Wandelhalle

Nun wenden sich auch Liberale und Mitte-Politiker gegen das Covid-19-Gesetz

Der Zürcher FDP-Kantonsrat Marc Bourgeois und weitere Politiker sprechen sich in einer überparteilichen Gruppe gegen die Änderung des Covid-19-Gesetzes aus.

Datum: 29. Oktober 2021

Rubrik: Demokratiefragen

US-Militärangehörige reichen Sammelklage gegen das Verteidigungsministerium ein

Über die Gerichte wollen sie verhindern, dass das Pentagon einen Impfzwang umsetzt.

Datum: 27. Oktober 2021

Rubrik: Impfstoffe/Pharmakologie

Ehemaliger Bundesrichter: Covid-19-Gesetz ist «verfassungswidrig»

Karl Spühler kritisiert Bundesrat und Parlament scharf. Das Covid-19-Gesetz ist in seinen Augen diskriminierend und verfassungswidrig.

Datum: 26. Oktober 2021

Rubrik: Recht

Vereinigtes Königreich: Regierungsbeamte erzählen «nur die halbe Wahrheit» über Covid-Statistiken

«Die britische Statistikbehörde zeigt sich besorgt über die falsche Darstellung der Covid-Daten durch die Regierung», schreibt das Medienportal The Daily Sceptic.

Datum: 25. Oktober 2021

Rubrik: Strategie

Wegen dieser zehn groben «Fouls» gegen die Rechtsstaatlichkeit verdient der Bundesrat die rote Karte!

Ein ehemaliger, externer Mitarbeiter des Bundesamtes für Gesundheit, der an der Revision des Epidemiengesetzes direkt beteiligt war, listet die zehn wichtigsten Rechtsbrüche des Bundesrats im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auf.

Datum: 12. Oktober 2021

Rubrik: Recht

Kurz ist zurückgetreten

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz stolpert über Korruptionsvorwürfe und ist am Samstagabend zurückgetreten.

Datum: 9. Oktober 2021

Rubrik: Politik

Sämtliche 2G- und 3G-Regeln müssen sofort aufgehoben werden

Zu diesem Schluss kommt der emeritierte Rechtsprofessor Dietrich Murswiek in einem über 100-seitigen Rechtsgutachten.

Datum: 8. Oktober 2021

Rubrik: Recht

Britischer Premierminister kündigt eine unabhängige Untersuchung der «Pandemie» an

Für die Gruppe der «Hinterbliebenen für Gerechtigkeit» kommt dieser Entscheid hingegen zu spät. Zur Ernennung der Kommission lässt sich die Regierung bis Weihnachten Zeit.

Datum: 2. Oktober 2021

Rubrik: Pandemiemanagement

«Wann, wenn nicht jetzt» – Zusammenfassung der 71. Sitzung des Corona-Ausschusses

«Heisse Dinge kommen an den Tag», versprach Rechtsanwältin Viviane Fischer in ihrer Einleitung. Genauso war es, die fast fünfstündige Sitzung war gespickt mit interessanten Informationen rund um den Corona-Irrsinn. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 27. September 2021

Rubrik: Recht

Eindrücke aus dem zivilen Widerstand

Tausende Menschen haben letzte Woche ihren Protest gegen das diskriminierende Zertifikat in der ganzen Schweiz zum Ausdruck gebracht. Hier einige Eindrücke davon.

Datum: 21. September 2021

Rubrik: Mutmacher

Bundestagswahl in Deutschland: Corona ist erstaunlicherweise kein Thema im Wahlkampf

Wie die Parteien zum Thema Corona und den Zwangsmassnahmen stehen.

Datum: 18. September 2021

Rubrik: Politik

uncut-news: Schweiz: Fehlende gesetzliche Grundlage für allgemeine Zertifikatspflicht

Die Anordnungen basieren nicht auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage: Für die (mit der Ausdehnung der Zertifikatspflicht verbunden) gravierenden Grundrechtseinschränkungen, welche praktisch sämtliche Lebensbereiche der Schweizerinnen und Schweizer betreffen (und welche viele Unternehmer ihre Existenz kosten werden), bräuchte es eine ganz klare, explizite Grundlage in einem Gesetz im formellen Sinn.

Datum: 10. September 2021

Rubrik: Corona Cockpit

Volksinitiative «Bargeld ist Freiheit» lanciert

Der Verein «Freiheitliche Bewegung Schweiz» sieht das Bargeld und damit ein Stück unserer Freiheit in Gefahr.

Datum: 28. August 2021

Rubrik: Petitionen

Ärzte, Juristen und Gesundheitsfachleute empfehlen den Eltern rechtliche Schritte gegen die Impfung ihrer Kinder

Sie haben einen Musterbrief für Eltern an die Behörden entworfen, indem mit Strafanzeige gedroht wird.

Datum: 25. August 2021

Rubrik: Recht

Renate Holzeisen: «Es liegt jetzt an den Richtern der europäischen Justiz, die Handbremse zu ziehen»

Die Tiroler Rechtsanwältin kämpft mit juristischen Mitteln gegen die mRNA-«Impfstoffe», die keinerlei Infektionen verhindern können.

