Meldungen über Unregelmässigkeiten in Spitälern oder originelle Widerstandsaktionen:
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Ein netteinander-Gedicht von Laura:
Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie. Das könnte juristische Konsequenzen haben.
Zu einem Urteil kam es aber nicht — weil die Klägerin die Klage zurückzog.
Aber sie verhängen Bussen, wenn wir uns nicht daran halten.
Das Einzelgutachten für den Deutschen Bundestag von Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger birgt politischen Sprengstoff.
Prof. Thorsten Kingreen in einer Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestags vom 9.9.2020.
In einem Rechtsstaat gilt das Gesetz VOR wissenschaftlicher Erkenntnis oder Irrtum.
Aber nur gegen eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen.
Die rechtliche Grundlage steht auf tönernen Füßen.
Im Gerichtsfall Staat Georgia gegen Stadt Atlanta geht es um die Überschreitung von Kompetenzen.
Anwälte und Experten wollen wissen, warum Bundes- und Landesregierungen einen Lockdown verhängt haben.
Eine juristische Analyse und Einordnung.
Wer einen Antrag auf Befreiung stellt, schafft die Voraussetzung, dass die Massnahme gerichtlich geprüft werden kann.
Bittel TV im Interview mit Heidi Joos und Gian Andres. Heidi Joos (Geschäftsführerin von https://avenir50plus.ch/) hatte die wohl heftigste Konfrontation mit der Polizei, als sie am 30. Mai allein auf dem Luzerner Bahnhofplatz Mahnwache für Grundrechte hielt und von der Polizei in Handschellen (...)
Das vom Bundesrat angeordnete und generelle Demonstrationsverbot bei einer Strafandrohung von drei Jahren Freiheitsentzug sei ein Verstoss gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Zu diesem Schluss kommt der Dachverband der Genfer Gewerkschaften Communauté genevoise d’action syndicale (...)
Das Tragen von Atemschutzmasken während schriftlicher Prüfungen an deutschen Universitäten steht womöglich vor dem Aus: Das Verwaltungsgericht Göttingen hat am Freitag dem Eilantrag eines Studenten stattgegeben. Dieser hatte sich erfolgreich dagegen gewehrt, während einer Klausur der von seiner (...)
Schweizerinnen und Schweizer sind nicht verpflichtet, Ausweispapiere bei sich zu tragen. Die Polizei darf jedoch jederzeit die Personalien erfragen (zwecks Personenkontrolle). Wenn die Polizei wegen eines Übertretungsvorwurfs Personalien verlangt, genügt eine generelle Angabe des (...)
Amnesty International (Schweiz) ist besorgt über Berichte, wonach die Polizei am 1. Mai in diversen Städten, namentlich Bern, Zürich und Lausanne, Meinungsäusserungen im öffentlichen Raum auch dann nicht toleriert hat, wenn sie etwa von Einzelpersonen mit Transparenten ausgingen. Amnesty (...)
Jens Wernicke, Herausgeber des online-Magazins rubikon.news hat beim Verwaltungsgericht Mainz Klage gegen die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie eingereicht. Das Gericht soll feststellen, dass die Vorschriften der 4. Corona-Bekämpfungsverordnung unwirksam und ausser (...)
Bis zum 16. April sind in Deutschland 625 Erlasse und 154 Gerichtsurteile registriert
Was andere Medien berichten
Die Wut der Zertifikats-Gegner ist so gross, dass es immer wieder zu Gewalt und krassen Verstössen gegen die Vorschriften kommt. Die Eskalation in der Zermatter «Walliser Kanne» zeigt, vor welchen Herausforderungen die Polizei steht.
Das US-Biotechnologie-Unternehmen Novavax gab am Montag bekannt, alle nötigen Daten bei der Europäischen Arzneimittelagentur Ema eingereicht zu haben, der Zulassungsantrag dürfte in Kürze folgen.
Es ist hohe Zeit, die Treiber der sogenannten Corona-Pandemie ungeschminkt in ihrer Rolle zu benennen.
So unsympathisch zu sein, muss man sich erstmal trauen, wie sich der sogenannte „Gesundheitsexperte“ der SPD in der ARD-Talkshow präsentiert – seine Kritiker finden, was er sagt, teilweise noch potentiell gefährlich dazu. Von Steffen Meltzer.
Das Covid-Zertifikat ist rechtlich fragwürdig, es beschädigt die Gesellschaft und infantilisiert die Bürger. Das Covid-19-Gesetz ist über weite Strecken ein Blankocheck an die Regierung.
Die Ankündigung der Zertifikatspflicht zog dem Jungschauspieler Jonas erst mal den Boden unter den Füssen weg.
Anstatt von Geimpften, Genesenen und Ungeimpften zu sprechen, sollte es besser heissen immune und nicht-immune Personen.
Die Junge SVP verurteilt nach der Verhaftung der Wirte des Restaurants Walliserkanne exzessive Einsätze der Polizei gegen Kritiker der Corona-Massnahmen.
