Über 140 Tage nach Beginn des Gaza-Krieges hat der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu einen Plan für den Gazastreifen nach dem Krieg vorgelegt. Der Journalist Alon Pinkas nennt ihn in Haaretz einen «Nichtplan». Er bestehe aus einer Liste von Prinzipien, die vernünftig klingen, aber von der Realität losgelöst seien und kaum ernsthafte Beachtung verdienen würden.
Der Plan ist in drei Zeitrahmen unterteilt: unmittelbar, mittelfristig und langfristig. Laut Pinkas umfasst er im Wesentlichen vage Sicherheitsmassnahmen und unrealistische Vorstellungen zur Entmilitarisierung und Verwaltung Gazas. Es handle sich eher um eine politische Taktik als um eine konkrete Strategie zur Bewältigung der komplexen Herausforderungen, die die Region durch den Gaza-Konflikt erfahren habe.
Einer der Punkte betrifft beispielsweise die «De-Radikalisierung» von religiösen, Bildungs- und Wohlfahrtseinrichtungen im Gazastreifen, «mit der Beteiligung und Unterstützung arabischer Staaten, die nachweislich Erfahrung mit der Förderung der De-Radikalisierung haben». Pinkas kommentiert:
«Dies ist eine absurde Klausel, die so weit von der Realität entfernt ist, wie nur möglich. Wie will Israel den Gazastreifen ‹entradikalisieren›? Wie wird Israel Anreize für diesen Prozess schaffen? Welche arabischen Staaten haben eine solche Bilanz? Und nebenbei bemerkt: Die Frage, ob Israel das Gleiche tun wird, wird sich zwangsläufig stellen.»
Insbesondere versuche Netanyahu offenbar, einen Konflikt mit den Vereinigten Staaten zu provozieren, indem er eine Krise um die Anerkennung eines palästinensischen Staates, die die USA im Gegensatz zu Israel befürworten, heraufbeschwöre, so Pinkas. Einen echten Plan habe es nie gegeben, der Premierminister versuche stattdessen, politisches Kapital aus der Situation zu schlagen, um seine Position zu stärken.
Pinkas erachtet Netanyahus Vorschläge als unrealistisch und nicht praktikabel. Angesichts der anhaltenden Spannungen in der Region und der dringenden Notwendigkeit einer umfassenden Lösung für den Gaza-Konflikt scheine sein Vorgehen eher kontraproduktiv zu sein und den Friedensprozess weiter zu erschweren.
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