Datum: 22. August 2021

Rubrik: Impfstoffe/Pharmakologie

Der Wissenschaftler Prof. Stefan Hockertz hat Deutschland verlassen

Hockertz hat Angst: Nach einer Hausdurchsuchung der deutschen Steuerfahnder am 17. Juni wurden auf seinen elektronischen Geräten Staatstrojaner gefunden. Seine Konten wurden gesperrt, ein Pfändungsbeschluss in Höhe von 820’000 Euro wurde erlassen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 20. August 2021

Rubrik: Personen

Der Entscheid ist gefallen: Die Verfassungsfreunde bleiben eine Bewegung und werden keine Partei

Sie treten nicht zu Wahlen an, planen aber eine Volksinitiative für Gesetzesinitiativen

Datum: 18. August 2021

Rubrik: Politik

Freiburger Kantonsgericht: Minderjährige brauchen für eine Gen-Impfung keine Einwilligung der Eltern

Für Verträge und politische Mitwirkung muss man in der Schweiz 18 Jahre oder älter sein. Nicht so beim hochriskanten Gen-Experiment mit mRNA-«Impfstoffen». Da sollen Kinder und Jugendliche selber entscheiden können.

Datum: 14. August 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

«Fast alle Despotien glauben, dass es zum Wohle des Volkes ist, dass es seiner Handlungsfreiheit beraubt wird»

Professor Jay Bhattacharya und Richter Lord Sumption diskutieren über die rechtlichen, ethischen und politischen Auswirkungen der Covid-19-Massnahmen.

Datum: 12. August 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Frankreich: Schlag gegen Ärzte, die nicht hinter dem Macron-Staat stehen!

Wie Macron durch ein Dekret heimlich die Kontrolle über die Ärzte übernommen hat. Von Daniel Desurvire, Mondialisation

Datum: 8. August 2021

Rubrik: Politik

multipolar: Furcht vor der Freiheit – der autoritäre Charakter

Ende Juli ist im Frankfurter Westend Verlag Ulrich Teuschs neues Buch erschienen: «Politische Angst – Warum wir uns kritisches Denken nicht verbieten lassen dürfen». Dass Angst ein äusserst effektives Herrschaftsmittel ist, weiss man spätestens seit Machiavelli und Hobbes.

Datum: 5. August 2021

Rubrik: Corona Cockpit

Corona-Skeptiker sollen Krankenkasse verlassen dürfen

Die Libertäre Partei kritisiert Kurt Fluris Vorschlag, Krankheitskosten für Impfgegner nicht zu bezahlen und fordert ein Modell, in der politische Minderheiten alternative Krankenkassenmodelle wählen können. Von Silvan Amberg

Datum: 3. August 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Rubikon: Faschistischer Zirkus

Der Gesundheitstotalitarismus kommt heute schrill und bunt daher. Von Michael Sailer

Datum: 29. Juli 2021

Rubrik: Corona Cockpit

Spahn hat endgültig den Boden der Realität verlassen

Deutscher Gesundheitsminister fantasiert von einem Inzidenzwert 800 und macht sich damit lächerlich. (Mit Video)

Datum: 26. Juli 2021

Rubrik: Personen

FAZ.NET: Lockdown in Australien : Zusammenstösse bei Protesten in Sydney

Bei Protesten gegen den Corona-Lockdown in Sydney ist es am Samstag zu Zusammenstössen mit der Polizei gekommen. Protestierende bewarfen die Sicherheitskräfte mit Flaschen und Blumentöpfen.

Datum: 24. Juli 2021

Rubrik: Corona Cockpit

20 Minuten: «Keine ausreichende Rechtsgrundlage»: Maskenverweigerer wehrt sich gegen Busse und erhält Geld

Zweimal wurde ein Mann im Zug ohne Maske erwischt. Er weigerte sich, die Busse zu bezahlen – und erhielt am Ende Geld.

Datum: 24. Juli 2021

Rubrik: Corona Cockpit

Ein Beispiel für Zivilcourage

Ein Mutmacher von den Freunden der Verfassung

Datum: 23. Juli 2021

Rubrik: Mutmacher

Blick: Masken-Verweigerer, Verschwörungs-Theoretiker, Impf-Skeptiker – Unterwegs mit Corona-Demonstranten

Samstag für Samstag demonstrieren sie gegen die Corona-Massnahmen. Es seien «Verschwörungstheoretiker» oder «Spinner», heisst es mitunter. Aber: Wer sind diese Menschen wirklich? Blick-TV-Reporterin Rebecca Spring hat sich undercover unter die Teilnehmer gemischt.

Datum: 22. Juli 2021

Rubrik: Corona Cockpit

KenFm: Unser Land, unsere Demokratie! | Von Anselm Lenz

Die Demokratiebewegung hatte seit 28. März 2020 auf ganzer Linie Recht: Corona ist keine Seuche, sondern ein Angriffskrieg der Bankster auf Demokratie, Rechtsstaat, Menschen- und Bürgerrechte. Das Bekenntnis zur Verfassungserneuerung der Nation ist die einzige Möglichkeit, den Zivilisationsbruch positiv zu verwandeln.

Datum: 22. Juli 2021

Rubrik: Corona Cockpit

Das Glück der Ungeimpften

«The Great Resist» – mit Humor gegen den Widersinn der Plandemie. Von Christoph Pfluger

Datum: 22. Juli 2021

Rubrik: Varia

Spanien: Oberstes Verfassungsgericht hat bereits eine weitere Beschwerde auf dem Tisch

Auch der zweite «Alarmzustand», den die Regierung im Oktober 2020 ausgerufen hat, wird von Experten als illegal eingestuft.

