Bis Jahresende soll der Entwurf für ein überarbeitetes Epidemiegesetz stehen, versichert das österreichische Gesundheitsministerium, laut ORF.at. Derzeit fänden zur Gesetzesnovelle fachliche Gespräche statt.
Bei diesen Fachgesprächen könnte es auch um eine Impfpflicht gehen. «Es wäre schon gut, sie aktivieren zu können, wenn man sie braucht», zitierte zum Beispiel die Tageszeitung Der Standard Anfang des Jahres den österreichischen Verfassungsjuristen Peter Bussjäger.
In Österreich herrschte von Anfang Februar bis Ende Juli 2022 eine Impfpflicht, die im Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 geregelt war. Die Impfpflicht wurde allerdings immer wieder ausser Kraft gesetzt.
Das Epidemiegesetz regelt Massnahmen bei anzeigepflichtigen Krankheiten. Während Corona waren das unter anderem Ausgangsbeschränkungen, Betriebs- und Schulschliessungen. Seit 2020 wurde das Gesetz bisher über 20-mal novelliert.
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