Wandelhalle

Zürich hebt Maskenpflicht für Primarschüler auf

Die Maskenpflicht für Primarschüler ist «bis auf Weiteres» aufgehoben. Dies teilt das Zürcher Verwaltungsgericht mit. Brisant: Bildungsdirektorin Silvia Steiner hatte gar keine Befugnis, die Maskenpflicht an den Primarschulen einzuführen.

Datum: 4. Juni 2021

Rubrik: Recht

«Schon politischer Dissens kann als Terrorismus eingestuft werden»

Der Schweizer Rechtswissenschaftler Nils Melzer kritisiert das neue «Anti-Terror-Gesetz» als viel zu ungenau. Es sei nicht klar, wer als potentieller Gefährder gelte. Am 13. Juni wird darüber abgestimmt (mit Video).

Datum: 8. Mai 2021

Rubrik: Recht

Strafanzeige gegen das Fernsehen SRF wegen «Schreckung der Bevölkerung»

Die Sendung «Puls» behauptete ohne wissenschaftlichen Nachweis, ein Viertel der Infizierten sei von Long Covid betroffen. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 30. April 2021

Rubrik: Recht

Dicke Post für die Schweizer Regierung

Ein juristisches Gutachten stuft die Coronapolitik des Bundesrates als verfassungs- und gesetzeswidrig ein.

Datum: 19. April 2021

Rubrik: Recht

«Wenn ich der Minister wäre, würde ich uns alle zur Hölle schicken»

WHO-Funktionär Ranieri Guerra sabotierte mutmasslich einen Report über Italien. Die Staatsanwaltschaft Bergamo ermittelt.

Datum: 15. April 2021

Rubrik: Recht

Weimarer Familienrichter droht Verfahren

Gegen den Familienrichter von Weimar, der die Maskenpflicht an zwei Schulen aufhob, wurde Strafanzeige erstattet.

Datum: 15. April 2021

Rubrik: Recht

Widerstandsrecht im Unrechtsstaat?

Rechtsgelehrte äussern sich zum Recht auf Widerstand – zum Bruch der Verfassung durch den Bundesrat und zur Beschwerde vor Bundesgericht.

Datum: 9. April 2021

Rubrik: Recht

Anwälte bezichtigen die israelische Regierung der «Verbrechen gegen die Menschlichkeit»

Die Anwälte Ruth Makhacholovsky und Aryeh Suchowolski haben letzte Woche eine Klage beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eingereicht. Grosse Medien berichteten nichts dazu.

Datum: 19. März 2021

Rubrik: Recht

Barbara Müller: „Ich werde die entsprechenden Personen wegen Nötigung, Drohung und Körperverletzung anzeigen“

Trotz Attest: Die Thurgauer Kantonsrätin Barbara Müller ist im Hotel Prätschli sowie auch beim Verein Blindenschneesport Arosa nicht willkommen.

Datum: 18. März 2021

Rubrik: Recht

Rechtsanwalt Philipp Kruse fordert vom Zürcher Regierungsrat die sofortige Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen

In den Augen des Rechtsanwalts gefährdet der Zürcher Regierungsrat gegenwärtig das Wohl der Kinder. Nun ist er mit einer Beschwerde an die kantonale Exekutive gelangt.

Datum: 24. Februar 2021

Rubrik: Recht

Die Luft für Söder wird dünner: Bayerische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen FFP2-Masken

Mitte Januar führte Markus Söder die FFP2-Maskenpflicht ein. Juristisch ist das höchst problematisch. Beim Innenministerium sind zahlreiche Anzeigen gegen ihn eingegangen.

Datum: 17. Februar 2021

Rubrik: Recht

Die Aufkündigung der Moderne durch die Pandemiepolitik 2.0.

Verfassungsbruch? Schlimmer: Ein Fehler. Von Prof. Dr. Hinnerk Wißmann

Datum: 11. Februar 2021

Rubrik: Recht

Jurist Heinz Raschein veröffentlicht Musterbriefe und Leitfäden im Umgang mit COVID-19-Regelungszwängen

Dazu gehören Maskenpflicht durch Arbeitgeber, Ausgangsregelung in Altersheimen und Gesichtsverhüllungszwang an Schulen.

