Die USA planen Berichten zufolge Sanktionen gegen das Netzah Yehudah Bataillon der israelischen Streitkräfte (IDF) wegen seiner Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen im Westjordanland. Der israelische Journalist Yaniv Kubovich geht in Haaretz auf die Eigenschaften des Bataillons und seiner Beziehung zum Rest der IDF ein.
Wie Kubovich erklärt, setzt sich das Netzah Yehudah Bataillon, früher bekannt als Nahal Haredi, hauptsächlich aus Haredi (ultra-orthodoxen) und religiösen zionistischen Soldaten zusammen.
Zu Beginn schildert der Journalist als Beispiel einen Vorfall in der Nähe der Siedlung Ofra im Westjordanland, bei dem Soldaten des Bataillons eine palästinensische Familie anhielten, die eine Strasse entlangfuhr. Obwohl kein verdächtiges Verhalten erkennbar war, schlugen die Soldaten den Fahrer brutal zusammen. Dieser Vorfall endete für den Palästinenser nicht tödlich, hatte aber auch keine Strafen für die Soldaten zur Folge.
Gestorben ist letzten Monat hingegen Omar Abdalmajeed As’ad, ein 78-jähriger Palästinenser, nachdem Mitglieder des Bataillons ihm Handschellen angelegt, ihn geknebelt und gezwungen hatten, in der Kälte auf dem Bauch zu liegen.
Diese Vorfälle stehen stellvertretend für umfassendere Probleme innerhalb des Bataillons, das wegen seiner angeblichen Unabhängigkeit von der üblichen militärischen Aufsicht und seiner Verwicklung in verschiedene Menschenrechtsverletzungen Aufmerksamkeit erregt hat.
Berichten zufolge agiert das Bataillon als halbautonome Einheit, die sich häufig über militärische Vorschriften hinwegsetzt und ungestraft handelt. Zahlreiche Fälle von Gewalt gegen Palästinenser, Konfrontationen mit den Behörden und ideologische Voreingenommenheit zeichnen ein besorgniserregendes Bild von der Kultur und dem Verhalten des Bataillons.
Die Bemühungen, das Verhalten des Bataillons zu ändern, stossen laut Kubovich auf Schwierigkeiten, da seine Integration in die IDF durch politische Erwägungen und festgefahrene kulturelle Dynamiken erschwert wird. Während einige Beamte für die Auflösung oder Umstrukturierung des Bataillons plädieren, verhindern Bedenken über mögliche Gegenreaktionen von Siedlergemeinschaften und politischen Führern ein entschiedenes Handeln.
Darüber hinaus werfen die nachsichtigen Strafen für Soldaten, die in Fehlverhalten verwickelt sind, Fragen der Verantwortlichkeit und Disziplin innerhalb der Militärhierarchie auf.
Ein ehemaliger hochrangiger Militärbeamter, der 2019 noch im Dienst war, erklärte, es gebe im Bataillon hervorragende Leute, die viel für die Sicherheit des Landes getan hätten. Er fügte aber hinzu:
«Das Problem ist, dass jede Diskussion über dieses Bataillon sofort in eine politische Diskussion umschlägt. Es ist unmöglich, so weiterzumachen; alle bei den IDF sind sich einig. Es ist ein Thema, das schon so oft aufgetaucht ist, aber es gab niemanden, der bereit war, die Kritik der Rabbiner und [Politiker], die von dieser Situation profitieren, auf sich zu nehmen.»
Ein Kommandeur, der einst in dem Bataillon diente und von einer anderen Brigade kam, sagt, es sei wie die Entdeckung einer anderen Armee gewesen, «einer Armee, von der die IDF keine Ahnung hatten, wie sie geführt wurde».
Als Beispiel dafür nennt er einen Vorfall im Jahr 2020 während des Ramadan, bei dem Muslime tagsüber fasten. Das Kommando habe die Anweisung gegeben, zwischen 14 und 20 Uhr keine Durchsuchungen an Orten vorzunehmen, an denen kein Verdacht auf einen Fahrer oder eine Person bestand, die den Kontrollpunkt passierte. Das würde ihnen das Fasten erleichtern und es ihnen ermöglichen, nach Hause zu gehen und zu essen.
Einige Soldaten des Netzah Yehudah Bataillons hätten jedoch beschlossen, es den Palästinensern noch schwerer zu machen, und jedes Auto durchsucht. «Es war Absicht, ihr Fasten, ihren Feiertag zu stören», sagte der Kommandant. «Selbst eine Bitte an die ranghohen Kommandeure des Bataillons hat nicht immer geholfen.»
Die IDF-Sprechereinheit rechtfertigte das Bataillon und die IDF folgendermassen:
«Das Bataillon Netzah Yehuda führt operative Tätigkeiten im Sektor Judäa und Samaria durch und trägt so zur Sicherheit des Staates Israel bei. Der Standort des Bataillons richtet sich nach den operativen Erfordernissen, wobei der Lebensstil der Haredi-Soldaten gewahrt bleibt. Siedlungsführer, die dem Bataillon beitreten, sind uns entgegen den Behauptungen nicht bekannt. Die Rabbiner, die dem Bataillon beitreten, sind nur die Rabbiner, die über die von der IDF akzeptierten Kanäle zugelassen wurden. Soldaten, die während ihres Urlaubs einen Verstoss begehen, werden sofort nach dem Gesetz behandelt, so wie jeder israelische Bürger.»
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