Ausgezeichnete Doku: Lockdown Kinderrechte
Wandelhalle
Dicke Post für die Schweizer Regierung
Ein juristisches Gutachten stuft die Coronapolitik des Bundesrates als verfassungs- und gesetzeswidrig ein.
Mit dem neuen Ermächtigungsgesetz wird «bis in die Wohnzimmer» durchregiert
Bundeskanzlerin Angela Merkel will mit der Anpassung des «Infektionsschutzgesetzes» die totale Kontrolle an sich reissen. Dabei beschneidet sie die Grundrechte in bisher unbekanntem Ausmass.
Widerstandsrecht im Unrechtsstaat?
Rechtsgelehrte äussern sich zum Recht auf Widerstand – zum Bruch der Verfassung durch den Bundesrat und zur Beschwerde vor Bundesgericht.
Armin Schmid erklärt das geltende Corona-Recht
Ein Ingenieur vermittelt auf einfache und eindrückliche Art, wie man sich gegenüber der Polizei, der Schulleitung oder den Staatsanwälten verhalten soll.
Amtsgericht Heidelberg will von Drosten wissen, ob der PCR-Test eine Infektion nachweisen kann
Eine Bürgerin weigerte sich einen PCR-Test zu machen. Begründung: Dieser weise keine Infektion nach. Nun soll Virologe Drosten das Gericht über die Zuverlässigkeit des Tests informieren.
Kantonsrätin Dr. Barbara Müller wird trotz rechtsgültiger Maskendispens gewaltsam aus dem Zug geworfen
Der Vorfall ereignete sich am Freitag, 6. November im Zug von Bern ins Berner Oberland, wo die Fahrt in Thun für sie abrupt endete.
Bundesverfassungsgericht: Einreiseverbot in Mecklenburg-Vorpommern ist verfassungswidrig
Zu einem Urteil kam es aber nicht — weil die Klägerin die Klage zurückzog.
Die Einschränkung der Grundrechte und die Verlagerung parlamentarischer Kompetenzen an die Regierung sind verfassungswidrig
Prof. Thorsten Kingreen in einer Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestags vom 9.9.2020.
Polizeigewalt gegen Mahnwache für Grundrechte
Bittel TV im Interview mit Heidi Joos und Gian Andres. Heidi Joos (Geschäftsführerin von https://avenir50plus.ch/) hatte die wohl heftigste Konfrontation mit der Polizei, als sie am 30. Mai allein auf dem Luzerner Bahnhofplatz Mahnwache für Grundrechte hielt und von der Polizei in Handschellen (...)
Genfer Gewerkschaftsbund klagt beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen das Demonstrationsverbot
Das vom Bundesrat angeordnete und generelle Demonstrationsverbot bei einer Strafandrohung von drei Jahren Freiheitsentzug sei ein Verstoss gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Zu diesem Schluss kommt der Dachverband der Genfer Gewerkschaften Communauté genevoise d’action syndicale (...)
Klage gegen Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz wegen Unwirksamkeit
Jens Wernicke, Herausgeber des online-Magazins rubikon.news hat beim Verwaltungsgericht Mainz Klage gegen die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie eingereicht. Das Gericht soll feststellen, dass die Vorschriften der 4. Corona-Bekämpfungsverordnung unwirksam und ausser (...)
Newsletter abonnieren
Ja, gerne! Zum ArchivSpenden
Engagierte Menschen arbeiten an der Corona Transition Datenbank.Jetzt spenden
Feedback
Ihre Meinung, Ihre Ideen, Ihre Hinweise.Schreiben Sie uns
Corona Cockpit
Rubikon News: Die Zukunft beginnt jetzt
vor 3 Stunden
Jens Wernicke appelliert an alle DemokratInnen und Demokraten, jetzt klug und entschlossen zu handeln
Reitschuster: Strenge Regeln und Massnahmen gelten für Bürger, aber nicht für alle Politiker
vor 3 Stunden
Ein Video beweist: Abgeordnete im deutschen Bundestag pfeifen auf Hygiene- und Abstandsregeln
KenFM: WWF kürte die Kanzler-Kandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, zur Young Global Leader
vor 3 Stunden
Das Weltwirtschaftsforum kümmert sich darum, dass künftige politische Führungskräfte bereit sind, Verantwortung zu übernehmen
WWF kürte die Kanzler-Kandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, zur Young Global Leader
vor 3 Stunden
Das Weltwirtschaftsforum kümmert sich darum, dass künftige politische Führungskräfte bereit sind, Verantwortung zu übernehmen
Multipolar: Betrugsverdacht – warum die Todeszahlen des Robert Koch-Instituts nicht plausibel sind
vor 3 Stunden
Sowohl der Eindruck einer Übersterblichkeit als auch die Plausibilität des Anteils der COVID-19-Sterbefälle sind falsch
Multipolar: Vom Kindeswohl und von richterlicher Verantwortung
vor 10 Stunden
Der Widerspruch zwischen Kindeswohl und Corona-Massnahmen ist nicht nur politisch relevant, sondern auch juristisch höchst brisant.
Infosperber: Die Schweiz braucht eine Schnelltest-Strategie
vor 10 Stunden
Arzt und Unternehmer Thomas Krech kritisiert die Teststrategie des Bundesrats. Die App seiner Firma soll bei Schnelltests helfen.
Infekt.ch: «COVID-19 oder Influenza? Schwierig!»
vor 10 Stunden
Symptome von Covid-19 und einer Grippe können kaum unterschieden werden.
Die Ostschweiz: Was auch immer wir tun – die Zahlen werden «steil ansteigen»
gestern
Bei Taskeforce-Chef Martin Ackermann heisst es: «Nimm das schlimmstmögliche Szenario und multipliziere es mit 10».
NZZ: Bundesrat wegen Lockerungen durch «Modellschätzung» unter Druck
gestern
Der wirtschaftliche Nutzen der Öffnungen wiege nach Schätzungen der Covid-19 Taskeforce die gesundheitlichen Schäden nicht auf.
20min: Rüge am behördlichen Umgang mit Massnahmen-Kritikern
vor 2 Tagen
Demokratie-Experte Andreas Glaser sagt, für eine gesunde Demokratie brauche es Kritik.
ClubderklarenWorte: Brot & Spiele
vor 2 Tagen
Eine wunderbare Polemik von Antje van der Maas.
Achgut.com: Der Anfang vom Ende des Rechtsstaats
vor 2 Tagen
Die kombinierte Einschränkung der Unverletzlichkeit der Wohnung und der Person per Verordnung waren bis dato undenkbar. Diese Woche werden wir erleben, wie sich dies ändern wird.
Blue-News: Halbvolle Restaurant-Terrassen und leere Hörsäle
vor 2 Tagen
Menschen in der Schweiz genossen auf wiedereröffneten Restaurant-Terrassen die neuen Freiheiten. Hochschulen nehmen sich dagegen Zeit.
uncut-news: Von 3000 Lehreren kamen nur 58 zur Impfung!
vor 2 Tagen
Impfzentrum in Nizza wurde wieder geschlossen
Speakerscorner
Essays, Meinungsbeiträge, Zwischenrufe
Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist
Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.
Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
Bestellung hier.