Wandelhalle

Die zweite Welle: Sie besteht aus Klagen gegen Corona-Verordnungen

Baden-Württemberg sieht sich einer Klagewelle gegen die erlassenen Corona-Verordnungen ausgesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Erhebung des Stuttgarter Justizministeriums, die der Heilbronner Stimme vorliegt. Danach gab es zum Stichtag 29. Mai 2020 bereits 232 laufende Verfahren. «Alleine am (...)

Datum: 10. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gastronom klagt gegen die Sperrstunde in Berlin

Antonio Bragato, Betreiber des Restaurants «Il Calice», hat gegen die auferlegte Sperrstunde für sein Restaurant in der deutschen Hauptstadt geklagt – mit Erfolg, aber ohne Gerichtsentscheidung. Bragatos Anwälte erklärten dem Regionalsender RBB, dass der Senat vor Gericht eine Erklärung abgegeben (...)

Datum: 9. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Ehemalige Luzerner Kantons- und Stadtparlamentarierin von der Luzerner Polizei verhaftet

Heidi Joos, ehemalige Luzerner Kantons- und Stadtparlamentarierin, erhebt nach ihrer Verhaftung wegen ihrer stillen Mahnwache schwere Vorwürfe gegen die Luzerner Polizei. Die 65-jährige habe rohe Gewalt und entwürdigende Eingriffe über sich ergehen lassen müssen, schreibt sie in ihrer 11-seitigen (...)

Datum: 8. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Verstoss gegen Mindestabstand darf in Berlin nicht mehr mit Bussgeld geahndet werden

In Berlin dürfen Verstösse gegen den Mindestabstand und die Reduktion von Kontakten auf ein Minimum nicht mehr mit Bussgeldern geahndet werden. Das Berliner Verfassungsgericht setzte die entsprechenden Bussgeldvorschriften des Senats mit einem am 25. Mai veröffentlichten Beschluss vorläufig außer (...)

Datum: 29. Mai 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Das Verwaltungsgericht Hannover hebt ein Versammlungsverbot für ein Corona-kritisches Treffen in Hildesheim auf.

„Wer die Freiheit aufgibt, um mehr Sicherheit zu erlangen, wird am Ende beides verlieren" – eine für morgen Samstag, 18. April geplante Versammlung unter diesem Titel ist von der Stadt Hildesheim verboten worden. Sie stützte das Verbot auf die «Niedersächsische Verordnung über die Beschränkung (...)

Datum: 17. April 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Fachanwältin für Medizinrecht kündigt Normenkontrollklage an

Die Fachanwältin für Medizinrecht Beate Bahner kündigt gegen die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg eine Normenkontrollklage an. In der Pressemitteilung ihrer Kanzlei vom 3.4.2020 nennt sie die "Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung eklatant verfassungsdwidrig" und kritisiert die Verletzung (...)

Datum: 7. April 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Zertifikatspflicht: Noch keine aufschiebende Wirkung, behauptet die Uni Zürich

Weil das Rechtsmittel bei der Uni Zürich noch nicht vorliege, sei die aufschiebende Wirkung nicht gegeben, behauptet die Universitätsleitung. Der Jurist Artur Terekhov widerspricht.

Datum: 14. Oktober 2021

Rubrik: Recht

Zertifikatspflicht an der Universität Zürich bis auf Weiteres aufgehoben

Da die Universität Zürich ihrem Beschluss die aufschiebende Wirkung nicht entzogen hat, setzt ein Rekurs die Zertifikatspflicht an Zürcher Hochschulen bis auf weiteres ausser Kraft.

Datum: 12. Oktober 2021

Rubrik: Recht

Wegen dieser zehn groben «Fouls» gegen die Rechtsstaatlichkeit verdient der Bundesrat die rote Karte!

Ein ehemaliger, externer Mitarbeiter des Bundesamtes für Gesundheit, der an der Revision des Epidemiengesetzes direkt beteiligt war, listet die zehn wichtigsten Rechtsbrüche des Bundesrats im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auf.

Datum: 12. Oktober 2021

Rubrik: Recht

Die Impfung – ein medizinisches und rechtliches Hochrisikogebiet

Buchempfehlung: «Corona Impfung. Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten». Von der Medizinjuristin Beate Bahner.

