Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat neue Covid-19 Massnahmen angekündigt, darunter den Einsatz der Bundeswehr im Inland und die Verhängung von Sperrstunden in sogenannten Corona-Hotspots. Die Ankündigungen wurden von der Tagesschau übertragen.
Der Einsatz der Bundeswehr soll der Kanzlerin zufolge zur Unterstützung des Robert-Koch-Instituts (RKI) erfolgen.
Sollte die Zahl der Neuinfektionen über den Schwellenwert von 50 je 100’000 Einwohner ansteigen, sind weitere Verschärfungen angedacht, wie die Tagesschau berichtet:
«Spätestens wenn dieser Sieben-Tage-Wert auf 50 Infektionen steigt, sollen die Städte ausserdem umfangreichere Beschränkungen einführen. Dazu gehört etwa die Erweiterung der Maskenpflicht auf den öffentlichen Raum, wenn dort der nötige Abstand nicht eingehalten werden kann. Genannt werden auch Sperrstunden und Alkoholbeschränkungen für Gastronomiebetriebe sowie weitergehende Beschränkungen der Teilnehmerzahlen von Veranstaltungen und privaten Feiern».
Meinung der Redaktion: Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Unterstützung des RKI ist nicht nachvollziehbar. Als Bundesbehörde verfügt das RKI über ausreichend ausgebildete Experten, auch am Personal mangelt es nicht. Merkels Reaktion basiert zudem lediglich auf der Zahl der sogenannten Neuinfektionen. Die Zahl der Todesfälle hingegen liegt seit Monaten konstant bei weniger als 20 pro Tag.