Meldungen über Unregelmässigkeiten in Spitälern oder originelle Widerstandsaktionen:
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Für unsere Kinder:
Ein netteinander-Gedicht von Laura:
Wandelhalle
Kanada: Wer sich nicht impfen lässt und deshalb den Job verliert, soll Anspruch auf Arbeitslosengeld verlieren
In einem TV-Interview verkündete Arbeitsministerin Carla Qualtrough: «Es handelt sich um eine Beschäftigungsbedingung, die nicht erfüllt wird.»
Rubikon: Die grün lackierte Tyrannei
Die kommende Regierung wird beim Freiheitsabbau neue Wege beschreiten — wir kommen vom Plandemie-Regen in die Klima-Traufe.
Spanien: Zweiter «Alarmzustand» war ebenfalls verfassungswidrig
Es handelt sich um das dritte vernichtende Urteil gegen das «Pandemie»-Management der links-sozialistischen Regierung.
Kundgebung in Bern – die wichtigsten Livestreams
Heute werden Tausende Teilnehmende an der Kundgebung in der Schweizer Hauptstadt erwartet.
Hessische Regierung will das Einkaufen von Nahrungsmitteln vom Impfstatus abhängig machen
In dem Bundesland können Supermärkte neuerdings wählen, ob sie nur noch Geimpfte und Genesene einlassen. Die Lebensmittelgeschäfte sind davon nicht begeistert. Auch sonst regt sich Widerstand.
Offener Brief an Dieter Nuhr
Von Dr. Jens Knipphals
Berner Kantonspolizei schloss kurzfristig zwei Bieler Cafés
Dies, weil sich die Bistros weigerten, die Zertifikate der Kunden zu prüfen.
Rubikon: Die Impf-Fanatiker
Mit dem wahnhaften Durchimpfen der Gesellschaft zeigt sich in aller Klarheit, dass diese jedes Mass und jede Fähigkeit zur Rationalität verloren hat.
«La une TV»: Der neue TV-Sender geht hart ins Gericht mit der Corona-Politik
In der ersten Sendung des unabhängigen, französischsprachigen Kanals äusserten Experten scharfe und fundierte Kritik am Pandemiemanagement. (Mit Video)
Skandalös: Hinweis auf Verfassung und «körperliche und geistige Unversehrtheit» verboten
Verkehrsbetriebe von Lugano lehnen die bezahlte Buswerbung mit einem Verfassungsartikel als politische Werbung ab.
«Wann, wenn nicht jetzt» – Zusammenfassung der 71. Sitzung des Corona-Ausschusses
«Heisse Dinge kommen an den Tag», versprach Rechtsanwältin Viviane Fischer in ihrer Einleitung. Genauso war es, die fast fünfstündige Sitzung war gespickt mit interessanten Informationen rund um den Corona-Irrsinn. Von Wiltrud Schwetje
Klarheit über die Rote Linie
Von Hans-Jürgen Bandelt
Tipps für Unternehmen gegen die ungesetzliche Zertifikatspflicht
Die Zertifikatspflicht hat keinen Gesetzesstatus und ist eine reine Empfehlung, sagt der «Verband Freie KMU». Standhaftigkeit, Vernetzung und das richtige Verhalten führen zum Erfolg.
Warum mich das Covid-Management verärgert
Wir werden für dumm verkauft – und unsere gewählten Vertreter weigern sich hartnäckig, Rechenschaft abzulegen. Von Bon Pour La Tête
«Wer, wenn nicht wir?» – Zusammenfassung der 70. Sitzung des Corona-Ausschusses vom 17. September 2021
Die Themen: «Impfungen» für Schwangere und Schüler, Behinderungen mittelständischer Unternehmen und die Situation in Schweden und Griechenland.
Die Ausgrenzung der Pestkranken
Es geht nicht mehr nur um Impfen oder Nichtimpfen. Der Gesundheitspass ist freiheitsfeindlich und wird zu einem Problem für uns alle. Von Bon pour la tête
Der italienische Erzbischof Carlo Maria Viganò rechnet mit den «Machern des Great Reset» ab
Der Geistliche betont, dass wir Opfer einer «bis ins kleinste Detail geplanten Verschwörung» sind, und es sich bei der «Pandemie» um eine «kolossale Täuschung» handelt, die auf «Lügen und Betrug» beruht.
Spanien: Gegen 18 Polizisten wird wegen Einbruchs ermittelt
Die Beamten hatten sich während des illegalen und verfassungswidrigen Alarmzustands mit Gewalt Zutritt zu Wohnungen verschafft, um vermeintlich illegale Treffen und Partys aufzulösen.
Polizeiwillkür in Australien
Ein Mann wird von der Polizei drangsaliert, nur weil er im Park keine Maske trägt. Dem Mann werden die Hände auf dem Rücken gefesselt, vor den Augen seiner kleinen Tochter. (Mit Video)
20 Minuten: Bundesrat enttäuscht Kantone mit aufgeschobener Zertifikatspflicht
Der Zugang zu öffentlichen Lokalen wird vorläufig nicht beschränkt. Kantone und Verbände kritisieren dies. Die Massnahme dürfe nicht zu spät umgesetzt werden.
