Transparenz und Rechenschaftspflicht sind jetzt wichtiger denn je
Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse.
Johann Wolfgang von Goethe
Liebe Leserinnen und Leser
Als der australische Journalist John Pilger vor über zehn Jahren das erste Mal WikiLeaks-Gründer Julian Assange traf, wollte er von ihm wissen, weshalb er die Enthüllungsplattform gegründet hatte. Assange antwortete: «Transparenz und Rechenschaftspflicht sind moralische Fragen, die die Essenz des öffentlichen Lebens und des Journalismus sein müssen.»
Heute steht es in Sachen Transparenz und Rechenschaftspflicht ungeheuer schlecht. Julian Assange, der mit WikiLeaks zahlreiche Menschenrechtsverletzungen aufgedeckt hat, sitzt nach wie vor im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London und hofft, dass er nicht an die US-Regierung ausgeliefert wird. Dort drohen ihm 175 Jahre Gefängnis. Eine rechtliche Grundlage dafür hat die US-Regierung nicht. Trotzdem behandelt sie Assange wie einen Terroristen. Der Grund dafür ist einfach: Die Regierung hat die Macht dazu – Gesetze hin oder her. Und genau das ist das Problem.
Der Fall Assange steht für mich sinnbildlich für das totale Versagen rechtsstaatlicher Prinzipien. Wir sind in einem gewissen Sinne jetzt alle Assange – denn wir alle sind der Willkür der Behörden ausgesetzt. Während die Regierungen ganze Nationen zuhause «einsperren» liessen, bleiben sie bis heute die Beweise schuldig, die derartig einschneidende Massnahmen rechtfertigen.
Und hier kommen wir von der Corona-Transition ins Spiel, liebe Leserinnen und Leser: Diese Intransparenz ist teilweise unerträglich und kaum hinnehmbar. Doch sie ist für mich persönlich zugleich auch Motivation, zumindest ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen. Denn Transparenz und Rechenschaftspflicht sind nun wichtiger denn je.
Herzlich
Rafael Lutz
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Hinweise
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Mehr Firmenpleiten im Mai
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