aus

In Michigan und New York stützten Gerichte in einstweiligen Verfügungen Kläger, die juristisch gegen die Impfvorschriften vorgegangen sind.

Datum: 20. September 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Einnahme von Chlordioxidlösung wird in Spanien als «ernsthafte Gesundheitsgefährdung» eingestuft

Ein Provinzgericht bestätigt eine einstweilige Verfügung gegen einen Vater, der seine 12-jährige Tochter mit Chlordioxidlösung versorgte und sieht darin ein mögliches «strafrechtliches Verbrechen».

Datum: 20. September 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Das Bundesgericht hebt das Arztgeheimnis in einem wegweisenden Urteil auf

Der Patient hat keinen Anspruch mehr auf Wahrung seiner persönlichen Geheimnisse.

Datum: 17. September 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Spanien: Gegen 18 Polizisten wird wegen Einbruchs ermittelt

Die Beamten hatten sich während des illegalen und verfassungswidrigen Alarmzustands mit Gewalt Zutritt zu Wohnungen verschafft, um vermeintlich illegale Treffen und Partys aufzulösen.

Datum: 3. September 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Klage beim Int. Strafgerichtshof gegen die britische Regierung und ihre Berater wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Renommierte Forscher wie der Nobelpreisträger Luc A. Montagnier stützen die Klage mit neuen Beweisen und eidesstattlichen Erklärungen

Datum: 24. August 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Freiburger Kantonsgericht: Minderjährige brauchen für eine Gen-Impfung keine Einwilligung der Eltern

Für Verträge und politische Mitwirkung muss man in der Schweiz 18 Jahre oder älter sein. Nicht so beim hochriskanten Gen-Experiment mit mRNA-«Impfstoffen». Da sollen Kinder und Jugendliche selber entscheiden können.

Datum: 14. August 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Die indische Anwaltskammer fordert die sofortige Verhaftung von Bill Gates, Dr. Anthony Fauci und anderen

Der 132-seitigen Beschwerde gingen mehrere von der WHO unbeantwortete Rechtshinweise voraus. Nun macht die Anwaltskammer Druck auf die «Bio-Terroristen».

Datum: 9. August 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

«Suizid» eines italienischen Arztes, der eine alternative Covid-19 Behandlung anwandte

Dr. Giuseppe De Donno, «Vater» der Hyperimmunplasma-Kur gegen Covid-19, nimmt sich angeblich das Leben. Die Staatsanwaltschaft untersucht, ob Dritte dafür verantwortlich sein könnten.

Datum: 30. Juli 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Zwangsinternierung von 270 Abiturienten auf Mallorca wird juristische Konsequenzen haben

Die Generaldirektorin für Öffentliche Gesundheit der Balearenregierung, Maria Antònia Font, wird als Beschuldigte am 7. September aussagen müssen. Ihr wird «Amtspflichtverletzung» und «Freiheitsberaubung» vorgeworfen.

Datum: 22. Juli 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Lust auf die Wahrheit

Zeugenbericht über eine seltsame Verhandlung wegen einer nicht getragenen Gesichtsmaske. Von Stefan Pfander

Datum: 21. Juli 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Oberstes Verfassungsgericht entscheidet: Spanischer Lockdown war illegal

Das links-sozialistische Regierungsbündnis rund um Pedro Sánchez hat das Volk «illegal gekidnappt» und «ins Gefängnis gesteckt», urteilen Juristen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 16. Juli 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Italien: Klage gegen Regierung wegen Missmanagements des Covid-19-Notstands

Ein Virologe, ein Arzt und ein Richter werfen der italienischen Regierung «falsche diagnostische Ansätze, unangemessene Behandlungen und unvernünftige Massnahmen bezüglich der Sicherheit und Eindämmung der Infektion» vor. Kranke Menschen seien auf der Intensivstation getötet worden.

Datum: 12. Juli 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Balearenregierung ordnet für über 250 Abiturienten «Zwangsquarantäne» an

Die Mutter eines Schülers verklagt die Generaldirektorin für öffentliche Gesundheit, Maria Antonia Font, wegen «illegaler Inhaftierung und Amtspflichtverletzung». Am 30. Juni hebt das Verwaltungsgericht die Internierung für negativ getestete Schüler auf.

Datum: 1. Juli 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Verwaltungsgericht Solothurn kippt Maskenpflicht an Schulen

Das Volksschulamt habe seine Kompetenzen überschritten und die Covid-19-Verordnung des Bundesrates sehe eine Maskentragpflicht an Schulen gar nicht vor.