20 Minuten: Bundesrat droht mit Zertifikatspflicht am Arbeitsplatz – Gewerkschaften sauer
Nun nimmt sich der Bundesrat den Arbeitsplatz vor. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sollen prüfen dürfen, ob die Angestellten ein Zertifikat haben. Das erzeuge Druck, sagt ein Arbeitsrechtsspezialist.
Berliner Zeitung: Polizei verbietet «Querdenken»-Demo in Berlin
Corona-Kritiker haben für das kommende Wochenende in Berlin mehrere Proteste angemeldet. Mindestens drei der Demonstrationen dürfen nicht stattfinden.
Kanada: Premier Justin Trudeau droht Staatsbeamten mit «Konsequenzen», sollten sie sich nicht impfen lassen
Auf die Frage von Reportern, wie diese Konsequenzen aussehen werden, antwortete Trudeau nicht.
Spanien: Oberster Gerichtshof kippt den Covid-Pass für das Betreten von Hotel- und Gastronomiebetrieben
Die Versuche diverser Autonomieregierungen, das Covid-Zertifikat für diesen Zweck verpflichtend zu machen, sind gescheitert.
Der Wissenschaftler Prof. Stefan Hockertz hat Deutschland verlassen
Hockertz hat Angst: Nach einer Hausdurchsuchung der deutschen Steuerfahnder am 17. Juni wurden auf seinen elektronischen Geräten Staatstrojaner gefunden. Seine Konten wurden gesperrt, ein Pfändungsbeschluss in Höhe von 820’000 Euro wurde erlassen. Von Wiltrud Schwetje
Vereint im Kampf gegen den «Pandemie»-Irrsinn
Heilpraktikerin Sabine Schliebusch und Juristin Dr. Beate Sibylle Pfeil informieren über die Stärkung des Immunsystems und die rechtliche Lage bei Corona-«Impfungen».
«Fast alle Despotien glauben, dass es zum Wohle des Volkes ist, dass es seiner Handlungsfreiheit beraubt wird»
Professor Jay Bhattacharya und Richter Lord Sumption diskutieren über die rechtlichen, ethischen und politischen Auswirkungen der Covid-19-Massnahmen.
USA: Hatz auf Ungeimpfte läuft auf vollen Touren
Ungeimpfte sollten auf eine «Flugverbotsliste» gesetzt werden. Ähnlich derjenigen, die für mutmassliche Terroristen geführt wird, findet die ehemalige Heimatschutzbeauftragte in der Obama-Ära, Juliette Kayyem.
Spanischer TV-Sender «La Sexta» beleidigt und brandmarkt Ungeimpfte
Schlimmer geht’s immer: Bei einer Talk-Show wird im Grossformat der Slogan «Vacúnate Idiota» (Lass dich impfen, Idiot) eingeblendet.
Rubikon: Der Zombie-Journalismus
Die autoritären Fantasien der „vierten Gewalt“ sind weiter verbreitet, als es der Demokratie lieb sein kann. Von Marcus Klöckner
Oberstes spanisches Verfassungsgericht entscheidet: Zwangsimpfungen sind illegal
Autonomieregierungen auf den Balearen und in Galicien missachten mit ihren Gesetzen «fundamentale Grundrechte».
«Wir lehnen die Welt, die vor unseren Augen Gestalt annimmt, absolut ab»
Der Philosoph und Europaabgeordnete François-Xavier Bellamy spricht sich im «Le Figaro» deutlich gegen Gesundheitspass und Impfpflicht aus. Loïc Hervé, Senator von Haute-Savoie, pflichtet ihm bei. Von Bon pour la tête
RKI prognostiziert neue Horroszenarien für den Winter
Die Bundesbehörde rechnet mit einer starken Belastung des Gesundheitswesens im kommenden Winter. Dies, weil sich möglicherweise zu wenige Menschen impfen würden.
Spanien: Regierung kündigt Einrichtung einer DNA-Datenbank an
Die neue Normative wurde hinterrücks im neuen Gesetz des «Demokratischen Gedenkens» verankert, mit dem Opfer der Franco-Diktatur geehrt werden sollen.
KenFm: Unser Land, unsere Demokratie! | Von Anselm Lenz
Die Demokratiebewegung hatte seit 28. März 2020 auf ganzer Linie Recht: Corona ist keine Seuche, sondern ein Angriffskrieg der Bankster auf Demokratie, Rechtsstaat, Menschen- und Bürgerrechte. Das Bekenntnis zur Verfassungserneuerung der Nation ist die einzige Möglichkeit, den Zivilisationsbruch positiv zu verwandeln.
Spanien: Oberstes Verfassungsgericht hat bereits eine weitere Beschwerde auf dem Tisch
Auch der zweite «Alarmzustand», den die Regierung im Oktober 2020 ausgerufen hat, wird von Experten als illegal eingestuft.