Datum: 22. Juli 2021

Rubrik: Recht

Balearenregierung ordnet per Gesetz Zwangsimpfungen, Zwangstests und andere totalitäre Massnahmen an

Juristen betonen, dass dieses Gesetz «eindeutig» verfassungswidrig ist und die Grundrechte verletzt. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 16. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Griechenland missbraucht Covid-19, um das Recht auf Protest einzuschränken

Von den willkürlichen Verhaftungen, der Gewalt gegen Demonstranten, Geldstrafen und Verboten waren bei weitem nicht nur Corona-Demos betroffen.

Datum: 15. Juli 2021

Rubrik: Konflikte

Am Erreger von Sars-Cov2, den Tests und den Impfstoffen wurde seit 19 Jahren gearbeitet

David E. Martin legt vor dem Corona-Ausschuss vom 9. Juli Beweise für Patente von US-Regierungsbehörden vor.

Datum: 13. Juli 2021

Rubrik: Strategie

NachDenkSeiten: «Rettet die Demokratie» – Dirk Neubauer spricht sich für eine direkte Beteiligung der Bürger aus

Die Unzufriedenheit mit der Politik ist in Deutschland schon länger zu beobachten. Während der Corona-Krise hat sie ihren Höhepunkt erreicht. Immer mehr Menschen fällt auf, dass das politische System demokratischen Kriterien nicht standhält.

Datum: 11. Juli 2021

Rubrik: Corona Cockpit

Spanien: Die links-sozialistische Regierung bringt Gesetzreform zur «Nationalen Sicherheit» auf den Weg

Soll dieses Gesetz «auf Pandemien oder doch auf Kriege und Aufstände» vorbereiten, fragt sich das Portal «Perspektive Online».

Datum: 9. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Realsatire auf Mallorca: Dr. Heiko Schöning und Rechtsanwalt Markus Haintz werden am Flughafen Mallorca von der Polizei kurzfristig festgesetzt

Bis zu acht Nationalpolizisten verhindern, dass die deutschen Corona-Kritiker an einer Pressekonferenz der Balearenregierung im Flughafengebäude teilnehmen.

Datum: 1. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Balearenregierung ordnet für über 250 Abiturienten «Zwangsquarantäne» an

Die Mutter eines Schülers verklagt die Generaldirektorin für öffentliche Gesundheit, Maria Antonia Font, wegen «illegaler Inhaftierung und Amtspflichtverletzung». Am 30. Juni hebt das Verwaltungsgericht die Internierung für negativ getestete Schüler auf.

Datum: 1. Juli 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Polizei durchsucht Personen mit Verbindung zum Weimarer Familienrichter Christian Dettmar

Bei Richter Christian Dettmar, der im April Corona-Massnahmen an Schulen kippte, fand eine erneute Durchsuchung statt. Spitzenkandidaten der Partei «dieBasis» für die Bundestagswahl sind ebenso im Visier der Erfurter Staatsanwaltschaft.

Datum: 1. Juli 2021

Rubrik: Recht

Das Parlament will Journalisten an die Leine legen

Eine Gesetzesänderung macht es Richtern leichter, die Veröffentlichung störender Artikel zu verbieten, wie ein Beispiel aus der Romandie zeigt. Von Bon pour la tête

Datum: 1. Juli 2021

Rubrik: Politik

Das Leben in der Null-Risiko-Gesellschaft ist riskanter, als viele glauben

Olivier Kessler und Beat Kappeler (Hrsg.): «Null-Risiko-Gesellschaft: zwischen Sicherheitswahn und Kurzsichtigkeit»

Datum: 20. Juni 2021

Rubrik: Politik

Ein Buch wie ein Leuchtturm: «Falsche Pandemien» von Wolfgang Wodarg

Wer sich gegen die Herrschaft der Angst wappnen will, findet hier Argumente und Überblick. Von Christoph Pfluger

Datum: 19. Juni 2021

Rubrik: Strategie

Richter des spanischen Verfassungsgerichts stellt fest: Erster «Alarmzustand» im Jahr 2020 war verfassungswidrig

Sollte das Plenum des Verfassungsgerichts am 22. Juli zustimmen, werden selbst rechtskräftige Urteile über Corona-Bussgelder hinfällig.

Datum: 17. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Deutsche Abgeordnete in der Angst

Die «Fallzahlen» könnten kaum tiefer sein. Trotzdem verlängert der Bundestag die «epidemische Lage von nationaler Tragweite» um drei weitere Monate - bis nach der Bundestagswahl.

Datum: 12. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Trotz Aufhebung der Maskenpflicht: Viele Primarschüler in Zürich tragen nach wie vor Masken

Schulleiter und Lehrer setzen die Primarschüler unter Druck, nach wie vor Masken zu tragen. Dies, obwohl die Mund-Nasen-Bedeckung inzwischen freiwillig ist.

Datum: 12. Juni 2021

Rubrik: Recht

Beschwerde verlangt vom Bundesgericht Verschiebung oder Annullierung der Covid-19-Abstimmung

Die Abstimmungsfreiheit sei infolge wahrheitswidriger und irreführender Information verletzt worden. Von Christoph Pfluger

Datum: 10. Juni 2021

Rubrik: Konflikte

Gegen Änderungen eines dringlichen Bundesgesetzes wurde vermutlich noch nie das Referendum ergriffen

Die Sammelfrist dauert knapp drei Wochen, die Abstimmungschancen sind gering – aber das wichtige Thema bleibt in der Debatte

Datum: 10. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

SAGW: Eine gefährlich fanatische Jagd nach dem Null-Risiko

Aus wissenschaftlicher Sicht sind Nutzen und Verhältnismässigkeit von Präventivmassnahmen gegen Terrorismus umstritten. Dennoch möchte die Schweiz diese weiter ausbauen.

