Wandelhalle

Das Schweigen nach dem Weimarer Urteil versinnbildlicht den Verfall des Rechtsstaats

Das Urteil war auch Thema im Zürcher Kantonsrat. Urs Hans machte seine Kollegen darauf aufmerksam, doch diese schwiegen. Auch die Schweizer Medien berichteten bisher nichts dazu.

Datum: 14. April 2021

Rubrik: Recht

Widerstandsrecht im Unrechtsstaat?

Rechtsgelehrte äussern sich zum Recht auf Widerstand – zum Bruch der Verfassung durch den Bundesrat und zur Beschwerde vor Bundesgericht.

Datum: 9. April 2021

Rubrik: Recht

Eilantrag eines Bewohners einer Seniorenresidenz in Darmstadt durch Verwaltungsgericht stattgegeben

Die Massnahmen mit erheblicher Einschränkung der Freiheitsrechte seien durch die Residenz zu unrecht angeordnet worden.

Datum: 19. Dezember 2020

Rubrik: Recht

Neues Sach- und Rechtsattest gegen Maskenzwang in der Schweiz

Niemand kann gezwungen werden, gegen seinen Willen eine Maske zu tragen.

Datum: 25. November 2020

Rubrik: Recht

SBB-Zugpersonal darf Atteste zur Maskendispens nicht kontrollieren

Von Dr. sc. nat. ETH Barbara Müller, Kantonsrätin Thurgau

Datum: 2. November 2020

Rubrik: Recht

Rechtsgutachten: Massnahmen werden selbst nach Ende der «epidemischen Lage» nicht automatisch aufgehoben

Das Einzelgutachten für den Deutschen Bundestag von Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger birgt politischen Sprengstoff.

Datum: 7. Oktober 2020

Rubrik: Recht

US-Gouverneur klagt gegen Maskenpflicht

Im Gerichtsfall Staat Georgia gegen Stadt Atlanta geht es um die Überschreitung von Kompetenzen.

Datum: 20. Juli 2020

Rubrik: Recht

Wie man sich gegen die Maskenpflicht wehren kann

Wer einen Antrag auf Befreiung stellt, schafft die Voraussetzung, dass die Massnahme gerichtlich geprüft werden kann.

Datum: 10. Juli 2020

Rubrik: Recht

Corona Cockpit

Rubikon News: Die Zukunft beginnt jetzt
vor 3 Stunden

Jens Wernicke appelliert an alle DemokratInnen und Demokraten, jetzt klug und entschlossen zu handeln


Reitschuster: Strenge Regeln und Massnahmen gelten für Bürger, aber nicht für alle Politiker
vor 3 Stunden

Ein Video beweist: Abgeordnete im deutschen Bundestag pfeifen auf Hygiene- und Abstandsregeln


KenFM: WWF kürte die Kanzler-Kandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, zur Young Global Leader
vor 3 Stunden

Das Weltwirtschaftsforum kümmert sich darum, dass künftige politische Führungskräfte bereit sind, Verantwortung zu übernehmen


WWF kürte die Kanzler-Kandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, zur Young Global Leader
vor 3 Stunden

Das Weltwirtschaftsforum kümmert sich darum, dass künftige politische Führungskräfte bereit sind, Verantwortung zu übernehmen


Multipolar: Betrugsverdacht – warum die Todeszahlen des Robert Koch-Instituts nicht plausibel sind
vor 3 Stunden

Sowohl der Eindruck einer Übersterblichkeit als auch die Plausibilität des Anteils der COVID-19-Sterbefälle sind falsch


Multipolar: Vom Kindeswohl und von richterlicher Verantwortung
vor 10 Stunden

Der Widerspruch zwischen Kindeswohl und Corona-Massnahmen ist nicht nur politisch relevant, sondern auch juristisch höchst brisant.


Infosperber: Die Schweiz braucht eine Schnelltest-Strategie
vor 10 Stunden

Arzt und Unternehmer Thomas Krech kritisiert die Teststrategie des Bundesrats. Die App seiner Firma soll bei Schnelltests helfen.


Infekt.ch: «COVID-19 oder Influenza? Schwierig!»
vor 10 Stunden

Symptome von Covid-19 und einer Grippe können kaum unterschieden werden.


Die Ostschweiz: Was auch immer wir tun – die Zahlen werden «steil ansteigen»
gestern

Bei Taskeforce-Chef Martin Ackermann heisst es: «Nimm das schlimmstmögliche Szenario und multipliziere es mit 10».


NZZ: Bundesrat wegen Lockerungen durch «Modellschätzung» unter Druck
gestern

Der wirtschaftliche Nutzen der Öffnungen wiege nach Schätzungen der Covid-19 Taskeforce die gesundheitlichen Schäden nicht auf.


20min: Rüge am behördlichen Umgang mit Massnahmen-Kritikern
vor 2 Tagen

Demokratie-Experte Andreas Glaser sagt, für eine gesunde Demokratie brauche es Kritik.


ClubderklarenWorte: Brot & Spiele
vor 2 Tagen

Eine wunderbare Polemik von Antje van der Maas.


Achgut.com: Der Anfang vom Ende des Rechtsstaats
vor 2 Tagen

Die kombinierte Einschränkung der Unverletzlichkeit der Wohnung und der Person per Verordnung waren bis dato undenkbar. Diese Woche werden wir erleben, wie sich dies ändern wird.


Blue-News: Halbvolle Restaurant-Terrassen und leere Hörsäle
vor 2 Tagen

Menschen in der Schweiz genossen auf wiedereröffneten Restaurant-Terrassen die neuen Freiheiten. Hochschulen nehmen sich dagegen Zeit.


uncut-news: Von 3000 Lehreren kamen nur 58 zur Impfung!
vor 2 Tagen

Impfzentrum in Nizza wurde wieder geschlossen


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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