Volksaufstand in Kuba: Menschen fordern Lebensmittel, Medikamente und Freiheit
Es gebe Tote, Verwundete, Inhaftierte und Vermisste. Die Polizei habe Hunde auf die Demonstranten gehetzt und Menschen zu Tode geprügelt, schreibt das Medienportal «14ymedio».
Reisefreiheit in der EU mit Covid-Pass – Fehlanzeige, nicht für alle!
Britisches Ehepaar mit vollständiger AstraZeneca-Impfung wird an einem TUI-Flug nach Malta gehindert.
Macron will «Gesundheitspass» für das gesamte öffentliche Leben verpflichtend machen
Restaurant- oder Veranstaltungsbetreiber, die nicht mitspielen, sollen mit Gefängnis oder Bussen bis zu 45’000 Euro bestraft werden.
Balearenregierung ordnet per Gesetz Zwangsimpfungen, Zwangstests und andere totalitäre Massnahmen an
Juristen betonen, dass dieses Gesetz «eindeutig» verfassungswidrig ist und die Grundrechte verletzt. Von Wiltrud Schwetje
NachDenkSeiten: Die «Impffrage»: Und sie spalten die Gesellschaft
Wie spaltet man eine Gesellschaft? So, wie es derzeit zu beobachten ist. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans möchte den sozialen Druck auf Ungeimpfte erhöhen, der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung in Rheinland-Pfalz, Peter Heinz, fordert, Ungeimpften nicht mehr zu gestatten, in den Urlaub zu fahren.
Ein Donner-Tag für die direkte Demokratie
Die Verfassungsfreunde erzielen mit dem zweiten Referendum ein Rekordergebnis. Von Christoph Pfluger
Spanien: Die links-sozialistische Regierung bringt Gesetzreform zur «Nationalen Sicherheit» auf den Weg
Soll dieses Gesetz «auf Pandemien oder doch auf Kriege und Aufstände» vorbereiten, fragt sich das Portal «Perspektive Online».
#wissenschaftstehtauf: Wissenschaftler fordern offene Debatte in der Corona-Politik
Die Kampagne kritisiert die politische Instrumentalisierung der Wissenschaft. So habe sich etwa die Leopoldina-Akademie in politischen Aktivismus verstiegen, um illegitime Politik zu rechtfertigen, sagt Leopoldina-Mitglied Prof. Dr. Michael Esfeld. (Mit Videos)
KenFm: Deutschland unter der Herrschaft der SED2-Maske | Von Ken Jebsen (Podcast)
Nehmen wir an ein Bürger der BRD, der immer demokratisch aktiv war, hätte sich vor 16 Jahren entschlossen die Bundesrepublik Deutschland zu verlassen, um auf einer einsamen Südseeinsel eine politische Auszeit zu nehmen. Nehmen wir weiter an...
Ex-Vizepräsident von Pfizer packt aus: «Wir stehen an den Pforten der Hölle»
Wenn es zu einem Impfausweis komme, wäre die Rückkehr in eine liberale Demokratie unwahrscheinlich, sagt Dr. Michael Yeadon im Film «Planet Lockdown». (Mit Video)
Philippinischer Präsident Duterte droht Impfverweigerern mit Verhaftung
Laut der Nachrichtenagentur «EFE» wurden bisher nur 2,1 Millionen von 110 Millionen Einwohnern vollständig gegen Covid geimpft.
Pakistan: In der Provinz Punjab werden Handy-Sim-Karten von Ungeimpften blockiert
Diese drastische Massnahme soll laut Gesundheitsministerin Yasmin Rashid die Impfbereitschaft erhöhen.
In Argentinien wird über Dr. Reiner Fuellmich und die «Stiftung Corona Ausschuss» berichtet
Reiner Fuellmich sei das «Gesicht der Klagen», die wegen des «skandalösen Coronavirus-Betrugs» auf drei Kontinenten eingereicht werden, schrieb die Zeitung La Prensa.
Deutsche Abgeordnete in der Angst
Die «Fallzahlen» könnten kaum tiefer sein. Trotzdem verlängert der Bundestag die «epidemische Lage von nationaler Tragweite» um drei weitere Monate - bis nach der Bundestagswahl.
EU gibt grünes Licht für Covid-Pass
In einem Tweet schreibt die EU: «Dies ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung bis zum 1. Juli»
Mit dem Epidemiengesetz kann die Schweizer Regierung die Bürgerrechte nach Belieben ausser Kraft setzen
Das Gesetz weist drei entscheidende Konstruktionsfehler auf, findet der Strafverteidiger Konrad Jeker.
Die spanischen Autonomieregionen erlassen höchst totalitäre Corona-Gesetze
Wer es wagt, gegen die willkürlichen Massnahmen zu verstossen, muss mit Geldstrafen zwischen 100 und 600’000 Euro rechnen. Von Wiltrud Schwetje
So schön kann Meinungsfreiheit sein!
Ein Rückblick auf die Demonstration in Neuenburg. Von bonpourlatete.com
Spanien nimmt an einem Pilotversuch der EU teil: Ab dem 7. Juni wird der Covid-Pass getestet
«Dieser Test wird entscheidend sein, um dieses Zertifikat noch vor dem Sommer zu implementieren», kündigte Ministerpräsident Pedro Sánchez an.