Datum: 8. Juni 2021

Rubrik: Corona Cockpit

Solothurner Innendepartement will kritischem Naturheilpraktiker ein Berufsverbot erteilen

Die Behörden haben gegen Daniel Ruiz ein Bewilligungsentzugsverfahren eingeleitet. Begründung: Das Nichteinhalten der Corona-Massnahmen und Verletzung des Berufsgeheimnisses.

Datum: 8. Juni 2021

Rubrik: Recht

Die spanischen Autonomieregionen erlassen höchst totalitäre Corona-Gesetze

Wer es wagt, gegen die willkürlichen Massnahmen zu verstossen, muss mit Geldstrafen zwischen 100 und 600’000 Euro rechnen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 7. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Die spanische Regierung verabschiedet das Bespitzelungsgesetz «Ley Gran Hermano»

Dieses Gesetz wird die Rechte der Bürger in eklatanter Art und Weise einschränken und der staatlichen Willkür Tür und Tor öffnen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 5. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Zürich hebt Maskenpflicht für Primarschüler auf

Die Maskenpflicht für Primarschüler ist «bis auf Weiteres» aufgehoben. Dies teilt das Zürcher Verwaltungsgericht mit. Brisant: Bildungsdirektorin Silvia Steiner hatte gar keine Befugnis, die Maskenpflicht an den Primarschulen einzuführen.

Datum: 4. Juni 2021

Rubrik: Recht

Je grösser der Staat, desto weniger gut kann er mit Hysterie umgehen

Eine Studie des Liberalen Instituts untersucht die Rolle des Staates bei der Förderung und Ausbreitung einer kollektiven Panik

Datum: 29. Mai 2021

Rubrik: Psychosozial

Wenn Geheimdienste die Arbeit der Gerichte übernehmen

Der ehemalige Tessiner Staatsanwalt Paolo Bernasconi sieht im PMT-Gesetz eine enorme Gefahr.

Datum: 28. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Grüne Hygiene-Diktatur und Apartheid

Von Hans-Jürgen Bandelt

Datum: 25. Mai 2021

Rubrik: Strategie

«Das Covid-19-Gesetz ist eine beabsichtigte Erpressung am Stimmbürger»

Mit dem Covid-19-Gesetz sind der Willkür Tür und Tor geöffnet: Diese Ansicht vertritt Michael Bubendorf. Im Interview mit Corona-Transition erklärt der Pressesprecher der «Freunde der Verfassung», weshalb das Gesetz so gefährlich ist.

Datum: 25. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Bundesrat verschweigt zentrale Informationen zum Covid-19-Gesetz

Gegen das Abstimmungsbüchlein wird Stimmrechtsbeschwerde erhoben und gegen die letzte Revision des Covid-19-Gesetzes wird das Referendum ergriffen

Datum: 24. Mai 2021

Rubrik: Konflikte

«Wir müssen gar nichts für Grundrechte machen»

Das Aktionsbündnis Urkantone tourt vor der eidgenössischen Abstimmung am 13. Juni durch die Schweiz. Am 20. Mai machte die politische Bewegung in Sarnen halt (mit Video).

Datum: 22. Mai 2021

Rubrik: Veranstaltungen

Wegen einer «Glaubensfrage» der Kantonsärztin wurde das Café Diexer bei Winterthur erneut geschlossen

Weil die Glaubensgemeinschaft «Wahrheit macht Frei» für die Kantonsärztin in der Schweiz keine anerkannte Religion ist, wurden die Schlösser des Cafés erneut ausgewechselt.

Datum: 21. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

PMT-Gesetz: Ein Satz im Abstimmungsbüchlein könnte zur Annullierung der Abstimmung führen

Wegen des «offensichtlich irreführenden» Abstimmungsbüchleins droht der ehemalige Tessiner Staatsanwalt Paolo Bernasconi mit einer Klage vor dem Bundesgericht.

Datum: 18. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Angst und Politik in der Pandemie

Das Damoklesschwert der Inzidenzzahlen und die Fallstricke der Lockdown-Politik. Von Prof. em. Maurizio Bach

Datum: 18. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Strafanzeige gegen die Task Force wegen Schreckung der Bevölkerung eingereicht

Mehrere Verbände und Privatpersonen werfen Martin Ackermann und allfälligen Mittätern wiederholt irreführende Aussagen und systematische Manipulation von Pandemiedaten vor.

Datum: 17. Mai 2021

Rubrik: Konflikte

SRF-«Rundschau» pflegt Stereotypen

Das Schweizer Fernsehen SRF zog aus, einen Film zu machen, der die Corona-Demonstrationen in ein möglichst schlechtes Licht rückt. Die Reporterin hatte zu leichtes Spiel. Von Michael Bubendorf, Pressesprecher der «Freunde der Verfassung»

Datum: 16. Mai 2021

Rubrik: Medien

Kein Stich für mich – und hier sind 35 Gründe warum

Es gibt zahlreiche Gründe, sich nicht impfen zu lassen. Ein ehemaliger Hausarzt zählt sie auf. Von Gary G. Kohls, GlobalResearch

Datum: 10. Mai 2021

Rubrik: Politik

«Schon politischer Dissens kann als Terrorismus eingestuft werden»

Der Schweizer Rechtswissenschaftler Nils Melzer kritisiert das neue «Anti-Terror-Gesetz» als viel zu ungenau. Es sei nicht klar, wer als potentieller Gefährder gelte. Am 13. Juni wird darüber abgestimmt. (Mit Video)

Datum: 8. Mai 2021

Rubrik: Recht

Aarauer Sicherheitsvorsteherin nimmt es mit der Wahrheit nicht so genau

Suzanne Marclay-Merz (FDP) wirft dem Aktionsbündnis Aargau-Zürich (ABAZ) vor, die Corona-Massnahmen an Demos zu missachten. ABAZ-Mediensprecher Markus Häni wehrt sich.

