Wandelhalle

Spanien: Covid-Pass verletzt diverse Gesetze

Sonia Vescovacci von «Policías por la Libertad» (Polizisten für die Freiheit) erklärt detailliert, wieso die Zwangsmassnahme «Gesundheitspass» illegal ist.

Datum: 30. Dezember 2021

Rubrik: Recht

«Wann, wenn nicht jetzt» – Zusammenfassung der 71. Sitzung des Corona-Ausschusses

«Heisse Dinge kommen an den Tag», versprach Rechtsanwältin Viviane Fischer in ihrer Einleitung. Genauso war es, die fast fünfstündige Sitzung war gespickt mit interessanten Informationen rund um den Corona-Irrsinn. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 27. September 2021

Rubrik: Recht

«Wer, wenn nicht wir?» – Zusammenfassung der 70. Sitzung des Corona-Ausschusses vom 17. September 2021

Die Themen: «Impfungen» für Schwangere und Schüler, Behinderungen mittelständischer Unternehmen und die Situation in Schweden und Griechenland.

Datum: 19. September 2021

Rubrik: Recht

Oberstes spanisches Verfassungsgericht entscheidet: Zwangsimpfungen sind illegal

Autonomieregierungen auf den Balearen und in Galicien missachten mit ihren Gesetzen «fundamentale Grundrechte».

Datum: 31. Juli 2021

Rubrik: Recht

Spanien: Oberstes Verfassungsgericht hat bereits eine weitere Beschwerde auf dem Tisch

Auch der zweite «Alarmzustand», den die Regierung im Oktober 2020 ausgerufen hat, wird von Experten als illegal eingestuft.

Datum: 22. Juli 2021

Rubrik: Recht

Mit dem Epidemiengesetz kann die Schweizer Regierung die Bürgerrechte nach Belieben ausser Kraft setzen

Das Gesetz weist drei entscheidende Konstruktionsfehler auf, findet der Strafverteidiger Konrad Jeker.

Datum: 8. Juni 2021

Rubrik: Recht

«Schon politischer Dissens kann als Terrorismus eingestuft werden»

Der Schweizer Rechtswissenschaftler Nils Melzer kritisiert das neue «Anti-Terror-Gesetz» als viel zu ungenau. Es sei nicht klar, wer als potentieller Gefährder gelte. Am 13. Juni wird darüber abgestimmt. (Mit Video)

Datum: 8. Mai 2021

Rubrik: Recht

Dicke Post für die Schweizer Regierung

Ein juristisches Gutachten stuft die Coronapolitik des Bundesrates als verfassungs- und gesetzeswidrig ein.

Datum: 19. April 2021

Rubrik: Recht

Mit dem neuen Ermächtigungsgesetz wird «bis in die Wohnzimmer» durchregiert

Bundeskanzlerin Angela Merkel will mit der Anpassung des «Infektionsschutzgesetzes» die totale Kontrolle an sich reissen. Dabei beschneidet sie die Grundrechte in bisher unbekanntem Ausmass.

Datum: 15. April 2021

Rubrik: Recht

Widerstandsrecht im Unrechtsstaat?

Rechtsgelehrte äussern sich zum Recht auf Widerstand – zum Bruch der Verfassung durch den Bundesrat und zur Beschwerde vor Bundesgericht.

Datum: 9. April 2021

Rubrik: Recht

Armin Schmid erklärt das geltende Corona-Recht

Ein Ingenieur vermittelt auf einfache und eindrückliche Art, wie man sich gegenüber der Polizei, der Schulleitung oder den Staatsanwälten verhalten soll.

Datum: 27. März 2021

Rubrik: Recht

Amtsgericht Heidelberg will von Drosten wissen, ob der PCR-Test eine Infektion nachweisen kann

Eine Bürgerin weigerte sich einen PCR-Test zu machen. Begründung: Dieser weise keine Infektion nach. Nun soll Virologe Drosten das Gericht über die Zuverlässigkeit des Tests informieren.

Datum: 12. Februar 2021

Rubrik: Recht

Kantonsrätin Dr. Barbara Müller wird trotz rechtsgültiger Maskendispens gewaltsam aus dem Zug geworfen

Der Vorfall ereignete sich am Freitag, 6. November im Zug von Bern ins Berner Oberland, wo die Fahrt in Thun für sie abrupt endete.

Datum: 9. November 2020

Rubrik: Recht

Bundesverfassungsgericht: Einreiseverbot in Mecklenburg-Vorpommern ist verfassungswidrig

Zu einem Urteil kam es aber nicht — weil die Klägerin die Klage zurückzog.