Kanadischer Arzt wird nach Kritik an Moderna-Impfstoff vom Krankenhausdienst suspendiert
Die örtliche Gesundheitsbehörde von British Columbia wirft dem Mediziner vor, «Impfzögerlichkeit» verursacht zu haben.
KenFM im Visier des Verfassungsschutzes
Der Berliner Verfassungsschutz überwacht die alternative Medienplattform KenFM. Begründung: Die Medienplattform verbreite Falschinformationen und radikalisiere die Querdenker-Szene.
«Das Covid-19-Gesetz ist eine beabsichtigte Erpressung am Stimmbürger»
Mit dem Covid-19-Gesetz sind der Willkür Tür und Tor geöffnet: Diese Ansicht vertritt Michael Bubendorf. Im Interview mit Corona-Transition erklärt der Pressesprecher der «Freunde der Verfassung», weshalb das Gesetz so gefährlich ist.
«Wir müssen gar nichts für Grundrechte machen»
Das Aktionsbündnis Urkantone tourt vor der eidgenössischen Abstimmung am 13. Juni durch die Schweiz. Am 20. Mai machte die politische Bewegung in Sarnen halt (mit Video).
Balearenpräsidentin Francina Armengol: «Die Balearen sind das sicherste Reiseziel im Mittelmeer»
Auf der Tourismusmesse Fitur in Madrid wirbt Armengol für nationalen Tourismus. Geimpfte werden bevorzugt behandelt.
Das «Netzwerk Impfentscheid» ergreift das Referendum gegen die Änderungen des Covid-19-Gesetzes
Der Entscheid fällt spät – der Grund ist die Einführung eines Impfzertifikats, dessen Details erst jetzt bekannt wurden
Wir müssen den Blanko-Scheck zerreissen, den die Regierung erhalten hat
Interview mit Werner Boxler über das Covid 19-Gesetz
«Wird im Gesundheitswesen ausgesiebt?»
Ein Pflegefachmann mit jahrzehntelanger Erfahrung findet keine Stelle mehr, weil er zu seinen eigenen Meinungen und Werten steht – ein Erfahrungsbericht.
Holocaustüberlebende Vera Sharav: Stoppt den Masterplan Eugenik!
Die «Neue Rheinische Zeitung NRhZ» aus Köln veröffentlichte am 14. April ein Interview mit der Holocaustüberlebenden Vera Sharav. Frau Sharav sprach in der 44. Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses mit Rechtsanwalt Dr. Füllmich und seinem Team über «Die Wurzeln des Übels».
«Alle über einen Kamm scheren, widerspricht der Realität»
Flo Osrainik war zu Gast bei KenFM. Sein neues Buch ist «eine Anklageschrift für ein neues Nürnberg» (mit Video).
Die Bundesärztekammer erpresst Familien und Kinder
Nur geimpfte Kinder hätten ein gesichertes Recht auf Kita- und Schulbesuch und würden ihren Familien die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
Covid-19: Länder mit hoher Demokratiequalität schränken Grundrechte weniger ein
Aber: beim «Machtkonzentrations-Index» steht die Schweiz ähnlich da wie Albanien und Rumänien
«Schon politischer Dissens kann als Terrorismus eingestuft werden»
Der Schweizer Rechtswissenschaftler Nils Melzer kritisiert das neue «Anti-Terror-Gesetz» als viel zu ungenau. Es sei nicht klar, wer als potentieller Gefährder gelte. Am 13. Juni wird darüber abgestimmt. (Mit Video)
Der britische Gesundheitsminister lanciert Vorstoss zur Legalisierung des ärztlich unterstützen Suizids
Siebzig Abgeordnete fordern ein Gesetz zur Sterbehilfe.
Erste Demo gegen Corona-Massnahmen im Tessin
Am 1. Mai versammelten sich trotz Regen Hunderte in Lugano und begleiteten die Trychler, um gegen die Corona-Massnahmen zu protestieren.
Kabinett beschließt Lockerungen für Geimpfte
Das Bundeskabinett hat die geplanten Erleichterungen der Corona-Regeln für Geimpfte und Genesene auf den Weg gebracht. Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.
Impfen ist das neue Wir
Ein Kommentar von Rüdiger Lenz
Die «Bundesnotbremse» ist nicht zustande gekommen
Der Reform des deutschen Infektionsschutzgesetzes fehlt die Zustimmung des Bundesrates. Von Holger Grefrath
Ein Frühling der Unruhen in Sicht?
Junge Leute wollen sich treffen und feiern, doch die Behörden greifen hart durch. Ein Update zur aktuellen Situation von Sarah Dor (bonpourlatete.com)
FPÖ-Klubobmann Kickl greift «Lockdown-Dogmatiker» Mückstein an
Wolfgang Mückstein (Grüne) ist Österreichs neuer Gesundheitsminister. Bei seiner Vorstellung im Parlament wurde er hart kritisiert (mit Video)
#27 Der Pharmaberater empfiehlt ein Mittel zur mentalen Immunisierung
Der Mensch ist des nächsten Medizin – das zeigt das Buch «Unser Jahr unter Corona»
Wird der Staat zum Sicherheitsrisiko für seine Bürger?