Nach Angaben von The New York Times haben Russland und die USA nach dem Treffen der Staatschefs im Juni eine Reihe von "geheimen Gesprächen" zu verschiedenen Themen abgehalten. Unter anderem soll das Problem der Hackerangriffe auf den Tisch gebracht worden sein.
Deutschlands Medienbetrieb eifert Mao Tse-Tung nach und führt ein widerliches Laienstandgericht auf, um einen ungeimpften Fußballspieler zur Impfung zu zwingen.
Was die Sprecher der Bundesregierung dürfen (aber nicht immer machen), dürfen wir auch (und tun es tatsächlich) – nachreichen. Hier die besten ungeschriebenen Nachrichten der vergangenen Woche
Die einzige Freiheit, die heute noch unbegrenzt gilt, ist jene der Mächtigen, unsere Freiheit nach Belieben einzuschränken.
Der Gesundheitsminister verrät, was er von den Corona-Demonstrationen hält. Und er stellt in Aussicht, dass die Gültigkeit des Covid-Zertifikats von 12 auf 18 Monate verlängert wird.
Zwar wird eine Mehrheit der Grünen-Wähler die Vorlage Ende November annehmen. 24 Prozent aber lehnen sie ab. Dieser Nein-Anteil ist zu hoch, findet die Parteispitze. Sie beschloss diese Woche, mit einer gezielten Infokampagne Gegensteuer zu geben.
Die Eskalation in Zermatt zwischen Corona-Skeptikern und Behörden hält seit Tagen an. Zwei Wirte-Brüder halten Polizei und Regierung zum Narren. Die Behörden scheinen machtlos. Bis am Sonntag: Nun hat die Polizei durchgegriffen.
Dieser kleine Essay soll aufzeigen, über was wir im November wirklich abstimmen. Gleichzeitig ruft er zur Versöhnung auf, denn bisher wurde oft mit zu harten Bandagen gekämpft. – Ein Gastbeitrag von Olaf Hermann.
Nur rund die Hälfte aller hospitalisierten COVID-19-Fälle des vergangenen Winters wurde mit akuten Atemwegserkrankungen ins Krankenhaus aufgenommen – alle anderen „Corona-Patienten“ hingegen wegen ganz anderer Krankheitsbilder.
An österreichischen Arbeitsplätzen gilt nun pauschal die 3G-Regel, deren Einhaltung vom Gesundheitsamt geprüft wird — es droht Massen-Denunziation.
Amnesty fordert in der Corona-Krise Informationsfreiheit. Aber gleichzeitig soll stärker zensuriert werden. Was nun von beiden?
Peinliches Eigentor – vom Staat subventioniert
Angesichts steigender Corona-Zahlen nimmt die Debatte um Auffrischungsimpfungen weiter an Fahrt auf. SPD-Experte Lauterbach forderte nun die Wiedereröffnung der Impfzentren, um die Booster-Impfungen zu beschleunigen.
Der Chef des Axel-Springer-Verlags, Matthias Döpfner, stand in den vergangenen Wochen oft im Fokus. Da war einmal die Entlassung von „Bild“-Chef Julian Reichelt. Aber auch ein DDR-Vergleich sorgte für Aufsehen. Döpfner sah die Bundesrepublik auf dem Weg in einen „neuen DDR-Obrigkeitsstaat“.
Corona-Skeptiker spielen Privatdetektiv, fotografieren Impfaktionen und erstellen Protokolle. Manche Schulen riefen bereits die Polizei.
Damit der reiche Norden ökologisch korrekt leben kann, wird der arme Süden ausgebeutet: Konzerne zerstören ganze Landstriche, um Rohstoffe für Windräder und Solarzellen zu fördern.
Kurz vor seinem wohl verdienten Abgang (in die Pharmaindustrie?) drückt Noch-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn noch mal kräftig auf die Tube und fordert zeitnah einen Bund-Länder-Gipfel zur Booster-Impfung gegen Corona.
Unter den grössten abonnierten Zeitschriften haben sich im Fünf-Jahre-Vergleich K-Tipp und Gesundheitstipp am besten gehalten. K-Tipp und Gesundheitstipp sind die einzigen der grossen abonnierten Zeitschriften, die einem Verlag gehören, der keine Dividenden ausschüttet.
Regelmässig hat der Wirt eines Restaurants in Zermatt gegen geltende Corona-Regeln verstossen. Die Polizei versiegelte die Beiz nun und blockiert sie mit Betonblöcken. Laut einem Medienbericht wollen sich nun offenbar Massnahmengegner solidarisieren.
Essays, Meinungsbeiträge, Zwischenrufe
Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist
Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.
Walter Lippmann: Die Illusion von Wahrheit oder die Erfindung der Fakenews.
edition Buchkomplizen, 2021. 79 Seiten, Fr. 12.00.-/€ 12.00.-. Bestellung.
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