Wandelhalle

Zwangsinternierung von 270 Abiturienten auf Mallorca wird juristische Konsequenzen haben

Die Generaldirektorin für Öffentliche Gesundheit der Balearenregierung, Maria Antònia Font, wird als Beschuldigte am 7. September aussagen müssen. Ihr wird «Amtspflichtverletzung» und «Freiheitsberaubung» vorgeworfen.

Datum: 22. Juli 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Lust auf die Wahrheit

Zeugenbericht über eine seltsame Verhandlung wegen einer nicht getragenen Gesichtsmaske. Von Stefan Pfander

Datum: 21. Juli 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Oberstes Verfassungsgericht entscheidet: Spanischer Lockdown war illegal

Das links-sozialistische Regierungsbündnis rund um Pedro Sánchez hat das Volk «illegal gekidnappt» und «ins Gefängnis gesteckt», urteilen Juristen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 16. Juli 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Verwaltungsgericht Solothurn kippt Maskenpflicht an Schulen

Das Volksschulamt habe seine Kompetenzen überschritten und die Covid-19-Verordnung des Bundesrates sehe eine Maskentragpflicht an Schulen gar nicht vor.

Datum: 24. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Spanische Nationalpolizisten zerschmettern Wohnungstür mit Rammbock, um Partygäste zu identifizieren

Nun hat das Landgericht Madrid entschieden, dass diese Polizeigewalt unverhältnismässig war.

Datum: 21. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

In Argentinien wird über Dr. Reiner Fuellmich und die «Stiftung Corona Ausschuss» berichtet

Reiner Fuellmich sei das «Gesicht der Klagen», die wegen des «skandalösen Coronavirus-Betrugs» auf drei Kontinenten eingereicht werden, schrieb die Zeitung La Prensa.

Datum: 13. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

#1 Strafanzeige gegen die Taskforce

In einer mehrteiligen Serie berichten wir über die brisantesten Details der Strafanzeige gegen Martin Ackermann und weitere Tatverdächtige.

Datum: 6. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

In Mecklenburg-Vorpommern haben geimpfte und nicht geimpfte Menschen nicht dieselben Rechte

Einreiseverbote seien für vollständig geimpfte Personen rechtswidrig, urteilte das Oberverwaltungsgericht. Doch die Regelung bleibt «wegen Gefahr für Leib und Leben» dennoch in Kraft.

Datum: 6. Mai 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Der Nürnberger Kodex

Die Bedeutung des juristischen Regelwerks aus dem Zweiten Weltkrieg in der heutigen Zeit

Datum: 25. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Gericht spricht Guido B. frei: kein Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen

Das Regionalstrafgericht Bern-Mittelland erklärt Strafbefehl der Staatsanwaltschaft nach polizeilicher Wegweisung für ungültig.

Datum: 18. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Amtsgericht Weimar kippt Corona-Massnahmen an Schulen – doch die Regierung setzt sich über den Richterspruch hinweg

Maskenpflicht, Mindestabstände und Schnelltests an Schulen sind verfassungswidrig und nichtig. Zu diesem Urteil gelangte das Familiengericht Weimar.

Datum: 13. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Belgisches Gericht kippt Corona-Massnahmen

Das Land soll innerhalb von 30 Tagen "alle Corona-Massnahmen" aufheben. Doch es drohen lediglich 5’000 Euro Busse pro Tag, und bezahlen würde sowieso der Steuerzahler.

Datum: 1. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Unsichere Sicherheitsorgane – Tränengaseinsatz wegen Maskenattest und Filmaufnahmen im Hauptbahnhof Zürich

Beispiellose Gewaltaktion durch SicherheitsmitarbeiterInnen ohne gesetzliche Grundlage und ohne jede Verhältnismässigkeit

Datum: 30. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Wer die Ausbreitung des Coronavirus mit dem Velo verhindern will – wird in der Stadt Zürich bestraft

Weil eine SP-Gemeinderätin mit einer Aktion auf mehr Velowege aufmerksam machte, wurde sie mit 1000 Franken gebüsst.

Datum: 29. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Erste Beschwerde wegen Coronamassnahmen beim EGMR eingereicht

Alle zuständigen Gerichte in Deutschland wiesen die Beschwerde eines Fachanwaltes ab. Nun gelangt er an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR in Strassburg.

Datum: 6. Januar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Psychologin Daniela Prousa klagt gegen das Robert-Koch-Institut (RKI)

Verwaltungsgericht Berlin weist sämtliche Anträge ab. Nun vor dem Oberverwaltungsgericht.