Datum: 19. Oktober 2020

Rubrik: Recht

Die Einschränkung der Grundrechte und die Verlagerung parlamentarischer Kompetenzen an die Regierung sind verfassungswidrig

Prof. Thorsten Kingreen in einer Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestags vom 9.9.2020.

Datum: 15. September 2020

Rubrik: Recht

Polizeigewalt gegen Mahnwache für Grundrechte

Bittel TV im Interview mit Heidi Joos und Gian Andres. Heidi Joos (Geschäftsführerin von https://avenir50plus.ch/) hatte die wohl heftigste Konfrontation mit der Polizei, als sie am 30. Mai allein auf dem Luzerner Bahnhofplatz Mahnwache für Grundrechte hielt und von der Polizei in Handschellen (...)

Datum: 13. Juni 2020

Rubrik: Recht

Genfer Gewerkschaftsbund klagt beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen das Demonstrationsverbot

Das vom Bundesrat angeordnete und generelle Demonstrationsverbot bei einer Strafandrohung von drei Jahren Freiheitsentzug sei ein Verstoss gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Zu diesem Schluss kommt der Dachverband der Genfer Gewerkschaften Communauté genevoise d’action syndicale (...)

Datum: 11. Juni 2020

Rubrik: Recht

Klage gegen Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz wegen Unwirksamkeit

Jens Wernicke, Herausgeber des online-Magazins rubikon.news hat beim Verwaltungsgericht Mainz Klage gegen die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie eingereicht. Das Gericht soll feststellen, dass die Vorschriften der 4. Corona-Bekämpfungsverordnung unwirksam und ausser (...)

Datum: 29. April 2020

Rubrik: Recht

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Was andere Medien berichten

uncut-news: Der US-Druck auf Deutschland wächst
vor 2 Stunden

Washington treibt weiterhin die Idee voran, wegen der Ukraine-Krise einen neuen Plan mit strengen Sanktionen gegen Russland aufzustellen. Kürzlich stellten US-Beamte während einer Reise nach Berlin einen Entwurf für antirussische Sanktionen vor. Angesichts der Schwere der Maßnahmen und des klaren Ziels, Russland wirtschaftlich zu ersticken, kann der Plan als echte Bedrohung des Weltfriedens angesehen werden.


Der Tagesspiegel: Vom Wert der Überzeugung in der Politik: Die Einführung einer Impfpflicht wäre ein kommunikatives Scheitern
vor 4 Stunden

Auch bei Klima- und Energiewende muss die Bevölkerung überzeugt werden. Drei Lehren aus dem Scheitern der Impfkampagne. Ein Gastbeitrag.


Christoph Pfluger: Wahrscheinlich geht es bis zum bitteren Ende
vor 6 Stunden

Alle hoffen mit Omikron auf ein Ende der Pandemie. Aber die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass sie mit anderen Mitteln fortgesetzt wird. Die Pandemie ist eine gigantische Kontroll-Industrie, die sich nicht kampflos auflösen wird.


uncut-news: Rede in Brüssel von Holocaust-Überlebender: Wir befinden uns an einem katastrophalen Wendepunkt in der Geschichte der Menschheit
vor 6 Stunden

In einer Rede am Sonntag in Brüssel beschrieb die Holocaust-Überlebende Vera Sharav die verblüffenden Parallelen zwischen dem, was sie als Kind in Nazi-Deutschland erlebt hat, und der COVID-Politik, die heute von Regierungen auf der ganzen Welt betrieben wird.


NachDenkSeiten: Masken behindern nicht beim Lernen und gefährliche Waffen in Russenhand
vor 6 Stunden

Der Spruch des Fernsehsprechers beim ZDF-Spartensender Logo (Kinder-TV), „Es ist völlig okay, wenn einem Masketragen auf den Keks geht“, klingt beinah schon revolutionär, ändert indes die derzeitige Lage der Kinder nicht, denn die Maske bleibt drauf. Denn, so haben Forscher bei einem Versuch herausbekommen, Maske Tragen behindere das Lernen nicht. Darüber hat die Kindernachrichtensendung Logo berichtet. Auch in der Sache Ukraine-Russland wird die bei Kika-Logo westlichen Werten gemäß besprochen. Von vielen Soldaten und gefährlichen Waffen ist die Rede. Russische. Von anderen Waffen – kein Wort.


Fanatismus im Dienste der Vereinigten Staaten. Von Thierry Meyssan
vor 7 Stunden

Die USA könnten den gesamten Nahen Osten neu organisieren, indem sie Sunniten und Schiiten, Saudi-Arabien und den Iran versöhnen. Sie würden dann eine weitere Spaltung durchsetzen: für oder gegen den politischen Islam. Diese neue Trennlinie würde ihnen ermöglichen, den Dschihadismus in viel größerem Umfang wiederzubeleben.