Martin Schulz diagnostizierte 2014 ein zunehmend paranoides Staatsverständnis und freiheitlichen Rückschritt.
Dicke Post für die Schweizer Regierung
Ein juristisches Gutachten stuft die Coronapolitik des Bundesrates als verfassungs- und gesetzeswidrig ein.
Aufhebung des Alarmzustands könnte juristischen Zwist provozieren
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez vertraut auf die «aktuelle Gesetzeslage».
Die Demokratie ist intakt - weil niemand erschossen wird
Beim «CoronaDialog» trafen Daniel Stricker (Stricker TV) und Beat Glogger (Higgs) aufeinander, oder: «Hygienefaschismus» trifft «intakte Demokratie».
Mit dem neuen Ermächtigungsgesetz wird «bis in die Wohnzimmer» durchregiert
Bundeskanzlerin Angela Merkel will mit der Anpassung des «Infektionsschutzgesetzes» die totale Kontrolle an sich reissen. Dabei beschneidet sie die Grundrechte in bisher unbekanntem Ausmass.
Eilmeldung: Solothurner Behörden schliessen Praxis eines Naturheilpraktikers
Am Montag, 12. April 2021, will das Solothurner Innendepartement die Praxis von Daniel Ruiz superprovisorisch dichtmachen. Begründung: Das Nichteinhalten der Maskenpflicht.
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Impfpflicht kann in einer Demokratie «notwendig» sein
Das Urteil schafft einen gefährlichen Präzedenzfall für die weltweite Durchsetzung von Covid-19-Impfungen. Von LifeSite
Medienkonferenz der Task Force: Keine Öffnungen aufgrund unklarer Richtwerte
Fehlende und ungenaue Daten sowie Vermutungen und Spekulationen über die Wirksamkeit von Massnahmen an der gestrigen Pressekonferenz.
Widerstandsrecht im Unrechtsstaat?
Rechtsgelehrte äussern sich zum Recht auf Widerstand – zum Bruch der Verfassung durch den Bundesrat und zur Beschwerde vor Bundesgericht.
Spanien verschärft Gesetz zur Maskenpflicht: Sonnenbad am Strand nur mit OP-Maske
Einzelne Regionen verlangen Sonderregelungen, um den Tourismus nicht noch weiter zu schädigen
#NoLiestal: Der digitale Fast-Food-Protest
Die Online-Gegendemonstration auf Twitter offenbart viel über die Geisteshaltung derjenigen, die sich im solidarischen Vorzeigemäntelchen inszenieren. Es ist ein Protest für Daheimgebliebene.
Armin Schmid erklärt das geltende Corona-Recht
Ein Ingenieur vermittelt auf einfache und eindrückliche Art, wie man sich gegenüber der Polizei, der Schulleitung oder den Staatsanwälten verhalten soll.
Die EU plant die Einführung eines eigenen grünen Impfpasses im Schnellverfahren
Die Regelung macht die Reisefreiheit vom Nachweis einer Impfung und anderen medizinischen Faktoren abhängig
Ein neues britisches Polizeigesetz ermöglicht das Verbot von Demonstrationen, die «Unbehagen» erzeugen
Im Gesetz wurden bewusst vernünftige und unvernünftige Bestimmungen vermischt, um den Widerstand zu brechen. Von Jonathan Cook
Hygienismus: Biopolitik mit dem Menschen als potenziellem Keimträger
Nur durch strikte Befolgung der staatlichen Hygienemassnahmen ist man ein akzeptables Subjekt der Gesellschaft. Von Prof. Hans-Jürgen Bandelt
Das Recht auf friedlichen Protest wird systematisch untergraben
Neun Gesetze in US-Bundesstaaten wollen sogar die Verletzung von Demonstranten durch Autofahrer legalisieren. Von Human Rights Watch
Eine neue Dimension ist erreicht: Hausarzt wird Berufserlaubnis per sofort entzogen
Dr. Andreas Heisler habe u.a. die Schutzmassnahmen nicht umgesetzt und «tatsachenwidrige» Informationen zu einem Todesfall nach der Impfung verbreitet, heisst es in der Verfügung des Luzerner Kantonsarztes.
Amtsgericht Heidelberg will von Drosten wissen, ob der PCR-Test eine Infektion nachweisen kann
Eine Bürgerin weigerte sich einen PCR-Test zu machen. Begründung: Dieser weise keine Infektion nach. Nun soll Virologe Drosten das Gericht über die Zuverlässigkeit des Tests informieren.
Seehofer droht Corona-Demonstranten mit dem Verfassungsschutz
Desinformation und Verschwörungstheorien manipulierten «die demokratische Willensbildung».
Wie man uns die totale Bürgerkontrolle im Namen unserer Sicherheit verkauft
Von Dr. med. Marco Caimi
Berliner Gerichte schwenken auf Merkel-Kurs um
Etliche Eilanträge werden abgelehnt, Kindergeburtstage und Laternenfeste sind betroffen.