Datum: 12. Oktober 2021

Rubrik: Recht

Sämtliche 2G- und 3G-Regeln müssen sofort aufgehoben werden

Zu diesem Schluss kommt der emeritierte Rechtsprofessor Dietrich Murswiek in einem über 100-seitigen Rechtsgutachten.

Datum: 8. Oktober 2021

Rubrik: Recht

Zusammenfassung der 72. Corona-Ausschuss-Sitzung: «Das Kühlwasser kocht»

Die Themen: Folgen der «Impfung», Diskriminierung Ungeimpfter, Kinderimpfung, Zusammenbruch staatlicher Systeme und Probleme der Wissenschaft in der Corona-Krise.

Datum: 3. Oktober 2021

Rubrik: Recht

Brutale Polizeigewalt in Melbourne nach Lockdown-Protesten

In einem Video ist zu sehen, wie ein Polizist einen Mann von hinten packt – scheinbar ohne vorherige Provokation – und ihn zu Boden wirft. In der Aufnahme ist zu hören, wie der Schädel des Mannes auf den harten Boden eines Bahnhofs kracht.

Datum: 2. Oktober 2021

Rubrik: Recht

«Wann, wenn nicht jetzt» – Zusammenfassung der 71. Sitzung des Corona-Ausschusses

«Heisse Dinge kommen an den Tag», versprach Rechtsanwältin Viviane Fischer in ihrer Einleitung. Genauso war es, die fast fünfstündige Sitzung war gespickt mit interessanten Informationen rund um den Corona-Irrsinn. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 27. September 2021

Rubrik: Recht

«Bussen wegen der Zertifikatspflicht haben keine Gesetzesgrundlage»

Auch die «Freunde der Verfassung» aus dem Sarganserland kommen zum Schluss, dass der Verordnung jede rechtliche Grundlage fehlt.

Datum: 23. September 2021

Rubrik: Recht

Verrückt: Geimpfte mit Covid-19-Symptomen gelten in Deutschland offiziell als ungeimpft

So steht es in einer Verordnung des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Datum: 21. September 2021

Rubrik: Recht

«Wer, wenn nicht wir?» – Zusammenfassung der 70. Sitzung des Corona-Ausschusses vom 17. September 2021

Die Themen: «Impfungen» für Schwangere und Schüler, Behinderungen mittelständischer Unternehmen und die Situation in Schweden und Griechenland.

Datum: 19. September 2021

Rubrik: Recht

Faktischer Impfzwang durch Test-Regelchaos

Doch in der Covid-19-Verordnung gibt es Ausnahmen für Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen dürfen.

Datum: 19. September 2021

Rubrik: Recht

«Wer die Zertifikatspflicht durchsetzt, handelt gegen das Epidemiengesetz und gegen die Verfassung»

Laut dem Rechtsanwalt Philipp Kruse gibt es kein Gesetz, nach dem Menschen ihre Gesundheit erst beweisen müssten. Die Behauptung, dass Ungeimpfte eine Gefahr für die Öffentlichkeit darstellen, sei eine unhaltbare Fiktion.

Datum: 14. September 2021

Rubrik: Recht

Für die Zertifikatspflicht fehlt eine gesetzliche Grundlage

Der Rechtsanwalt Philipp Kruse sagte gegenüber «Corona-Transition», dass es für den Zertifikatszwang weder eine rechtliche noch eine faktische Rechtfertigung gibt. Auch die Parlamentarier sehen keine rechtliche Grundlage für eine Zertifikatspflicht im Bundeshaus.

Datum: 10. September 2021

Rubrik: Recht

1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | Alles zeigen
Kalender

Ganzen Kalender anzeigen
Corona Cockpit

Was andere Medien berichten

Geld und mehr: #allesaufdentisch hat weitere Videos veröffentlicht
vor 6 Stunden

Die Künstleraktion #allesaufdentisch, bei der Schauspieler, Regissseurinnen und andere Künstler mit Expertinnen und Experten zu verschiedenen pandemiebezogenen Themen reden, geht weiter und wird größer. Heute wurden sechs neue Videos online gestellt.


Rubikon: Die Macht der Vielen
vor 6 Stunden

Freien und unabhängigen Journalismus zu fördern, ist für den Einzelnen ein kleiner Schritt — verändert jedoch für alle etwas. Deshalb bittet Rubikon um Ihre Unterstützung.


