Aus Lügen, die wir glauben, werden Wahrheiten, mit denen wir leben.
Oliver Hassencamp
Liebe Leserinnen und Leser
Das muss einmal ein Ende nehmen! Wer das gehofft hat, landet in diesen Tagen hart auf dem Boden der Realität.
Erweiterter Maskenzwang, lokale Lockdowns, Reisebeschränkungen sogar innerhalb einzelner Länder – und es verspricht, noch radikaler zu werden.
Die Behörden und mit ihnen die Mainstream-Medien haben die absolute Lufthoheit über den Informationsstand der Bevölkerung und damit über die kollektiven Emotionen erreicht. Auch für hartgesottene Skeptiker wird es immer schwieriger, sich dem zu entziehen.
Von einer Tourismusfachfrau habe ich erfahren:
«Frau B., buchen Sie mir eine Weltreise. Ich halte es nicht mehr aus.»
«Das wird schwierig. Überall gelten strenge Einreisebestimmungen.»
«Man kann mit einem privaten Learjet für 100’000 rund um die Welt fliegen.»
«Für private Flugzeuge gelten dieselben Regeln.»
«Das ist mir egal. Prüfen Sie nach.»
Auch mit einer dicken Brieftasche ist dem Irrsinn nicht mehr zu entfliehen. Dazu braucht es einen kühlen Kopf.
Dank unserer Arbeit haben wir schon einige Illusionen verloren. Das ist heilsam. Ein Beispiel:
Seit Mitte Juli wissen wir, dass corona-transition.org für Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Sender der SRG gesperrt ist. Wer von einem Rechner der SRG aus corona-transition.org ansteuert, erhält folgende Fehlermeldung (links oben erkennt man angeschnitten das Logo des Schweizer Fernsehens):
In einem ersten Schritt baten wir Freunde beim Staatssender um eine Bestätigung. Ja, die Fehlermeldung erscheint konsistent. Interne Nachfragen beim IT-Support der SRG ergaben: Die Sperrung habe keine technischen Gründe. Die Massnahme komme «von oben».
Also schrieben wir am 7. September der Generaldirektion der SRG einen Brief und fragten nach den Gründen. Bis heute keine Antwort.
Nachdem wir in einem der letzten Newsletter die Sache erwähnten, fragte ein Abonnent (Danke Paul C.!) den Kundendienst der SRG über das Webformular: «Warum ist für Ihre Redaktoren die Webseite ‹corona-transition.org› gesperrt?»
Eine Woche später erhielt er folgende Antwort:
«Gemäss unserer Cloud Security handelt es sich bei corona-transition.org um eine Phishing Site. Daher ist sie für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht zugänglich.
Es ist auf jeden Fall nicht so, dass wir diese überprüft und dann aufgrund des Inhalts gesperrt haben, falls das Ihre Vermutung wäre.»
(Interessanter Nachsatz; danach hatte Paul C. gar nicht gefragt.)
Aha, ein neue Begründung! Wir haben uns die Mühe genommen, den Vorwurf auf einem guten Dutzend spezialisierter Websiten nachzuprüfen. Ergebnis: Null. Auf keiner dieser Websiten ist corona-transition.org mit irgendwelchen belastenden Einträgen vermerkt (https://www.phishtank.com, https://www.abuseipdb.com, https://www.brightcloud.com
https://checkphish.ai/, http://www.fortiguard.com, https://transparencyreport.google.com, https://safeweb.norton.com, https://opentip.kaspersky.com, https://isitphishing.org, http://www.reputationauthority.org/
https://securitytrails.com/, https://www.virustotal.com, https://www.threatminer.org)
Was sagt der Vorgang?
- Der mit Steuergeldern finanzierte Staatssender behindert die Informationsbeschaffung der eigenen Mitarbeiter durch die Sperrung einer der komplettesten corona-kritischen Websiten im deutschen Sprachraum.
- Er belügt die eigenen Mitarbeiter, indem er ihnen über eine falsche Fehlermeldung vorgibt, die Website sei vorübergehend (seit Monaten!) nicht verfügbar, bzw. an eine andere Webadresse umgezogen.
- Er belügt sein Publikum, das ihn mit seinen Gebühren finanziert, indem er fälschlicherweise behauptet, corona-transition.org sei eine Phishing-Website.
Wir werden natürlich nichts unternehmen. Wer sich eine Organisation wie die SRG als Gegner wählt, erniedrigt sich selber.
Aber wir möchten doch auf ein paar interessante rechtliche Grundsätze hinweisen, die in diesen besonderen Zeiten einen eigenartigen Klang haben.
Im Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) heisst es in Art 4 «Mindestanforderungen an den Programminhalt»:
- 1 Alle Sendungen eines Radio- oder Fernsehprogramms müssen die Grundrechte beachten. Die Sendungen haben insbesondere die Menschenwürde zu achten, dürfen weder diskriminierend sein noch zu Rassenhass beitragen noch die öffentliche Sittlichkeit gefährden noch Gewalt verherrlichen oder verharmlosen.