Kantonsrätin Dr. Barbara Müller wird trotz rechtsgültiger Maskendispens gewaltsam aus dem Zug geworfen
Der Vorfall ereignete sich am Freitag, 6. November im Zug von Bern ins Berner Oberland, wo die Fahrt in Thun für sie abrupt endete.
Militär soll Maskenpflicht bei Schülern durchsetzen
Die Stadt Schongau, Bayern, erwägt den Einsatz von Bundeswehrsoldaten an den Bushaltestellen des Schulzentrums.
Es droht die totale Überwachung
Der Historiker Yuval Noah Harari warnt, dass in Zeiten von Corona die totalitäre Versuchung gross sei
Daniel Koch wusste früh, dass die Pandemie leicht werden würde.
Der oberste Pandemiemanager verrät an der Filmpremiere von „unerhört“ ein brisantes Geheimnis.
Grundgesetz ausgehebelt: Unverletzlichkeit der Wohnung in Deutschland fällt
Wenn Nachbarn denunzieren, darf die Polizei ins Haus — ohne Durchsuchungsbeschluss.
Bundesverfassungsgericht: Einreiseverbot in Mecklenburg-Vorpommern ist verfassungswidrig
Zu einem Urteil kam es aber nicht — weil die Klägerin die Klage zurückzog.
Regierung entfernt sich nach Ansicht der Verfassungsfreunde in dramatischer Weise von den Verfassungsgrundlagen
Die erneute Einschränkung der Grundrechte habe keine Rechtsgrundlage und basiere auf nicht geeichten Tests.
Widerstand gegen Sperrstunde in Berlin wächst
Viele Imbisse und gastronomische Betriebe riskieren Strafen — und bleiben trotzdem nach 23 Uhr geöffnet.
Festhalten, ausziehen, impfen – Widerstand ist illegal
Australien hat sich für ein solches Vorgehen soeben die rechtlichen Grundlagen geschaffen.
Bundesregierung denkt über Immunitätsausweis nach
Das Papier beschäftigt jetzt die Justizministerin — denn der Ausweis wäre eine Zäsur.
Die Einschränkung der Grundrechte und die Verlagerung parlamentarischer Kompetenzen an die Regierung sind verfassungswidrig
Prof. Thorsten Kingreen in einer Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestags vom 9.9.2020.
Staatsrechtler empfiehlt der Bundesversammlung zum Covid-19-Gesetz: «Nicht eintreten!»
Prof. Dr. Andreas Kley hält den Vorschlag des Bundesrates für ein «Ermächtigungsungsgesetz», das die Verfassung verletzt.
Berlin verbietet Coronademo am 29. August
Damit besteht die Versammlungsfreiheit nur noch auf dem Papier.
Grösste Flyer-Verteilaktion in der Schweiz
Der Initiant Roland Beek im Interview.
Blaupause für Europa: Kanadischer Starjurist reichte Verfassungsklage ein
Rocco Galati gilt als juristisches Schwergewicht — jetzt setzt er sich gegen die verhängten Notgesetze um Covid-19 zur Wehr.
Jetzt wegen Rhinoviren – Österreich führt die Maskenpflicht wieder ein
Gegen das virologische Grundrauschen droht die permanente Maskenpflicht.
Bundesland Sachsen organisiert Widerstand gegen Merkels Ausreiseverbots-Plan
Historisch heikel: Das Wort «Ausreisevebot» weckt in Deutschland unangenehme Erinnerungen.
Der Lockdown 2.0 wird die USA bis zu den Wahlen beschäftigen
Die Demokraten sind dafür, die Republikaner dagegen, doch das Blatt könnte sich wenden.
Gericht kippt Lockdown in Gütersloh
Erstmals hat in Deutschland ein Gericht eine Corona-Verordnung eines Bundeslandes kassiert.
Maskenpflicht im öV - die erste Verschärfung nach Beginn der Lockerungen markiert den Start der zweiten Welle
Hinter der erneuten Aktivierung von Notrecht stehen eine Ausweitung der Tests und nachweislich falsche Hochrechnungen
Bluetooth-Sniffer outet Corona-App-Nutzer
Anonym geht anders: Wer die Corona-Warn-App des Robert Koch-Instituts nutzt, kann erkannt werden.
Trotz Beendigung der Pandemie soll die Einschränkung der Grundrechte bis Ende März 2022 gelten
Dem Bundestag liegt ein Entwurf für ein «Covid-19-Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz» vor
Bundespräsidentin Sommaruga soll die Gräben zwischen Regierung und Volk schliessen
Ein offener Brief fordert die Regierung auf, sich für den gesellschaftlichen Wandel einzusetzen anstatt gegen vermeintliche virale Feinde
Das Notrecht ist sofort zu beenden und die Verhältnismässigkeit zu prüfen
Die «Initiative pro Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Schweiz» fordert die Parlamentarier zum Handeln auf.
