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«Vierzehntes Sozialgesetzbuch»: Schädigung durch Schutzimpfungen

Das deutsche «SGB XIV» soll das «Recht der sozialen Entschädigung» neu regeln. Es unterstützt Menschen, für die «die staatliche Gemeinschaft eine besondere Verantwortung trägt».

Datum: 17. Januar 2022

Rubrik: Strategie

Präsident Rodrigo Duterte erklärt den Ungeimpften den Krieg

Ungeimpfte, die das Haus verlassen, können auf den Philippinen künftig sofort verhaftet werden. Von GlobalResearch

Datum: 14. Januar 2022

Rubrik: Pandemiemanagement

Gefängnis für absichtliche Ansteckung mit Corona? – Ein Nachtrag

Ist die absichtliche Infektion mit SARS-CoV-2 ein Straftatbestand? Und welches Gesetz käme zur Anwendung? Strafgesetz oder Epidemiengesetz? Das BAG gibt ausweichende Antworten.

Datum: 14. Januar 2022

Rubrik: Recht

Bayern: 2G-Regel für viele Geschäfte nicht verpflichtend

Gemäss einer Erklärung des Bayerischen Verwaltungsgerichtes fallen Bekleidungsgeschäfte nicht unter die 2G-Regel.

Datum: 31. Dezember 2021

Rubrik: Recht

US-Regierung genehmigt Schadenersatz bei falscher Covid-Behandlung

Knapp ein Jahr nach Freigabe der Impfstoffe hagelt es in den USA Schadenersatzforderungen.

Datum: 31. Dezember 2021

Rubrik: Impfstoffe/Pharmakologie

Spanien: Covid-Pass verletzt diverse Gesetze

Sonia Vescovacci von «Policías por la Libertad» (Polizisten für die Freiheit) erklärt detailliert, wieso die Zwangsmassnahme «Gesundheitspass» illegal ist.

Datum: 30. Dezember 2021

Rubrik: Recht

Deutschland: Enteignungen, um Impfopfer zu entschädigen?

Zwei Gesetzesänderungen des Deutschen Bundestags deuten darauf hin.

Datum: 29. Dezember 2021

Rubrik: Demokratiefragen

150 Juristen fordern Politiker auf, die «verfassungsmässige Grundordnung» wiederherzustellen

Ein Schweizer Juristen-Komitee wendet sich in einem offenen Brief an die Parlamentspräsidenten.

Datum: 28. Dezember 2021

Rubrik: Demokratiefragen

TransitionTV: Dialog vom 27. Dezember 2021

Roland Bauer im Gespräch über das Bundesgerichtsurteil.

Datum: 27. Dezember 2021

Rubrik: Transition-TV

Die Demokratie lebt: 32 Jahre nach dem Fall der Mauer wieder Montagsdemos in Deutschland

Ein Beispiel für Selbstorganisation: Viele Demonstrationen für Freiheit und Grundrechte zeitgleich.

Datum: 19. Dezember 2021

Rubrik: Politik

Neue politische Bewegung für Zürich

Seit dem 1. Dezember formiert sich in Zürich die «Freie Liste». Die Bewegung will sich politisches Gehör für die Kritik an den Corona-Massnahmen verschaffen.

Datum: 17. Dezember 2021

Rubrik: Netzwerk

Transition-TV News vom 8. Dezember 2021

Dürfen Konzerne überhaupt Werbung machen für einen bedingt zugelassenen «Impfstoff»? Und wo sind neue Impfpflichten geplant? Diesen und weiteren Fragen ging TTV News in der neusten Ausgabe nach.

Datum: 8. Dezember 2021

Rubrik: Transition-TV

«Zuckerbrot und Peitsche tun immer noch zuverlässig ihre Wirkung!»

Das sagen die Organisationen der Bürgerrechtsbewegung zur Abstimmungsniederlage vom Sonntag.

Datum: 1. Dezember 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Wir haben einen Eid auf die Verfassung geleistet»

Die Mitglieder von «Wir für Euch» sind keine Nestbeschmutzer, sondern verfassungstreue Polizisten. Aufhören ist für sie keine Option, auch wenn die Vereinigung dem Verband Schweizerischer Polizei-Beamter (VSPB) ein Dorn im Auge ist.