Datum: 30. September 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Den kantonalen Verordnungen für Maskenpflicht fehlt die wissenschaftliche Grundlage

wirklagenan.org organisiert Sammelbeschwerden.

Datum: 4. September 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Eine US-amerikanische Sammelklage gegen PCR-Tests aus Deutschland steht Bundesbürgern offen

Die Online-Aktion eines Berliner Anwalts könnte die Politik zur Verantwortung ziehen — und jene, die an den Tests verdienten.

Datum: 31. August 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel

Ein Rechtsanwalt geht gegen 5G und die verhängten Coronamaßnahmen in Deutschland vor.

Datum: 1. Juli 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Corona Cockpit

Infosperber: FFP2-Masken sind «keine Option für die Bevölkerung»
vor 4 Stunden

Atemschutzmasken bieten «keinerlei Schutz», wenn sie nicht drei Bedingungen erfüllen, warnen Hygienefachleute.


ClubDerKlarenWorte: Regierungs-PR ersetzt Journalismus
vor 4 Stunden

Der Soziologe und Kommunikationswissenschaftler Prof. Dr. Michael Meyen spricht über die Medienwirklichkeit.


Konjuktion.info: Verstehen ist Wissen – ist Reaktion
vor 5 Stunden

Der Mensch ist bestenfalls ein wankelmütiges Wesen, das sich normalerweise damit begnügt, keine Unruhe zu stiften.


Die Ostschweiz: Sogar Ex-Mitglieder der Task Force und die Linke fordern ein Ende der Massnahmen
vor 5 Stunden

Ehemalige Mitglieder der ominösen Task Force, Politiker aus dem linken Spektrum: Sogar von hier kommen nun plötzlich Stimmen, die ein Ende der Massnahmen gegen das Coronavirus fordern. Es scheint Aufbruch zu herrschen.


Freischwebende Intelligenz: Wird’s besser, wird’s schlimmer?
gestern

Zur Sommerpause: Zeit, kurz zurückzublicken und ein klein wenig nach vorne.


Die Ostschweiz: Kein Grund, zu feiern – und Spaltung von ganz oben
gestern

Ausgerechnet der Bundespräsident treibt den Keil noch weiter in die Seele des Volks


Inside Paradeplatz: Bersets kleines Sommer-Getwitter
gestern

Während der Delta-Orkan schon wieder abflaut, sorgt der Gesundheitsminister für ein Unwetter mit an Arroganz kaum zu überbietender Nonchalance.


Die Corona-Impfung als Sakrament und Erlösung
gestern

Der Essay „Die Corona-Impfung als Kommunion“ des österreichischen Psychologen Alexander Meschnig ist so gut, dass wir hier ausdrücklich darauf verweisen möchten.


NachDenkSeiten: Die Inhaftierung von Craig Murray ist der jüngste Schritt im Kampf gegen den unabhängigen Journalismus
gestern

Craig Murray, früherer britischer Botschafter in Usbekistan, Menschenrechtsaktivist und Journalist, sitzt im Gefängnis – wegen seiner journalistischen Arbeit.


RT Deutsch: Schulstart in den ersten Bundesländern – Maskenpflicht und Corona-Tests
gestern

Die Ferien sind vorbei, nun wird wieder gelernt: Im Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein geht die Schule los. Doch die Kinder und Jugendlichen müssen weiterhin Corona-Regeln befolgen. So gilt im Unterricht noch immer die Maskenpflicht.


Weltwoche: 1. August-Spezial
gestern

Roger Köppels Ansprache zum Schweizer Nationalfeiertag und dem Bundesbrief von 1291, dem wichtigsten Dokument der Schweizer Geschichte.


Achgut.com: Die erdrückte Freiheit – wie ein Virus unseren Rechtsstaat aushebelt
gestern

Die Kanzlerin war während der Corona-Krise offenbar der Überzeugung, dass sie höhere Erkenntnisse hatte und den richtigen Weg wusste. Daher galt es, all das aus dem Weg zu räumen, was ihrer Linie widersprach.