Datum: 24. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Spanische Nationalpolizisten zerschmettern Wohnungstür mit Rammbock, um Partygäste zu identifizieren

Nun hat das Landgericht Madrid entschieden, dass diese Polizeigewalt unverhältnismässig war.

Datum: 21. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Richter des spanischen Verfassungsgerichts stellt fest: Erster «Alarmzustand» im Jahr 2020 war verfassungswidrig

Sollte das Plenum des Verfassungsgerichts am 22. Juli zustimmen, werden selbst rechtskräftige Urteile über Corona-Bussgelder hinfällig.

Datum: 17. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

In Argentinien wird über Dr. Reiner Fuellmich und die «Stiftung Corona Ausschuss» berichtet

Reiner Fuellmich sei das «Gesicht der Klagen», die wegen des «skandalösen Coronavirus-Betrugs» auf drei Kontinenten eingereicht werden, schrieb die Zeitung La Prensa.

Datum: 13. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

#1 Strafanzeige gegen die Taskforce

In einer mehrteiligen Serie berichten wir über die brisantesten Details der Strafanzeige gegen Martin Ackermann und weitere Tatverdächtige.

Datum: 6. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Anwältin reicht beim Internationalen Strafgerichtshof Klage gegen den spanischen Staat ein

Diverse Gruppen und Verbände unterstützen die Initiative.

Datum: 15. Mai 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

In Mecklenburg-Vorpommern haben geimpfte und nicht geimpfte Menschen nicht dieselben Rechte

Einreiseverbote seien für vollständig geimpfte Personen rechtswidrig, urteilte das Oberverwaltungsgericht. Doch die Regelung bleibt «wegen Gefahr für Leib und Leben» dennoch in Kraft.

Datum: 6. Mai 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

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Was andere Medien berichten

Die Ostschweiz: Das Ende des Miteinander
vor 2 Stunden

Der Dialog ist gescheitert. Die Fronten verhärten sich. Die Willkür wächst. Jetzt muss sich jeder entscheiden, auf welcher Seite er – oder sie - steht. Denn die kommende Zeit wird eine Zeit der Konfrontation sein. Auch in unserem Land. Ein Gastbeitrag von Nicolas Lindt.


Es gibt mindestens 20.000 Verfassungsfreunde!
vor 11 Stunden

Gestern durften die Verfassungsfreunde ihr 20.000stes Mitglied begrüssen


Laufpass: Der Friedhof der Impflinge
vor 12 Stunden

Statt der Corona-Pandemie, die sich nie nachweisen ließ, beginnt nun die „Impf“-Pandemie.


Infosperber: Zertifikatspflicht führt zu mehr statt weniger Hospitalisierten
vor 12 Stunden

In vielen Restaurants, Kinos und auf Grossanlässen keine Abstände und Masken mehr. Jetzt stecken dort Geimpfte mehr Ungeimpfte an.


Achgut.com: Digitaler Impfpass – ein Fest für Fälscher
vor 12 Stunden


Juwatch: Alle Gesunden ins «Zuchthaus»
vor 12 Stunden

Das Gegenteil von Freiheit ist das Zuchthaus und das Gegenteil von Vernunft ist deutsch:


RT Deutsch: Die Jägerin des falschen Impfpasses – Apothekerin «entlarvt» Kundin
vor 12 Stunden

Eine Apothekerin entdeckt einen gefälschten Impfpass und erzählt das gleich der Bild. "So habe ich eine Impfbetrügerin erwischt." Aber nicht alle finden die Dame so heldenhaft, wie sie das gerne hätte. Und die Voraussetzungen für das Geschäft der Fälscher hat die Regierung geschaffen.


Die Ostschweiz: Covid-Zertifikat – Frontalangriff auf privates Arbeitsrecht
vor 12 Stunden

Der Bundesrat gibt vor, durch seine jüngste Verordnungsänderung Klarheit betreffend den Einsatz von Covid-Zertifikaten am Arbeitsplatz zu schaffen. Damit tut er aber das Gegenteil, denn Verordnungen heben Gesetze nun einmal nicht auf.