20 Minuten: «Mussten uns einschliessen»: Gewalt gegen Spitalpersonal steigt ungebremst an
vor 7 Stunden

Spitäler in der ganzen Schweiz melden, dass Gewalt von Patienten zunimmt. Die Zahlen waren 2020 schon hoch – und stiegen letztes Jahr noch einmal an.


RT: Kroatien droht mit Abzug seiner Truppen aus der NATO bei Eskalation des Ukraine-Konflikts
vor 9 Stunden

Zagreb werde alle seine Soldaten aus den NATO-Kontingenten in Osteuropa zurückziehen, sollte es zu einer Eskalation der Spannungen im Konfliktgebiet kommen. Laut dem Staatspräsidenten Zoran Milanović sei diese Entscheidung auf eine Dynamik in der US-Innenpolitik zurückzuführen.


Uncut-News: Prof. Dr. Sucharit Bhakdi – Der Niedergang von Wissenschaft und Zivilisation
vor 20 Stunden

Mit Video


Report24: Corona-Spaziergänge: Musiker “Yellow Pfeiffer” starb nach Polizeimaßnahme
vor 20 Stunden

Am Montag, den 24. Januar, verstarb im Rahmen eines friedlichen Spazierganges gegen die Corona-Maßnahmen im brandenburgischen Wandlitz ein 53-jähriger Mann nach einer Polizeimaßnahme.


Rubikon: Die Welt im Leichentuch
vor 20 Stunden

Laut einem Bericht einer amerikanischen Lebensversicherungsgesellschaft kam es letztes Jahr zu einem fontänenartigen Anstieg der allgemeinen Todesfälle.


Zeitpunkt/Christoph Pfluger: Die Corona-Religion, ihre Riten, ihre Priester und der grosse Ablasshandel
vor 22 Stunden

Das Pandemie-Regime basiert auf ein paar einfachen Glaubenssätzen.Sie dürfen selbstverständlich nicht hinterfragt werden, damit der Tanz um das goldene Virus weitergehen kann.


Achgut: „Einer der unpopulärsten US-Präsidenten aller Zeiten”
gestern

Joe Biden, der auch hierzulande mit großen Vorschusslorbeeren gestartet ist, hat im Auge der Mehrheit der amerikanischen Wähler bereits jetzt gründlich abgewirtschaftet. In einer krisengeschüttelten Zeit sitzt ein extrem geschwächter Präsident im Weißen Haus.


Report24: “Lockdown für Ungeimpfte endet” – in Wahrheit ändert sich gar nichts
gestern

Der kreative Zugang zur Wahrheit von Platzhalter-Bundeskanzler Nehammer (ÖVP) ist weithin bekannt. So ist auch sein heute verkündetes Ende vom “Lockdown für Ungeimpfte”, für welches er sich von den gefälligen Medien feiern lässt, eine Farce. An den 2G-Regeln ändert sich nämlich nichts


20 Minuten: Spital verweigert ungeimpftem Mann die Herztransplantation
gestern

Ein Spital in Boston hat einen Patienten für eine Herztransplantation abgelehnt – auch weil er nicht gegen Covid-19 geimpft ist.


Norbert Häring: Warum eine Impfpflicht light besonders großen Schaden anrichten kann
gestern

Obwohl die Entwicklung der Pandemie keine Impfpflicht rechtfertigt, ergibt sie Sinn für den Aufbau eines Überwachungs- und Konstrollsystems


20 Minuten: Nach Fehlprognose – Politiker wollen Massnahmen beenden
gestern

Die Taskforce sagte für Ende Januar eine «Super-Infektionswoche» voraus. Das ist nicht eingetreten. Jetzt steigt der Druck, Massnahmen zu lockern.


Wochenblick: “Ungeimpfte” in Betrieben doch erwünscht
gestern

Unternehmer widerlegen Kocher-Märchen


Auf1 TV: Hannes Loacker zur Impfpflicht: „Verweigern Sie den Gehorsam!“
gestern

Der pharmazeutische Unternehmer Dr. Hannes Loacker ist eine Schlüsselfigur des Corona-Widerstandes in Südtirol. Aus seiner über zwanzigjährigen Praxis weiß er, dass die experimentellen Genspritzen nicht sicher sein können.


Reitschuster: Italien richtet Entschädigungsfonds für Impfgeschädigte ein
gestern

Staat muss Schmerzensgeld bei Impfnebenwirkungen zahlen


Reitschuster: Artemed-Kliniken: Hausverbot für ungeimpfte Mitarbeiter
gestern

Ab dem 15. März gilt in Deutschland die Impfpflicht für medizinische Berufe. Manche Kliniken entlassen in vorauseilendem Gehorsam schon jetzt ihr ungeimpftes Personal.