Datum: 19. Dezember 2020

Rubrik: Recht

Eilantrag eines Bewohners einer Seniorenresidenz in Darmstadt durch Verwaltungsgericht stattgegeben

Die Massnahmen mit erheblicher Einschränkung der Freiheitsrechte seien durch die Residenz zu unrecht angeordnet worden.

Datum: 19. Dezember 2020

Rubrik: Recht

Neues Sach- und Rechtsattest gegen Maskenzwang in der Schweiz

Niemand kann gezwungen werden, gegen seinen Willen eine Maske zu tragen.

Datum: 25. November 2020

Rubrik: Recht

Anwälte verurteilen die massiven Verstösse gegen Recht und Gesetz durch Corona-Massnahmen

Die «Anwälte für Aufklärung» bezweifeln in einem offenen Brief die Verfassungsmässigkeit von Massnahmen wie Quarantäne und Maskenpflicht für die gesamte Bevölkerung.

Datum: 7. November 2020

Rubrik: Recht

SBB-Zugpersonal darf Atteste zur Maskendispens nicht kontrollieren

Von Dr. sc. nat. ETH Barbara Müller, Kantonsrätin Thurgau

Datum: 2. November 2020

Rubrik: Recht

Die Maskenpflicht im öV ist rechtswidrig

Eine juristische Analyse und Einordnung.

Datum: 10. Juli 2020

Rubrik: Recht

Wie man sich gegen die Maskenpflicht wehren kann

Wer einen Antrag auf Befreiung stellt, schafft die Voraussetzung, dass die Massnahme gerichtlich geprüft werden kann.

Datum: 10. Juli 2020

Rubrik: Recht

Rechtliche Informationen für Teilnehmende (Mitspazierende) friedlicher Mahnwachen

Schweizerinnen und Schweizer sind nicht verpflichtet, Ausweispapiere bei sich zu tragen. Die Polizei darf jedoch jederzeit die Personalien erfragen (zwecks Personenkontrolle). Wenn die Polizei wegen eines Übertretungsvorwurfs Personalien verlangt, genügt eine generelle Angabe des (...)

Datum: 24. Mai 2020

Rubrik: Recht

Corona Cockpit

20 Minuten: Junge SVP will Impfprivilegien mit neuem Referendum bodigen
vor 12 Stunden

Die Junge SVP stört sich an den Impfprivilegien, die die Räte in der aktuellen Session eingebaut haben. Junge Menschen hätten ein Problem mit dem Covid-Zertifikat.


uncutnews.ch: Der Krieg um die genetische Privatsphäre hat gerade erst begonnen
vor 12 Stunden

«Wenn Sie Ihre DNA hochladen, werden Sie potenziell zu einem genetischen Informanten über den Rest Ihrer Familie.» – Rechtsprofessorin Elizabeth Joh


Der Spiegel: Impfdosen, Außenpolitik und Klimawandel – Darum geht es beim G7-Treffen in Cornwall
gestern

Am zweiten Tag des G7-Treffens in England beraten die Regierungschefs über wichtige Themen: Corona und ein Milliarden-Projekt gegen Chinas Wirtschaftsmacht.


Rubikon: Vom Irren und Irreführen
gestern

Die weiße Weste der Wissenschaft ist nicht so unbefleckt, wie viele vermuten. Exklusivabdruck aus dem Buch „Falsche Pandemien“ von Wolfgang Wodarg.


Infosperber: Infosperber: Für Jugendliche gibt es kaum einen Grund, sich impfen zu lassen
gestern

Der Nutzen der Impfung ist für gesunde Junge praktisch null. Über mögliche Langzeitrisiken weiss man noch nichts.


20 Minuten: Millionen Impfdosen nach Panne unbrauchbar
gestern

Die genaue Anzahl ist unbekannt, doch einem Medienbericht zufolge müssen 60 Millionen Dosen des Impfstoffs von Johnson & Johnsons vernichtet werden.


multipolar: Zur Wirksamkeit von Influenza- und Corona-Schutzimpfungen
gestern

Das weltweite Marktvolumen des Geschäftes mit Impfstoffen liegt im zweistelligen Milliarden Dollar-Bereich und erfährt derzeit eine steiles Wachstum. Nur vier Pharmaunternehmen kontrollieren 90 Prozent des Marktes. Sie haben ein großes wirtschaftliches Interesse daran, dass sich die Wirksamkeit der von ihnen vertriebenen Impfstoffe in den von ihnen selbst finanzierten Studien als besonders hoch herausstellt.


reitschuster.de: Drosten vor Untersuchungsausschuss – Medien schweigen oder framen
vor 2 Tagen

Keine einzige Frage von der CDU an den Virologen.