Achgut: 2020 waren nur zwei Prozent der deutschen Spitalbetten mit Corona-Patienten belegt
vor 13 Stunden

Dies bestätigt ein Gutachten des Leibniz-Instituts im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums, das seit April bekannt ist, aber verschwiegen wurde


Schwäbisches Tagblatt: Sieben Tote im Altenheim in Baden-Württemberg
vor 13 Stunden

Alle waren doppelt geimpft


Multipolar: Ausgrenzung ist Aggression. Der notorische Ausschluss von Menschen oder Themen aus einem gesellschaftlichen Diskurs ist kein friedvoller Akt
vor 13 Stunden

Wie viel Aufklärung leisten Medien und Politik? Wie wenig Aufklärung verträgt die Demokratie?“


NZZ: Hybrid Work: Nach Corona wollen nicht alle zurück ins Büro.
vor 13 Stunden

Wie gelingt das, ohne auf den wichtigen Austausch vor Ort zu verzichten?


Die Moral des Pöbels und die Ungeimpften | Charles Eisenstein
vor 22 Stunden

Ein aufschlussreicher Artikel von Charles Eisenstein, gelesen auf KaiserTV


RT: Führender US-Corona-Forscher: "Pfizer-Impfstoff tötet mehr Menschen, als er rettet"
gestern

Ein Expertengremium der US-Arzneimittelbehörde FDA hat mit überwältigender Mehrheit einen Antrag auf Zulassung der Corona-Auffrischungsimpfung von Pfizer abgelehnt und dabei Zweifel an der Sicherheit geäußert. Während seines Vortrags gegenüber dem Gremium erklärte der führende Corona-Forscher Steve Kirsch, dass "der Impfstoff von Pfizer mehr Menschen tötet, als er rettet".


Jouwatch: Verdorbene Kindheit: Geimpft mit 2, wählen mit 16
gestern

Skrupellose Politiker haben es ganz besonders auf die Kleinen abgesehen. Sie sind nicht so wehrhaft und selbstständig wie Erwachsene, können einfacher und «nachhaltiger» manipuliert werden. Sie sind leichte Opfer für böse Machenschaften und finstere Gestalten.


Apolut.net: Das heilige Sakrament der Corona-Impfung
gestern

Ein Standpunkt von Gerald Ehegartner. Auch zum hören als Podcast.


Achgut.com: Die magische Kraft der Armbinde
gestern

Warum gibt es so viele Freunde des Ausnahmezustands? Er macht Leute wichtig, die es sonst nicht wären. Deutschland hat darin mehr Übung als andere Länder, wie ich als Jugendlicher in der DDR erfuhr.


ClubDerKlarenWorte: Wenn Hintergründe den Vordergrund ausleuchten
gestern

Der Dritte Teil der Trilogie zur «Krise und seinen Hintergründen».


NZZ: Corona-Demo in Winterthur verläuft friedlich
gestern

Mehrere tausend Personen haben am Samstag in Winterthur gegen die Corona-Massnahmen demonstriert. Zu einer Eskalation wie jüngst in Bern kam es nicht.


Die Ostschweiz: Zertifikatspflicht an der HSG. Es gibt Widerstand – und eine Demo
gestern

Mit Semesterbeginn am Montag gilt auf dem Campus der Universität St.Gallen die 3G-Zertifikatspflicht. Dagegen regt sich Widerstand aus der Studentenschaft. Die Kritiker der Massnahme formieren sich auf digitalen Kanälen. Ihre Forderung: Bildung für alle – ohne Diskriminierung.


NZZ: Die Politik des Bundesrats gefährdet den sozialen Frieden in der Schweiz
gestern

Zertifikatspflicht oder Tote – entlang dieser Zuspitzung verläuft die öffentliche Diskussion zur Corona-Politik in der Schweiz. Politik wird damit als weitgehend alternativlos dargestellt. Das ist sie aber nicht.


Sonntagszeitung: Bleibt das Covid-Zertifikat bis 2026?
gestern

Der Bund sagt, das Covid-Zertifikat sei höchstens bis Ende 2022 gültig. In einem internen Dokument ist aber von einem viel längeren Einsatz die Rede.


