Wandelhalle

Oberstes spanisches Verfassungsgericht entscheidet: Zwangsimpfungen sind illegal

Autonomieregierungen auf den Balearen und in Galicien missachten mit ihren Gesetzen «fundamentale Grundrechte».

Datum: 31. Juli 2021

Rubrik: Recht

Spanien: Oberstes Verfassungsgericht hat bereits eine weitere Beschwerde auf dem Tisch

Auch der zweite «Alarmzustand», den die Regierung im Oktober 2020 ausgerufen hat, wird von Experten als illegal eingestuft.

Datum: 22. Juli 2021

Rubrik: Recht

Polizei durchsucht Personen mit Verbindung zum Weimarer Familienrichter Christian Dettmar

Bei Richter Christian Dettmar, der im April Corona-Massnahmen an Schulen kippte, fand eine erneute Durchsuchung statt. Spitzenkandidaten der Partei «dieBasis» für die Bundestagswahl sind ebenso im Visier der Erfurter Staatsanwaltschaft.

Datum: 1. Juli 2021

Rubrik: Recht

Mit dem Epidemiengesetz kann die Schweizer Regierung die Bürgerrechte nach Belieben ausser Kraft setzen

Das Gesetz weist drei entscheidende Konstruktionsfehler auf, findet der Strafverteidiger Konrad Jeker.

Datum: 8. Juni 2021

Rubrik: Recht

Zürich hebt Maskenpflicht für Primarschüler auf

Die Maskenpflicht für Primarschüler ist «bis auf Weiteres» aufgehoben. Dies teilt das Zürcher Verwaltungsgericht mit. Brisant: Bildungsdirektorin Silvia Steiner hatte gar keine Befugnis, die Maskenpflicht an den Primarschulen einzuführen.

Datum: 4. Juni 2021

Rubrik: Recht

«Schon politischer Dissens kann als Terrorismus eingestuft werden»

Der Schweizer Rechtswissenschaftler Nils Melzer kritisiert das neue «Anti-Terror-Gesetz» als viel zu ungenau. Es sei nicht klar, wer als potentieller Gefährder gelte. Am 13. Juni wird darüber abgestimmt (mit Video).

Datum: 8. Mai 2021

Rubrik: Recht

Hausdurchsuchung bei Weimarer Familienrichter

Am Montag hat die Polizei Wohnung und Büro des Familienrichters Christian Dettmar durchsucht. Dettmar hat die Aufhebung der Masken- und Testpflicht an Schulen angeordnet – nun ermittelt die Thüringer Staatsanwaltschaft gegen ihn.

Datum: 28. April 2021

Rubrik: Recht

Dicke Post für die Schweizer Regierung

Ein juristisches Gutachten stuft die Coronapolitik des Bundesrates als verfassungs- und gesetzeswidrig ein.

Datum: 19. April 2021

Rubrik: Recht

Spanische Juristenverbände warnen vor «schwerwiegenden Verstössen gegen die Rechtsstaatlichkeit»

Juristen senden offizielles Schreiben an die Europäische Kommission

Datum: 15. April 2021

Rubrik: Recht

Das Schweigen nach dem Weimarer Urteil versinnbildlicht den Verfall des Rechtsstaats

Das Urteil war auch Thema im Zürcher Kantonsrat. Urs Hans machte seine Kollegen darauf aufmerksam, doch diese schwiegen. Auch die Schweizer Medien berichteten bisher nichts dazu.

Datum: 14. April 2021

Rubrik: Recht

Armin Schmid erklärt das geltende Corona-Recht

Ein Ingenieur vermittelt auf einfache und eindrückliche Art, wie man sich gegenüber der Polizei, der Schulleitung oder den Staatsanwälten verhalten soll.

Datum: 27. März 2021

Rubrik: Recht

Neues Sach- und Rechtsattest gegen Maskenzwang in der Schweiz

Niemand kann gezwungen werden, gegen seinen Willen eine Maske zu tragen.

Datum: 25. November 2020

Rubrik: Recht

SBB-Zugpersonal darf Atteste zur Maskendispens nicht kontrollieren

Von Dr. sc. nat. ETH Barbara Müller, Kantonsrätin Thurgau

Datum: 2. November 2020

Rubrik: Recht

Die Einschränkung der Grundrechte und die Verlagerung parlamentarischer Kompetenzen an die Regierung sind verfassungswidrig

Prof. Thorsten Kingreen in einer Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestags vom 9.9.2020.

Datum: 15. September 2020

Rubrik: Recht

US-Gouverneur klagt gegen Maskenpflicht

Im Gerichtsfall Staat Georgia gegen Stadt Atlanta geht es um die Überschreitung von Kompetenzen.

Datum: 20. Juli 2020

Rubrik: Recht

Die Maskenpflicht im öV ist rechtswidrig

Eine juristische Analyse und Einordnung.

Datum: 10. Juli 2020

Rubrik: Recht

Polizeigewalt gegen Mahnwache für Grundrechte

Bittel TV im Interview mit Heidi Joos und Gian Andres. Heidi Joos (Geschäftsführerin von https://avenir50plus.ch/) hatte die wohl heftigste Konfrontation mit der Polizei, als sie am 30. Mai allein auf dem Luzerner Bahnhofplatz Mahnwache für Grundrechte hielt und von der Polizei in Handschellen (...)