20 Minuten: Abstimmung 28. November: Mehrheit ist für Covid-19-Gesetz und Pflegeinitiative
vor 6 Stunden

Am 28. November gilt es ernst für drei Vorlagen. Das Stimmvolk kann über das Covid-19-Gesetz, sowie die Pflege- und die Justiz-Initiative abstimmen.


uncut-news: Faktencheck: Wie viele COVID-Todesfälle sind tatsächlich auf die Impfstoffe zurückzuführen?
vor 6 Stunden

Nach den Statistiken zur Gesamtmortalität, die um das Bevölkerungswachstum bereinigt sind, ist die Zahl der Amerikaner, die zwischen Januar 2021 und August 2021 gestorben sind, 14 % höher als 2018, dem Jahr mit der höchsten Gesamtmortalität vor COVID, und 16 % höher als die durchschnittliche Todesrate zwischen 2015 und 2019


NachDenkSeiten: Die Verteidigungsministerin empfiehlt, Russland den Einsatz militärischer Mittel anzudrohen. Von Albrecht Müller
vor 9 Stunden

Die Außen- und Sicherheitspolitik unseres Landes und der NATO ist auf den Hund gekommen. Das wird summarisch und auf den Punkt gebracht in einem Interview deutlich, das Ministerin Kramp-Karrenbauer am 21. Oktober mit dem Deutschlandfunk geführt hat. Wir geben den Text dieses Interviews im Anhang voll wieder. Es enthält viel Schlimmes.


uncut-news: Covid-Zufall
vor 9 Stunden

„Sie“ sagen, dass es so etwas wie Zufall nicht gibt. Sie müssen von Covid-19, der politischen Viruserkrankung, gewusst haben.


Der Spiegel: Höchster Wert seit Mai: Sieben-Tage-Inzidenz steigt sprunghaft an
vor 10 Stunden

Das RKI hat binnen 24 Stunden 19.572 Neuinfektionen und 116 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 95,1.


20 Minuten: Polizisten-Gruppierung sorgt mit Trychler-Zeremonie für Aufregung
vor 11 Stunden

Die massnahmenkritische Gruppierung «Wir für euch», die aus Polizistinnen und Polizisten bestehen soll, hat ein neues Video veröffentlicht. Bei der Polizeigewerkschaft ist man entsetzt.


uncut-news: Schockierend: Ärztin enthüllt, was sie in Pfizer-Impfstoff gefunden hat. Mit Video
vor 11 Stunden

Die amerikanische Ärztin Carrie Madej hat kürzlich Impfstoffe von Moderna und Janssen untersuchen lassen. Es stellte sich heraus, dass es alle möglichen bizarren Strukturen enthielt, darunter ein „Objekt oder Organismus“ mit „Tentakeln, die aus ihm herauskommen“.


Voltairenet.org: Das westliche Wirtschaftssystem nähert sich seinem Ende. Von Thierry Meyssan
vor 12 Stunden

Die Herstellung von Gütern bietet im Westen keine Existenzgrundlage mehr, während China zur "Werkstatt der Welt" geworden ist. Nur die Kapitalbesitzer verdienen Geld und zwar viel Geld. Das System steht am Rande des Zusammenbruchs. Können die Großkapitalisten noch ihr Vermögen gemeinsam retten?


Pressenza: Für ein Internet mit Rechten
vor 12 Stunden

Es ist wichtig, genauer zu analysieren, welche Absichten und Prozesse der Einführung des derzeitigen techno-digitalen Modells zugrunde liegen, welche Auswirkungen es hat und wie seine Zukunft aussehen könnte.


NachDenkSeiten: Epidemische Manipulation von nationaler Tragweite
gestern

Die Aufhebung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ist überfällig. Nun wird aber diskutiert, Corona-Maßnahmen auch unabhängig von einer nationalen „epidemischen Lage“ weiter in Kraft zu lassen. Das wäre eine weitere Entkoppelung der Grundrechte-Beschränkungen von rationalen Begründungen.