NZZ: Die Zürcher Impfbusse sind ein Erfolg – auch auf dem Land
gestern

Rund 5000 Personen wurden von den mobilen Teams bereits geimpft


Start der Kampagne der Verfassungsfreunde: «covidgesetz-nein.ch» ist online!
vor 2 Tagen

Mit drei einfach verständlichen, mehrheitsfähigen Botschaften werden die Freundinnen und Freunde der Verfassung versuchen, die 50%-Hürde zu nehmen


MMNews: Kassenärzte verlangen Aufhebung aller Maßnahmen in 6 Wochen
vor 2 Tagen

"Nach den Erfahrungen aus Großbritannien sollten wir auch den Mut haben zu machen, was auf der Insel geklappt hat", sagte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV)


Norbert Häring: Ausflüchte und Heuchelei des wortbrüchigen Kanzleramtsministers Helge Braun
vor 2 Tagen

Im März hatte er versprochen, die Einschränkungen der Grundrechte würden beendet, wenn alle Impfinteressenten ein Angebot hatten. Jetzt redet er die Schikanen für Ungeimpfte schön.


Waldburger: BOMBSHELL UK-Daten zerstören die gesamte Prämisse für den Impfstoff-Push
vor 2 Tagen

Die Medien können (vielleicht) genauso gut lesen wie ich, aber irgendwie bleibt es mir überlassen, darüber zu berichten.


Multipolar: Die Aufhebung der Gleichheit
vor 2 Tagen

Mit den Zugangsbeschränkungen für Nichtgeimpfte beginnt eine neue Ära. Es ist ein Bruch mit einem ethischen Prinzip, das vor 172 Jahren erstmals in einer deutschen Verfassung normiert und zuletzt in der Nazizeit außer Kraft gesetzt worden war – der Gleichheit und Gleichberechtigung aller Bürger. Was folgt aus diesem Einschnitt und was steckt hinter dem massiven Druck zum Impfen?


NachDenkSeiten: Wer Laschet wählt, wählt den forcierten Ausverkauf deutscher Unternehmen
vor 2 Tagen

Das Verrückte an der politischen Debatte vor der kommenden Bundestagswahl ist unter anderem, dass über zentrale Probleme nicht gesprochen wird. Das beste Beispiel dafür ist der Ausverkauf und die Plünderung deutscher Unternehmen …


Focus Online: Als Moderatorin Biontech-Gründern Geld-Frage stellt, muss das gesamte Publikum lachen
vor 2 Tagen

Am Freitag absolvierten die beiden Erfinder des Biontech-Impfstoffs ihren ersten Auftritt in einer Talkshow. Im „Kölner Treff“ des WDR schilderten Özlem Türeci und Uğur Şahin ihre Eindrücke von der Corona-Pandemie und wie die Entwicklung des Impfstoffes ablief. Gastgeberin Bettina Böttinger stellte zwischendurch auch immer wieder persönliche Fragen. Eine davon sorgte für Gelächter im Publikum.


Spiegel online: »Die Basis« bröckelt»
vor 2 Tagen

Die Anti-Corona-Partei »Die Basis« wollte alle Gegner der Pandemie-Maßnahmen vereinen. Nun zeigen sich die Tücken des Plans: Wie soll man Verschwörungsgläubige auf ein gemeinsames Ziel einschwören?


T-Online: Die wohl bitterste Motivation zur Corona-Impfung
vor 2 Tagen

Der aus epidemiologischer Sicht heikle Herbst beginnt, doch die Impfbereitschaft steigt kaum noch. Während Länder wie Italien mit neuen Maßnahmen durchgreifen, verschläft es Deutschland erneut, sich auf die nächste Corona-Welle vorzubereiten.


Rubikon: Topografie des Schocks
vor 2 Tagen

Das Erdbeben von Lissabon, der Untergang der Titanic, 9/11 und Corona bilden eine Chronik von Ereignissen, die zu ihrer Zeit jeweils das Wirklichkeitsverständnis der Menschen in ihren Grundfesten erschütterten.


Der Krieg gegen das Virus ist nun ein Krieg gegen die Ungeimpften
vor 2 Tagen

Associated Press über Bidens Rede zum Pandemiemanagement (in englisch)


NZZ: Neue Regeln bei der Einreise: Ungeimpfte müssen sich zweimal testen lassen
vor 2 Tagen

Um aus dem Ausland eingeschleppte Corona-Fälle rasch zu entdecken, verschärft der Bundesrat das Einreiseregime.


20 Minuten: «Ich habe wahrscheinlich mehr Impfungen intus als Sie, Herr Brotz»
vor 3 Tagen

In der «Arena» sagte Freiheitstrychler-Gründer Andy Benz, als regelmässiger Brasilienreisender sei er kein Gegner von Impfungen per se. Und was das Bundeshaus angehe: Er wisse, wie man auch ohne Krawall hineinkomme.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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