20 minuten: 25,7 Prozent der Schweizer Bevölkerung vollständig geimpft
vor 2 Tagen

Wie schreiten die Impfkampagnen in den Kantonen voran? Unsere Übersicht zeigt, wer am schnellsten impft – und wer am langsamsten.


ZDF: Besondere Befugnisse für Bund - Bundestag verlängert Pandemie-Notlage
vor 2 Tagen

Der Bundestag hat festgestellt, dass wegen der Corona-Pandemie weiterhin eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" besteht. Sie wird für maximal drei Monate verlängert.


aerzteblatt.de: COVID-19-Impfstoff von Astrazeneca offenbar mit leicht erhöhtem ITP-Risiko assoziiert
vor 2 Tagen

Der COVID-19-Impfstoff Vaxzevria von Astrazeneca ist offenbar mit einem leicht erhöhten Risiko für idiopathische thrombozytopenische Purpura (ITP) assoziiert. Das zeigt eine in Nature Medicine erschienene eine Analyse von 2,5 Millionen erwachsenen Schotten, die entweder mit Vaxzevria oder dem mRNA-Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer geimpft worden waren


aerzteblatt.de: COVID-19: Ältere Geimpfte können an arterieller VITT erkranken
vor 2 Tagen

Auch ältere Menschen können nach einer Coronaimpfung mit einem vektorbasierten Impfstoff eine vakzininduzierte Thrombozytopenie (VITT) erleiden. Kanadische Mediziner stellen im New England Journal of Medicine 3 Patienten vor, bei denen sich die Thrombosen vor allem in den Arterien gebildet hatten.


Der Spiegel: Wenige Daten – aber großer Ansturm
vor 2 Tagen

Die Stiko empfiehlt 12- bis 17-Jährigen eine Coronaimpfung – falls sie unter Vorerkrankungen leiden. Eltern müssen jetzt abwägen, Ärzte viel aufklären. Zu Besuch in einer Kinderarztpraxis.


manager magazin: G7 will ärmeren Ländern eine Milliarde Impfdosen spenden
vor 2 Tagen

Die G7-Staaten kommen zu ihrem ersten Gipfel seit Beginn der Corona-Pandemie zusammen. Die USA haben mit der Ankündigung einer Spende von 500 Millionen Impfdosen vorgelegt – jetzt sind die Verbündeten am Zug.


20 minuten: Eltern drängen auf Impfung für Kinder und Jugendliche
vor 2 Tagen

Lockerungen, aber keine Impfungen für Kinder: Zahlreiche Eltern sehen ihre Kinder dem Virus schutzlos ausgeliefert. Sie fordern, dass auch für sie der Piks gegen Covid bald möglich ist.


RT: Frankreich: Angreifer bekommt 18 Monate Haft für Ohrfeige gegen Präsident Macron
vor 2 Tagen

Erst am Dienstag ist dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei einer Reise nach Südfrankreich von einem Mann ins Gesicht geschlagen worden. Heute wurde der 28-jährige Angreifer zu 18 Monaten Haft verurteilt, davon wurden 14 Monate zur Bewährung ausgesetzt.


Wochenblick: Diskriminierung: Ungeimpfte Schüler beim Abschlussball «gebrandmarkt»
vor 2 Tagen

Ungeimpfte US-Schüler wurden an ihrem Abschlussball nummeriert und mussten den ganzen Abend lang eine erniedrigende Behandlung über sich ergehen lassen. Nach jeweils drei Tänzen mussten sie ihre Hände in die Höhe halten, damit andere Schüler zum Zweck der Kontakt-Nachverfolgung die Nummern sehen konnten. 


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.

Dmitry Orlov: Die Lehre vom Kollaps – die fünf Stufen des Zusammenbruchs und wie wir sie überleben. edition Zeitpunkt, 2020. 144 Seiten, Fr. 15.00.-/€ 15.00.-
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