Reitschuster: Sind Folgeschäden durch mRNA-Impfungen erwartbar?
gestern

Was wissen wir in zehn oder zwanzig Jahren über Impfungen gegen COVID-19? Gibt es handfeste Indizien, die eine größere Zahl schwerwiegender Folgeerkrankungen befürchten lassen?


Tages-Anzeiger: Hacker erbeuten Liste mit 130’000 Firmen, die Covid-Kredit wollten
gestern

Kriminelle haben eine Liste mit Namen von Unternehmen, welche im Jahr 2020 einen Covid-19-Kredit beantragt hatten, entwendet. Das Seco hat eine Untersuchung eingeleitet.


NachDenkSeiten: Es ist verboten, Journalisten zu kritisieren
gestern

Facebook will Journalisten zukünftig als herausgehobene Gruppe vor Kritik schützen, YouTube hat erneut Videos von #allesaufdentisch gelöscht und das soziale Netzwerk LinkedIn entfernt einen Post der Anwältin Jessica Hamed zur Impfentscheidung.


NZZ: Zwei Professoren wehren sich gegen die Covid-Zertifikats-Pflicht an der ZHAW
gestern

Es regt sich Widerstand gegen die Corona-Massnahmen an den Hochschulen.


Norbert Häring: Die Wall Street greift nach der Kontrolle über unsere gesamte Umwelt
gestern

Die Mächtigen der Finanzwelt haben die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die großen Kapitalsammelstellen wie Blackrock und die Megareichen wie Jeff Bezos und Bill Gates in den nächsten Jahren und Jahrzehnten die Rechte an allen natürlichen Ressourcen aufkaufen, die sich irgendwie zu Geld machen lassen. Das würde ihre Macht auf eine neue Stufe heben.


Multipolar: Die Krankheitsmaschine
gestern

„Rette sich, wer kann. Das Krankensystem meiden und gesund bleiben“ – so der Titel eines 2018 veröffentlichten Buches, dessen Analysen und Prognosen aktuell geblieben sind. Der Autor Sven Böttcher erklärt darin das Gesundheitssystem als globalen Wirtschaftsfaktor und menschenfeindliche Maschine. Multipolar veröffentlicht Auszüge.


NZZ: Beim Zertifikat bleibt alles, wie es ist – für Genesene gibt es Erleichterungen
vor 2 Tagen

Die Zahl der Spitaleintritte ist gesunken, die Abstimmung über das Covid-19-Gesetz naht – dennoch verzichtet der Bundesrat darauf, jetzt Lockerungen beim Zertifikat in Aussicht zu stellen. Man ist sich offenbar weitgehend einig. Auch im Parlament scheint der Druck kleiner zu sein als kolportiert.


Infosperber: «Der US-amerikanische Imperialismus wird sich kaum ändern»
vor 2 Tagen

Ziehen die USA aus ihrer teuren, mörderischen, aber erfolglosen Aussenpolitik jetzt die Konsequenzen? Antworten von Noam Chomsky.


NachDenkSeiten: Den Irrsinn an den Kindern als normal verkaufen
vor 2 Tagen

Frage: Würden Sie Ihr Kind in die TV-Sendung “Die beste Klasse Deutschlands“ schicken – unter der Voraussetzung, dass es mit vielen anderen vorgeführt wird? Wenn Sie nicht verstehen, was gemeint ist, schauen sie einfach mal auf Kika.de.


NZZ: Der Bundesrat kann, kann, kann . . . Die Änderung des Covid-19-Gesetzes ist ein weiterhin verfassungswidriges Vorhaben
vor 2 Tagen

Mit dem Covid-19-Gesetz hat der Bundesrat ein Kompetenzgeschenk angenommen. Doch Bundesgesetze dürfen keine inhaltsarmen Blankettgesetze sein.


20 Minuten: Grosser Corona-Ausbruch im legendären Berliner Club Berghain
vor 2 Tagen

Für die Veranstaltung galt die 2G-Regel, Zutritt erhielten also gegen das Coronavirus geimpfte und davon genesene Personen. Nun wurden mindestens 19 Teilnehmende der Party positiv auf das Coronavirus getestet.


Reitschuster: Abschiedsbrief einer Grünen an ihre Partei
vor 2 Tagen

Wo sind all die Grünen hin? Dieser Frage nähere ich mich als ein ehemaliges Parteimitglied. Aus der vormals sozialen, bunten und weltoffenen Partei ist eine autoritätsgläubige und ausgrenzende geworden, die ihre Menschlichkeit verloren hat.