- 2 Redaktionelle Sendungen mit Informationsgehalt müssen Tatsachen und Ereignisse sachgerecht darstellen, so dass sich das Publikum eine eigene Meinung bilden kann. Ansichten und Kommentare müssen als solche erkennbar sein. …
- 4 Konzessionierte Programme müssen in der Gesamtheit ihrer redaktionellen Sendungen die Vielfalt der Ereignisse und Ansichten angemessen zum Ausdruck bringen.
Kommentar überflüssig.
Gemäss Art. 3 RTVG sind Radio und Fernsehen vom Staat unabhängig. Die Realität sieht anders aus. Die SRG ist kein selbstbestimmter Verein. Ihre Statuten müssen vom Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) genehmigt werden (siehe Art. 27 der Statuten der SRG).
Ich werde regelmässig aufgefordert, doch etwas gegen die Desinformation durch die Mainstream-Medien zu unternehmen. Das halte ich für fruchtlos. Zudem haben es weit besser gestellte und kompetentere Persönlichkeiten immer wieder versucht – ohne Ergebnis.
Vielversprechender scheint mir der Aufbau zuverlässiger Alternativen, wie es uns mit der Corona-Transition in einer kleinen Nische gelungen ist (dank Ihrer grosszügigen finanziellen Unterstützung!). Das müssen wir ausbauen.
Das Problem bei der Lancierung von Alternativen ist übrigens weniger das Geld, als der fehlende Mut der Journalisten. Mit Anfängern und Quereinsteigern kann man keine zuverlässige Alternative aufbauen. Dazu braucht es Profis; aber die sitzen in den grossen Verlagen und hoffen auf bessere Zeiten. Oder sie sind, wie die meisten Journalisten, bereits in der PR-Branche versunken.
Wie kurz der Weg ist, den man sich mit Geld erkaufen kann, zeigt die alternative Website Republik, die mit einem Weltrekord im Crowdfunding zur Rettung der Demokratie angetreten ist. Wo ist die Demokratie jetzt? Und wo ist die Republik? Zum Glück darf sie, wie andere Medienprojekte von Superreichen, jetzt mit Subventionen rechnen.
Die Mainstream-Medien haben eine schwierige Zukunft. Zum einen sinkt ihre Glaubwürdigkeit rapide. Zum andern bricht ihre wirtschaftliche Basis weg.
Vorderhand kommen sie noch eine Runde weiter – dank den Corona-Subventionen, die das Parlament bewilligt hat, obwohl die Schwierigkeiten der Medien nichts mit der Pandemie zu tun haben. Dank der Verlängerung des Notrechts mit dem Covid-19-Gesetz kann der Bundesrat sogar noch weitere Mittel sprechen (Art. 14)
Dass diese Subventionen nichts mit der Pandemie zu tun haben, zeigt Abs. 2 des erwähnten Artikels, der den Bundesrat verpflichtet, «die Massnahmen spätestens beim Inkrafttreten eines Bundesgesetzes, das Massnahmen zugunsten der Medien vorsieht», aufzuheben. Nicht mit dem Ende der Pandemie, sondern einem neuen Subventionsgesetz!
Das ist nur ein Beispiel, das zeigt, dass dieses unnötige Gesetz nicht der Bekämpfung der Pandemie dient, sondern der Erweiterung der bundesrätlichen Macht.
Vor zehn Tagen hat die Unterschriftensammlung für das Notrecht-Referendum begonnen. Wer es leid ist, angesichts der Verschärfung der Massnahmen nur die Faust im Sack zu machen, kann etwas Konstruktives tun und zumindest im Bekanntenkreis ein paar Unterschriften sammeln (hier download der Unterschriftenbogen)
Die Freunde der Verfassungwollen allerdings mehr als nur Nein zu diesem Gesetz sagen. Sie wollen die Dynamik der Krise nutzen, die Position des Souveräns wieder auszubauen. Die Idee scheint zu überzeugen. Der Verein hat bereits 1300 Mitglieder, trotz seiner provisorischen Website.
Die Verfassungsfreunde sind eines von vielen Beispielen neuer Kräfte, die durch die Krise geweckt wurden Sie werden uns, so hoffe ich, durch die schwierigen Herbst- und Wintermonate tragen. Aber dazu sollten es unsere Kräfte sein, nicht die von anderen.
Mit herzlichen Grüssen
Christoph Pfluger, Herausgeber
PS: Wie sparsam wir sind, sehen Sie an der einfachen Gestaltung unserer Website. Ihr Spendengeld ist also gut angelegt.
IBAN: CH18 0900 0000 1547 9455 6. BIC: POFICHBEXXX. Verein Corona-Reset, Gerliswilerstr. 69, 6020 CH-Emmenbrücke. Spende mit Klick und Kreditkarte
Trotzdem schenken wir uns demnächst endlich ein Logo :-)
