Ab kommenden Donnerstag soll England so gut wie Corona-massnahmenfrei sein. Die Regierung werde Masken, Home-Office und Covid-Impfpässen nicht mehr vorschreiben, kündigte der britische Premierminister Boris Johnson am Mittwoch an.
«Unsere Wissenschaftler glauben, dass die Omikron-Welle nun landesweit ihren Höhepunkt erreicht hat», sagte Johnson.
Er fügte hinzu, dass sich die Zahl der Krankenhauseinweisungen stabilisiert habe, wobei die Einweisungen in London zurückgegangen seien. Auch in Schulen würden keine Masken mehr verlangt.
Mit Blick auf die Zukunft sagte der Premierminister, dass die gesetzliche Verpflichtung zur Selbstquarantäne für positiv getestete Personen – die kürzlich von sieben auf fünf Tage verkürzt wurde – am 24. März auslaufe. Johnson geht davon aus, dass diese Bestimmung nicht verlängert werde, und wenn es die Datenlage zulasse, würde er dieses Datum gerne vorziehen.
An der Impfpflicht für Personen im Gesundheitswesen (NHS) hält Johnson aber weiter fest. Ab 1. April müssen alle NHS-Angestellten die Geninjektionen erhalten haben. Die konservative Abgeordnete Esther McVey übte daran kritik und fordert die Abschaffung der Impfpflicht:
«Angesichts der Tatsache, dass der Chief Medical Officer den Abgeordneten sagte, die Impfungen hätten nur minimale Auswirkungen auf die Übertragung, ist es dann nicht so, dass es überhaupt keinen Grund für Pflichtimpfungen für Pflegekräfte und NHS-Personal gibt?»
Rechtlich steht die Impfpflicht auf tönernen Füssen und könnte anfechtbar sein.
Unterdessen gibt es mehrere Rücktrittsforderungen gegen den Primierminister wegen wiederholter Enthüllungen über Corona-regelwidrige Partys, die Boris Johnson in seiner Residenz und seinem Büro gefeiert haben soll.
Die BBC schreibt, etwa 30 Personen hätten an einer Gartenparty an der Downing Street teilgenommen, während solche Veranstaltungen offiziell verboten waren. In einem anderen Fall zeigte ein Foto vom Mai 2020 den Premierminister und seine Mitarbeiter mit Weinflaschen und einer Käseplatte im Garten der Downing Street. Als er darauf angesprochen wurde, sagte er, die Leute seien «bei der Arbeit und reden über die Arbeit».
Nun rumort es in Johnsons Partei. David Davis, ein ranghoher Konservativer und ehemaliger Brexit-Minister, forderte Johnson zum Rücktritt auf. Das verschlug dem Premierminister die Sprache.
Die Aufhebung der Corona-Beschränkungen wird von einigen konservativen Tories sehr begrüsst. Bei Johnsons Ankündigung gab es lauten Jubel im Unterhaus. Der Premierminister dürfte sich mit diesem Schritt etwas Rückendeckung erhoffen.
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