Datum: 13. Juni 2020

Rubrik: Recht

Amnesty fordert: Klare Richtlinien für freie Meinungsäusserung im öffentlichen Raum

Amnesty International (Schweiz) ist besorgt über Berichte, wonach die Polizei am 1. Mai in diversen Städten, namentlich Bern, Zürich und Lausanne, Meinungsäusserungen im öffentlichen Raum auch dann nicht toleriert hat, wenn sie etwa von Einzelpersonen mit Transparenten ausgingen. Amnesty (...)

Datum: 12. Mai 2020

Rubrik: Recht

Corona Cockpit

aerzteblatt.de: WHO empfiehlt Stillen mit Maske
vor 1 Stunde

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt Müttern, ihre Neugeborenen im Falle einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und nach einer Coronaimpfung weiter zu stillen – aller­dings mit einem Mund-Nasen-Schutz.


Rubikon: Die Unfähigkeit zur Toleranz
vor 1 Stunde

Das Verhalten der Staatsmacht bei Demonstrationen zeigt, dass die Gesellschaft ihre Fähigkeit, Andersdenkende auszuhalten, verloren hat. Von Anika Neubauer


reitschuster.de: Kreisverband «Die Basis»: «Unser Vorsitzender wurde Opfer von Polizeigewalt»
vor 1 Stunde

Exklusiv: Wie Berlins Behörden den Polizeieinsatz mit Todesfolge schildern


Tichy: Nach Querdenker-Demo in Berlin: Kritik an Polizeiübergriffen wächst
gestern

Gewalttätige Ausschreitungen – renommierter Wissenschaftler wurde Augenzeuge von Polizeigewalt und fordert Untersuchung.


Infosperber: FFP2-Masken sind «keine Option für die Bevölkerung»
gestern

Atemschutzmasken bieten «keinerlei Schutz», wenn sie nicht drei Bedingungen erfüllen, warnen Hygienefachleute.


ClubDerKlarenWorte: Regierungs-PR ersetzt Journalismus
gestern

Der Soziologe und Kommunikationswissenschaftler Prof. Dr. Michael Meyen spricht über die Medienwirklichkeit.


Konjunktion.info: Verstehen ist Wissen – ist Reaktion
gestern

Der Mensch ist bestenfalls ein wankelmütiges Wesen, das sich normalerweise damit begnügt, keine Unruhe zu stiften.


Die Ostschweiz: Sogar Ex-Mitglieder der Task Force und die Linke fordern ein Ende der Massnahmen
gestern

Ehemalige Mitglieder der ominösen Task Force, Politiker aus dem linken Spektrum: Sogar von hier kommen nun plötzlich Stimmen, die ein Ende der Massnahmen gegen das Coronavirus fordern. Es scheint Aufbruch zu herrschen.


Freischwebende Intelligenz: Wird’s besser, wird’s schlimmer?
vor 2 Tagen

Zur Sommerpause: Zeit, kurz zurückzublicken und ein klein wenig nach vorne.


Die Ostschweiz: Kein Grund, zu feiern – und Spaltung von ganz oben
vor 2 Tagen

Ausgerechnet der Bundespräsident treibt den Keil noch weiter in die Seele des Volks


Inside Paradeplatz: Bersets kleines Sommer-Getwitter
vor 2 Tagen

Während der Delta-Orkan schon wieder abflaut, sorgt der Gesundheitsminister für ein Unwetter mit an Arroganz kaum zu überbietender Nonchalance.


Die Corona-Impfung als Sakrament und Erlösung
vor 2 Tagen

Der Essay „Die Corona-Impfung als Kommunion“ des österreichischen Psychologen Alexander Meschnig ist so gut, dass wir hier ausdrücklich darauf verweisen möchten.


NachDenkSeiten: Die Inhaftierung von Craig Murray ist der jüngste Schritt im Kampf gegen den unabhängigen Journalismus
vor 2 Tagen

Craig Murray, früherer britischer Botschafter in Usbekistan, Menschenrechtsaktivist und Journalist, sitzt im Gefängnis – wegen seiner journalistischen Arbeit.


RT Deutsch: Schulstart in den ersten Bundesländern – Maskenpflicht und Corona-Tests
vor 2 Tagen

Die Ferien sind vorbei, nun wird wieder gelernt: Im Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein geht die Schule los. Doch die Kinder und Jugendlichen müssen weiterhin Corona-Regeln befolgen. So gilt im Unterricht noch immer die Maskenpflicht.


Weltwoche: 1. August-Spezial
vor 2 Tagen

Roger Köppels Ansprache zum Schweizer Nationalfeiertag und dem Bundesbrief von 1291, dem wichtigsten Dokument der Schweizer Geschichte.


Achgut.com: Die erdrückte Freiheit – wie ein Virus unseren Rechtsstaat aushebelt
vor 2 Tagen

Die Kanzlerin war während der Corona-Krise offenbar der Überzeugung, dass sie höhere Erkenntnisse hatte und den richtigen Weg wusste. Daher galt es, all das aus dem Weg zu räumen, was ihrer Linie widersprach.


T-Online: Tote Corona-Geimpfte: Experte fordert mehr Obduktionen
vor 3 Tagen

Der Chef-Pathologe der Uni Heidelberg, Peter Schirmacher, drängt zu mehr Obduktionen von Geimpften. Die Häufigkeit tödlicher Impffolgen wird aus seiner Sicht unterschätzt. Er warnt vor einer hohen Dunkelziffer an Impftoten.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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