Datum: 5. Mai 2021

Rubrik: Politik

Regierungen können «terroristische Inhalte» künftig sofort löschen

Eine neue EU-Verordnung sieht vor, dass Internetkonzerne Inhalte, die Regierungen nicht gefallen, innerhalb einer Stunde löschen müssen.

Datum: 4. Mai 2021

Rubrik: Medien

Die «Bundesnotbremse» ist nicht zustande gekommen

Der Reform des deutschen Infektionsschutzgesetzes fehlt die Zustimmung des Bundesrates. Von Holger Grefrath

Datum: 1. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Strafanzeige gegen das Fernsehen SRF wegen «Schreckung der Bevölkerung»

Die Sendung «Puls» behauptete ohne wissenschaftlichen Nachweis, ein Viertel der Infizierten sei von Long Covid betroffen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 30. April 2021

Rubrik: Recht

Hausdurchsuchung bei Weimarer Familienrichter

Am Montag hat die Polizei Wohnung und Büro des Familienrichters Christian Dettmar durchsucht. Dettmar hat die Aufhebung der Masken- und Testpflicht an Schulen angeordnet – nun ermittelt die Thüringer Staatsanwaltschaft gegen ihn.

Datum: 28. April 2021

Rubrik: Recht

Mutmacher aus der Polizeiführung: «Dafür stehe ich als Einsatzleiter nicht zur Verfügung»

Die Stuttgarter Polizei liess eine Kundgebung von 15’000 Massnahmengegnern gewähren. Der Einsatzleiter rechtfertigt seine Zurückhaltung mit der Verhältnismässigkeit.

Datum: 22. April 2021

Rubrik: Mutmacher

Merkels finale Machtergreifung

Die Kanzlerin greift im Spätherbst ihrer Regentschaft nach der totalen Macht. Ein Kommentar von Milosz Matuschek

Datum: 20. April 2021

Rubrik: Politik

Die Freiheitsbotschaft aus Altdorf

Wilhelm Tell wäre stolz gewesen – aber nicht auf den Bundesrat.

Datum: 17. April 2021

Rubrik: Engagement

Wer besondere Gründe hat – muss keine Maske tragen

Und noch kein Gericht wollte bisher ein Urteil darüber fällen. Von Stephan Seiler

Datum: 16. April 2021

Rubrik: Speakerscorner

Abstimmung über Covid-19-Gesetz: Schweizer Regierung schürt Angst

Die Propaganda ist völlig unbegründet, weil das gefährliche Gesetz ein Desaster für unsere Freiheit ist. Diese Ansicht vertreten Marion Russek und Werner Boxler von den «Freunden der Verfassung».

Datum: 15. April 2021

Rubrik: Politik

Mit dem neuen Ermächtigungsgesetz wird «bis in die Wohnzimmer» durchregiert

Bundeskanzlerin Angela Merkel will mit der Anpassung des «Infektionsschutzgesetzes» die totale Kontrolle an sich reissen. Dabei beschneidet sie die Grundrechte in bisher unbekanntem Ausmass.

Datum: 15. April 2021

Rubrik: Recht

Spanische Juristenverbände warnen vor «schwerwiegenden Verstössen gegen die Rechtsstaatlichkeit»

Juristen senden offizielles Schreiben an die Europäische Kommission

Datum: 15. April 2021

Rubrik: Recht

Weimarer Familienrichter droht Verfahren

Gegen den Familienrichter von Weimar, der die Maskenpflicht an zwei Schulen aufhob, wurde Strafanzeige erstattet.

Datum: 15. April 2021

Rubrik: Recht

Lockdown jetzt! Immer mehr Deutsche wünschen sich angeblich härtere Maßnahmen

Das dritte Jahrtausend: Lockdownismus

Datum: 11. April 2021

Rubrik: Varia

Widerstandsrecht im Unrechtsstaat?

Rechtsgelehrte äussern sich zum Recht auf Widerstand – zum Bruch der Verfassung durch den Bundesrat und zur Beschwerde vor Bundesgericht.

Datum: 9. April 2021

Rubrik: Recht

Belgisches Gericht kippt Corona-Massnahmen

Das Land soll innerhalb von 30 Tagen "alle Corona-Massnahmen" aufheben. Doch es drohen lediglich 5’000 Euro Busse pro Tag, und bezahlen würde sowieso der Steuerzahler.

Datum: 1. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Wie kann die Corona-Pandemie beendet werden?

Offener Brief an Merkel, Steinmeier und die Mitglieder des Bundestages

Datum: 31. März 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Lagebericht aus Spanien (1): Corona kam, sah und siegte – wie sonst nirgends in Europa

Über eine Million Anzeigen und ein Gesetz für die «nueva normalidad». Von Wiltrud Schwetje

Datum: 30. März 2021

Rubrik: Brandherde

Armin Schmid erklärt das geltende Corona-Recht

Ein Ingenieur vermittelt auf einfache und eindrückliche Art, wie man sich gegenüber der Polizei, der Schulleitung oder den Staatsanwälten verhalten soll.