Datum: 1. Dezember 2021

Rubrik: Mutmacher

Die Entscheidung: Abstimmungsstudio und Live-Ticker

Die Schweiz hat entschieden. Das Covid-19-Gesetz wird mit 62 Prozent der Stimmen angenommen.

Datum: 28. November 2021

Rubrik: Politik

Das Covid-Zertifikat ist nutzlos und schadet

Aus wissenschaftlicher und medizinischer Sicht hat das Zertifikat keine Grundlage. Von Dr. Barbara Schmid, «Covid-Studiengruppe Zürich»

Datum: 24. November 2021

Rubrik: Pandemiemanagement

Nach Einführung der Zertifikatspflicht: Westschweizer Behörden haben bereits 14 Restaurants geschlossen

Wirte, die jedermann willkommen heissen, erfahren in der Westschweiz die geballte Macht des Staates.

Datum: 23. November 2021

Rubrik: Konflikte

Der Aufstieg und Fall des Sebastian Kurz

Die Podcast-Serie «Inside Austria» zeichnet nach, wie skrupellos Österreichs Ex-Bundeskanzler Kurz an die Macht gelangte. Jeden Samstag mit einer neuen Folge.

Datum: 22. November 2021

Rubrik: Politik

Österreich: Anwälte klagen gegen 2G-Regel

Zudem: Die Gewerkschaften der Polizei und des Bundesheeres wollen keine repressiven Massnahmen der Regierung durchsetzen. (Mit Videos)

Datum: 20. November 2021

Rubrik: Politik

Prof. Niggli: Covid-Gesetz ist «radikal böse»

Am 28. November wird über das Covid-19-Gesetz abgestimmt. Rechtsprofessor Marcel Niggli erklärt in einem Referat einige der heiklen Punkte. Der Bundesrat erlasse eigenmächtig Strafbestimmungen und operiere mit diffusen Begriffen. (Mit Video)

Datum: 8. November 2021

Rubrik: Politik

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Was andere Medien berichten

NachDenkSeiten: Omikron ist die goldene Gelegenheit für einen Exit...
vor 12 Stunden

... Doch in Deutschland will man das nicht verstehen.


Blick: Schweizer Sprinterin Atcho leidet an Herzbeutel-Entzündung
vor 12 Stunden

Die Schweizer Sprinterin Sarah Atcho (26) muss eine Wettkampfpause einlegen. Auf Instagram erklärt die Lausannerin, dass sie nach ihrer Impfung gegen Covid an einer Perikarditis leide.


Achgut.com: Rückzug im «Krieg gegen das Virus»?
vor 12 Stunden

«Ich habe den Eindruck, dass im viel zitierten „Krieg gegen das Virus“ mit der Impfpflicht als Wunderwaffe die Phase des Rückzugs bereits eingeläutet worden ist.»


Cicero: «Wir haben einen Kanzler, der ein Lügner ist»
vor 15 Stunden

Überraschung im Cum-Ex-Prozess: Ein Ex-Banker der Hamburger Warburg-Bank hat ein Geständnis abgelegt. Der Investigativ-Journalist Oliver Schröm spricht von einem Dammbruch.


Report 24: Trotz Impfzwang und Booster: Ontarios Pflegepersonal reihenweise mit Omikron infiziert
vor 16 Stunden

Die kanadische Provinz Ontario demonstriert aktuell eindrücklich, wie sinnlos eine Impfpflicht ist: Während die Provinz Quebec den verhängten Impfzwang für medizinisches Personal bereits zurückgenommen hat, hält man in Ontario trotz massivem Pflegekräftemangel stur daran fest.


Thuner Tagblatt: «Hinter den Kulissen brodelt es»
vor 16 Stunden

Seit gut einer Woche müssen auch die jüngsten Schülerinnen und Schüler Maske tragen. Einige Eltern leisten erbitterten Widerstand.


