Wer in Düsseldorf gegen die stadtweite Maskenpflicht verstösst, muss mit Geldbussen in Höhe von bis zu 25’000 Euro rechnen. Das berichtet die Welt unter Berufung auf eine Allgemeinverfügung, die Nordrhein-Westfalens Landeshauptstadt am Dienstagabend veröffentlicht hat.
Dort heisst es «mit Bezug auf das Infektionsschutzgesetz», dass «das vorsätzliche oder fahrlässige Weglassen einer Mund-Nasen-Bedeckung ‹mit einer Geldbusse bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahndet werden› könne», schreibt die Welt.
Kommentar der Redaktion: Gegen anfallende Bescheide können Betroffene klagen. Gerichte haben in der Vergangenheit immer wieder Verordnungen oder Verfügungen kassiert, die von der Politik mit dem Hinweis auf das Infektionsschutzgesetz erlassen worden waren.