Datum: 27. März 2021

Rubrik: Recht

Nach Hasskommentaren: Hostpoint nimmt Internetseite unwählbar.ch vom Netz

Richard Koller, Gründer der "Freiheitlichen Bewegung Schweiz" und Betreiber der Seite, spricht von Zensur.

Datum: 24. März 2021

Rubrik: Recherche

Propaganda, drakonische Gesetze und eine gigantische Neuverschuldung

Drei Aktivisten aus Spanien berichteten in der 42. Sitzung des Corona-Ausschusses ausführlich über die schwierige Situation im Land.

Datum: 16. März 2021

Rubrik: Politik

Kritische Richter und Staatsanwälte aus Deutschland haben sich zu einem Netzwerk zusammengeschlossen

«KRiStA» versteht sich als Ansprechpartner für Kollegen in der Justiz, deren Unabhängigkeit unter Druck geraten ist

Datum: 15. März 2021

Rubrik: Engagement

Wenn die Willkür regiert: Zürcher Gesundheitsdirektion stiftet Ärzte zur Denunziation an

Kantonsärztin Christiane Meier plädiert für Isolationsanordnungen für sogenannte Test-Verweigerer – auch dann, wenn kein Laborresultat vorliegt.

Datum: 12. März 2021

Rubrik: Recht

Strafanzeige gegen einen Arzt und Laborunternehmer wegen Selbsttest mit Corona-Impfung

Die «Lübecker Anti-Covid-19-Impfung» ist offenbar wirksam und könnte schnell, günstig und in grossen Mengen hergestellt werden. Von Christoph Pfluger

Datum: 2. März 2021

Rubrik: Impfstoffe/Pharmakologie

Schlittert die Schweiz in die Diktatur? Sozialer Zwang, Privilegien für diejenigen, die sich impfen lassen

Gemäss einem Geheimpapier will der Bundesrat den Betreibern von öffentlichen Lokalen Zutrittsbeschränkungen für Nicht-Geimpfte erlauben. Von Peter König

Datum: 2. März 2021

Rubrik: Speakerscorner

Die Zensur geht weiter: Facebook sperrt impfkritische Gruppe

Die Online-Plattform stellt Impfkritiker in die Nähe von Terrororganisationen und unterdrückt weiterhin das Recht auf freie Meinungsäusserung.

Datum: 2. März 2021

Rubrik: Medien

Eine neue Dimension ist erreicht: Hausarzt wird Berufserlaubnis per sofort entzogen

Dr. Andreas Heisler habe u.a. die Schutzmassnahmen nicht umgesetzt und «tatsachenwidrige» Informationen zu einem Todesfall nach der Impfung verbreitet, heisst es in der Verfügung des Luzerner Kantonsarztes.

Datum: 1. März 2021

Rubrik: Pandemiemanagement

Die drei Voraussetzungen für eine informierte Einwilligung zu einer Impfung

Die neuen Covid-19-Impfstoffe sind noch experimentell. Aber das wird den Menschen, die sich impfen lassen nicht gesagt. Ein Verstoss gegen Rechtsvorschriften?

Datum: 24. Februar 2021

Rubrik: Impfstoffe/Pharmakologie

Der Widerstand gegen die Maskenpflicht wächst: Erstes Verfahren beim Bundesgericht angelangt

Eine Mutter klagt im Kanton Fribourg gegen die Maskenpflicht. Die Beschwerde hat sie nun mit Hilfe des Rechtsanwalts Philipp Kruse bis ans Bundesgericht gezogen.

Datum: 16. Februar 2021

Rubrik: Recht

Die Aufkündigung der Moderne durch die Pandemiepolitik 2.0.

Verfassungsbruch? Schlimmer: Ein Fehler. Von Prof. Dr. Hinnerk Wißmann

Datum: 11. Februar 2021

Rubrik: Recht

Zahl der Coronatoten ist zu hoch: Ein Grund dafür sind falsche Totenscheine, die Ärzte aushändigen

Regierungen und Behörden drängen Ärzte zu Falschbeurkundungen. Ein Bericht des Magazins Laufpass.

Datum: 11. Februar 2021

Rubrik: Pandemiemanagement

Die Schweiz – bald ein Polizeistaat?


Corona-Massnahmen und das Antiterrorgesetz sind eine gefährliche Mischung

Datum: 10. Februar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Schweiz: Bundesrat ordnet weitere rigorose Massnahmen an

Pech, wer eine Familie mit drei oder mehr Kindern hat. Denn der Bundesrat schränkt mit der «5-Personen Regel» unter anderem weitere persönliche Freiheitsrechte ein.

Datum: 16. Januar 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Ein Buch zu Corona, auf das wir lange gewartet haben

Rezension von «Corona in der Schweiz» von Prof. Dr. Konstantin Beck und Dr. Werner Widmer. Von Hannes Berchtold

Datum: 17. Dezember 2020

Rubrik: Varia

Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz geplant

Der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Holger Zuck unterstützt das Vorhaben.

Datum: 28. November 2020

Rubrik: Recht

Frankreich verschärft die Corona-Massnahmen

Wer mehrmals ohne Passierschein das Haus verlässt, dem droht eine Gefängnisstrafe.

Datum: 17. November 2020

Rubrik: Brandherde

EILMELDUNG: Verfassungsschutz soll Querdenker beobachten

Der bayerische Ministerpräsident eröffnet die Jagd auf Kritiker der Corona-Massnahmen.

