Russland betrachtet das Comeback nuklearer US-Mittelstreckenraketen als «unwiderruflich» und könnte einige eigene Raketen einsetzen, möglicherweise gemeinsam mit China. Dies sagte laut RT der stellvertretende russische Aussenminister Sergej Rjabkow am Donnerstag.
Wie das Portal erklärt, wurde der inzwischen aufgelöste INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty) Ende der 1980er Jahre von Washington und Moskau unterzeichnet. Er verbot beiden Seiten die Entwicklung und Stationierung bestimmter Raketentypen. Ziel war es, die Spannungen in Europa zu entschärfen und das Risiko eines unbeabsichtigten nuklearen Schlagabtauschs zu verringern.
Die USA kündigten 2018 ihren Rückzug aus dem INF-Vertrag an. Sie behaupteten, Russland habe gegen den Vertrag verstossen und Washington habe Bedarf an solchen Waffen, nicht zuletzt weil China nicht an das bilaterale Abkommen gebunden sei.
Russland und China hätten die US-amerikanischen Pläne in dieser Woche diskutiert, als Aussenminister Sergej Lawrow nach Peking reiste, fügte Rjabkow hinzu. Der vorgeschlagene Ansatz einer «doppelten Gegenmassnahme» könnte es dem Diplomaten zufolge erforderlich machen, dass Russland seine derzeitige Politik eines einseitigen Moratoriums für die zuvor verbotenen Waffen aufgibt. Momentan bestehe diese darin, dass Moskau keine landgestützten Mittelstreckenraketen aufstellen wird, solange die USA diese nicht in der Reichweite Russlands einsetzen. Rjabkow erklärte:
«Da die US-amerikanischen Pläne immer konkreter werden, gehen auch wir, so wie ich es verstehe, zur praktischen Umsetzung unserer Antwort über. Dies entspricht voll und ganz der europäischen Ausrichtung.»
Rjabkow äusserte sich nicht dazu, ob die mögliche Stationierung von Mittelstreckenraketen durch die USA in Asien, die auf China, aber nicht auf Russland gerichtet werden könnten, Moskau zu einer Änderung seiner Haltung veranlassen könnte.
RT zufolge wurde das Konzept des «doppelten Gegenschlags» auf einer gemeinsamen Pressekonferenz von Lawrow und seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi am Dienstag erwähnt. Rjabkow teilte mit, es sei von Peking vorgeschlagen worden und richte sich gegen Versuche der USA und ihrer Verbündeten, «die Bildung einer multipolaren Welt einzufrieren». Die beiden Nationen würden «Rücken an Rücken» stehen und die Unterstützung gleichgesinnter Nationen in ihrem Streben nach einer gerechteren und demokratischeren Weltordnung suchen.