Pressefreiheit ist die Freiheit
von zweihundert reichen Leuten,
ihre Meinung zu verbreiten.
Paul Sethe
Liebe Leserinnen und Leser
Die gesellschaftlichen Veränderungen schreiten seit einem Jahr in einem gewaltigen Tempo voran – der Ausgang ist nach wie vor offen. Doch das Spiel ist unfair. Die Leitplanken für die Zukunft setzten bisher stets mächtige internationale Institutionen, Konzerne und Politiker.
Die WHO fordert offen ein globales Überwachungsprogramm, um künftige Seuchen besser in den Griff zu bekommen und lobt autoritäre Staaten für ihr «Pandemie»-Management. Während die Leute um Klaus Schwab bereits genaue Zukunftsvorstellungen haben, hinken die Bürgerrechtsbewegungen mit Zukunftsvisionen hinterher. Entsprechend asymmetrisch ist der Kampf.
Sichtbar ist dies unter anderem am Beispiel der Medien in der Schweiz. Auch hier sind die Leitplanken bereits gesetzt: Die grössten Verlagshäuser sollen jährlich 480 Millionen Franken Subventionen erhalten, 120 Millionen Franken mehr als jetzt. So sieht es das Covid-19-Gesetz vor. «Der Bundesrat kauft sich die Medien und beendet damit die Pressefreiheit», lautet das zugespitzte Urteil der «Freunde der Verfassung» dazu.
Die ohnehin schon mächtigen Mainstream-Medien, die in den vergangenen Monaten als «Schosshund» der Regierung dienten, sollen also auch noch fürstlich unterstützt werden. Gleichzeitig nimmt der Druck auf alternative Medienschaffende zu und die digitalen Zensurschrauben werden weiter angezogen.
Umso wichtiger ist es vor diesem Hintergrund, dass die Bürgerrechtsbewegungen stärker in den Ausbau von alternativen Medien investieren und ihre eigenen Zeitungen auf die Beine stellen. Ein Vorbild nehmen können wir uns an der Zeitung «Demokratischer Widerstand» (DW), die von Anselm Lenz, Hendrik Sodenkamp und dem italienischen Philosophen Giorgio Agamben seit dem Frühling 2020 herausgegeben wird.
In wenigen Monaten erreichte der DW hunderttausende Leser in ganz Deutschland. Sie gehört inzwischen zu den auflagenstärksten Printzeitungen Deutschlands. Davon sind wir in der Schweiz noch weit entfernt. Radikal regierungskritische Printzeitungen sucht man hierzulande umsonst. Es ist Zeit, dass sich das ändert!
Herzliche Grüsse
Rafael Lutz