T-Online: Tote Corona-Geimpfte: Experte fordert mehr Obduktionen
gestern

Der Chef-Pathologe der Uni Heidelberg, Peter Schirmacher, drängt zu mehr Obduktionen von Geimpften. Die Häufigkeit tödlicher Impffolgen wird aus seiner Sicht unterschätzt. Er warnt vor einer hohen Dunkelziffer an Impftoten.


reitschuster.de: Schock-Studie aus den USA: «Voll-Geimpfte genauso ansteckend wie alle anderen»
gestern

Erkenntnisse, die die gesamte Impfstrategie in Frage stellen


Der Spiegel: Sächsische Impfkommission empfiehlt Impfung für Kinder ab zwölf Jahren
gestern

Während die Ständige Impfkommission erst ab 18 Jahren zur Coronavakzine rät, gibt es in Sachsen eine neue Entscheidung. Grund seien Daten aus den USA und Israel – sowie die »überaus dynamische« Entwicklung der Pandemie.


uncutnews: Israel und Covid: Ist das Medikament tödlicher als die Krankheit?
vor 2 Tagen

Die neun Millionen Einwohner Israels und die 34’000 Einwohner Gibraltars gehören zu den am meisten gegen Covid-19 geimpften Ländern der Welt und verwenden fast ausschließlich die mRNA-Injektion von Pfizer. Doch nach einem Rückgang der Fälle ist in beiden Gemeinden nun wieder ein rapider Anstieg der Infektionen zu verzeichnen.


NachDenkSeiten: Facebook behält «Hausrecht»: Freibrief für politische Willkür
vor 2 Tagen

Der Bundesgerichtshof hat Facebook neue Regeln bei der Löschung von Beiträgen auferlegt. Das Grundproblem aber hat das aktuelle Urteil nicht erfasst: Weiterhin wird dem US-Unternehmen über sein „Hausrecht“ erlaubt, massiv in die politische Meinungsbildung in Deutschland einzugreifen – willkürlich und unabhängig von der deutschen Rechtssprechung.


GlobalResearch: Lebensängste schränken das individuelle und gesellschaftliche Leben stark ein
vor 2 Tagen

Angststörungen wirken sich nicht nur auf die seelische und körperliche Gesundheit des Menschen, seinen Beruf und seine Liebe negativ aus, sie beeinträchtigen auch die Entwicklung des gesellschaftlichen Lebens, da die Entscheidungsfähigkeit erwachsener Bürger stark eingeschränkt ist.


Rubikon: Die mit den Wölfen heulen
vor 2 Tagen

Die Kommunikationswissenschaft ist zu einem Herrschaftsinstrument verkommen, das vor allem eines vermittelt: Statusgewinn durch die Nähe zur Macht. Von Michael Meyen


20 Minuten: Nur noch Geimpfte sollen ins Hotel dürfen
vor 2 Tagen

Gemäss dem Geschäftsführer von HotellerieSuisse Graubünden ist eine Impfung mittelfristig die Eintrittskarte ins Hotel.


Achgut.com: Die unterworfene Insel
vor 2 Tagen

Anfang Juli 2021: Auf Fuerteventura liegt nicht ein COVID-Patient in der Klinik, dafür die Wirtschaft in Folge der Lockdowns am Boden. Trotzdem hält die Zentralregierung in Madrid harte Restriktionen aufrecht. Protest regt sich dennoch keiner.


RT Deutsch: Mittelständische Unternehmen. Knappe Mehrheit befürwortet Impfpflicht
vor 2 Tagen

Etwa 3.000 Mitglieder hat der Bundesverband des Mittelstandes zur Impfpflicht befragt: 54 Prozent befürworten sie.


Infosperber: «Corona-Impfpflicht wäre gerecht und zumutbar»
vor 2 Tagen

Infektionsexperte Siegwart Bigl hält eine Corona-Impfpflicht für besser als einen erleichterten Zugang für Geimpfte mit Zertifikat.


Die Ostschweiz: Auch die NZZ lehnt das Mediensubventions-Gesetz ab
vor 2 Tagen

Das Flaggschiff des liberalen Journalismus in der Schweiz, die NZZ, wendet sich gegen das neue 178-Millionen-Subventionspaket für die Schweizer Medien.


aerzteblatt.de: SARS-CoV-2: Impfstoffwirkung von Comirnaty lässt nach der 2. Dosis langsam nach
vor 2 Tagen

Neue Ergebnisse aus der laufenden Zulassungsstudie zeigen, dass die Schutzwirkung des mRNA-Impfstoffs Comirnaty (BNT162b2) von Biontech/Pfizer nach der 2. Dosis leicht, aber kontinuierlich abnimmt. Nach den in medRxiv publizierten Ergebnissen könnte früher oder später eine 3. Dosis notwendig werden.


Rubikon: Der Zombie-Journalismus
vor 2 Tagen

Die autoritären Fantasien der „vierten Gewalt“ sind weiter verbreitet, als es der Demokratie lieb sein kann. Von Marcus Klöckner


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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