Wandelhalle

Gericht spricht Guido B. frei: kein Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen

Das Regionalstrafgericht Bern-Mittelland erklärt Strafbefehl der Staatsanwaltschaft nach polizeilicher Wegweisung für ungültig.

Datum: 18. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Amtsgericht Weimar kippt Corona-Massnahmen an Schulen – doch die Regierung setzt sich über den Richterspruch hinweg

Maskenpflicht, Mindestabstände und Schnelltests an Schulen sind verfassungswidrig und nichtig. Zu diesem Urteil gelangte das Familiengericht Weimar.

Datum: 13. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Impfpflicht kann in einer Demokratie «notwendig» sein

Das Urteil schafft einen gefährlichen Präzedenzfall für die weltweite Durchsetzung von Covid-19-Impfungen. Von LifeSite

Datum: 9. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Belgisches Gericht kippt Corona-Massnahmen

Das Land soll innerhalb von 30 Tagen "alle Corona-Massnahmen" aufheben. Doch es drohen lediglich 5’000 Euro Busse pro Tag, und bezahlen würde sowieso der Steuerzahler.

Datum: 1. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Unsichere Sicherheitsorgane – Tränengaseinsatz wegen Maskenattest und Filmaufnahmen im Hauptbahnhof Zürich

Beispiellose Gewaltaktion durch SicherheitsmitarbeiterInnen ohne gesetzliche Grundlage und ohne jede Verhältnismässigkeit

Datum: 30. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Wer die Ausbreitung des Coronavirus mit dem Velo verhindern will – wird in der Stadt Zürich bestraft

Weil eine SP-Gemeinderätin mit einer Aktion auf mehr Velowege aufmerksam machte, wurde sie mit 1000 Franken gebüsst.

Datum: 29. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Verfassungsklage gegen deutsche Pandemiemassnahmen sucht Unterstützer

Die 75 Jahre alte Initiantin Marianne Grimmenstein reichte 2016 die bisher grösste Bürgerklage beim Bundesverfassungsgericht ein

Datum: 1. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Die Luzerner Staatsanwaltschaft weist Klage wegen fahrlässiger Tötung nach Impfzwischenfall ab

Der Gestorbene erhielt trotz bekannter Unverträglichkeit gegen Grippeimpfungen eine erste Dosis

Datum: 9. Februar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Soldaten müssen sich impfen lassen

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Impfpflicht für Bundeswehrangehörige.

Datum: 21. Januar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Erste Beschwerde wegen Coronamassnahmen beim EGMR eingereicht

Alle zuständigen Gerichte in Deutschland wiesen die Beschwerde eines Fachanwaltes ab. Nun gelangt er an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR in Strassburg.

Datum: 6. Januar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

«volksverpetzer.de» wurde von Wolfgang Wodarg auf Unterlassung verklagt

Zuwiderhandlung soll 250’000 Euro kosten.

Datum: 29. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Fitnessstudios in Bayern dürfen wieder öffnen

Der Verwaltungsgerichthof kassierte Lockdown-Massnahme der Landesregierung.

Datum: 17. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Verwaltungsgericht kippt Maskenpflicht für zwei Kläger in der Region Hannover

Die Richter monierten die derzeit geltende allgemeine Maskenpflicht.

Datum: 13. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Amtsgericht kippt Corona-Verordnung in Dortmund

Sollte das Urteil auch die nächsten Instanzen überstehen, liesse es sich bundesweit nutzen.

Datum: 9. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Kind unrechtmäßig in Quarantäne geschickt

Die Eltern erheben erfolgreich Einspruch.

Datum: 12. Oktober 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gerichtsurteil: Versicherung muss wegen Lockdown Schadenersatz zahlen

Ein Münchner Wirt soll über eine Million Euro erhalten. Das Urteil kann noch weitergezogen werden.

Datum: 2. Oktober 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Psychologin Daniela Prousa klagt gegen das Robert-Koch-Institut (RKI)

Verwaltungsgericht Berlin weist sämtliche Anträge ab. Nun vor dem Oberverwaltungsgericht.

Datum: 30. September 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Schülerin (17) klagt erfolgreich gegen Maskenpflicht im Unterricht

Ein Gericht liest dem Land Hessen die Leviten.

Datum: 5. September 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Den kantonalen Verordnungen für Maskenpflicht fehlt die wissenschaftliche Grundlage

wirklagenan.org organisiert Sammelbeschwerden.

Datum: 4. September 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Corona Cockpit

(Direktlinks zu anderen Medien)

Rubikon: Corona lässt über Schulpflicht nachdenken
vor 6 Stunden

Positiv an den Corona-Schulschliessungen ist: Was man zum Leben braucht, lernt man ohnehin nicht dort.


Blick : Briten trinken Corona mit 4 Millionen Bier pro Tag weg
vor 8 Stunden

Die Briten mussten in den letzten Monaten leiden. Denn sie durften in ihren Pubs kein Bier trinken. Jetzt sind die Pubs auf der Insel wieder offen. Und die Engländer kippen das Malz-Gebräu wie die Wahnsinnigen.


Ken FM: Cyber Polygon 2021
vor 8 Stunden

Die Welt befindet sich zurzeit in einem historischen Transformationsprozess. Unter dem Vorwand, die Ausbreitung einer Krankheit eindämmen zu wollen, werden in einem nie zuvor erlebten Ausmaß Freiheiten eingeschränkt, demokratische Rechte beschnitten und polizeistaatliche Strukturen errichtet.


Hugo Stamm im Sektenblog: Was haben Coronaleugner und Verschwörungserzähler mit Sekten zu tun?
vor 9 Stunden

Die bunte Szene der Coronaskeptiker, Impfverweigerer und Esoteriker weist mehrere Sektenmerkmale auf.


Infosperber: Schnelltests finden gleich viele Ansteckende wie die PCR-Tests
vor 10 Stunden

Aber: «Ansteckende» sind nicht identisch mit «PCR-Positiven»


NZZ: Viele Zürcher Altersheime sind seit der Pandemie unterbelegt
vor 15 Stunden

Das Hin und Her rund um die Testpflicht für Angehörige ist dem Ruf der Altersheime nicht dienlich.


RT: Floridas Gouverneur verbietet Impfpässe
gestern

Ron DeSantis, Gouverneur des US-Bundesstaats Florida, will keine Impfpässe. Diese schüfen «zwei Klassen von Bürgern».


20min: Polizei weist Dutzende Personen weg
vor 2 Tagen

An der Demo in Schaffhausen gegen die Corona-Massnahmen nahmen laut Polizei knapp 1000 Menschen teil.


Rubikon: Die schleichende Diktatur
vor 2 Tagen

Es ist ein Irrtum zu glauben, ein System sei freiheitlich, nur weil es sich «tolerant» verkleidet.


Heise: Nicht die Aids-Tragödie wiederholen
vor 2 Tagen

Die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai kritisiert die Impfstoff-Versorgungskluft zwischen reichen und armen Ländern.


ORF: Sicherheitskräfte überwachen Impfstationen
vor 2 Tagen

In Kärnten sollen Polizei und Bundesheer für Ordnung sorgen.


RT: Pentagon entwickelt implantierbaren Chip
vor 2 Tagen

Der vom US-Militär entwickelte Mikrochip soll ermöglichen, SARS-CoV-2 aufzuspüren.


Welt: DEBATTE ÜBER CT-WERT
vor 3 Tagen

Wir müssen die Ergebnisse der PCR-Tests genauer auswerten


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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