Datum: 13. November 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Widerstand gegen Sperrstunde in Berlin wächst

Viele Imbisse und gastronomische Betriebe riskieren Strafen — und bleiben trotzdem nach 23 Uhr geöffnet.

Datum: 13. Oktober 2020

Rubrik: Konflikte

Die Einschränkung der Grundrechte und die Verlagerung parlamentarischer Kompetenzen an die Regierung sind verfassungswidrig

Prof. Thorsten Kingreen in einer Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestags vom 9.9.2020.

Datum: 15. September 2020

Rubrik: Recht

Wie der Trick mit dem Gesslerhut funktioniert

Sinnlose symbolische Akte rauben uns den Verstand und den freien Willen. Rede von Christoph Pfluger an der Kundgebung «Gehorsamsprobe» vom 5. September in Altdorf.

Datum: 7. September 2020

Rubrik: Engagement

Staatsrechtler empfiehlt der Bundesversammlung zum Covid-19-Gesetz: «Nicht eintreten!»

Prof. Dr. Andreas Kley hält den Vorschlag des Bundesrates für ein «Ermächtigungsungsgesetz», das die Verfassung verletzt.

Datum: 1. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Demokratie in Gefahr: Schweiz ohne Volksinitiativen

Die Massnahmen gegen Corona höhlen ganz konkret das Recht auf Volksinitiativen aus.

Datum: 1. September 2020

Rubrik: Demokratiefragen

Grösste Flyer-Verteilaktion in der Schweiz

Der Initiant Roland Beek im Interview.

Datum: 22. August 2020

Rubrik: Politik

«Verein Bürger für Bürger»

Eines ihrer Ziele: Schadenersatz für rechtswidrige Covid-19 Massnahmen.

Datum: 17. August 2020

Rubrik: Engagement

«Netzwerk Impfentscheid» – für unabhängige Impfaufklärung

Referendum gegen das neue Covid-19 Gesetz am Start.

Datum: 1. August 2020

Rubrik: Engagement

Bundesland Sachsen organisiert Widerstand gegen Merkels Ausreiseverbots-Plan

Historisch heikel: Das Wort «Ausreisevebot» weckt in Deutschland unangenehme Erinnerungen.

Datum: 21. Juli 2020

Rubrik: Konflikte

Bundespräsidentin Sommaruga soll die Gräben zwischen Regierung und Volk schliessen

Ein offener Brief fordert die Regierung auf, sich für den gesellschaftlichen Wandel einzusetzen anstatt gegen vermeintliche virale Feinde

Datum: 24. Juni 2020

Rubrik: Petitionen

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Was andere Medien berichten

Infosperber: Erfolg der glaubwürdigen Zeitschriften mit hohem Nutzwert
vor 6 Stunden

Unter den grössten abonnierten Zeitschriften haben sich im Fünf-Jahre-Vergleich K-Tipp und Gesundheitstipp am besten gehalten. K-Tipp und Gesundheitstipp sind die einzigen der grossen abonnierten Zeitschriften, die einem Verlag gehören, der keine Dividenden ausschüttet.


blue News: Gemeinde Zermatt bewilligt Demo vor Walliserkanne
vor 11 Stunden

Regelmässig hat der Wirt eines Restaurants in Zermatt gegen geltende Corona-Regeln verstossen. Die Polizei versiegelte die Beiz nun und blockiert sie mit Betonblöcken. Laut einem Medienbericht wollen sich nun offenbar Massnahmengegner solidarisieren.


Rubikon: Das Lemming-Phänomen
gestern

Die meisten Menschen sind selbst zu krass selbstschädigendem Verhalten bereit, wenn eine Mehrheit das verlangt.


NZZ: Liberales Zürcher Komitee gegen das Covid-19-Gesetz: «Die in Bern haben Lust bekommen, zu regieren»
gestern

Unter anderem der FDP-Kantonsrat Marc Bourgeois und die Mitte-Kantonsrätin Yvonne Bürgin sprechen sich in einer überparteilichen Gruppe gegen die Änderung des Covid-19-Gesetzes aus.


NZZ: Corona-Umfrage: Der Auftritt im Freiheitstrychler-Hemd hat Ueli Maurers Beliebtheit geschadet – und fast jeder Zweite fürchtet sich vor Konflikten
gestern

Die 9. SRG-Umfrage zu Corona zeigt deutliche Veränderungen in der Gemütslage der Bevölkerung. Der Schweizer Weg überzeugt immer weniger.


Rubikon: Die Corona-Hungersnot
gestern

Rigide Ausgangsverbote, Lieferengpässe und rasant steigende Lebensmittelpreise lassen die Anzahl der weltweit Hungernden rasant anwachsen.


NZZ: Die Urangst vor der Impfung: «Früher fürchteten sich die Leute vor Menschen mit Kuhköpfen»
gestern

Anm. der Redaktion: Flurin Condrau scheint vollstes Vertrauen in die RNA-Injektionen zu haben. Interessant ist das Interview der NZZ mit dem Medizinhistoriker trotzdem.


Tichys Einblick: Bayern: Jetzt kommt der faktische Herbst-Lockdown für Ungeimpfte
gestern

Während man in Berlin über das Tempo bei den Lockerungen diskutiert, ist Markus Söder zurück in alter Hardliner-Form: Die Maskenpflicht kommt an die Schulen zurück und für 3G soll nur noch ein PCR-Test gelten. Der kostet bis zu 120 Euro im Freistaat.