Apolut: Unser Psychopathen-Problem
vor 2 Tagen

Wie das Überleben der Menschheit von unserer Bereitschaft abhängt, das “Welt-Ego” anzuerkennen und ihm uns zuzuwenden.


Rubikon: Unser Psychopathen-Problem
vor 2 Tagen

Wie das Überleben der Menschheit von unserer Bereitschaft abhängt, das “Welt-Ego” anzuerkennen und ihm uns zuzuwenden.


Tages-Anzeiger: Besonders anfällig für Verschwörungsmythen
vor 2 Tagen

Intelligenz und Bildung schützen nicht davor, seltsame Ansichten zu vertreten und die Welt mit verzerrtem Blick zu betrachten. Im Gegenteil.


20 Minuten: «Die Schlange wurde draussen noch länger und ging drinnen weiter»
vor 3 Tagen

Wo viele Personen ein Covid-19-Zertifikat vorweisen müssen, kann es zu Wartezeiten kommen. Vor dem FHNW-Standort in Muttenz bildete sich eine Schlange. Auch die Universität Basel bereitet sich auf einen Ansturm vor.


Infosperber: Rechtsmediziner finden Todesfälle nach Covid-19-Impfung (1)
vor 3 Tagen

Die Rate an Todesfällen nach der Impfung sei deutlich höher als vermutet. Es bräuchte systematische Untersuchungen.


Jouwatch: Die Pandemie ist tot, es lebe die Pandemie!
vor 3 Tagen

Jens Spahn, der ja nichts mehr zu melden hat, dürfte noch einmal seine ganze Verachtung gegenüber den Untertanen zum Besten geben und vom Ende der Pandemie faseln – bei Einhaltung der 3-G-Regelungen versteht sich.


Achgut.com: Die Sprachlosigkeit der Grünen Jugend
vor 3 Tagen

Bei Achgut betrachteten sowohl Vera Lengsfeld als auch Chaim Noll neben einem übersteigerten Selbstbewusstsein „woker“ Kreise vor allem die sprachliche Verrohung junger Menschen als ein Problem.


RT Deutsch: Gutachten: 2G- und 3G-Regeln verstoßen gegen das Grundgesetz
vor 3 Tagen

Die massiven Einschränkungen für sogenannte Ungeimpfte sind verfassungswidrig. Das stellt der Staatsrechtler Dietrich Murswiek in einem Rechtsgutachten fest. Er fordert als Konsequenz, alle Benachteiligungen «Ungeimpfter» durch repressive Regeln sofort aufzuheben.


Jouwatch: Inflation ist die gefährlichere Pandemie
vor 3 Tagen

Die westlichen Demokratien sind pleite. In unterschiedlichem Ausmaß und mit geringen Ausnahmen. Doch generell ist dieser negative Befund richtig. Seit etlichen Jahren wird Geld in gigantischem Maße aus dem Nichts geschaffen, um die Pleite zu verbergen und zu verzögern.


Spiegel Online: Elternvertreter fordern Impfpflicht für Schulpersonal
vor 3 Tagen

Die Impfpflicht soll »bundeseinheitlich gesetzlich festgeschrieben werden«: Der Bundeselternverband will, dass sich alle Lehrkräfte gegen Corona impfen lassen müssen. Ein Lehrerverband sieht das kritisch.


Reitschuster: Deutschlands mächtigster Journalist rausgeflogen
vor 3 Tagen

Der Medienkonzern Axel Springer hat mit sofortiger Wirkung »BILD«-Chefredakteur Julian Reichelt von seinen Aufgaben entbunden. Das teilte das Unternehmen am Montag in Berlin mit.


Spiegel: Corona-Ausbruch beim EHC München – 14 Spieler und 4 Betreuer betroffen
vor 3 Tagen

Alle waren geimpft, 16 zweifach


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Walter Lippmann: Die Illusion von Wahrheit oder die Erfindung der Fakenews.
edition Buchkomplizen, 2021. 79 Seiten, Fr. 12.00.-/€ 12.00.-. Bestellung.
Bestellungen aus Deutschland.