Liberales Institut/Antony P. Mueller: Staatsversagen, ein unterschätztes Phänomen
vor 2 Tagen

Staatliche Interventionen bleiben meistens nicht nur hinter den Erwartungen zurück, sondern richten auch enormen Schaden an.


NachDenkSeiten: Gaspreis-Explosion – für die Medien kein Thema, außer man kann Putin dafür verantwortlich machen
vor 2 Tagen

Die Preise für Erdgas steigen und steigen und wenn man zu den Gründen unsere Zeitungen liest und die üblichen TV-Formate anschaut, ist die Antwort schnell gefunden: Putin ist schuld!


Apolut: Bitcoin: Was steckt hinter dem Absturz?
vor 2 Tagen

An den Krypto-Börsen kam es in den letzten Tagen zu einem Crash-artigen Ausverkauf. Ob Bitcoin, Ethereum, Litecoin, Ripple, Cardano oder Monero – sie alle gerieten gewaltig unter die Räder.


Reitschuster: Impfpflicht im Gesundheitswesen wird im Kreis Bautzen nicht durchgesetzt
vor 2 Tagen

Auf den sächsischen Montagsspaziergängen kam es zu zwei Paukenschlägen. Der Bautzener Vize-Landrat erteilte der Impfpflicht für das Pflegepersonal eine Absage und der Freiberger Oberbürgermeister solidarisierte sich mit den Demonstranten.


Nordkurier: Klinikum-Mitarbeiter in Neubrandenburg warnen vor Impfpflicht
vor 2 Tagen

Über 150 Kerzen brannten am Montagmorgen vor dem Neubrandenburger Klinikum. Zudem ging ein Brief mit mehr als 400 Unterschriften raus an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, in dem sich Mitarbeiter gegen eine Impfpflicht wenden


Berliner Zeitung: Antikörper nach Corona-Infektion über 430 Tage nachweisbar
vor 2 Tagen

SARS-CoV-2-Infektion: Das Paul-Ehrlich-Institut veröffentlicht neue Erkenntnisse über die Sensitivität und Nachweisdauer von Antikörpertests.


Multipolar: Rote Linie in Sofia
vor 2 Tagen

Am 12. Januar protestierten tausende Bulgaren vor dem Parlament in Sofia gegen eine mögliche Impfpflicht und den bereits eingeführten Grünen Pass. Im bulgarischen Wahlkampf spielte das Thema Corona keine Rolle, doch kurz nach Amtsantritt erklärte Regierungschef Kiril Petkow, das Impfen zur Priorität. Die Corona-Impfquote liegt bei 30 Prozent.


20 Minuten: Er hatte keine Maske an – Immunität von FPÖ-Chef Kickl aufgehoben
vor 2 Tagen

Nach der Aufhebung der parlamentarischen Immunität Kickls kann nun ein Verfahren gegen den FPÖ-Politiker angestrengt werden.


Tagesspiegel: Harald Martenstein über das Recht auf Protest: Lasst die «Spaziergänger» laufen
vor 2 Tagen

Im Nachkriegsdeutschland haben sich an jede Massenbewegung Rechts- oder Linksextremisten und schräge Vögel angehängt. Das ist kein Anlass, die Grundrechte einzuschränken.


Berliner Zeitung: Todesurteil Corona: Wie die Menschen in Hongkong ihre Hamster retten wollen
vor 2 Tagen

Hongkong bekämpft Corona mit strengen Maßnahmen. Nun ist Omikron in der Stadt. Seitdem werden Hamster und andere Nagetiere getötet. Bürger wehren sich.


Amazing discoveries (YouTube): Ungeimpft COVID positiv - was nun?
vor 3 Tagen

Natürliche Anwendungen bei COVID von Dr. Claudia Bien


Norbert Häring: Zwei neue Studien, eine davon sogar vom PEI, zeigen: Die Verkürzung des Genesenenstatus war ein Willkürakt
vor 3 Tagen

Aktuelle Studien der US-Gesundheitsbehörde CDC und des Paul-Ehrlich-Instituts legen nahe, dass die Immunität von Genesenen länger anhält als die von Geimpften.


Rubikon: Die Lage ist ernst
vor 3 Tagen

In seiner Neujahrsansprache berührt der Theologe Eugen Drewermann den tiefen Grund der Not unserer Zeit.


News.at: Das Netz der Pharma-Industrie
vor 3 Tagen

Acht Covid-Impfexperten der Bundesregierung haben finanzielle Beziehungen zur Industrie. Immer wieder taucht dabei ein Name auf: Pfizer. Bis auf wenige Ausnahmen besteht kaum Interesse an Transparenz.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.