«Covid Immunity Passport» ist startbereit
Israelische Firma lanciert einen Corona-Identitäts-Chip
Coronavirus: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Covid-19-Gesetz
Bern, 19.06.2020 - Der Bundesrat will mit dem Covid-19-Gesetz dem Parlament den Erlass eines dringlichen und befristeten Bundesgesetzes beantragen für die notrechtlich erlassenen Massnahmen, die für die Bewältigung der Covid-19-Epidemie weiterhin nötig sind. Mit der Vorlage soll das bisherige (...)
Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt Aushöhlung der Grundrechte
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Regierungserklärung vom 18. Juni die faktische Aufhebung wichtiger Grundrechte erneut als richtige Maßnahmen in der Coronakrise deklariert. «Merkel verteidigte erneut die weitreichenden Einschränkungen von Freiheitsrechten zur (...)
Der Bundesrat hat die geltende Rechtsordnung verlassen
«Die Bundesversammlung muss ihre Kompetenzen wahrnehmen und kann sich nicht einfach fluchtartig zurückziehen», sagt der Staatsrechtler Prof. Andreas Kley von der Universität Zürich in einem Gespräch mit Thomas Kaiser in der Publikation Zeitgeschehen im Fokus. Der Bundesrat könne an Stelle der (...)
Genötigt, diskriminiert, der Freiheit beraubt: Menschen in Pflegeheimen als Opfer der Massnahmen
Werden ältere Menschen während der Coronakrise diskriminiert? Die Deutsche Stiftung Patientenschutz bejaht diese Frage, wie dessen Vorstand, der Politikwissenschaftler Eugen Brysch in einem Interview mit der Tageszeitung Neues Deutschland am vergangenen Sonntag erklärte. «Aktuell werden (...)
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Bittel TV im Interview mit Heidi Joos und Gian Andres. Heidi Joos (Geschäftsführerin von https://avenir50plus.ch/) hatte die wohl heftigste Konfrontation mit der Polizei, als sie am 30. Mai allein auf dem Luzerner Bahnhofplatz Mahnwache für Grundrechte hielt und von der Polizei in Handschellen (...)
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Das vom Bundesrat angeordnete und generelle Demonstrationsverbot bei einer Strafandrohung von drei Jahren Freiheitsentzug sei ein Verstoss gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Zu diesem Schluss kommt der Dachverband der Genfer Gewerkschaften Communauté genevoise d’action syndicale (...)
Coronavirus: Überführung der Notverordnungen des Bundesrates in ein dringliches Bundesgesetz
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Heidi Joos, ehemalige Luzerner Kantons- und Stadtparlamentarierin, erhebt nach ihrer Verhaftung wegen ihrer stillen Mahnwache schwere Vorwürfe gegen die Luzerner Polizei. Die 65-jährige habe rohe Gewalt und entwürdigende Eingriffe über sich ergehen lassen müssen, schreibt sie in ihrer 11-seitigen (...)
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Menschen, die von einem Zusammenhang zwischen der Corona-Pandemie und dem Mobilfunkstandard 5G überzeugt sind, haben in Grossbritannien erste Anschläge auf Mobilfunkmasten verübt. Darin zeigt sich gemäss Gilles de Kerchove, EU-Koordinator für Terrorimusbekämpfung eine «beabsichtigte Wirkung» von (...)
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Der deutsche Ethikrat plädiert für eine vielfältige und kontroverse Debatte, an der Vertreter verschiedener Wissenschafts-Disziplinen aber auch Betroffene teilnehmen sollen. Nur so könne Mitverantwortlichkeit und Akzeptanz erzeugt und vor allem «Verhältnismässigkeit» erreicht werden. Zur Beurteilung (...)
Klage gegen Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz wegen Unwirksamkeit
Jens Wernicke, Herausgeber des online-Magazins rubikon.news hat beim Verwaltungsgericht Mainz Klage gegen die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie eingereicht. Das Gericht soll feststellen, dass die Vorschriften der 4. Corona-Bekämpfungsverordnung unwirksam und ausser (...)
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gestern
Anm. der Redaktion: Flurin Condrau scheint vollstes Vertrauen in die RNA-Injektionen zu haben. Interessant ist das Interview der NZZ mit dem Medizinhistoriker trotzdem.
Tichys Einblick: Bayern: Jetzt kommt der faktische Herbst-Lockdown für Ungeimpfte
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Während man in Berlin über das Tempo bei den Lockerungen diskutiert, ist Markus Söder zurück in alter Hardliner-Form: Die Maskenpflicht kommt an die Schulen zurück und für 3G soll nur noch ein PCR-Test gelten. Der kostet bis zu 120 Euro im Freistaat.
20 Minuten: Contact-Tracing: Der Staat wird noch nach Jahren wissen, wen man wo und wann getroffen hat
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Beni Riedi (SVP) wollte von der Zuger Regierung wissen, was mit den Daten des Contact-Tracings passiert. Dies ist noch gar nicht genau definiert – nach zwei Jahren Pandemie.
20 Minuten: Wegen Erkältungswelle droht ein Testchaos
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Mehr Menschen als für diese Jahreszeit üblich husten und haben Schnupfen. Ein Infektiologe rät Erkälteten, Maske zu tragen, um die Testressourcen nicht ans Limit zu bringen.