20 Minuten: Contact-Tracing: Der Staat wird noch nach Jahren wissen, wen man wo und wann getroffen hat
gestern

Beni Riedi (SVP) wollte von der Zuger Regierung wissen, was mit den Daten des Contact-Tracings passiert. Dies ist noch gar nicht genau definiert – nach zwei Jahren Pandemie.


20 Minuten: Wegen Erkältungswelle droht ein Testchaos
gestern

Mehr Menschen als für diese Jahreszeit üblich husten und haben Schnupfen. Ein Infektiologe rät Erkälteten, Maske zu tragen, um die Testressourcen nicht ans Limit zu bringen.


FAZ: Pandemie vernichtet mehr Jobs als befürchtet
gestern

Die Corona-Krise wirkt sich laut den Vereinten Nationen noch verheerender auf die Arbeitsmärkte aus als bislang befürchtet. Im laufenden Jahr verursache die Krise global den Wegfall von rund 125 Millionen Vollzeit-Jobs.


Rubikon: Die Humanitäts-Simulation
vor 2 Tagen

Das ausbeuterische kapitalistische System hüllt sich in ein menschenfreundliches Gewand. Exklusivabdruck aus „Eine Erde für alle! Einssein versus das 1 %“. Von Vandana Shiva


20 Minuten: 41 Corona-Fälle in einem Pflegeheim, eine Bewohnerin verstorben
vor 2 Tagen

In einem Alters- und Pflegeheim in Muttenz BL wurde am 23. Oktober ein positiver Corona-Fall gemeldet. Bei weiteren Abklärungen wurden 27 Bewohnende und 14 Mitarbeitende positiv getestet. Eine Bewohnerin ist inzwischen tot.


uncut-news: Trucker-Allianz warnt vor einer drohender Katastrophe, sollten die Impfpässe eingeführt werden
vor 2 Tagen

Die Vorschläge wären nicht nur ein Angriff auf die bürgerlichen Freiheiten, sondern würden auch zu einer weiteren Störung der Lieferketten führen. Die Canadian Trucking Alliance (CTA) hat vor erheblichen „Unterbrechungen der Lieferkette“ gewarnt, wenn die USA Impfpässe an der Grenze durchsetzen.


reitschuster.de: Schweden: Keine Maßnahmen – und keine Herbst-Corona-Welle
vor 2 Tagen

Aussagekraft des “Fälle”-Voodoo tendiert gegen null


Rubikon: Die grün lackierte Tyrannei
vor 2 Tagen

Die kommende Regierung wird beim Freiheitsabbau neue Wege beschreiten — wir kommen vom Plandemie-Regen in die Klima-Traufe.


20 Minuten: Demo gegen Massnahmenkritiker: Muss auch die «schweigende Mehrheit» auf die Strasse gehen?
vor 2 Tagen

Rund 60 Prozent der Bevölkerung sind gegen das Coronavirus geimpft. Dass eine Minderheit den Takt der Krise vorgibt, wollen sie nicht mehr erdulden.


Christoph Pfluger: Auf den Spuren der Mafia
vor 2 Tagen

A. Berset empfiehlt das Zertifikat gegen die von ihm durchgesetzten Massnahmen


Der Tagesspiegel: Umfrage für das Gesundheitsministerium: Ungeimpfte wollen ungeimpft bleiben
vor 2 Tagen

Zur Eindämmung der Pandemie ist es eine hohe Impfquote nötig. Aber Ungeimpfte wollen nicht von ihrer Einstellung abrücken, belegt eine Forsa-Erhebung.


20 Minuten: Massnahmenkritisches Video: Waren noch weitere St. Galler Polizisten ins «Wir für Euch»-Video involviert?
vor 2 Tagen

Vergangene Woche veröffentlichte die massnahmenkritische Gruppierung «Wir für euch» ein Video, in dem Kritik an der Schweizer Corona-Politik laut wird. Der Sprecher des Videos ist von der Kantonspolizei St. Gallen.


uncut-news: Bericht der kanadischen Gesundheitsbehörde zeigt, dass bei 12- bis 17-jährigen Männern aufgrund der steigenden Impfraten die Nebenwirkungen von Herzerkrankungen zunehmen
vor 2 Tagen

Der Twitter-Nutzer Brad Pilon hat einige besorgniserregende Statistiken der kanadischen Gesundheitsbehörde zu unerwünschten Ereignissen bei 12- bis 17-jährigen Männern im Zuge der steigenden Impfraten gefunden. Myokarditis hat sich innerhalb von zwei Monaten von 1 zu 10.000 (August) auf 1 zu 5.000 fast verdoppelt.


Voltairenet.org: Eine neue Weltordnung nimmt Gestalt an (Fünfter Teil) Russland bereitet sich vor, den Vorhang zu heben. Von Thierry Meyssan
vor 2 Tagen

Russland macht große Fortschritte bei der Umsetzung der Genfer Vereinbarungen vom vergangenen Juni. Es bringt Syrien zurück ins Konzert der Nationen, ist bereit die Türkei von dort zu vertreiben, versöhnt Israel und den Iran, fasst in Afrika Fuß und verteilt absolute Waffen (Hyperschalltechnologie) in Asien. Die Vereinigten Staaten sind nicht mehr die Herren der Welt. Diejenigen, die den aktuellen Umbrüchen nicht folgen, werden die Verlierer der neuen, in Vorbereitung befindlichen Ära sein.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Walter Lippmann: Die Illusion von Wahrheit oder die Erfindung der Fakenews.
edition Buchkomplizen, 2021. 79 Seiten, Fr. 12.00.-/€ 12.00.-. Bestellung.
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