Weltwoche: Wien zieht die Schraube an
vor 16 Stunden

Österreich führt als erstes EU-Land die Impf-Pflicht ein. Aus medizinischer Sicht macht das keinen Sinn. Das Omikron-Virus ist harmloser als die bisherigen Varianten


Tages-Anzeiger: Kantone wollen schneller lockern – etwa die Homeoffice-Pflicht
vor 17 Stunden

Der Bundesrat stösst mit seinem Vorschlag, das geltende Corona-Regime bis Ende März zu verlängern, auf Widerstand. Manche Kantone fordern gar einen radikalen Schnitt.


Welt: Die Ausgrenzung der Ungeimpften muss enden
vor 20 Stunden

Deutschland setzt in der Pandemie auf systematische Ausgrenzung. Zu 2G und 2G+ kommt offene Verachtung der Ungeimpften durch Politik und Medien. Aus Sicht eines Verfassungsrechtlers ist diese Diskriminierung unzulässig.


Wochenblick: Gegen Zwang zur Gentherapie: Offener Brief von 600 Wissenschaftlern
vor 20 Stunden

Ab Februar dürfen Österreicher über ihre Gesundheit nicht mehr selbst entscheiden. Ein Netzwerk aus rund 600 österreichischen Ärzten und Wissenschaftlern wendet sich daher in einem ausführlichen Brief an die Politik. Sie zeigen auf, warum die Impfpflicht nicht sinnvoll ist.


Nebelspalter: Fake News: «Nie war das Zertifikat wichtiger als heute»
vor 20 Stunden

Der «Tages-Anzeiger» echauffiert sich über «Zertifikatsbetrüger». Er betreibt damit Empörungsjournalismus, den er mit falschen Behauptungen unterfüttert. Die journalistisch spannenden Fragen blendet er aus.


Servus TV: Mundtot gemacht, zum Schweigen gebracht
vor 21 Stunden

Das Recht auf freie Meinungsäußerung bleibt ein heikles Thema. Wer sich kritisch zur Thematik Corona äußert, wird medial als Verräter an den Pranger gestellt und als Corona-Leugner abgestempelt. Eine TV-Reportage.


Radio München: Israel - ein offener Brief an das Gesundheitsministerium von Professor Ehud Qimron
gestern

Der berühmt gewordenen Brief wird in voller Länge und guter Qualität gelesen


Tages-Anzeiger: Der Zugang zu Corona-Erwerbsersatz ist deutlich schwieriger geworden
gestern

Seit vergangenem Herbst sind die Hürden für Selbstständigerwerbende höher, an die Staatshilfen zu kommen. Ein Betroffener prüft deswegen rechtliche Schritte gegen seine Ausgleichskasse. Was jetzt gilt.


Achgut.com: Die Acht Gebote des Klaus Schwab
gestern

Vom 17. bis 21. Januar wollte sich das Weltwirtschaftsforum in Davos einfinden. Stattdessen finden online eine Reihe von „State of the World“-Sitzungen statt, „um Lösungen für die dringendsten Herausforderungen der Welt zu erarbeiten“.


uncut-news: Interview mit Dr. Marco Caimi – „Können 100 Ärzte lügen?“
gestern

Heute präsentieren wir Ihnen ein Interview mit Dr. Marco Caimi, einem Mediziner, der schon früh gegen den Pandemie-Wahnsinn rebelliert hat. Dr. Caimi ist gerade aus Südafrika, dem Geburtsort der Omicron-Variante, zurückgekehrt. Er gibt uns einen Einblick aus erster Hand zur dortigen Situation. Mit Video


NachDenkSeiten: Ziemlich rechts im Kampf gegen „rechts“
gestern

Ein Teil der Linken kämpft nicht gegen „Querdenken“, sondern gegen ihr eigenes Selbstverständnis. Wo waren all diese Gruppierungen und Parteien, die nun gegen „rechts“ antreten wollen, als es um den Kampf gegen richtige, so ganz echte Nazis ging? Dass es der aktuellen Bundesregierung nicht um den Kampf gegen „rechts“ geht, sondern um die Durchsetzung einer Corona-Politik, die vor allem rechts, autoritär und repressiv ist, sollte leicht nachvollziehbar sein.