FAZ: Pandemie vernichtet mehr Jobs als befürchtet
gestern
Die Corona-Krise wirkt sich laut den Vereinten Nationen noch verheerender auf die Arbeitsmärkte aus als bislang befürchtet. Im laufenden Jahr verursache die Krise global den Wegfall von rund 125 Millionen Vollzeit-Jobs.
Rubikon: Die Humanitäts-Simulation
vor 2 Tagen
Das ausbeuterische kapitalistische System hüllt sich in ein menschenfreundliches Gewand. Exklusivabdruck aus „Eine Erde für alle! Einssein versus das 1 %“. Von Vandana Shiva
20 Minuten: 41 Corona-Fälle in einem Pflegeheim, eine Bewohnerin verstorben
vor 2 Tagen
In einem Alters- und Pflegeheim in Muttenz BL wurde am 23. Oktober ein positiver Corona-Fall gemeldet. Bei weiteren Abklärungen wurden 27 Bewohnende und 14 Mitarbeitende positiv getestet. Eine Bewohnerin ist inzwischen tot.
uncut-news: Trucker-Allianz warnt vor einer drohender Katastrophe, sollten die Impfpässe eingeführt werden
vor 2 Tagen
Die Vorschläge wären nicht nur ein Angriff auf die bürgerlichen Freiheiten, sondern würden auch zu einer weiteren Störung der Lieferketten führen. Die Canadian Trucking Alliance (CTA) hat vor erheblichen „Unterbrechungen der Lieferkette“ gewarnt, wenn die USA Impfpässe an der Grenze durchsetzen.
reitschuster.de: Schweden: Keine Maßnahmen – und keine Herbst-Corona-Welle
vor 2 Tagen
Aussagekraft des “Fälle”-Voodoo tendiert gegen null
Rubikon: Die grün lackierte Tyrannei
vor 2 Tagen
Die kommende Regierung wird beim Freiheitsabbau neue Wege beschreiten — wir kommen vom Plandemie-Regen in die Klima-Traufe.
20 Minuten: Demo gegen Massnahmenkritiker: Muss auch die «schweigende Mehrheit» auf die Strasse gehen?
vor 2 Tagen
Rund 60 Prozent der Bevölkerung sind gegen das Coronavirus geimpft. Dass eine Minderheit den Takt der Krise vorgibt, wollen sie nicht mehr erdulden.
Christoph Pfluger: Auf den Spuren der Mafia
vor 2 Tagen
A. Berset empfiehlt das Zertifikat gegen die von ihm durchgesetzten Massnahmen
Der Tagesspiegel: Umfrage für das Gesundheitsministerium: Ungeimpfte wollen ungeimpft bleiben
vor 2 Tagen
Zur Eindämmung der Pandemie ist es eine hohe Impfquote nötig. Aber Ungeimpfte wollen nicht von ihrer Einstellung abrücken, belegt eine Forsa-Erhebung.
20 Minuten: Massnahmenkritisches Video: Waren noch weitere St. Galler Polizisten ins «Wir für Euch»-Video involviert?
vor 2 Tagen
Vergangene Woche veröffentlichte die massnahmenkritische Gruppierung «Wir für euch» ein Video, in dem Kritik an der Schweizer Corona-Politik laut wird. Der Sprecher des Videos ist von der Kantonspolizei St. Gallen.
uncut-news: Bericht der kanadischen Gesundheitsbehörde zeigt, dass bei 12- bis 17-jährigen Männern aufgrund der steigenden Impfraten die Nebenwirkungen von Herzerkrankungen zunehmen
vor 2 Tagen
Der Twitter-Nutzer Brad Pilon hat einige besorgniserregende Statistiken der kanadischen Gesundheitsbehörde zu unerwünschten Ereignissen bei 12- bis 17-jährigen Männern im Zuge der steigenden Impfraten gefunden. Myokarditis hat sich innerhalb von zwei Monaten von 1 zu 10.000 (August) auf 1 zu 5.000 fast verdoppelt.
Voltairenet.org: Eine neue Weltordnung nimmt Gestalt an (Fünfter Teil) Russland bereitet sich vor, den Vorhang zu heben. Von Thierry Meyssan
vor 2 Tagen
Russland macht große Fortschritte bei der Umsetzung der Genfer Vereinbarungen vom vergangenen Juni. Es bringt Syrien zurück ins Konzert der Nationen, ist bereit die Türkei von dort zu vertreiben, versöhnt Israel und den Iran, fasst in Afrika Fuß und verteilt absolute Waffen (Hyperschalltechnologie) in Asien. Die Vereinigten Staaten sind nicht mehr die Herren der Welt. Diejenigen, die den aktuellen Umbrüchen nicht folgen, werden die Verlierer der neuen, in Vorbereitung befindlichen Ära sein.
Speakerscorner
Essays, Meinungsbeiträge, Zwischenrufe
Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist
Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.
Walter Lippmann: Die Illusion von Wahrheit oder die Erfindung der Fakenews.
edition Buchkomplizen, 2021. 79 Seiten, Fr. 12.00.-/€ 12.00.-. Bestellung.
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