Rubikon: Intensivpatient Demokratie
gestern

Im Rubikon-Exklusivinterview erläutern der Jurist Alexander Christ und der Publizist Matthias Burchardt, wie die Demokratie und der Rechtsstaat präventiv außer Kraft gesetzt werden. Mit Video


uncut-news: Falsche Flaggen sind plötzlich keine verrückte Verschwörungstheorie mehr
gestern

In einer drastischen Abkehr von der üblichen Denunziation von Operationen unter falscher Flagge als verschwörerischer Unsinn, der außerhalb der verrückten Fantasie von Alex Jones nicht existiert, verkündet die politische und mediale Klasse der USA einmütig, dass Russland derzeit eine solche Operation inszeniert, um eine Invasion in der Ukraine zu rechtfertigen.


20 Minuten: Experten zweifeln an Nutzen von Quarantäne und Massentests
gestern

Weg von flächendeckenden Tests, Contact Tracing und Quarantäne – hin zu gezieltem Testen, Vorsicht und Abstand. Omikron zwingt uns zu einem Strategiewechsel, wie Experten sagen.


Achgut.com: Niemand hatte die Absicht, eine Impfpflicht zu errichten
gestern

Omikron ist für Politiker und ihre Helfer äußerst praktisch. Es kann zur Begründung für und gegen eine Impfpflicht herhalten, und Alena Buyx, die Vorsitzende des Ethikrates, nutzt das gern aus.


ARD/BR: Defizite im Kampf gegen Korruption
gestern

Millionendeals und die Rolle von CSU-Politikern, damit befasst sich ab heute der U-Ausschuss zur Maskenaffäre. BR-Recherchen zeigen: Der Freistaat hat den Kampf gegen Korruption seit Jahren vernachlässigt.


Reitschuster: „Ich bin Staatsfeind“
vor 2 Tagen

Der Verfassungsschutz auf Abwegen


Rubikon: Verordnetes Einheitsnarrativ
vor 2 Tagen

Im Verbund mit den großen Digitalplattformen verengen die Faktenchecker die Realität zu einer einseitigen und machtkonformen Perspektive.


Focus: Djokovic verliert vor Gericht! Visum bleibt annulliert, Serbe muss Australien verlassen
vor 2 Tagen

Nach einem mehr als eine Woche langen Hickhack um den ungeimpften Novak Djokovic vor dem Start der Australien Open muss der Serbe das Land nun doch verlassen.


Achgut: Der Sonntagsfahrer: Inflationisten mit Turbo
vor 2 Tagen

In den USA stiegen die Verbraucherpreise im September um sieben Prozent, mit am extremsten bei Gebraucht- und Neuwagen.


Uncut: Pfizer/FDA-Korruption: Tödliche Chargen und Autopsien enthüllen den Genozid durch Covid-19-Impfungen
vor 2 Tagen

Die Studien von Pfizer waren nicht nur ein Betrug, sondern die FDA hat sie wissentlich genehmigt und damit Millionen von Menschen einem hohen Risiko ausgesetzt.


WELT: Lauterbach zur Impfpflicht – „Eine vollständige Impfung besteht aus drei Dosen“
vor 2 Tagen

Für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach muss eine Impfpflicht drei Dosen umfassen. Die Entstehung einer Corona-Variante, gegen die dreifach Geimpfte schutzlos seien, sei äußert unwahrscheinlich.


Jouwatch: 2022 – Das Jahr der Stromausfälle
vor 2 Tagen

Das neue Jahr ist noch keine zwei Wochen alt und es gab bereits vermehrt Stromausfälle, bei denen mehrere tausend Haushalte ohne Strom waren.


Blick: Täglich rasten Passagiere wegen Corona-Reiseregeln aus. Angriffe auf Zürcher Flughafen-Personal häufen sich
vor 2 Tagen

Übergriffe gegenüber dem Schalter-Personal nehmen zu. Die Polizei-Patrouillen wurde deshalb erhöht.


Wie es uns im verrückten Jahr 2020 ergangen ist

Buchtipp: Prisca Würgler hat die ganz persönlichen Corona-Geschichten von 32 Menschen gesammelt.